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Der Bundesminister der Verteidigung\u00a0Boris Pistorius\u00a0(SPD) reiste am Dienstag nach Niger, um dort mit der neuen Regierung \u00fcber die Zukunft des deutschen Milit\u00e4rst\u00fctzpunktes in Niamey zu sprechen. Dabei besuchte\u00a0Pistorius auch die etwa 120 Soldaten, die dort noch stationiert sind und Berichten zufolge notgedrungen festsitzen. Der Lufttransport-St\u00fctzpunkt unterliegt seit Wochen einem Start- und Landeverbot der Milit\u00e4rregierung, was auch zuvor bereits den j\u00fcngsten Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Mali erheblich verkompliziert hatte. Die Soldaten in Niamey geh\u00f6ren formell zum MINUSMA-Mandat des Deutschen Bundestages, und das l\u00e4uft bis Ende Mai 2024.<\/p>\n
Im Vorfeld seiner Reise\u00a0erhoffte sich Pistorius eine Kl\u00e4rung der Verh\u00e4ltnisse und Bedingungen f\u00fcr einen eventuellen Verbleib der Bundeswehr-Soldaten. Zudem steckt an der Grenze Nigers zu Mali ein Konvoi mit deutschen Milit\u00e4rg\u00fctern des beendeten UN-Einsatzes MINUSMA in der Zollabfertigung fest, wie die Deutsche Presse-Agentur<\/em> berichtet.<\/p>\n In Niger hat die Milit\u00e4rjunta den Luftraum des Landes geschlossen. Grund seien die Drohungen einer Intervention aus den Nachbarl\u00e4ndern. Die Bundeswehr betreibt einen Lufttransport-St\u00fctzpunkt in Niamey, der ihr zentrales Drehkreuz in Westafrika ist und wichtig f\u00fcr den j\u00fcngsten Abzug aus dem an Niger angrenzenden\u00a0Mali\u00a0war. Frankreich, das am Flugfeld zahlreiche Fallschirmj\u00e4ger und Fremdenlegion\u00e4re stationiert hatte und dort unter anderem auch ein Feldlazarett betrieb, war nach heftigem Streit mit der Junta bereits abgezogen, w\u00e4hrend Bundeswehr-Soldaten weiterhin dort festsitzen.<\/p>\n Gleichwohl will sich die Bundesregierung derzeit noch die M\u00f6glichkeit offenhalten, l\u00e4nger in Niamey zu bleiben, wor\u00fcber Pistorius mit seinem nigrischen Gegen\u00fcber, dem General Salifou Mody, ebenfalls gesprochen hat.<\/p>\n Pistorius lie\u00df am Mittwoch keinen Zweifel daran, dass Deutschland durchaus ein Interesse daran habe, bei bestimmten Projekten weiter mit der Milit\u00e4rregierung zusammenzuarbeiten. Die \u00c4u\u00dferung widerspricht der einstigen Position der Bundesregierung, als die Putschisten an die Macht gekommen waren.\u00a0Die Bundesregierung drohte seinerzeit den Putschisten im westafrikanischen Niger mit den Sanktionen und Strafverfolgungen.\u00a0Nun sollen im kommenden Jahr Arbeitsgruppen die M\u00f6glichkeiten pr\u00fcfen, ob die Bundeswehr den St\u00fctzpunkt weiter behalten kann oder nicht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Frankreichs Scheitern in Niger: Paris wird in der Sahel-Zone gezielt Unruhe sch\u00fcren<\/a><\/p>\n\n