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Von Tarik Cyril Amar<\/em><\/p>\n <\/strong>Vor einigen Tagen gab der wichtigste politische Verb\u00fcndete von Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij, David Arachamija, der Fernsehmoderatorin Natalja Mosseitschuk ein langes Interview. Beide sind Schwergewichte der ukrainischen \u00d6ffentlichkeit mit gro\u00dfer Anerkennung und gro\u00dfem Einfluss.<\/p>\n <\/strong>Die haupts\u00e4chliche Plattform von Mosseitschuk ist der Fernsehsender 1+1<\/em>. David Arachamija leitet die Parlamentsfraktion der Partei “Diener des Volkes”, die als politischer Apparat von Wladimir Selenskij dient und als solche die Ukraine de facto autorit\u00e4r beherrscht. Das Interview wird sicherlich noch sehr viel Aufmerksamkeit erregen, hat aber noch mehr bewirkt: Durch Arachamijas unvorsichtige \u2013 oder absichtliche \u2013 Darstellung von realen, aber verpassten Gelegenheiten, um zu einem baldigen Friedensabkommen zu gelangen.<\/p>\n <\/strong>In Bezug auf die Verhandlungen, die Ende Februar und Anfang M\u00e4rz 2022 zwischen Russland und der Ukraine in Wei\u00dfrussland stattfanden, erkl\u00e4rte Arachamija im Interview, dass die russische Verhandlungsdelegation ein “konkretes Ziel” verfolgt habe: die Ukraine dazu zu bringen, eine milit\u00e4rische Neutralit\u00e4t zu akzeptieren und die Bestrebungen f\u00fcr eine NATO-Mitgliedschaft aufzugeben. Nach den Worten von Arachamija wurde alles andere, was Russland zuvor als Ziele definiert hatte, etwa die Forderungen nach “Entnazifizierung der Ukraine”, den “Schutz der Rechte der russischsprachigen Bev\u00f6lkerungsgruppen und so weiter”, lediglich als “kosmetische politische W\u00fcrze” vorgebracht.<\/p>\n <\/strong>Man muss das auf sich wirken lassen: Hier sitzt ein Hauptverhandlungsf\u00fchrer f\u00fcr die ukrainische Seite und einer der Spitzenm\u00e4nner des Regimes von Wladimir Selenskij, der ausdr\u00fccklich erkl\u00e4rt, dass alles, was einen Waffenstillstand und einen Frieden in diesem sehr fr\u00fchen Stadium dieses schrecklichen Krieges erforderte, darin bestand, dass Kiew sich zur Neutralit\u00e4t verpflichtet und seine NATO-Ambitionen aufgibt. Der Krieg h\u00e4tte im Fr\u00fchjahr 2022 beendet werden k\u00f6nnen \u2013\u00a0 das hei\u00dft, vor anderthalb sehr blutigen Jahren. F\u00fcr Kiew w\u00e4re der Preis daf\u00fcr gewesen, seine Ambitionen f\u00fcr eine Mitgliedschaft in der NATO aufzugeben. Ambitionen, die aufgrund eines faulen Versprechens entstanden sind, das 2008 auf dem NATO-Gipfel in Bukarest ausgesprochen wurde. Ein Versprechen, dass die NATO nicht einzuhalten gedenkt, wie der NATO-Gipfel in Vilnius 2023 erneut gezeigt hat.<\/p>\n <\/strong>Das Eingest\u00e4ndnis von Arachamija im Interview beweist einmal mehr, dass es stets gangbare Alternativen zum derzeitigen Krieg gegeben hat. Westliche Informationskrieger, die diese Tatsache immer noch leugnen, verweigern einfach, sich ihrer eigenen schrecklichen Verantwortung f\u00fcr die Sabotage dieser Verhandlungen zu stellen. Ebenso zeigte Arachamija auf, dass jeder in der Ukraine und im Westen, der darauf beharrte, Moskaus Kriegsziele seien maximalistisch \u2013 die Vernichtung der Ukraine als Staat oder der Durchmarsch zumindest bis nach Berlin \u2013 , v\u00f6llig falschlag, sei es aus Dummheit oder aus Absicht. Zumindest, wenn wir dem Fraktionschef der ukrainischen Regierungspartei glauben wollen, der direkte Kontakte mit legitimen Vertretern Russlands hatte und nicht mit den Fantasiewesen, die in den K\u00f6pfen allzu vieler westlicher Experten von Washington bis Berlin herumspuken. Und man beachte hierbei: Arachamija hat absolut keinen Grund, Moskaus Absichten und Ziele zu besch\u00f6nigen.<\/p>\n <\/strong>Im selben Interview, das er Natalija Mosseitschuk gegeben hat, verwendete er gelegentlich den rassistischen Beinamen “Orks” als erniedrigende Bezeichnung f\u00fcr Russen, und zeigte die typische Arroganz, die beim westlichen Publikum gut ankommt, jedoch die Ukraine so viel gekostet hat. Arachamija bildet sich zudem ein, dass er und sein Team \u00fcber die Technologien des 21. Jahrhunderts verf\u00fcgen, womit er Zoom und WhatsApp meinte, wohingegen ihm zufolge die russische Verhandlungsdelegation im 19. Jahrhundert feststeckte. Diese nutzten gesicherte Festnetztelefone f\u00fcr die Kommunikation mit Moskau.<\/p>\n Zwar r\u00e4umte er ein, dass seine russischen Gespr\u00e4chspartner gut vorbereitet waren, im Gegensatz zur ukrainischen Seite, die improvisieren musste. Er klopfte sich aber gleichzeitig selbst auf die Schultern, weil er “ihre Absichten st\u00f6ren konnte” \u2013 das hei\u00dft, die Verhandlungen auf ein Niveau herunterzuziehen, auf dem der “Banderist innerhalb der ukrainischen Delegation” Ansprachen halten konnte, um die Russen “blass werden zu lassen”.<\/p>\n <\/strong>“Aber was ist mit dem Territorium?”, werden sich einige vielleicht fragen. Im Interview erkl\u00e4rte Arachamija, dass die russischen Unterh\u00e4ndler zu diesem Zeitpunkt bereit waren, “dahin zur\u00fcckzukehren, wo sie vor der Invasion standen”, zu den Grenzen vor dem 24. Februar 2022. Oder anders ausgedr\u00fcckt: Der Krieg w\u00e4re nicht nur umgehend zu Ende gewesen, sondern die Ukraine h\u00e4tte auch alle Gebiete behalten, die von den russischen Streitkr\u00e4ften seitdem eingenommen wurden und auch jene Gebiete, die sie wahrscheinlich in Zukunft noch einnehmen werden. Kiew h\u00e4tte zwar auf die Krim und die Volksrepubliken Lugansk und Donezk verzichten m\u00fcssen \u2013 Gebiete, deren Bewohner gr\u00f6\u00dftenteils nicht Teil der Ukraine sein wollen. Aber verglichen mit dem, was seither passiert ist, w\u00e4re das ein akzeptabler Ausweg gewesen.<\/p>\n <\/strong>Der Westen h\u00e4tte in diesem Szenario die sehr verheerende Niederlage in diesem Stellvertreterkrieg, die ihm jetzt bevorsteht, vermeiden k\u00f6nnen. Auch wirtschaftlich w\u00e4re es allen besser gegangen. Das gilt nat\u00fcrlich vor allem f\u00fcr die Ukraine, die nur noch ein zerst\u00f6rter Schatten ihres fr\u00fcheren, ohnehin schon armen, Selbst ist, gest\u00fctzt durch westliche Hilfe aus den USA und der Europ\u00e4ischen Union, insbesondere aus Deutschland \u2013 zumindest vorerst noch.<\/p>\n <\/strong>Kein Wunder, dass die n\u00e4chste Frage von Mosseitschuk an Arachamija lautete, warum die Ukraine dieses russische Angebot nicht angenommen habe, eine Frage, die ihn offensichtlich \u00fcberraschte. Der Interviewte sah dabei ein wenig aus wie ein schlecht vorbereiteter Student, der bei einer m\u00fcndlichen Pr\u00fcfung eine unerwartete Frage gestellt bekommen hat und nun versucht, eine spontane Antwort zusammenzustottern. Er kam zu folgender Einsch\u00e4tzung: Die Annahme des russischen Angebots w\u00e4re verfassungswidrig gewesen, weil das Streben nach einer NATO-Mitgliedschaft in der ukrainischen Verfassung verankert ist. Zudem k\u00f6nne man den Russen ohnehin nicht trauen, daher h\u00e4tte Kiew nie sicher sein k\u00f6nnen, dass es in Zukunft keinen weiteren russischen Angriff geben w\u00fcrde.<\/p>\n <\/strong>Beide Argumente sind erstaunlich fadenscheinig. Der Wunsch der Ukraine, der NATO und der EU beizutreten, wurde erst vor Kurzem, n\u00e4mlich im Jahr 2019, in die Verfassung aufgenommen, zu einem Zeitpunkt, als das Verfassungsrecht kurzfristigen innenpolitischen Machtk\u00e4mpfen untergeordnet wurde. Nach 1991 existierte die unabh\u00e4ngige Ukraine fast 30 Jahre lang ohne solch eine ungew\u00f6hnliche Verfassungs\u00e4nderung.<\/p>\n <\/strong>Und offensichtlich h\u00e4tte man das, was erst k\u00fcrzlich der Verfassung hinzugef\u00fcgt wurde, auch widerrufen k\u00f6nnen. Selenskij w\u00e4re zusammen mit seinem politischen Machtapparat “Diener des Volkes” durchaus in der Lage gewesen, einen solchen Widerruf herbeizuf\u00fchren, wenn er es gewollt h\u00e4tte. Bei dieser Verfassungs\u00e4nderung handelte es sich somit um ein politisch \u00fcberwindbares Hindernis. Der Verfassungszusatz h\u00e4tte auch gar nicht erst in die Verfassung Eingang finden d\u00fcrfen, denn Verfassungen sollten sich an die Grundlagen der politischen Ordnung halten. Das Streben nach diesem oder jenem B\u00fcndnis geh\u00f6rt keineswegs in die Grundprinzipien einer Verfassung, sondern ist eine spezifische Politik einer amtierenden Regierung, die dem politischen Diskurs offen bleiben sollte.<\/p>\n <\/strong>Auch das zweite Argument, das Arachamija f\u00fcr das Scheitern einer Friedensl\u00f6sung vorbrachte, n\u00e4mlich dass man Moskau “nicht vertrauen k\u00f6nne”, macht keinen Sinn. Aus drei Gr\u00fcnden: Erstens gibt er selbst im Interview zu, dass die russische Delegation sehr besorgt \u00fcber das war, was Arachamija abf\u00e4llig “dieses Minsk” nannte, womit er wohl die Hinhaltetaktik der Ukraine bei den Minsker Vereinbarungen von 2014 und 2015 meinte. Wenn man jedenfalls genug Vertrauen f\u00fcr einen Kompromiss hat, dann h\u00e4tte Selenskij ein ziemlich \u00fcberschaubares Risiko eingehen k\u00f6nnen. Denn nichts ist jemals zu hundert Prozent zuverl\u00e4ssig, au\u00dfer vielleicht die Tatsache, dass es mehr Krieg geben wird, wenn man keinen Frieden schlie\u00dft.<\/p>\n <\/strong>Zweitens: Warum sollte Russland erneut angreifen, wenn der einzig wirkliche Grund f\u00fcr den Einmarsch in die Ukraine, n\u00e4mlich der Drang der Ukraine hin zur NATO, aus der Welt geschafft worden w\u00e4re? Oder hat Arachamija hier versehentlich durchblicken lassen, dass die Ukraine nach einem Abkommen mit Russland dieses erneut systematisch hintergangen h\u00e4tte, wie bei den Abkommen von Minsk? Und dass die Ukraine ihre Absicht eines NATO-Beitritts \u2013 wenn auch vielleicht heimlich \u2013 aufrechterhalten und damit eine erneute russische Reaktion provoziert h\u00e4tte? Das ist die einzige Annahme, unter der diese Aussagen zumindest konsistent sind. Die Interpretation seiner Aussagen erscheint umso wahrscheinlicher, als Arachamija auch stolz zugibt, dass seine Delegation ihre Hauptaufgabe darin sah, Verz\u00f6gerungstaktiken anzuwenden und sich gleichzeitig mit dem ukrainischen Milit\u00e4r abzustimmen, um bei den Verhandlungen den gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen taktischen Vorteil zu erzielen.<\/p>\n <\/strong>Drittens versuchte Arachamija, ein Fiasko mit einem anderen zu erkl\u00e4ren: Er erinnerte daran, dass der damalige britische Premierminister Boris Johnson mit den Worten interveniert habe:<\/p>\n “Wir werden gar nichts unterzeichnen, ihr werdet einfach weiterk\u00e4mpfen.” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Gelegenheit nicht zu nutzen, den Krieg bereits Anfang M\u00e4rz zu beenden, ist nach Ansicht von Arachamija irgendwie eine Rechtfertigung, dass man es einen Monat sp\u00e4ter nicht noch einmal versucht hat. Und das im Wesentlichen auf Anordnung eines westlichen Staatschefs, als ob sein Wort f\u00fcr die Regierung der Ukraine Gesetz w\u00e4re \u2013 was es allerdings eindeutig war. Aber das ist auch keine \u00dcberraschung. Das Faszinierende ist die unverbl\u00fcmte Ehrlichkeit, mit der Arachamija die westliche Kontrolle \u00fcber das Regime von Wladimir Selenskij zugibt.\u00a0<\/p>\n <\/strong>Von Natalia Mosseitschuk wegen dieser Aussagen herausgefordert, besteht der Interviewte auf “Verteidigung des Landes”, um gleichzeitig zuzugeben, dass die Dinge in st\u00e4ndiger Absprache mit den westlichen Partnern abgestimmt wurden. Diese Partner erhielten dosierte Informationen aus Kiew, wussten aber auch immer alles oder hatten Zugriff darauf, bis hin zu allen Beschl\u00fcssen, die vom Selenskij-Regime verfasst wurden. Laut Arachamija “wussten wir nat\u00fcrlich, dass wir den Krieg nicht von uns aus beenden konnten. Deshalb mussten wir uns mit ihnen beraten”. Man kann aus diesem schmerzlich inkonsistenten Durcheinander herauslesen, was man will. Eines ist klar: Kiew sieht sich buchst\u00e4blich nicht in der Lage, ohne westliche Erlaubnis Frieden zu schlie\u00dfen.<\/p>\n <\/strong>Von Mosseitschuk auf die vielf\u00e4ltigen Anzeichen angesprochen, dass sich der Westen, insbesondere die USA, von der Ukraine abwendet, machte Arachamija Israel verantwortlich. Genauer gesagt die “j\u00fcdische Lobby in den USA”, die seiner Meinung nach “auf allen Ebenen” und in “allen Entscheidungszentren” breit vertreten ist und Einfluss aus\u00fcbt, um dem Krieg zwischen Israel und den Pal\u00e4stinensern Priorit\u00e4t einzur\u00e4umen.\u00a0<\/p>\n <\/strong>Auff\u00e4llig ist seine v\u00f6llige Weigerung \u2013 oder seine Unf\u00e4higkeit \u2013, dem Verlauf des Krieges in der Ukraine Gewicht beizumessen. Doch in Wirklichkeit gab es bereits vor dem Ausbruch der j\u00fcngsten Krise im Nahen Osten Anzeichen einer ernsthaften Erm\u00fcdung des Westens in Bezug auf die Ukraine. Die eigentliche Ursache ist nat\u00fcrlich das Scheitern der ukrainischen Sommer-Gegenoffensive und ganz allgemein die Tatsache, dass Russland im Begriff ist, diesen Krieg zu gewinnen.<\/p>\n <\/strong>Der vielleicht deprimierendste Teil dieses bizarren Interviews mit einem Mann, der entweder nicht die Kontrolle dar\u00fcber hat, was er sagt, oder eine sehr komplizierte Agenda verfolgt, ist das seltsame Gesp\u00fcr von Dawid Arachamija f\u00fcr die aktuelle Situation in der Ukraine. Er erkl\u00e4rte wiederholt, dass die USA der Ukraine nichts schulden, was schlecht zu seinem vorherigen Eingest\u00e4ndnis passt, dass Washington de facto ein Veto dagegen eingelegt hat, dass die Ukraine jemals Frieden mit Russland schlie\u00dfen.\u00a0<\/p>\n <\/strong>Die Ukrainer, verlautbarte er, m\u00fcssten sich auf sich selbst verlassen \u2013 und weiterk\u00e4mpfen. Worauf Natalija Mosseitschuk ihn fragt: “Womit?” Seine Antwort ist eine zusammenhangslose Tirade \u00fcber “geheime Waffenfabriken” und \u00fcber “eine Menge Zeug, das wir haben”. Offensichtlich ist Wladimir Selenskij nicht der einzige Spitzenpolitiker, der in Fantasien verf\u00e4llt, w\u00e4hrend sein Land ausbrennt. Es geht zwar voran in der Ukraine \u2013 allerdings nur abw\u00e4rts.<\/p>\n <\/strong>Aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Tarik Cyril Amar\u00a0<\/strong>ist Historiker an der Ko\u00e7-Universit\u00e4t in Istanbul, befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik. Man findet ihn auf X unter\u00a0@tarikcyrilamar<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Selenskijs Einpeitscher r\u00fcckt mit Wahrheit heraus: Der Westen zwang Ukraine zum Krieg<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n