{"id":51519,"date":"2023-12-14T10:11:11","date_gmt":"2023-12-14T08:11:11","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/das-zaavv-ein-verein-treibt-aufarbeitung-von-folgeschaeden-der-coronapolitik-voran\/"},"modified":"2023-12-14T10:11:11","modified_gmt":"2023-12-14T08:11:11","slug":"das-zaavv-ein-verein-treibt-aufarbeitung-von-folgeschaeden-der-coronapolitik-voran","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/das-zaavv-ein-verein-treibt-aufarbeitung-von-folgeschaeden-der-coronapolitik-voran\/","title":{"rendered":"Das ZAAVV \u2013 Ein Verein treibt Aufarbeitung von Folgesch\u00e4den der Coronapolitik voran"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/12\/65799fa5b480cc4b80594ae8.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Rechtsanwalt Ralf Ludwig ist der Initiator eines Zentrums zur Aufarbeitung der Coronapolitik, (ZAAVV). Am 75. Jahrestag der Menschenrechte reichte er bei der Generalbundesanwaltschaft Klage gegen 592 Verantwortliche f\u00fcr den Beschluss der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p><em>Von Felicitas Rabe<\/em><\/p>\n<p>Im September 2021 wurde ein Verein zum Aufbau eines Zentrums zur Aufarbeitung, Aufkl\u00e4rung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der\u00a0Corona-Ma\u00dfnahmen, kurz ZAAVV <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.zaavv.com\/de-de\/ueber-uns\">gegr\u00fcndet<\/a>. Das Zentrum befindet sich noch in der Aufbauphase.<\/p>\n<p>Aber bereits jetzt k\u00f6nnen alle Menschen, \u00fcber die <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/forms.zohopublic.eu\/vereinzurfrderungderaufklrun\/form\/Formular1CaptchaVerifizierungundDatenschutzerklrun\/formperma\/mgquFgRweW1WUy1bz1ItGCulehtkLm2gkHWpRaQRppU\">Fallerfassung<\/a> auf der Webseite der Stiftung ihre Erlebnisse mit den Coronama\u00dfnahmen erfassen und dokumentieren lassen. Die systematische Erfassung dient zur Dokumentation und Aufarbeitung der Coronapolitik, so die Ursprungsidee des ZAAVV-Initiators, Rechtsanwalt Ralf Ludwig.<\/p>\n<p>Insbesondere m\u00fcsse der Umfang des Unrechts zutage gebracht werden, um eine Wiederholung in der Zukunft zu verhindern. Man werde die Verantwortlichen auch juristisch verfolgen, selbst wenn dabei nicht zwangsl\u00e4ufig eine m\u00f6gliche Bestrafung verfolgt w\u00fcrde, die Verantwortlichen m\u00fcssten Konsequenzen erfahren. In der Selbstdarstellung des Projektziels hei\u00dft es dazu:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Das ZAAVV setzt sich zum Ziel, die Ursachen und die Folgen des im Zusammenhang mit der Corona-Politik entstandenen Leids und Unrechts umfassend aufzuarbeiten.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Die Fallsammlung, bei der jeder auch noch so scheinbar unbedeutende Erlebnisse mit den Coronama\u00dfnahmen einreichen k\u00f6nne, diene der zeitgeschichtlichen Aufarbeitung der Straftaten. Zur Auswertung w\u00fcrden die Dokumente auch der Wissenschaft und Forschung zug\u00e4nglich gemacht. Schlie\u00dflich habe unter anderem die gro\u00dfe Akzeptanz der teilweise willk\u00fcrlichen Coronama\u00dfnahmen belegt, &#8220;wie einfach eine Gesellschaft manipuliert werden kann und wie schnell Menschenrechtsverletzungen salonf\u00e4hig werden&#8221;.<\/p>\n<p>Am Samstag sprach Felicitas Rabe mit dem Mitbegr\u00fcnder Ludwig \u00fcber die ZAAVV-Klage gegen die 592 Abgeordneten, einschlie\u00dflich acht Richtern und einem Bundespr\u00e4sidenten. Diese hatten am 10. Dezember 2021 entweder im Bundestag f\u00fcr eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt, oder hatten diese mutma\u00dfliche Straftat kraft ihres Amtes nicht verhindert.<\/p>\n<p>Zum 75. Jahrestag der Menschenrechte fand am Sonntag in Karlsruhe die von ZAAVV organisierte Kundgebung f\u00fcr die Aufarbeitung der Coronapolitik, &#8220;Ohne Gerechtigkeit f\u00fcr jeden kann es keinen Frieden geben&#8221; statt. In diesem Rahmen reichte der Jurist im Namen des ZAAVV die 592 Strafanzeigen bei der Generalbundesanwaltschaft ein \u2013 auf der Kundgebungsb\u00fchne per elektronischer Anwaltspost von seinem Laptop. Der Vorwurf lautete &#8220;Verbrechen gegen die Menschlichkeit&#8221; nach \u00a7 7 V\u00f6lkerstrafgesetzbuch (VStGB).<\/p>\n<p>Im Gespr\u00e4ch mit der Berichterstatterin erkl\u00e4rte der Jurist das Anliegen der Demonstration. Mit den \u00f6ffentlich eingereichten Strafanzeigen werde man sich gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht wehren, die in Deutschland am 10. Dezember 2021 beschlossen wurde. Damit habe sich der Staat schuldig gemacht:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Die Politiker, die f\u00fcr die Impfpflicht gestimmt haben, wussten, dass mit der Impfung schwere Nebenwirkungen bis hin zum Tod verbunden sind. Trotz dieses Wissens haben sie die Impfpflicht eingef\u00fchrt.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Ludwig stellte klar: &#8220;Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen t\u00f6ten.&#8221; Nach <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/vstgb\/__7.html\">\u00a7 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit<\/a> sei dies im V\u00f6lkerrecht eindeutig definiert. Darin hei\u00dft es unter Punkt 1 und 2: &#8220;Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbev\u00f6lkerung, 1. einen Menschen t\u00f6tet, 2. in der Absicht, eine Bev\u00f6lkerung ganz oder teilweise zu zerst\u00f6ren, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerst\u00f6rung ganz oder teilweise herbeizuf\u00fchren (\u2026) wird in den F\u00e4llen der Nummern 1 und 2 mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.&#8221;<\/p>\n<p>Nach \u00a7 7 des VStGB d\u00fcrfe der Staat mittels eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbev\u00f6lkerung nicht mal einen einzigen Menschen t\u00f6ten, betonte der Jurist. Hier k\u00f6nne es auch keine Abw\u00e4gung geben. Selbst wenn sich eine t\u00f6dliche Pandemie mit Millionen von Todesopfern ausbreite, was ja bei Corona gar nicht der Fall gewesen sei, d\u00fcrfe der Staat nicht abw\u00e4gen.<\/p>\n<p>Wer w\u00e4hrend einer Epidemie sterbe, der w\u00fcrde einem Ungl\u00fcck zum Opfer fallen. Im Gegensatz dazu sei die Todesfolge einer aufgen\u00f6tigten Impfung ein menschengemachtes Unrecht und kein Ungl\u00fcck. Das habe die Juristin Katrin Gierhake in ihrem <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.cicero.de\/innenpolitik\/die-causa-corona-iii-aufarbeitung-gierhake\">Beitrag<\/a> auf <em>Cicero-Online<\/em> &#8220;Die Causa Corona III: Aufkl\u00e4rung und Aufarbeitung \u2013 ist die Zeit schon reif?&#8221; gut dargelegt, so Ludwig.<\/p>\n<p>Konkret w\u00fcrden sich die 592 Strafanzeigen gr\u00f6\u00dftenteils gegen die Mitglieder des Parlaments richten, die am 10. Dezember 2021 f\u00fcr die einrichtungsbezogene Impfung gestimmt und sich damit im Sinne des \u00a7 7 VStGB schuldig gemacht h\u00e4tten. Es handele sich um 568 Abgeordnete, 15 Mitglieder des Bundesrats, einen Bundespr\u00e4sidenten und acht Richter des Bundesverfassungsgerichts.<\/p>\n<p><strong>Was ist das Ziel der Klage?<\/strong><\/p>\n<p>Durch diese Klage wolle das ZAAVV erreichen, so der Rechtsanwalt, dass der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen die Beschuldigten aufnimmt. Sollte das ausbleiben, k\u00f6nne man dann nach dem <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.geschichte-menschenrechte.de\/fileadmin\/editorial\/download\/roemisches_statut.pdf\">Internationalen R\u00f6mischen Statut<\/a> beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Strafanzeige einreichen.<\/p>\n<p>Auf der Abschlusskundgebung in Karlsruhe wurde auch zum ersten Mal der Menschenrechtspreis des ZAAVV verliehen. Er ging an die Bundestagsabgeordneten der AfD, die gegen die Einf\u00fchrung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gestimmt haben. Stellvertretend f\u00fcr ihre Partei nahm ihn die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum entgegen. Der Preis geb\u00fchre allen, die gegen die Impfpflicht auf die Stra\u00dfe gegangen seien, erkl\u00e4rte Baum. Nur gemeinsam mit dem Druck von der Stra\u00dfe habe man im Parlament die allgemeine Impfpflicht verhindert. Das Preisgeld werde die AfD an eine alleinerziehende Mutter spenden, die durch die Impfung einen schweren gesundheitlichen Schaden erlitten habe.<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013<strong><\/strong><a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/freedert.online\/inland\/187400-zunehmende-verfolgung-von-meinungsdelikten-man\/\">Zunehmende Verfolgung von Meinungsdelikten \u2013 Man wei\u00df nicht mehr, was man sagen darf<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/189736-zaavv-umfassende-dokumentation-von-folgeschaeden\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Rechtsanwalt Ralf Ludwig ist der Initiator eines Zentrums zur Aufarbeitung der Coronapolitik, (ZAAVV). Am 75. Jahrestag der Menschenrechte reichte er bei der Generalbundesanwaltschaft Klage gegen 592 Verantwortliche f\u00fcr den Beschluss der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein. 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