{"id":50920,"date":"2023-12-04T16:17:42","date_gmt":"2023-12-04T14:17:42","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/eingeschleuste-terroristen-unter-fluechtlingen-verfassungsschutz-warnt-mit-afd-argumenten\/"},"modified":"2023-12-04T16:17:42","modified_gmt":"2023-12-04T14:17:42","slug":"eingeschleuste-terroristen-unter-fluechtlingen-verfassungsschutz-warnt-mit-afd-argumenten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/eingeschleuste-terroristen-unter-fluechtlingen-verfassungsschutz-warnt-mit-afd-argumenten\/","title":{"rendered":"&quot;Eingeschleuste Terroristen unter Fl\u00fcchtlingen &#8211;  Verfassungsschutz warnt mit AfD-Argumenten"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/12\/656d9c9a48fbef6abc4238f1.jpeg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Th\u00fcringens Verfassungsschutzpr\u00e4sident Kramer erkennt die Gefahr von &#8220;eingeschleusten Terrork\u00e4mpfern&#8221;. Die formulierte Sorge gilt seit Jahren medial-politisch als rein polemisches AfD-Argument. Kramer spricht nun von &#8220;beachtlichem Gefahrenpotenzial&#8221;, aktuell etwa auf Weihnachtsm\u00e4rkten.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p>Th\u00fcringens Verfassungsschutzpr\u00e4sident Stephan Kramer \u00e4u\u00dferte seine Bedenken gegen\u00fcber dem <em>Handelsblatt.<\/em> Laut dem <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/ukraine-und-nahost-verfassungsschutz-warnt-vor-eingeschleusten-terroristen-unter-fluechtlingen\/100002029.html\">Artikel<\/a>\u00a0geht der ehemalige\u00a0Generalsekret\u00e4r des\u00a0Zentralrats der Juden in Deutschland aktuell davon aus, dass sich im fortdauernden Zustrom der Fl\u00fcchtlinge auch &#8220;getarnte Terrork\u00e4mpfer&#8221; befinden. Diese w\u00e4ren bereits\u00a0&#8220;\u00fcber die Ukraine nach Deutschland&#8221; eingereist. Kramer ist seit 2015\u00a0Pr\u00e4sident des\u00a0Amtes f\u00fcr Verfassungsschutz Th\u00fcringen. So gab er w\u00f6rtlich dem Handelsblatt zu Protokoll:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Islamisten haben stets auch Fluchtrouten und Fluchtbewegungen genutzt, um potenzielle K\u00e4mpferinnen und K\u00e4mpfer nach Europa einzuschleusen.\u00a0Deswegen war es so wichtig, m\u00f6glichst viele Einreisende unverz\u00fcglich zu kontrollieren und Identit\u00e4ten festzustellen, nicht erst wenn Sozialleistungen beantragt werden.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Diese j\u00fcngste Erkenntnis galt sp\u00e4testens seit dem Jahr 2015 medial-politisch mehrheitlich als provokative AfD-Wahrnehmung. So\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/anschlaege-von-paris-afd-gibt-merkel-mitschuld-a-1063676.html\">titelte<\/a>\u00a0das Hamburger Nachrichtenmagazin\u00a0<em>Der Spiegel<\/em>\u00a0im November 2015: &#8220;Die Rechtspopulisten machen die Bundesregierung mitverantwortlich f\u00fcr den Terror und fordern eine geheimdienstliche Kontrolle muslimischer Fl\u00fcchtlinge&#8221;. Kramer stellt nun im Jahr 2023 fest, dass das Land &#8220;zusammen mit bereits hier lebenden radikalisierten Sympathisanten der Hamas-Terroristen&#8221;,\u00a0aktuell mit einem\u00a0&#8220;beachtlichen Gefahrenpotenzial&#8221; zu tun habe.<\/p>\n<p>Besonders &#8220;gef\u00e4hrlich&#8221; w\u00e4ren dabei laut Kramers Einsch\u00e4tzungen potenzielle &#8220;Einzelt\u00e4ter, die jederzeit ohne Befehl und Strukturen losschlagen k\u00f6nnten&#8221;, so das <em>Handelsblatt<\/em> zitierend. Im M\u00e4rz 2016 stellte der amtierende Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier in seiner Funktion als damaliger Au\u00dfenminister einer Gro\u00dfen Koalition von CDU und SPD fest:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Die Terroristen w\u00fcrden gerne ihren Krieg in unsere St\u00e4dte und unsere K\u00f6pfe tragen, uns in eine Art Belagerungszustand treiben, um uns ihre perverse Logik von Gewalt und Hass aufzuzwingen. Wir tun gut daran, dieses Spiel nicht mitzuspielen, den Terroristen nicht diese Genugtuung zu geben.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Diese <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/160329-bm-mopo\/279482\">Interview<\/a>-Aussage Steinmeiers bezog sich auf die damaligen Ereignisse von &#8220;entsetzlichen Anschl\u00e4gen von Br\u00fcssel, Paris, Istanbul, Tunis und vielen anderen Orten der Welt&#8221;. Neun Monate sp\u00e4ter kam es am 19. Dezember 2016 zu dem weiterhin nicht vollends aufgekl\u00e4rten Ereignis in Berlin, als auf dem Weihnachtsmarkt an der Ged\u00e4chtniskirche\u00a0&#8220;der <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Anschlag_auf_den_Berliner_Weihnachtsmarkt_an_der_Ged%C3%A4chtniskirche\">islamistische Terrorist<\/a> Anis Amri&#8221; als vermeintlicher Anschlagsfahrer eines Lastwagens 13 Menschen t\u00f6tete. Zudem wurden 67 weitere Besucher zum Teil schwer verletzt.<\/p>\n<p>Zu den ehemals und fortdauernden, warnenden Einsch\u00e4tzungen der AfD, bemerkte Steinmeier im Jahr 2016:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Die St\u00e4dte und Kommunen stehen angesichts gro\u00dfer Fl\u00fcchtlingszahlen vor immensen Problemen und unsere Aufgabe ist, diese zu l\u00f6sen. Darauf konzentrieren wir uns und nicht darauf, uns an den Parolen einer AfD abzuarbeiten. Im \u00dcbrigen \u200ed\u00fcrfen wir uns auch von der AfD nicht das Themensetting in der Politik diktieren lassen.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Das <em>Handelsblatt<\/em> schreibt in seinem aktuellen Artikel:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Wie angespannt die Sicherheitslage derzeit ist, zeigen aktuelle F\u00e4lle. Nach einem Hinweis auf eine Bedrohungslage hat die Polizei am Samstag einen Weihnachtsmarkt in G\u00f6ppingen (Baden-W\u00fcrttemberg) ger\u00e4umt.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Zuvor\u00a0waren Ende November in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zwei Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren festgenommen worden, die einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben sollen. Kramer bezeichnet die j\u00fcngste Gewalteskalation im Gazastreifen als &#8220;Motivationstrigger&#8221; f\u00fcr in Deutschland lebende Islamisten. &#8220;Man will dem Beispiel nacheifern&#8221;. Diese\u00a0Wahrnehmung bezieht sich auf die Erkl\u00e4rung in dem <em>Handelsblatt<\/em>-Interview, dass\u00a0das &#8220;brutale Vorgehen der Hamas gegen Israel&#8221; vermeintlich kopiert werden m\u00f6chte.\u00a0\u00a0<\/p>\n<p>M\u00f6gliche Anschlagsplanungen fokussieren sich laut Kramer auf gro\u00dfe Menschenansammlungen, sogenannte &#8220;weiche Ziele&#8221;. Der Verfassungssch\u00fctzer sieht dabei jedoch nicht rein die Gef\u00e4hrdung deutscher B\u00fcrger, sondern haupts\u00e4chlich &#8220;seien aber nicht nur Juden weltweit betroffen, sondern auch die Unterst\u00fctzer Israels&#8221;. Kramer\u00a0nannte des Weiteren gegen\u00fcber dem <em>Handelsblatt<\/em>\u00a0&#8220;neben Weihnachtsm\u00e4rkten auch gro\u00dfe Sportereignisse wie die Fu\u00dfball-Europameisterschaft in Deutschland und die Olympischen Sommerspiele in Paris im kommenden Jahr&#8221;, als m\u00f6gliche Ereignisorte von bef\u00fcrchteten Terroranschl\u00e4gen.<\/p>\n<p>W\u00f6rtlich\u00a0gab der BfV-Mitarbeiter zu Protokoll, dass vorliegend &#8220;Aussagen der Dschihadisten zu den m\u00f6glichen Anschlagszielen&#8221; sich als sehr eindeutig darstellen w\u00fcrden, &#8220;bis hin zur Wahl einfacher und allt\u00e4glicher Waffen&#8221;, so Kramer, um w\u00f6rtlich festzustellen: &#8220;Da bestehen keine Zweifel&#8221;. Erfolgte und potenzielle Festnahmen in Deutschland w\u00fcrden demnach &#8220;nach Hinweisen von ausl\u00e4ndischen Geheimdiensten&#8221; erfolgen.<\/p>\n<p>Die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr das Land und die B\u00fcrger ginge jedoch\u00a0nicht von den Anh\u00e4ngern der Hamas oder der proiranischen Hisbollah aus, &#8220;sondern von Terrorgruppen wie Al-Qaida oder dem sogenannten Islamischen Staat (IS)&#8221;.\u00a0Der Pr\u00e4sident des Bundesamts f\u00fcr Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, gab j\u00fcngst zu <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/terrorgefahr-durch-nahostkrise-verfassungsschutz-warnt-vor-islamistischen-einzeltaetern\/100001706.html\">Protokoll<\/a>: &#8220;Wir sehen im dschihadistischen Spektrum Aufrufe zu Attentaten und ein Andocken von Al-Qaida und\u00a0IS\u00a0an den Nahostkonflikt&#8221;.<\/p>\n<p>Seine Beh\u00f6rde sei aktuell\u00a0&#8220;durch parallele Krisen mit einer komplexen und angespannten Bedrohungslage konfrontiert, die durch die barbarischen Verbrechen der Hamas noch verst\u00e4rkt wird&#8221;. M\u00f6gliche &#8220;Motivationstrigger&#8221;, ausgel\u00f6st durch das aggressive milit\u00e4rische Agieren der israelischen Armee in Gaza, werden aktuell seitens Haldenwangs und Kramers in Interviews oder Einsch\u00e4tzungen nicht wahrgenommen oder dementsprechend kommentiert.\u00a0<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/freedert.online\/meinung\/186708-faeser-glaubensbekenntnisse-und-parolen-oder\/\">Faeser, Glaubensbekenntnisse und Parolen oder: alles gegen die Meinungsfreiheit<\/a><\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/188884-eingeschleuste-terroristen-unter-fluechtlingen-verfassungsschutz\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Th\u00fcringens Verfassungsschutzpr\u00e4sident Kramer erkennt die Gefahr von &#8220;eingeschleusten Terrork\u00e4mpfern&#8221;. 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