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Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n Monatelanges Warten auf Operationen und Behandlungen, kein Krei\u00dfsaal in der N\u00e4he, kaum Personal auf den Stationen: Wer in Deutschland als gesetzlich versicherter Kassenpatient ernsthaft krank wird, findet zunehmend schwerer medizinische Hilfe. Liegt das wirklich nur am Personalmangel? Die Realit\u00e4t ist wohl komplexer. Immer h\u00e4ufiger sind Krankenh\u00e4user Opfer der desastr\u00f6sen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Allein in diesem Jahr schlossen 22 Kliniken, 5.400 \u00c4rzte und Pflegekr\u00e4fte verloren dabei ihren Arbeitsplatz.<\/p>\n Das\u00a0gab<\/a>\u00a0das “B\u00fcndnis Klinikrettung” am Dienstag in einer Pressekonferenz bekannt. Seit 2020, als die WHO die Corona-Pandemie ausgerufen hatte, gingen demnach bei insgesamt 66 Krankenh\u00e4usern die Lichter aus. Das d\u00fcrfte Zehntausenden medizinischen Arbeitskr\u00e4ften den Job gekostet haben. Mehr noch: Fast 100 weitere Einrichtungen seien im kommenden Jahr direkt von einer Schlie\u00dfung bedroht, konstatierte der Verein.<\/p>\n Der Kahlschlag hat offenbar System: Denn lukrativ f\u00fcr Kliniken sind vor allem h\u00e4ufige Operationen, wie das Einsetzen neuer Knie- oder H\u00fcftgelenke. Geburten, Kinder- und Frauenheilkunde sind dagegen personal- und kostenaufwendiger, bringen aber weniger Zusch\u00fcsse ein.<\/p>\n Die Folge: W\u00e4hrend die “Flie\u00dfbandchirurgie” in gro\u00dfen Zentren floriert, sind kleine l\u00e4ndliche Krankenh\u00e4user f\u00fcr die Normalversorgung chronisch unterfinanziert. Schlie\u00dfungen von\u00a0Geburtsstationen<\/a>\u00a0und\u00a0Kinderkliniken<\/a>\u00a0sind l\u00e4ngst zur Epidemie geworden. Das B\u00fcndnis erl\u00e4utert dazu:<\/p>\n “Krankenhauspleiten spielen eine wichtige Rolle f\u00fcr die Beschleunigung des Schlie\u00dfungsprozesses. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft verzeichnet seit Beginn vergangenen Jahres 32 Insolvenzverfahren in Krankenh\u00e4usern, mit insgesamt mehr als 16.500 Besch\u00e4ftigten.”<\/em><\/p>\n Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante und viel kritisierte Krankenhausreform sei geradezu “ein Masterplan zur Flurbereinigung”, der den Prozess weiter beschleunigen werde, warnt das B\u00fcndnis. Danach soll sich die Finanzierung an strikten Leistungskriterien orientieren. Gro\u00dfe Krankenhauskonzerne in den Metropolen mit vielen Angeboten sollen danach \u00fcppiger bezuschusst werden, auf dem Land d\u00fcrfte es hingegen immer enger werden. B\u00fcndnissprecherin Laura Valentukeviciute sagte:<\/p>\n “Viele kleinere Standorte m\u00fcssen entweder dicht machen oder werden herabgestuft zu haupts\u00e4chlich ambulanten medizinischen und Pflegezentren ohne Notfallversorgung.”<\/em><\/p>\n Solche Ambulanzen k\u00f6nnten aber keine Kliniken ersetzen. Weder seien diese rund um die Uhr an allen Wochentagen erreichbar, noch b\u00f6ten sie ein vergleichbares Behandlungsspektrum an. F\u00fcr ernsthaft Erkrankte und Geb\u00e4rende auf dem Land w\u00fcrden sich die Fahrzeiten dann weiter verl\u00e4ngern.<\/p>\n Der ehemalige Klinikleiter im Ruhestand, Klaus Emmerich, erkl\u00e4rte, warum Lauterbachs Versprechen realit\u00e4tsfern seien. Der Gesundheitsminister habe zwar eine “leistungsunabh\u00e4ngige Finanzierung” und mehr Sicherheit versprochen. Aber “das Gegenteil ist der Fall”, res\u00fcmierte Emmerich. Denn insgesamt w\u00fcrden dadurch Krankenh\u00e4user nicht besser finanziert und weiterhin pro Monat etwa 650 Millionen Euro fehlen. Wie viel Geld jede Einrichtung erhalte, sei nach wie vor an bestimmte Leistungsgruppen gebunden. Emmerich betonte:<\/p>\n “Der Ruin kleiner Krankenh\u00e4user ist damit vorprogrammiert und wird bewusst in Kauf genommen.”<\/em><\/p>\n Die Corona-Politik hat den Prozess des Kliniksterbens massiv beschleunigt. So brachen die Belegungszahlen in deutschen Krankenh\u00e4usern von \u00fcber 19,2 Millionen Patienten im Jahr 2019 auf 16,7 Millionen im Folgejahr ein, wie das Institut f\u00fcr das Entgeltsystem im Krankenhaus (INEK)\u00a0aufzeigt<\/a>.\u00a0<\/p>\n In den beiden Folgejahren schrumpften die Patienten sogar noch ein wenig mehr auf jeweils rund 16,6 Millionen. Bis September 2023 meldete das Institut knapp 12,9 Millionen Behandlungsf\u00e4lle \u2013 hochgerechnet d\u00fcrften es bis Jahresende etwa 17 Millionen werden \u2013 noch immer fast zw\u00f6lf Prozent weniger als 2019.<\/p>\n Vor\u00fcbergehend verdienten einige Kliniken sogar an dem Einbruch der Behandlungszahlen. Die Politik gew\u00e4hrte 2020 n\u00e4mlich Zusch\u00fcsse f\u00fcr freigehaltene Betten f\u00fcr (nie eingetroffene) Corona-Patienten. Zugleich hatte das Gesundheitsministerium, damals unter Jens Spahn (CDU), befristet angeordnet, Operationen zu verschieben.<\/p>\n Doch als viele Patienten danach weiterhin wegblieben, sank das Budget f\u00fcr viele Kliniken, die nicht \u00fcber gro\u00dfe Abteilungen f\u00fcr Standardoperationen verf\u00fcgen, in den Keller.<\/p>\n Viele reagierten mit Kurzarbeit oder gar Entlassungen \u2013 w\u00e4hrend zugleich die Klagen \u00fcber Personalnotstand und \u00dcberlastung immer lauter wurden. Das Resultat: Vor allem kleine H\u00e4user rutschen die politische Sparfalle und schlitterten in die Insolvenz.<\/p>\n Der finanzielle Niedergang von Krankenh\u00e4usern ist oft ein schleichender Prozess, der nicht immer sofort mit der Schlie\u00dfung endet. Oft beginnt es mit dem Abbau wenig profitabler Abteilungen und endet mit der Spezialisierung auf besonders lukrative Sparten. Daran l\u00e4sst sich dann zwar mehr verdienen. Das Grundproblem vergr\u00f6\u00dfert sich jedoch: Der sonstige Bedarf bleibt ungedeckt. Was f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung schlecht ist, er\u00f6ffnet ein breites Spielfeld f\u00fcr Renditej\u00e4ger.<\/p>\n Eingel\u00e4utet wurde dieser Prozess schon in den 1990er-Jahren mit massiven Sparma\u00dfnahmen. Darauf folgte eine Privatisierungswelle, weiter angekurbelt durch die Einf\u00fchrung des Fallpauschalensystems im Jahr 2003. An dieser Sozialabbau-Agenda wirkte seinerzeit der heutige Gesundheitsminister Lauterbach kr\u00e4ftig mit.<\/p>\n Bis heute sank die Anzahl der Kliniken in Deutschland seither von rund 2.400 auf gut 1.800. Befanden sich Anfang der 1990er-Jahre noch rund 2.000 Einrichtungen etwa zur H\u00e4lfte in \u00f6ffentlicher oder gemeinn\u00fctziger Tr\u00e4gerschaft, sind dies aktuell nur noch rund 1.000. Derweil verdoppelte sich die Anzahl privat betriebener Kliniken von 370 auf 740 Einrichtungen. Das bedeutet: Ein wachsender Anteil an den Kassenbeitr\u00e4gen der Versicherten landet am Ende in den Taschen von privaten Eigent\u00fcmern.<\/p>\n Das “B\u00fcndnis Klinikrettung” sieht in Lauterbachs Reformpl\u00e4nen einen \u00e4hnlichen “Etikettenschwindel”, wie schon beim Fallpauschalensystem. Es gehe nicht, wie Lauterbach es suggeriert, um eine fallunabh\u00e4ngige Kostendeckung, die auch der Vorhaltung von Kapazit\u00e4ten dient. Die Aussicht sei vielmehr:<\/p>\n “Tats\u00e4chlich werden in allen Bundesl\u00e4ndern pro Leistungsgruppe Vorhaltebudgets in einer beschr\u00e4nkten H\u00f6he festgelegt. In Zukunft werden die Krankenh\u00e4user daher nicht nur wie jetzt um die DRG-Fallpauschalen, sondern auch um Anteile an diesen Budgets konkurrieren.”<\/em><\/p>\n Kurz gefasst: Der bestehende Mangel wird dann nur anders verwaltet. Dies geschehe, so hei\u00dft es weiter, “absehbar zugunsten gro\u00dfer H\u00e4user oder privater Klinikketten, die sich gro\u00dfe Verwaltungsapparate leisten k\u00f6nnen”. Das B\u00fcndnis pl\u00e4diert f\u00fcr eine “echte Krankenhausreform”, denn die sei “dringend notwendig”. Daf\u00fcr m\u00fcsse man zuerst “den Elefanten im Raum” benennen:<\/p>\n “Krankenhauskonzerne machen Milliardengewinne mit dem Betrieb von Kliniken, w\u00e4hrend die Grundversorgung seit Jahren zusammengespart wird. Eine Reform muss deswegen ein Renditeverbot enthalten.”<\/em><\/p>\n Stattdessen m\u00fcsse es um den vorhandenen Bedarf gehen. Dazu geh\u00f6rten auch Mittel f\u00fcr ausreichend Fachpersonal. Die “Zweckentfremdung von Krankenkassenbeitr\u00e4gen f\u00fcr Konzerngewinne” m\u00fcsse endlich enden, so der Verein. Fraglich bleibt, ob die Regierung daran \u00fcberhaupt interessiert ist.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Kaputtgespart: Wie Karl Lauterbach das Gesundheitssystem ruiniert <\/a><\/p>\nKahlschlag mit System<\/strong><\/h4>\n
Effizienz a l\u00e1 Lauterbach<\/strong><\/h4>\n
In der Sparfalle<\/strong><\/h4>\n
Spielfeld f\u00fcr Renditej\u00e4ger<\/strong><\/h4>\n
“Kassenbeitr\u00e4ge f\u00fcr Konzerngewinne zweckentfremdet”<\/strong><\/h4>\n
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