![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/12\/65847ac6b480cc438e39f978.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Alexej Danckwardt<\/em><\/p>\n Als Deutschland das letzte Mal mit seinem Drang nach Osten, einem imperialistischen Expansionsplan, katastrophal und blutig scheiterte, nahm sich der bessere Teil des Landes vor, es nie wieder zu versuchen. Bertolt Brecht, die unbestrittene Stimme dieses besseren Deutschlands, dichtete dem Land und dem Volk passend zur Melodie Haydns eine neue inoffizielle Hymne und darin den neuen Vorsatz und die neue Hoffnung der Deutschen:\u00a0<\/p>\n “Dass die V\u00f6lker nicht erbleichen\u00a0<\/em><\/p>\n Wie vor einer R\u00e4uberin,<\/em><\/p>\n Sondern uns die H\u00e4nde reichen,\u00a0<\/em><\/p>\n So wie anderen V\u00f6lkern hin.”\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Man kann dar\u00fcber streiten, wie sehr das Nachkriegsdeutschland diesem Vorsatz gerecht geworden ist. Die DDR, das muss man ihr zugutehalten, hat tats\u00e4chlich niemanden auf der Welt ausgeraubt oder \u00fcbervorteilt. Man lebte von der eigenen H\u00e4nde Arbeit und des eigenen Bodens Ertrag, auch wenn zur Wahrheit geh\u00f6rt, dass billiges Erd\u00f6l aus der Sowjetunion dazu beitrug, dem durchschnittlichen DDR-B\u00fcrger einen Konsum zu erm\u00f6glichen, um den ihn der durchschnittliche Sowjetb\u00fcrger beneidete. Der Ostblock war ein Antiimperium: Die “Unterworfenen” lebten besser als die “Unterdr\u00fccker” in der “Metropole”.\u00a0<\/p>\n 1989 befand das DDR-Volk dieses Leben von der eigenen H\u00e4nde Arbeit und des eigenen Bodens Ertrag (sowjetisches Erd\u00f6l war da nicht mehr ganz so billig) f\u00fcr seiner nicht gut genug. Man wollte so leben, wie es die Br\u00fcder und Schwestern im Westen taten. Oder vorgaben zu tun. Erz\u00e4hlt mir nicht, dass es um “Freiheit” ging, ich war dabei: Um Bananen ging es. Und um den Neuwagen alle f\u00fcnf Jahre.\u00a0<\/p>\n Mit der Alt-BRD ist es nicht ganz so einfach. Der Flei\u00df der Arbeiter bei BASF und Daimler ist unbestritten, die Qualit\u00e4t der Endprodukte ebenso. Doch die BRD war eben in das amerikanische Imperium, das System des Neokolonialismus integriert. Billiges \u00d6l kam aus Saudi-Arabien, Bananen zum Spottpreis aus Lateinamerika. Welchen Anteil die Ausbeutung der Dritten Welt am Gesamtwohlstand der Bonner Republik hatte, muss noch errechnet werden. Meine Vermutung ist, dass es mit fairem Handel auch im Westen kaum besser ausgesehen h\u00e4tte als im Osten. Was \u00fcbrigens so schlecht nun auch nicht ist.\u00a0<\/p>\n Man war wenigstens nicht stolz darauf. Das Thema der Ausbeutung der Dritten Welt wurde verlegen umgangen, zu Weihnachten spendete man (des Gewissens wegen) f\u00fcr “Brot f\u00fcr die Welt” und frau legte sich ein Patenkind in Afrika zu.\u00a0Es dauerte bis ins 21. Jahrhundert hinein, bis aus versch\u00e4mten Profiteuren des Neokolonialismus selbstbewusste, ungenierte und zielstrebige Mitglieder einer imperialen R\u00e4uberbande wurden. Der in der transatlantischen Finanzoligarchie bestens vernetzte Horst K\u00f6hler musste noch vom Amt des Bundespr\u00e4sidenten zur\u00fccktreten, als er zu offen \u00fcber die wahren Ziele der Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr plauderte. Erinnern Sie sich?\u00a0<\/p>\n “Meine Einsch\u00e4tzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Gr\u00f6\u00dfe mit dieser Au\u00dfenhandelsorientierung und damit auch Au\u00dfenhandelsabh\u00e4ngigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch milit\u00e4rischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilit\u00e4ten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zur\u00fcckschlagen negativ, durch Handel Arbeitspl\u00e4tze und Einkommen zu sichern.”<\/em>\u00a0<\/p>\n<\/blockquote>\n Freie Handelswege… in Afghanistan und Mali. So denkt ein Imperium, aber damals genierte man sich noch, zuzugeben, dass man zu einem geh\u00f6rt, auf der Herrscherseite. Wir schrieben das Jahr 2010, als K\u00f6hler zur\u00fccktreten musste.\u00a0<\/p>\n Keine drei Jahre sp\u00e4ter ging Deutschland offen auf Jagd nach kolonialer Beute, in der Ukraine. Jeder diplomatische, politische und moralische Anstand waren abgelegt, als sich die EU\u00a0\u2012 und mit ihr eben auch Deutschland\u00a0\u2012 einem hungrigen Vampir gleich auf das infantil-naive junge Land st\u00fcrzte, um das nur f\u00fcr die EU vorteilhafte Assoziierungsabkommen zum Nulltarif durchzupeitschen.<\/p>\n 2021 kamen Scholz und seine “Zeitenwende”, kaum anders zu verstehen als eine endg\u00fcltige Abkehr von allen deutschen Nachkriegstugenden. Seitdem wird wieder hemmungslos gestohlen und geraubt und ungeniert dar\u00fcber gesprochen. Die laufende Woche lieferte gleich zwei Beispiele daf\u00fcr.\u00a0<\/p>\n Am Montag plauderte Roderich Kiesewetter, Bundestagsabgeordneter der CDU, im geb\u00fchrenfinanzierten Fernsehen offen dar\u00fcber, was Deutschland und die EU in der Ukraine zu suchen haben. Wenn Europa die “Energiewende” bew\u00e4ltigen wolle, so Kiesewetter, brauche es eigene Lithiumvorr\u00e4te. F\u00fcr Batterien der Elektroautos, versteht sich. Und die gr\u00f6\u00dften Lithiumvorr\u00e4te in Europa g\u00e4be es nun einmal in der Gegend um Donezk und Lugansk. Wann aus den Bodensch\u00e4tzen von Donezk und Lugansk Deutschlands oder der EU “eigene” geworden sind, wei\u00df auch nur ein Imperialist. Und darum, rief Kiesewetter die Zuschauer auf, d\u00fcrfe man jetzt vor keinen Entbehrungen zur\u00fcckschrecken, um der Ukraine milit\u00e4risch zu helfen. Des “eigenen” Lithiums wegen.\u00a0<\/p>\n Am Mittwoch gab dann der Generalbundesanwalt bekannt, er habe bereits im Juli gegen ein russisches Finanzinstitut ein “selbst\u00e4ndiges Einziehungsverfahren” eingeleitet. Dieses hatte 720 Millionen Euro bei einer Frankfurter Bank aufbewahrt und, als es im Fr\u00fchjahr 2022 unter antirussische Sanktionen der EU fiel, versucht, das Guthaben zu \u00fcberweisen. Der Versuch scheiterte, die Frankfurter Bank f\u00fchrte die \u00dcberweisung nicht aus. Dennoch wird\u00a0es als Umgehung von Sanktionen und damit als Straftat gewertet.\u00a0<\/p>\n Das Strafgesetzbuch sieht in der Tat vor, dass Ertr\u00e4ge aus Straftaten eingezogen (also konfisziert, enteignet) werden k\u00f6nnen. In erster Linie zugunsten der Opfer der Straftaten, wenn\u00a0es solche jedoch nicht gibt, dann zugunsten des Staates. Seit einer unter Juristen umstrittenen Reform des Strafrechts vor einigen Jahren geht das auch ohne Hauptverhandlung, ohne Urteil, unabh\u00e4ngig von Verj\u00e4hrung und sogar bei jemandem, der sich selbst nichts hat zu Schulden kommen lassen. Paragraph 76a StGB nennt es “selbst\u00e4ndiges Einziehungsverfahren”. Voraussetzung ist aber weiterhin, dass das, was der Staat da “einziehen” will, aus einer Straftat stammt, durch sie erstmals erlangt wurde. Also Diebesgut oder dessen Wert, das, was der Betr\u00fcger an dem Betrug verdient hat, die hinterzogene Steuer.\u00a0<\/p>\n Die 720 Millionen des russischen Finanzinstituts hat dieses aber nicht durch die gescheiterte \u00dcberweisung erlangt, sie waren vorher schon sein rechtm\u00e4\u00dfiges Verm\u00f6gen. Was der Generalbundesanwalt da betreibt, ist klare Rechtsbeugung und Willk\u00fcr. Es ist Raub mit den Mitteln der Justiz. Aber was interessieren Recht und Gesetz, Logik und Anstand, wenn fette Beute winkt?\u00a0<\/p>\n Ein paar S\u00e4tze zu den Sanktionen selbst. Sie sind schon f\u00fcr sich genommen Willk\u00fcr und drehen ein halbes Jahrhundert fortschrittlicher Rechtsentwicklung zur\u00fcck. Sie widersprechen so vielen Prinzipien des Rechtsstaats, dass man nur fassungslos sein kann, dass ausgebildete Juristen diese Praxis widerspruchslos hinnehmen.<\/p>\n Ein halbes Jahrhundert lang k\u00e4mpften wir darum, dass es Strafen (“Sanktion” ist auch nur ein anderes Wort f\u00fcr “Strafe”) nur f\u00fcr individuelles Verschulden gibt. Keine Kollektivschuld sollte es mehr geben, keine Sippenhaft, kein B\u00fcrger sollte f\u00fcr die Handlungen des Staates, dem er angeh\u00f6rt, haften. Die antirussischen Sanktionen der EU sind genau das: Haftung Privater (nat\u00fcrlicher und juristischer Personen) f\u00fcr die Handlungen “ihres” Staates ohne individuelles Verschulden, Sippenhaft, Anwendung des \u00fcberwunden geglaubten Prinzips kollektiver Schuld.<\/p>\n Was hat das russische Finanzinstitut, was haben seine Anleger verbrochen, dass sie so dreist enteignet und beraubt werden? Was hat der Russe verbrochen, dem an der Grenze seine paar hundert Euro abgenommen werden? Was hat der deutschrussische Sp\u00e4taussiedler verbrochen, der seine Verwandten in Russland besuchen will und dem am deutschen Flughafen durch den von seinen Steuern bezahlten Zoll dasselbe widerf\u00e4hrt?\u00a0<\/p>\n Und was bitte ist mit dem heiligen Grundsatz der Gewaltenteilung? Da sitzen anonyme Beamte in Br\u00fcssel und verh\u00e4ngen ohne Gerichtsverhandlung Sanktionen, bestrafen faktisch, was in einem Rechtsstaat den Gerichten und einem rechtsf\u00f6rmlichen Verfahren vorbehalten sein sollte. Regt sich auch da kein Unmut bei deutschen Juristen?\u00a0<\/p>\n Ich f\u00fcrchte, es regt sich kein Unmut und kein Widerspruch. Ohne es zu merken, sind die Deutschen, inklusive ihres Generalbundesanwalts und ihrer Richter, zu Geisteszust\u00e4nden und Denkroutinen zur\u00fcckgekehrt, die den Hitlerismus erst erm\u00f6glicht haben, die in ihm gipfelten, aber keineswegs mit ihm begannen. “Wir sind wieder wer”: Mitglieder einer R\u00e4uberbande, die keine Zur\u00fcckhaltung und keinen Anstand mehr kennt. Deutschland ist wieder die R\u00e4uberin, vor der die V\u00f6lker erbleichen.<\/p>\n Und nein, die Rohstoffarmut Europas verdammt uns nicht dazu, zu Piraten und R\u00e4ubern zu verkommen. China und Russland bieten der Welt ein Modell des fairen Handels und des fairen Umgangs miteinander an, mit denen es Deutschland und ganz Europa recht gut gehen k\u00f6nnte. Ja, man wird auf einiges verzichten m\u00fcssen, wenn man nicht mehr engster Vertrauter des Mafiabosses ist und ehrlicher Arbeit nachgehen muss. Wirklich merken werden es aber nur die Gro\u00dfkopferten in Europa: die Finanzoligarchie, die Gro\u00dfkapitalisten, deren politisches Bedienpersonal. Sie sind es, die nichts am Lithium aus Donezk und Lugansk verdienen werden, nichts am russischen Gas und \u00d6l, das sie in weiterer Perspektive zu erobern hoffen. F\u00fcr den arbeitenden Deutschen aber wird es in der neuen fairen Welt, in der Europa nicht mehr herrscht, nicht schlechter werden. Mit etwas Gl\u00fcck sogar besser, wenn er seinerseits nicht mehr f\u00fcr die besagten Gro\u00dfkopferten schuften und blechen muss.<\/p>\n Das ist die Wahl, vor der das deutsche Volk heute steht: als R\u00e4uberknechte sterben auf den Kampffeldern des Dritten Weltkriegs f\u00fcr Lithium aus Donezk und die Profite der gro\u00dfen Herren \u2012 oder leben von der eigenen H\u00e4nde ehrlicher Arbeit und des eigenen Bodens solidem Ertrag. In Frieden mit unseren Br\u00fcdern und Schwestern \u00fcberall auf diesem riesigen eurasischen Kontinent.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Das verratene Wunder: Was die Geschichte Deutschland nach 1945 lehren wollte<\/a>\u00a0\u00a0<\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
\n