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Von Timur Fomenko<\/em><\/p>\n Vergangene Woche k\u00fcndigte Peking an, dass die B\u00fcrger von sechs EU-L\u00e4ndern \u2013 Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien und Portugal \u2013 f\u00fcr einen Zeitraum von 15 Tagen ohne Visum nach China einreisen d\u00fcrfen. Somit k\u00f6nnen sie den umst\u00e4ndlichen Prozess der Beantragung eines chinesischen Touristenvisums umgehen. Diese Ank\u00fcndigung erfolgte rund eine Woche vor dem bevorstehenden Gipfeltreffen zwischen der EU und China, zu dem die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates, Charles Michel, nach Peking reisen werden.<\/p>\n In j\u00fcngster Zeit \u00e4u\u00dferte sich Ursula von der Leyen in Bezug auf Peking zunehmend aggressiver und beklagte sich unter anderem \u00fcber “Chinas unfaire Handelspraktiken”, dr\u00e4ngte auf “Risikoabbau”, forderte “mehr Marktzugang” und drohte mit Steuern auf chinesische Technologie aus dem Bereich der erneuerbaren Energien. Peking hingegen kritisierte diese Haltung, forderte die EU zu einem freundlicheren und kooperativeren Ansatz auf und betonte die Vorteile eines solchen Engagements.<\/p>\n Aber wie hat China in der Praxis reagiert? Durch die Ank\u00fcndigung eines beispiellosen visumfreien Systems f\u00fcr B\u00fcrger ausgew\u00e4hlter EU-L\u00e4nder. Obwohl das wie eine unbedeutende Geste erscheinen mag, ist es im gro\u00dfen Ganzen betrachtet eine bedeutende Sache. In den vergangenen Jahren war eine der zentralen Klagen aus dem Westen in Richtung China, dass die Einreise nach China zunehmend “unbequemer” geworden sei und von 2020 bis Anfang 2023 praktisch unm\u00f6glich war. Dies liegt daran, dass sich die B\u00fcrokratie und die Vorschriften des chinesischen Staates f\u00fcr ausl\u00e4ndische Einreisende versch\u00e4rft haben, was die Beantragung eines Visums selbst f\u00fcr den Tourismus zu einem albtraumhaften Prozess macht.<\/p>\n Um ein chinesisches Touristenvisum zu erhalten, muss man einen formellen Termin mit einem daf\u00fcr designierten B\u00fcro vereinbaren. Wenn man nicht in einer Gro\u00dfstadt wohnt, bedeutet das, dass man erst einmal in eine reisen muss. Je nach Land, aus dem man kommt, k\u00f6nnen diese B\u00fcros komplett \u00fcberlastet sein, sodass man nicht spontan einen Termin vereinbaren kann. Wenn man einen Termin vereinbaren will, m\u00fcssen bereits alle Elemente der Reise \u2013 in Bezug auf Fl\u00fcge, Unterkunft und Reisedaten \u2013 im Voraus bestimmt und gebucht sein und alles in ein umfangreiches Online-Formular eintragen werden, in dem man zudem mit ungew\u00f6hnlichen Fragen konfrontiert wird, wie die Berufe der Familienmitglieder. Man muss zudem den Reisepass, einen Scan davon und zus\u00e4tzliche Passfotos mit zum Termin bringen.<\/p>\n Nachdem man die Geb\u00fchr f\u00fcr das Visum beglichen hat, erh\u00e4lt man ein paar Tage sp\u00e4ter den Reisepass zur\u00fcck, in dem das Einreisevisum eingetragen wurde. Ein Touristenvisum hat immer nur eine G\u00fcltigkeitsdauer von einem Jahr. Wenn man das Land \u00fcber Jahre hinweg regelm\u00e4\u00dfig besuchen will, muss man den oben beschriebenen Vorgang zum Erhalt eines Visums j\u00e4hrlich wiederholen.\u00a0<\/p>\n Aus diesem Grund ist es eine gro\u00dfe Sache, wenn China pl\u00f6tzlich eine Kehrtwende macht und zu einigen EU-L\u00e4ndern sagt: “Diesen Visa-Prozess m\u00fcssen eure B\u00fcrger nicht mehr durchlaufen.” Hierbei handelt es sich um eine sehr gro\u00dfz\u00fcgige Geste Chinas, die unter keinen Umst\u00e4nden auf eines der L\u00e4nder aus dem Lager der Angelsachsen ausgeweitet werden wird. Doch hinter dieser Geste steckt ein politisches Motiv: den sogenannten “Risikoabbau” der EU gegen\u00fcber China zu verhindern.<\/p>\n Wenn man ein europ\u00e4ischer Gesch\u00e4ftsmann aus einem der von Einreisevisa befreiten EU-L\u00e4nder ist \u2013 die zuf\u00e4llig auch die Schwergewichte der EU-Wirtschaft ausmachen \u2013 so haben sich die M\u00f6glichkeiten, nach China einzureisen und dort Gesch\u00e4fte zu t\u00e4tigen, erheblich verbessert. Es ist eine freundliche Geste Chinas, und sie ist hilfreich.<\/p>\n Soll man also glauben, dass die deutschen, niederl\u00e4ndischen und franz\u00f6sischen F\u00fchrungskr\u00e4fte, denen gesagt wird, sie sollen ihr Engagement in China zur\u00fcckfahren, eher geneigt sein werden, auf eine Ursula von der Leyen und ihresgleichen zu h\u00f6ren, wenn diese von “Risikoabbau” reden? Warum sollten sie das tun? Der Zugang zum chinesischen Markt ist nun f\u00fcr sie etwas einfacher geworden, wodurch die Agenda des “Risikoabbaus” gegen\u00fcber China untergraben wird. Abgesehen davon, waren gro\u00dfe und international t\u00e4tige Konzerne von vornherein gegen diese Agenda. Die deutsche Automobilindustrie wird den chinesischen Markt niemals aufgeben.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus untergr\u00e4bt dieser Schritt auch das beliebte westliche Narrativ, dass China sich “von der Welt abschottet”, dass die Politik von Xi Jinping “schlecht f\u00fcrs Gesch\u00e4ft” und die Stimmung “unfreundlich” sei. Auf strategischer Ebene ist Peking entschlossen, die EU so weit wie m\u00f6glich auf seiner Seite zu halten, eine Aufgabe, die angesichts der Bem\u00fchungen der USA, diese Beziehungen zu unterminieren, immer schwieriger wird. China ist sich jedoch der Bedeutung von taktischen Zugest\u00e4ndnissen im Streben nach langfristigen Gewinnen bewusst, und es war ein kluger Schachzug, die Karte der visumfreien Einreisen auszuspielen. Es ist unwahrscheinlich, dass Chinas Schritt die Haltung der Staats- und Regierungschefs der EU gegen\u00fcber Peking beeinflussen wird, aber es wird wahrscheinlich, dass sich die Bedingungen f\u00fcr den weiteren Ausbau von Gesch\u00e4ftsbeziehungen zwischen der EU und China deutlich verbessern werden \u2013 ob es den Staats- und Regierungschefs gef\u00e4llt oder nicht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Baerbock zu China: Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale<\/a><\/p>\n <\/strong>Aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.<\/em><\/p>\n\n