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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Am Sonntag moderierte Anne Will zum letzten Mal die nach ihr benannte Talkshow im Anschluss an den Sonntagskrimi in der ARD.<\/em>\u00a0“Die Welt in Unordnung \u2013 Ist Deutschland den Herausforderungen gewachsen?<\/a>“, war die Sendung \u00fcberschrieben und eine Stunde sp\u00e4ter ist klar, die Antwort auf die Frage lautet klar: nein.\u00a0<\/p>\n Bei “Anne Will” diskutierten Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen), der Schriftsteller Navid Kermani, der Historiker Raphael Gross und die NATO-Lobbyistin Florence Gaub. Sie machten klar, dass man in Deutschland aktuell noch gar nicht konkret verstanden hat, worin die Herausforderungen tats\u00e4chlich bestehen. Es hapert bereits an der F\u00e4higkeit zur Analyse. Dabei sind die einzelnen Problemfelder schnell umrissen: Die Ukraine verliert den Krieg, in Deutschland klafft ein riesiges Haushaltsloch und mit dem Bekenntnis zur bedingungslosen weiteren Unterst\u00fctzung von sowohl der Ukraine als auch Israel steht Deutschland inzwischen allein da. Dennoch schaffte es niemand in der Runde, daraus den richtigen Schluss zu formulieren: Deutschland geh\u00f6rt zu den Verlierern. Deutschland hat im Ukraine-Konflikt auf den Sieg \u00fcber Russland gesetzt und verloren.\u00a0<\/p>\n Die Talkshow-G\u00e4ste sind sich mit der Moderatorin einig: Beim Krieg in der Ukraine geht es um mehr als um die Ukraine, es geht um die Weltordnung. Unterst\u00fctzt man die Ukraine nicht weiter, wird sie den Krieg verlieren. Was das f\u00fcr\u00a0Deutschland\u00a0bedeutet, will man lieber nicht thematisieren. Es wird lediglich die Angst vor den “Autokratien” ein bisschen angeheizt. F\u00fcr die Auseinandersetzung mit Fakten fehlt nach wie vor der Mut, also gibt man sich weiterhin Wunschdenken und plumpen Parolen hin.\u00a0<\/p>\n In Wunschdenken wurzelt beispielsweise die Forderung nach weiterer und umfassenderer Unterst\u00fctzung der Ukraine. Habeck behauptet, die Ukraine w\u00fcrde selbst entscheiden, wann sie sich mit Russland an den Verhandlungstisch setzt. Jeder wei\u00df, dass dies ganz einfach nicht stimmt. Die Ukraine ist sowohl finanziell als auch im Hinblick auf Waffen vollkommen vom westlichen Ausland abh\u00e4ngig. Alles, was in der Ukraine entschieden wird, kann daher von au\u00dfen gesteuert werden und wird auch von au\u00dfen gesteuert.<\/p>\n Deutschland ist derzeit das einzige Land, das sich weiterhin zur bedingungslosen Unterst\u00fctzung der Ukraine bekennt. Dabei hat Deutschland in seinem gegenw\u00e4rtigen Zustand nicht das Potenzial, seine Hilfen auszuweiten, geschweige denn das Wegbrechen der US-Hilfen zu kompensieren.\u00a0<\/p>\n Die Ukraine hat den Stellvertreterkrieg unabwendbar verloren. Und dass die Ukraine den Krieg verliert, wird f\u00fcr Deutschland, f\u00fcr die EU und die NATO weitreichende Konsequenzen haben, denn er war eben genau das: ein Stellvertreterkrieg. Der Westen f\u00fchrte in der Ukraine einen Krieg gegen Russland, wollte das Land zudem mit Sanktionen ruinieren und diplomatisch isolieren. Nichts davon ist gelungen. Den daraus erwachsenden Konsequenzen wird man sich stellen m\u00fcssen. Bei “Anne Will” diskutiert man um diese Tatsachen herum.<\/p>\n Habeck merkt zwar ganz richtig an:\u00a0<\/p>\n “Dieser Krieg entscheidet auch dar\u00fcber, welche Friedensordnung wir in Europa haben.”\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er bleibt dann aber erneut bei der Forderung nach weiterer Unterst\u00fctzung der Ukraine stecken. Ja, der Satz ist richtig. Der Krieg ist allerdings bereits entschieden und damit auch, wer \u00fcber die Friedensordnung bestimmt. Deutschland ist es nicht. Deutschland und wohl auch die EU werden k\u00fcnftig nicht mit am Tisch sitzen, wenn es um die neue Sicherheitsarchitektur in Europa geht.\u00a0<\/p>\n Deutschland weigert sich noch immer, die Sicherheitsinteressen Russlands als gleichwertig zu respektieren. Der Krieg hat seine Ursache darin, dass deutsche Politik gemeinsam mit EU und NATO nach Dominanz \u00fcber Russland strebten. Man glaubte in Deutschland, dieses Mal k\u00f6nne man Russland gemeinsam mit den westlichen B\u00fcndnispartnern niederringen. Das ist gescheitert. Das zu bekennen, war bei Will niemand bereit. Sich dem zu stellen, ist aber eine der Herausforderungen, vor denen Deutschland steht. Deutschland hat seine historischen Fehler wiederholt.\u00a0<\/p>\n Der Krieg hat seine Ursache in der Einladung der Ukraine zum NATO-Beitritt. Die Ukraine hat sich dies nach dem Putsch 2014 als Staatsziel in die zuvor der Neutralit\u00e4t verpflichtete Verfassung geschrieben. Der Westen, die NATO, die EU und Deutschland glaubten, sie k\u00f6nnten Russland den Ordnungsrahmen diktieren, und sind damit eingebrochen. Es w\u00e4re an der Zeit, sich das einzugestehen und einzusehen, dass die Eskalation des Konflikts ein historischer Fehler war.\u00a0 Der Krieg ist verloren. Deutschland steht auf der Verliererseite. Bei “Anne Will” spricht man dar\u00fcber nicht.\u00a0<\/p>\n Die Ukraine ist am Ende. Da hilft es auch nichts, wenn die NATO-L\u00e4nder immer mehr Ukrainer ausbilden, damit diese dann im Anschluss bessere Ergebnisse auf dem Schlachtfeld erzielen, wie NATO-Lobbyistin Gaub behauptet. Es dauert zu lang und es fehlt der Ukraine schlicht an M\u00e4nnern. Es ist niemand mehr da zum Ausbilden. Auch dieser Realit\u00e4t wird man in Deutschland in die Augen sehen m\u00fcssen. F\u00fcr den deutschen Wunsch, der Ukraine zu einem Sieg \u00fcber Russland zu verhelfen, ist eine ganze Generation ukrainischer M\u00e4nner gestorben. Dieser tristen Wahrheit stellt sich bei “Anne Will” niemand.\u00a0<\/p>\n Habecks Position ist zynisch. Weil der Krieg schon so viele Menschenleben gekostet hat, ist die Ukraine jetzt erst recht und noch st\u00e4rker zu unterst\u00fctzen, ist seine These. Dass dies schlicht zu immer noch mehr Opfern f\u00fchren wird \u2013 egal. Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen. Jede weitere Lieferung von Waffen verl\u00e4ngert nur das Leid. Habecks Tr\u00e4umerei von einem Endsieg schadet der Ukraine.\u00a0<\/p>\n Die NATO hat schlicht nicht die Ressourcen, um die Ukraine zum Sieg zu f\u00fchren. Die Munitions-Lager sind leer.\u00a0Der Nordatlantikpakt\u00a0ist zudem im konventionellen Bereich Russland unterlegen, muss eine Schlussfolgerung aus dem Ukraine-Krieg sein, die in der Talkrunde niemand ziehen will. Auch diese Erkenntnis hat nat\u00fcrlich ebenfalls weitreichende Konsequenzen. Die NATO steht nackt da und wurde als Milit\u00e4rb\u00fcndnis vor der Welt desavouiert. Der verlorene Ukraine-Krieg hat das Potenzial, ihr Schicksal zu besiegeln.\u00a0<\/p>\n NATO-Lobbyistin Florence Gaub sagt, es gehe um eine neue Weltordnung, und liegt damit zun\u00e4chst richtig, f\u00fcgt dann aber hinzu, dass es daher um die Aufnahme von Moldawien und Georgien in die NATO und EU gehen m\u00fcsse. Sie dekoriert das mit etwas Demokratiegeschwurbel und behauptet, die EU sei nach wie vor attraktiv. Das ist falsch. Die EU ist unter den Unionsb\u00fcrgern unbeliebt wie nie. Sie unterschl\u00e4gt zudem, dass sowohl Moldawien als auch Georgien hinsichtlich ihrer EU-Ausrichtung mehr als gespalten sind. Die Regierung in Moldawien sieht sich umfangreichen Protesten ausgesetzt, der Westkurs der Regierung Sandu wird keineswegs begr\u00fc\u00dft. Sandu h\u00e4lt sich nur durch repressive Ma\u00dfnahmen wie Parteiverbote an der Macht. Und auch Georgien ist \u00fcber die Ausrichtung gespalten.\u00a0<\/p>\n Die EU sollte im eigenen Interesse und im Interesse des Friedens in Europa ihre Politik der Spaltung aufgeben und zum Konzept der kollektiven Sicherheit zur\u00fcckkehren, wie sie in der Schlussakte von Helsinki verankert ist. Der Krieg in der Ukraine hat seine Ursache auch darin, dass die EU das Land mit dem EU-Assoziierungsabkommen vor eine Entweder-Oder-Entscheidung gestellt hat. Dieses Denken in Konfrontation muss \u00fcberwunden werden, ist eine der ganz gro\u00dfen Herausforderungen, vor der Deutschland und die EU stehen. Nur dadurch kann die EU die ihr zugef\u00fcgte Niederlage \u00fcberwinden. Ansonsten zerf\u00e4llt sie. Bei “Anne Will” wird all das nicht benannt.\u00a0<\/p>\n Und dann sind wir beim eigentlichen Thema. Ja, der Westen verliert den Krieg und die Welt ordnet sich neu. Ist das schlimm? Nein. Denn diese Ordnung, f\u00fcr die Deutschland steht und an der es festhalten will, ist f\u00fcr die Welt unertr\u00e4glich geworden. Folgt man den Verlautbarungen aus Moskau und Peking, soll die “regelbasierte Ordnung”, bei der ausschlie\u00dflich der Westen die Regeln macht, ersetzt werden durch die Demokratisierung der internationalen Beziehungen. Einfacher wird es dadurch wohl nicht, aber gerechter. Im Osten gibt es einen positiven Zukunftsentwurf, in Deutschland nur das immer verbitterte Festhalten an einer Ordnung, die augenscheinlich niemand mehr will.\u00a0<\/p>\n Statt darauf zu sinnen, wie das Entstehen einer neuen Ordnung mit Russland als einem f\u00fcr Europa relevanten Machtzentrum verhindert werden kann, sollte man in Deutschland nach Wegen der Beteiligung suchen. Ob das nach allem, was war, m\u00f6glich ist, wird die Zukunft zeigen. Es erfordert mit Sicherheit viel Diplomatie. Das ist die Herausforderung, vor der Deutschland steht.<\/p>\n Fakt ist: Dass Russland die Ordnung in Europa bestimmt, ist bereits bewiesen. Welche Rolle Deutschland in dieser Ordnung einnehmen wird, ist dagegen noch unklar, denn man hat noch nicht realisiert, was \u00fcberhaupt passiert ist: Deutschland hat den Krieg gegen Russland erneut verloren. Das ist die Realit\u00e4t, der sich deutsche Politik zu stellen hat. Noch verweigert man sich der Erkenntnis, machte die letzte Sendung von “Anne Will”\u00a0deutlich.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Fast die H\u00e4lfte der Ukrainer bef\u00fcrwortet Verhandlungen mit Russland<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n