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Die Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz verankert. In Artikel 5 hei\u00dft es dort:<\/p>\n
\n“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten und sich aus allgemein zug\u00e4nglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gew\u00e4hrleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
In der Praxis sieht das freilich anders aus. Insbesondere in den vergangenen Jahren wurde viel daf\u00fcr getan, die Meinungsfreiheit einzuschr\u00e4nken. Inzwischen wurde sogar das Strafrecht versch\u00e4rft. Kein Wunder also, dass immer mehr Deutsche das Gef\u00fchl haben, man m\u00fcsse vorsichtig sein, was man \u00f6ffentlich \u00e4u\u00dferst.\u00a0<\/p>\n
Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts f\u00fcr Demoskopie Allensbach und des Meinungsforschungsinstituts Media Tenor glaubt nur noch eine Minderheit von 40 Prozent der Deutschen, ihre Meinung frei \u00e4u\u00dfern zu k\u00f6nnen. 44 Prozent geben an, dass man in Deutschland mit dem Ausdruck seiner Meinung vorsichtig sein m\u00fcsse.\u00a0<\/p>\n
Der Anteil derjenigen, die glauben, ihre Meinung nur noch hinter vorgehaltener Hand sagen zu k\u00f6nnen, ist in den vergangenen drei\u00dfig Jahren massiv gestiegen. Stimmten zu Beginn der 90er-Jahre noch \u00fcber Dreiviertel der Befragten der Auffassung zu, dass man in Deutschland offen seine Meinung darlegen k\u00f6nne, sank dieser Wert zun\u00e4chst unter der ersten rot-gr\u00fcnen Koalition, dann unter den diversen Merkel-Regierungen best\u00e4ndig ab, um nun unter der Ampel einen vorl\u00e4ufigen Tiefpunkt zu erreichen.\u00a0<\/p>\n
\n\n\n“Nur Anh\u00e4nger der Gr\u00fcnen sind noch von der Meinungsfreiheit \u00fcberzeugt” bzw. dem, was sie daf\u00fcr halten. pic.twitter.com\/VUWR52pdUM<\/a><\/p>\n
\u2014 Gr@ntl\u0258r \ud83e\udd68\ud83c\udf7a (@oida_grantler) December 20, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Dabei ist die Verteilung interessant. J\u00fcngere glauben noch eher daran, in einem Land mit Meinungsfreiheit zu leben als \u00c4ltere. Auch nach Parteizugeh\u00f6rigkeit gibt es gro\u00dfe Unterschiede. So ist der Anteil derer, die \u00fcberzeugt sind, frei reden zu k\u00f6nnen, unter den W\u00e4hlern der Gr\u00fcnen mit einem Prozentsatz von 75 Prozent am h\u00f6chsten.\u00a0Damit korrespondiert, dass 62 Prozent der W\u00e4hler der AfD nicht das Gef\u00fchl haben, in einer Gesellschaft zu leben, in der man seine Meinung frei \u00e4u\u00dfern kann.\u00a0<\/p>\n
Die Autoren erkl\u00e4ren die Unterschiede \u00fcbrigens mit der Mediennutzung der Befragten. Dabei ist eine wesentlich n\u00e4herliegende Erkl\u00e4rung, dass die AfD ganz offen durch Medien und Politik diskriminiert wird, w\u00e4hrend die politischen Positionen der Gr\u00fcnen in der deutschen Medienlandschaft breit abgebildet werden. Das liegt an der Besetzung der Redaktionen in der Republik. Dort sind die Gr\u00fcnen \u00fcberproportional vertreten. Sie k\u00f6nnen dort ihre Meinung und ihr Weltbild kommunizieren, andere Positionen nach Kr\u00e4ften verurteilen und Parteiverbote und Ausgrenzung fordern.<\/p>\n
Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013 Politologe J\u00fcrgen Falter: “ARD und ZDF arbeiten offen gegen die Mehrheitsmeinung”<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n