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Von Augusto Zimmermann<\/em><\/p>\n Milit\u00e4rische Konflikte sind nicht das Ergebnis zuf\u00e4lliger Ereignisse. Sie sind das Ergebnis bewusster Planung.<\/p>\n Es ist aufschlussreich, einen Blick darauf zu werfen, was der Ukraine im Jahr 2014 im Zusammenhang mit dem von der US-Regierung und ihren westlichen Verb\u00fcndeten unterst\u00fctzten Putsch widerfuhr. Mit dem Sieg von Wiktor Janukowitsch bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2010 stimmte die Rada \u2013 das ukrainische Parlament \u2013 daf\u00fcr, die Bestrebungen der Ukraine zu einer NATO-Mitgliedschaft aus der nationalen Sicherheitsstrategie zu streichen. Vielleicht gerade deshalb wurde Janukowitsch verfassungswidrig gest\u00fcrzt.<\/p>\n Angesichts des Chaos auf dem Maidan und aus Angst vor den Konsequenzen beschloss Moskau im M\u00e4rz 2014, die Krim wieder vollst\u00e4ndig in die Russische F\u00f6deration einzugliedern, um sowohl ihre dortigen milit\u00e4rischen Interessen zu sichern, als auch die ethnisch russische Bev\u00f6lkerung vor dem Zorn Kiews zu sch\u00fctzen. Es fand ein Referendum statt und die Einheimischen stimmten mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit f\u00fcr den Beitritt zur Russischen F\u00f6deration. Der Au\u00dfenpolitikexperte Dominick Sansone schrieb dazu<\/a> f\u00fcr den American Conservative<\/em>:<\/p>\n “Die Wiedereingliederung der Krim erfolgte als Reaktion darauf, Russlands wichtigste Marinebasis zu sichern, den Warmwasserhafen von Sewastopol. Die gleichzeitig stattfindenden Aufst\u00e4nde im Donbass waren zudem eine Reaktion auf die Situation, die sich in Kiew entwickelt hatte. Die offizielle Position des Kremls lautete seitdem, dass ethnisch russischen B\u00fcrger nicht gezwungen werden sollten, unter der Herrschaft einer illegitimen Regierung zu leben, die illegal, durch den Sturz der ordnungsgem\u00e4\u00df gew\u00e4hlten Regierung an die Macht gekommen ist.”<\/em><\/p>\n In Bezug auf die Ukraine, schrieb Professor John Mearsheimer von der Chicago University, ein erfahrener amerikanischer Politikwissenschaftler und Wissenschaftler f\u00fcr internationale Beziehungen:<\/p>\n “Es ist sehr wichtig zu verstehen, dass wir bis 2014 nicht an eine NATO-Erweiterung und eine EU-Erweiterung gedacht haben. Expansion als eine Politik, die darauf abzielt, Russland einzud\u00e4mmen. Vor dem 22. Februar 2022 dachte niemand ernsthaft, dass Russland eine Bedrohung darstellt. Was dann geschah, war, dass diese gro\u00dfe Krise ausbrach und wir eine Schuld zuweisen mussten, und nat\u00fcrlich wollten wir uns nicht selbst die Schuld geben. Wir wollten den Russen die Schuld geben, also erfanden wir die Geschichte, dass Russland auf eine Aggression in Richtung Osteuropa aus ist.”<\/em><\/p>\n Der Grundgedanke f\u00fcr die Gr\u00fcndung der NATO war, dass es sich um ein Verteidigungsb\u00fcndnis handeln sollte, um die Invasion Westeuropas durch die ehemalige Sowjetunion abzuwehren. Als die Sowjetunion jedoch 1991 zusammenbrach, h\u00e4tte diese Organisation aufgel\u00f6st werden k\u00f6nnen, wenn ihre selbst deklarierte Daseinsberechtigung der Wahrheit entsprochen h\u00e4tte und ihr angeblicher Zweck \u00fcberfl\u00fcssig wurde. Stattdessen haben die aufeinanderfolgenden US-Regierungen seit Mitte der 1990er-Jahre kontinuierlich auf eine NATO-Erweiterung in Osteuropa hingearbeitet.<\/p>\n Die Tschechische Republik, Ungarn und Polen traten der NATO im M\u00e4rz 1999 bei. F\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter kamen Bulgarien, Rum\u00e4nien, Lettland, Litauen und Estland hinzu. Dann, w\u00e4hrend eines Gipfeltreffens im April 2008 in Bukarest, erwog die NATO die Aufnahme Georgiens und der Ukraine, was nach Ansicht der Russen eine direkte Bedrohung f\u00fcr die nationale Sicherheit Russlands darstellen w\u00fcrde. Nat\u00fcrlich betrachtete Moskau dies als Verrat an einem Versprechen der US-Regierung und ihrer Verb\u00fcndeten nach dem Fall der Berliner Mauer, dass die NATO niemals “einen Zentimeter ostw\u00e4rts” vorr\u00fccken w\u00fcrde.<\/p>\n In diesem Zusammenhang ist die gegenw\u00e4rtige Krise in der Ukraine in erster Linie das Ergebnis eines Versuchs der US-Regierung, \u00fcber eine NATO-Mitgliedschaft \u2013 beziehungsweise Partnerschaft \u2013 und ein ausdr\u00fccklich gegen Moskau gerichtetes EU-Assoziierungsabkommen ein weiteres osteurop\u00e4isches Land entscheidend in den eigenen Einflussbereich und die eigene Verteidigungsstruktur zu ziehen. Die Ukraine gilt mittlerweile als ein “enger Partner” der NATO, wodurch nach eigenen Angaben ein “beispielloses Ma\u00df<\/a>” an milit\u00e4rischer Unterst\u00fctzung gew\u00e4hrt wird.<\/p>\n Bisher haben die Mitgliedsstaaten der NATO der Ukraine milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung im Wert von mehreren Milliarden Dollar zur Verf\u00fcgung gestellt. Sie schicken Waffen, Munition und eine gro\u00dfe Menge an leichter bis schwerer milit\u00e4rischer Ausr\u00fcstung, darunter Panzerabwehr- und Flugabwehrsysteme, Haubitzen und Drohnen.<\/p>\n Seit 2014 \u2013 so hei\u00dft es auf der offiziellen Website der NATO:<\/p>\n “Die NATO hat zur Reform der Streitkr\u00e4fte und Verteidigungsinstitutionen der Ukraine beigetragen, unter anderem mit Ausr\u00fcstung und finanzieller Unterst\u00fctzung. Die Verb\u00fcndeten haben au\u00dferdem Zehntausende ukrainische Truppen ausgebildet und die ukrainischen Streitkr\u00e4fte haben ihre F\u00e4higkeiten auch durch die Teilnahme an \u00dcbungen und Man\u00f6ver der NATO weiterentwickelt.”<\/em><\/p>\n Unter Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij hat Kiew eine Reihe von Gesetzen zur “Entrussifizierung” erlassen. Infolgedessen wurde russische Literatur und sogar russische Musik verboten<\/a>. In der Ukraine darf nur noch Literatur auf Ukrainisch oder in “den indigenen Sprachen der Europ\u00e4ischen Union” ver\u00f6ffentlicht werden. Selenskij ist Mitglied des Weltwirtschaftsforums (WEF) von Klaus Schwab, der Organisation hinter dem sogenannten “Great Reset”. Leon Kushner<\/a>, ein Schriftsteller, der inmitten ukrainischer Holocaust-\u00dcberlebender aufgewachsen ist, schreibt dazu:<\/p>\n “Seit 2014 betreiben die Oligarchen einen Stil von Gangstern und w\u00e4hlten den ehemaligen Schauspieler Selenskij zu ihrer Marionette als Pr\u00e4sident der Ukraine. Klaus Schwab vom WEF prahlte damit, ihm \u2013\u00a0und seiner kanadischen Marionette Trudeau \u2013 bei der Wahl geholfen zu haben. Fast jeder reiche und ber\u00fchmte Akteur war in der Ukraine und kam mit noch mehr Geld zur\u00fcck. Von Bill Gates zu Joe Biden, von George Soros bis hin zu den Clintons. Sie alle wissen, dass die Ukraine Profite garantiert.”<\/em><\/p>\n Kurioserweise ist Australiens Gesamtunterst\u00fctzung f\u00fcr die ukrainische Regierung mittlerweile auf 520 Millionen US-Dollar hochgeschraubt worden. Dies ist der gr\u00f6\u00dfte Beitrag eines Nicht-NATO-Landes und er bildet mehr finanzielle Unterst\u00fctzung, als einige der 32 Mitglieder der NATO bisher geleistet haben. Die Regierung von Joe Biden hat der Ukraine bereits Hunderte Milliarden Dollar an Milit\u00e4rhilfe geleistet. Wenn das Ziel darin best\u00fcnde, das Blutvergie\u00dfen zu beenden, dann ist dies nicht der Weg, den man einschlagen sollte.<\/p>\n Wenn es einen Plan der Oligarchie zur massiven Entv\u00f6lkerung der Menschheit gibt, so wie einige spekulieren, dann sind angezettelte Kriege ein idealer Weg, um dies zu erreichen. Das ist schon einmal vorgekommen. Im Ersten Weltkrieg starben 21,5 Millionen Menschen, davon 13 Millionen Zivilisten. Die zivilen Todesf\u00e4lle wurden gr\u00f6\u00dftenteils durch Hunger, soziales Elend, Krankheiten und milit\u00e4rische Auseinandersetzungen und Massaker verursacht. Im Zweiten Weltkrieg, der bisher als der gr\u00f6\u00dfte Krieg aller Zeiten gilt, starben 40 bis 50 Millionen Menschen.<\/p>\n Derzeit erleben wir ein fortgeschrittenes Stadium, in dem die USA und ihre NATO-Verb\u00fcndeten auf einen gro\u00dfen Krieg mit Russland hin man\u00f6vrieren. Sie krakeelen, es gehe um den Schutz von “Freiheit und Demokratie”, w\u00e4hrend sie den Reichtum sowohl aus dem vermeintlichen Opfer als auch aus dem Angreifer herauspressen.<\/p>\n Wir m\u00fcssen uns dieser apokalyptischen Taktik der westlichen Oligarchen bewusst werden und uns all ihren Versuchen widersetzen, uns ihre destruktiven Ziele aufzuzwingen.<\/p>\n Aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Augusto Zimmermann<\/strong> ist Professor und Leiter des Fachbereichs Recht am Sheridan Institute of Higher Education in Australien, Pr\u00e4sident der WALTA \u2013 Legal Theory Association und ehemaliger Beauftragter f\u00fcr Rechtsreform bei der Rechtsreformkommission von Westaustralien.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0“K\u00f6nnte der Anfang vom Ende der NATO sein” \u2013 Russland hat das Schicksal der Allianz entschieden <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n