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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Wenn es einen Ort gibt, an dem eine verr\u00fcckte und eine langfristige Wirtschaftspolitik aufeinanderprallen, dann ist das die Raffinerie in Schwedt. Die 1964 in Betrieb genommene Raffinerie war in vielfacher Hinsicht ein Musterbetrieb f\u00fcr die DDR und immer wieder auch Entwicklungsstandort f\u00fcr neue Verfahren; sie entwickelte sich von einem Werk, das vor allem einfache Erd\u00f6lprodukte wie Bitumen herstellte, zu einem hochkomplexen chemischen Betrieb, der weite Teile der gesamten Petrochemie abdeckte, und das m\u00f6glichst r\u00fcckstandsfrei. Bis heute ist die Benzin- und Dieselversorgung im Raum Berlin durch die PCK-Raffinerie in Schwedt abgedeckt.<\/p>\n Jetzt hat der niederl\u00e4ndische \u00d6lkonzern Shell seine Anteile an dieser Raffinerie verkauft<\/a>; an eine weitgehend unbekannte britische \u00d6lhandelsfirma namens Prax, die vor allem unabh\u00e4ngige Tankstellen in Gro\u00dfbritannien betreibt und sich erst im Oktober durch den Erwerb der Kette von Oil!-Tankstellen auf Kontinentaleuropa erweiterte<\/a>. Ob der Verkauf \u00fcberhaupt g\u00fcltig oder durch die Aus\u00fcbung des Vorkaufsrechts der beiden anderen Miteigner Rosneft und Eni blockiert wird, muss sich erst noch herausstellen. Rosneft hatte schon 2021 erkl\u00e4rt, die Anteile von Shell \u00fcbernehmen zu wollen.<\/p>\n Wie fast alle DDR-Betriebe wurde auch die Raffinerie in Schwedt \u00fcber die Treuhand privatisiert, und die Anteile wechselten im Verlauf der Jahrzehnte mehrmals die Eigent\u00fcmer, bis zur letztg\u00fcltigen Aufteilung von 37,5 Prozent im Besitz von Shell, zu 54,7 Prozent von Rosneft Deutschland und zu 8,33 Prozent im Besitz von Eni. Rosneft Deutschland steht im Zuge der Russland-Sanktionen unter Zwangsverwaltung durch das Bundeswirtschaftsministerium.<\/p>\n Nicht nur mehr als die H\u00e4lfte der Anteile sind eigentlich in russischer Hand, auch das \u00d6l, mit dem die Raffinerie betrieben wird, kam oder kommt aus Russland. Diese Unklarheit ergibt sich daraus, dass das \u00d6l, das in Schwedt verarbeitet wird, inzwischen offiziell aus Kasachstan stammt.<\/p>\n Allerdings ist die Umstellung einer Raffinerie auf ein \u00d6l anderen Ursprungs nicht so einfach m\u00f6glich; die ganzen komplexen Anlagen sind auf eine bestimmte Zusammensetzung des eingespeisten \u00d6ls abgestimmt, und dabei handelt es sich nicht um eine Abstimmung, die \u00fcber einen Schalter geregelt wird, sondern die sich in baulichen Anlagen widerspiegelt.<\/p>\n Das hei\u00dft, eine \u00c4nderung der \u00d6lquelle erfordert eine gr\u00f6\u00dfere Umbauinvestition und wom\u00f6glich eine Anpassung der gesamten Produktpalette. Sprich, die technischen Gegebenheiten legen nahe, dass es sich bei dem kasachischen \u00d6l ebenso wenig um kasachisches handelt, wie das aus Europa in Indien erworbene \u00d6l indisches \u00d6l ist. Aber solange alle so tun, als w\u00e4re dem nicht so, und die dadurch ausgel\u00f6sten h\u00f6heren Preise gewisserma\u00dfen als eine Art US-Ablassbrief in Kauf nehmen, bleibt zumindest die Benzinversorgung in Berlin gesichert. Die Bundesregierung hatte mehrmals signalisiert, ihr w\u00e4re es am liebsten, Schwedt ganz stillzulegen.<\/p>\n Die Geschichte dieser Raffinerie und der Pipeline, die sie versorgt, wirft eigentlich eine Frage auf, die bisher aus gutem Grund in Deutschland nicht gestellt wird: Was, wenn der Umsturzversuch in der DDR erst einige Jahre sp\u00e4ter erfolgt w\u00e4re? H\u00e4tte er dann noch Aussichten auf Erfolg gehabt?<\/p>\n Der Grund f\u00fcr diese Fragen ist, dass die Energieversorgung von Anfang an das gr\u00f6\u00dfte Problem der DDR-Wirtschaft war. Mitte des vergangenen Jahrhunderts war der dominante Energierohstoff noch die Kohle. Die westliche Republik hatte die Steinkohle des Ruhrgebiets; aber das \u00f6stliche Steinkohlerevier in Schlesien geh\u00f6rte nun zu Polen, und auf dem Gebiet der DDR war nur Braunkohle zu finden.<\/p>\n Aus diesem Grund waren die Projekte f\u00fcr Pipelines von Russland nach Deutschland so zentral. Die Druschba-Pipeline, die Teil des Zuflusses f\u00fcr Schwedt ist und die ebenfalls bereits in den 1950ern geplant wurde, war ein gigantisches gemeinsames Projekt, das in unterschiedlichen Abschnitten von mehreren beteiligten L\u00e4ndern erstellt wurde. In einem Artikel der Berliner Zeitung<\/em> findet sich eine h\u00f6chst beeindruckende Darstellung<\/a> dieser Arbeit. Die gesamte Infrastruktur, durch die russisches \u00d6l wie Erdgas in westliche Richtung geliefert wurde und teilweise noch wird, war ein gigantisches Gemeinschaftsprojekt, das erst 2003 tats\u00e4chlich beendet wurde.<\/p>\n Dabei wurde logistisch Enormes geleistet. Bis zu 15.000 Arbeiter waren an den Arbeitsort zu bringen und zu versorgen, und beinahe nebenbei wurden auch noch 6.000 Wohnungen in Sibirien gebaut, als Teil des Abkommens.<\/p>\n “Den Transport Tausender Menschen erledigten \u00fcberwiegend Interflug- und Aeroflot-Charterfl\u00fcge, innerhalb der Sowjetunion auch die Bahn oder Hubschrauber. F\u00fcr den Wohnungsbau an den Standorten in Westsibirien waren ged\u00e4mmte Fertigteilelemente zu liefern, um den Temperaturen bis zu minus 40 Grad zu trotzen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Eine Geschichte, die an die heroischen Phasen der Industrieentwicklung erinnert, und etwas, an dem die heutige Bundesrepublik mit Sicherheit scheitern w\u00fcrde. Der ehemalige Projektverantwortliche der Jamal-Pipeline, Klaus Giese, spottet \u00fcber seine heutigen Konkurrenten:<\/p>\n “Wenn Bundesverteidigungsminister Pistorius 4.000 Soldaten bis 2026 in Estland etablieren will, ist das im Vergleich mit unseren in Spitzenzeiten 15.000 Leuten in entlegenem Gel\u00e4nde eine Kleinigkeit.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ein Detail, das erkennen l\u00e4sst, wie anders die Spielregeln waren, ist die Beschreibung der Lohnverteilung:<\/p>\n “Die Schwei\u00dfer standen \u00fcber den Bauarbeitern, ‘Schippenstiele’ genannt, und weit \u00fcber den ‘Lackschuhen’. Ihr Gehalt \u00fcbertraf das des Generaldirektors deutlich und selbst das des zust\u00e4ndigen Ministers f\u00fcr Energie, Dr. Wolfgang Mitzinger, der seit 1981 die Regierungsverhandlungen mit der Sowjetunion gef\u00fchrt und 1982 das Abkommen zum Bau der Erdgasleitung unterzeichnet hatte.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Erst mit der Fertigstellungen jener Erdgas-Pipelines 1993 war die Energie-Infrastruktur fertig, deren Planung in den 1950ern begonnen hatte und deren Teil auch die Raffinerie von Schwedt war. Damit w\u00e4re das Energieproblem, das die DDR in so vielen Bereichen gegen\u00fcber der BRD benachteiligt hatte, gel\u00f6st gewesen. Man muss nur daran denken, mit wie viel Hohn damals seitens der BRD auf die schmutzigen Fassaden und die schlechte Luft verwiesen wurde, um zu erkennen, wie viel sich ge\u00e4ndert h\u00e4tte, h\u00e4tte die DDR den Abschluss dieses Langzeitplans noch erlebt.<\/p>\n Dabei hatte der Westen, vor allem die USA, viel unternommen, um diese Entwicklung zu behindern. Die Lieferung bundesdeutscher Stahlr\u00f6hren beispielsweise f\u00fchrte zu einer der sch\u00e4rfsten politischen Auseinandersetzungen zwischen der Bundesrepublik und den USA; ab 1962 gab es einen NATO-Beschluss, der den Export von Gro\u00dfr\u00f6hren f\u00fcr Pipelines untersagte.<\/p>\n Ab 1970 setzte sich dann die westdeutsche Stahlindustrie durch, und Thyssen und Mannesmann lieferten doch R\u00f6hren; im Tausch gegen Erdgaslieferungen auch in die westliche Republik. Damals, k\u00f6nnte man zusammenfassen, haben sich die Interessen beider deutscher Staaten noch gegen die US-Vorgaben durchgesetzt.<\/p>\n Es ist eigentlich geradezu zynisch, dass letztlich die westliche Republik von einer Infrastruktur profitierte, die von der DDR unter gro\u00dfem Einsatz gebaut worden war, und die Ertr\u00e4ge aus der g\u00fcnstigen und sicheren Energie in die Taschen westlicher Gro\u00dfkonzerne flossen und nicht dazu dienten, den Lebensstandard der Bev\u00f6lkerung zu heben.<\/p>\n Das Ergebnis einer jahrzehntelangen konsequenten strategischen Energiepolitik wurde erst hemmungslos privatisiert, und jetzt wird es im Auftrag der US-Regierung preisgegeben und durch eine Energiepolitik ersetzt, die bestenfalls noch im Monatstakt denkt und vor allem dazu beitr\u00e4gt, den Lebensstandard der Bev\u00f6lkerung weiter zu senken. Wenn man daran denkt, dass eine der Folgen der gr\u00fcnen Politik ausgerechnet die Wiederbelebung der Braunkohlenutzung ist, deren Ersetzung eines der Ziele dieser Planungen war, wird deutlich, wie wenig die beiden Sichtweisen verbindet.<\/p>\n W\u00e4re es nicht 1989, sondern 1995 gewesen, niemand h\u00e4tte der DDR mehr schmutzige St\u00e4dte vorhalten k\u00f6nnen. Auch die Altbauten der Innenst\u00e4dte w\u00e4ren saniert gewesen. Die Verbilligung der Energie durch das gr\u00f6\u00dfere verf\u00fcgbare Angebot h\u00e4tte noch einige weitere Dinge ver\u00e4ndert; man kann das erfassen, wenn man schlicht all die Ver\u00e4nderungen umkehrt, die im Gefolge des Sanktionswahns eingetreten sind. Bei den Baukosten beispielsweise.<\/p>\n Die Fr\u00fcchte all der Anstrengungen wurden von anderen geerntet. Und wo die DDR-Politik sich m\u00fchte, die eigene Souver\u00e4nit\u00e4t auf eine stabile \u00f6konomische Grundlage zu stellen, ist die erweiterte Westrepublik nun damit befasst, eine derartige Grundlage dauerhaft zu verhindern. F\u00fcr die heutige Bundesregierung ist schon die Weitsicht, die auch jene Vorg\u00e4nger bewiesen, die damals die R\u00f6hrengesch\u00e4fte durchsetzten, v\u00f6llig unerreichbar. Was die tiefe Abneigung gegen die Schwedter Raffinerie erkl\u00e4rt, die, solange sie steht, daran erinnert, wie vorausschauendes wirtschaftliches Handeln aussieht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Sanktionen: Die Bundesregierung hat nicht einmal nachdenken lassen \u2013 Teil 1 <\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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