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Von Maria Fedorowa und Alex M\u00e4nner<\/em><\/p>\n Nach Wochen der Ungewissheit ist in Polen vor wenigen Tagen eine neue Regierung vereidigt worden, die offensichtlich einen klaren Systemwechsel vollziehen will. Ihr Chef und neuer Ministerpr\u00e4sident, Donald Tusk, hat zumindest schon die ersten Schritte eingeleitet, um das politische Erbe der rechtskonservativen Vorg\u00e4ngerregierung der PiS (“Recht und Gerechtigkeit”) zu \u00fcberwinden.<\/p>\n So wurde bereits der polnische Botschafter in der Europ\u00e4ischen Union, Andrzej Sado\u015b, entlassen und aus Br\u00fcssel abberufen. Au\u00dferdem hat man die gesamte F\u00fchrung der Geheimdienste des Landes ausgewechselt.<\/p>\n Einen neuen Wind brachte Tusk auch in eine Angelegenheit, die vor allem die polnisch-russischen Beziehungen betrifft: Zum ersten Mal \u00e4nderte sich n\u00e4mlich seit langer Zeit die Haltung der polnischen Regierung zum Flugzeugungl\u00fcck vom 10. April 2010 nahe Smolensk, bei dem der damalige Pr\u00e4sident Lech Kaczy\u0144ski, seine Ehegattin sowie weitere 94 Mit-Passagiere tragisch ums Leben kamen. Diesbez\u00fcglich herrscht innerhalb der polnischen Gesellschaft ein Deutungskampf dar\u00fcber, ob es sich bei dem Flugzeugabsturz um eine Katastrophe durch menschliches Versagen oder ein vors\u00e4tzliches Attentat handelte.<\/p>\n Die PiS-Regierung hatte Russland in diesem Zusammenhang immer wieder vorgeworfen, in den Absturz verwickelt zu sein. Begr\u00fcndet wurden die Anschuldigungen meist damit, dass die russische F\u00fchrung Kaczy\u0144ski angeblich f\u00fcr seine antirussische Politik bestrafen wollte.<\/p>\n Diese Vorw\u00fcrfe hat die neue Regierung Polens nun offiziell fallen lassen. Zugleich l\u00f6ste man auch die polnische Kommission auf, die den Vorfall untersuchte, wobei ihre Mitglieder obendrein der Geldw\u00e4sche, der L\u00fcge und der F\u00e4lschung beschuldigt werden \u2013 keine schlechte Entscheidung angesichts der ganzen absurden Spekulationen vonseiten dieser Kommission.<\/p>\n Katastrophe von Smolensk<\/strong><\/p>\n Der Flugzeugcrash ereignete sich am Tag der zeremoniellen Veranstaltungen anl\u00e4sslich des 70. Jahrestags des Massakers an polnischen Soldaten und Offizieren in Katyn. An dieser Zeremonie wollten auch Kaczy\u0144ski und andere hochrangige polnische Politiker sowie Milit\u00e4rs teilnehmen. Daher war vorgesehen, dass diese Delegation zuerst auf dem Milit\u00e4rflugplatz “Smolensk-Nord” landet und von dort aus per Fahrzeug nach Katyn in Wei\u00dfrussland gelangt. Allerdings st\u00fcrzte die Pr\u00e4sidentenmaschine beim Landeanflug unweit des Flugplatzes ab, nachdem sie wenige Sekunden zuvor aufgrund ihrer niedrigen H\u00f6he die Baumspitzen gestreift hatte.<\/p>\n Laut Ergebnissen der offiziellen Untersuchung, die vom “Zwischenstaatlichen Luftfahrtkomitee” (Interstate Aviation Committee, IAC) durchgef\u00fchrt wurde, ist der Absturz auf eine Reihe von Umst\u00e4nden zur\u00fcckzuf\u00fchren, vor allem die schwierigen Witterungsbedingungen (starker Nebel) und der Entscheidung des Piloten, unter solchen widrigen Bedingungen zu landen.<\/p>\n In Polen wurde der Tod Kaczy\u0144skis und der anderen Vertreter der polnischen Elite als eine beispiellose Trag\u00f6die empfunden. Wie der polnische Historiker Mariusz Wolos damals feststellte, gab es zuvor in der Geschichte des Landes keine Katastrophe, bei der so viele Politiker und Pers\u00f6nlichkeiten des \u00f6ffentlichen Lebens umgekommen waren.<\/p>\n Moskau hatte der damaligen polnischen F\u00fchrung um Donald Tusk diesbez\u00fcglich sein aufrichtiges Beileid ausgedr\u00fcckt und den 12. April in Russland zum Tag der Trauer erkl\u00e4rt. Auch der russische Staatschef Dmitri Medwedew war zur Beerdigung Kaczy\u0144skis und seiner Ehefrau nach Krakau gekommen.<\/p>\n Diese Handlungen waren offenkundig darauf ausgerichtet, die Beziehungen zwischen Russland und Polen in dieser schwierigen Phase nicht noch zus\u00e4tzlich zu belasten, was die Polen insgesamt als sehr positiv bewerteten. Der ehemalige polnische Pr\u00e4sident Aleksander Kwa\u015bniewski war sogar der\u00a0Meinung<\/a>, dass die Trag\u00f6die die beiden L\u00e4nder n\u00e4her zusammengebracht\u00a0h\u00e4tte, weil sie aufrichtige Gef\u00fchle zueinander zeigten.<\/p>\n Politisierung der Trag\u00f6die<\/strong><\/p>\n Allerdings gab es da noch die antirussischen Kr\u00e4fte in Polen, die diese Trag\u00f6die f\u00fcr ihre politischen Zwecke nutzen und sogar einen nationalpathetischen Totenkult in Bezug auf Lech Kaczy\u0144ski schaffen wollten. Allen voran die damalige polnische Opposition um den PiS-Vorsitzenden und Zwillingsbruder des verstorbenen Pr\u00e4sidenten, Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski. Er lehnte die offiziellen Untersuchungsergebnisse als unvollst\u00e4ndig ab und gab Russland wiederholt die Schuld f\u00fcr die Smolensk-Katastrophe. \u00dcberdies bezeichneten er und sein Lager das Ungl\u00fcck fortan als\u00a0“Katyn-2”<\/a>, mit der offensichtlichen Anspielung auf die Ereignisse von 1940.<\/p>\n Kaczy\u0144ski und der PiS ging es in dieser Frage prim\u00e4r um die St\u00e4rkung ihrer Position auf der politischen B\u00fchne, was etwa durch permanente Anschuldigungen gegen Moskau erreicht werden sollte. Extra daf\u00fcr schufen die Nationalkonservativen eine polnische Untersuchungskommission, die das Flugzeugungl\u00fcck\u00a0<\/strong>\u2013 unabh\u00e4ngig von der Regierung \u2013 “aufkl\u00e4ren” sollte.<\/p>\n Vonseiten dieser Kommission kamen teils absurde Spekulationen \u00fcber die Ursachen des Absturzes, die allesamt durch die offizielle Untersuchung und durch eine unvoreingenommene Betrachtung der Tatsachen widerlegt werden k\u00f6nnen: Zum Beispiel hatte die polnische Kommission behauptet, dass die Wrackteile der Ungl\u00fccksmaschine\u00a0Sprengstoffspuren<\/a>\u00a0aufweisen w\u00fcrden. Laut einer in Polen weitverbreiteten These sollen russische Geheimdienste einen Bombenanschlag an Bord des Flugzeugs durchgef\u00fchrt haben. Unabh\u00e4ngige Experten sind sich in dieser Frage jedoch einig, dass Russlands Geheimdienste nicht in der Lage w\u00e4ren, eine solche Operation auf polnischem Hoheitsgebiet erfolgreich zu organisieren.<\/p>\n Bez\u00fcglich der Aufl\u00f6sung der polnischen Kommission\u00a0erkl\u00e4rte<\/a>\u00a0der stellvertretende Verteidigungsminister Polens, Cezary Tomczyk, dass damit sowohl die “L\u00fcgen” enden w\u00fcrden als auch die sinnlosen Ausgaben f\u00fcr Aktivit\u00e4ten, die nichts mit der Aufkl\u00e4rung der Smolensk-Katastrophe zu tun h\u00e4tten.<\/p>\n In der Tat zeugt diese Entscheidung Tusks vom gesunden Menschenverstand, auch wenn es sich dabei um einen politischen Schachzug handeln sollte. Au\u00dferdem ist es ein Schritt in die richtige Richtung. Zumindest wenn es darum geht, die problematischen polnisch-russischen Beziehungen irgendwann einmal doch noch zu verbessern.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Flugzeugabsturz in Smolensk: Anschuldigungen gegen Russland zur\u00fcckgenommen <\/a><\/p>\n\n