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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Wenn man die Berichterstattung deutscher Medien und die Aussagen deutscher Politiker zur Ukraine betrachtet, kann man keinen Grund zur Hoffnung finden. Darstellung und Reaktion darauf sind hoffnungslos von der Realit\u00e4t entkoppelt und entwickeln sich mehr und mehr zur M\u00e4rchenstunde.<\/p>\n So\u00a0machte<\/a>\u00a0die deutsche Presse aus der \u00dcberquerung des Dnjepr durch bestenfalls einige hundert ukrainische Soldaten gleich “Ukraine errichtet Br\u00fcckenkopf jenseits des Dnjepr” (SZ<\/em>), durch den die russischen Streitkr\u00e4fte “mehrere Kilometer zur\u00fcckgedr\u00e4ngt” worden seien. Mit Berufung auf den britischen Geheimdienst wird aus dem verlustreichen Versuch, sich in einem menschenleeren Dorf festzusetzen, ein gro\u00dfer Erfolg gezimmert. Dabei ist schon die Verwendung des Begriffs “Br\u00fcckenkopf” eine T\u00e4uschung. Denn zu einem echten Br\u00fcckenkopf geh\u00f6rt eine Br\u00fccke; die Ukraine hat aber offenkundig gar nicht das Personal und die n\u00f6tige Ausstattung, um nachzusetzen, beispielsweise eine Pontonbr\u00fccke zu errichten, \u00fcber die dann auch schweres Ger\u00e4t kommen k\u00f6nnte.<\/p>\n Die\u00a0Frankfurter Rundschau<\/em>\u00a0fantasiert<\/a>, ukrainische Zahlen wiedergebend, von “immensen Verlusten f\u00fcr Russland”, und\u00a0ntv<\/em>\u00a0zimmert<\/a>\u00a0sich “ukrainische Vorst\u00f6\u00dfe beunruhigen \u2013 Moskau versucht offenbar “Hysterie” einzud\u00e4mmen” zurecht; als ginge es um Vorst\u00f6\u00dfe in der N\u00e4he Moskaus. Wer sich diesen Medien anvertraut, erh\u00e4lt ein Bild, das sich immer weiter auf das Gegenteil der Wirklichkeit zubewegt. Das Realistischste, was deutsche Medien in den letzten Tagen lieferten, war ein\u00a0Bericht<\/a>\u00a0\u00fcber eine M\u00e4useplage in den Sch\u00fctzengr\u00e4ben.<\/p>\n Die politischen Reaktionen bewegen sich auf der gleichen Ebene. Nicht nur, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gerade erst wieder den olivgr\u00fcnen Ge\u00dflerhut in Kiew\u00a0gegr\u00fc\u00dft<\/a>\u00a0hat und bei der Gelegenheit eine weitere Milliarde deutscher Steuergelder vorbeibrachte, w\u00e4hrend daheim gerade dar\u00fcber spekuliert wird, Renten zu k\u00fcrzen, um die Budgetl\u00f6cher zu stopfen. Nein, selbst das gen\u00fcgt nicht, und gleich mehrere Haushaltspolitiker\u00a0melden<\/a>\u00a0sich zu Wort, um zu verhindern, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine auf der K\u00fcrzungsliste landen. So der CDU-Haushaltspolitiker Ingo G\u00e4dechens im\u00a0Tagesspiegel<\/em>:<\/p>\n “Sollte jetzt im Rahmen allgemeiner Einsparungen auch die Ukraine-Hilfe eingedampft werden, h\u00e4tte das katastrophale Folgen.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Ins gleiche Horn blies, nicht \u00fcberraschend, Sebastian Sch\u00e4fer, sein Kollege von den Gr\u00fcnen:<\/p>\n “Trotz einer schwierigen Haushaltslage gilt es, die umfassende Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine fortzusetzen und weiter zu st\u00e4rken.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Wer also erwartet, dass sich im Verlauf der Zeit doch irgendwie eine realistischere Sicht durchsetzen k\u00f6nnte, wird weiter entt\u00e4uscht, zumindest in Deutschland. In anderen westlichen L\u00e4ndern ist die Lage nicht besser \u2013 au\u00dfer in den Vereinigten Staaten. Dort gab es in den letzten Wochen zunehmend nicht nur Berichte, die das tats\u00e4chliche Elend zumindest andeuteten, es gab auch eine ganze Reihe von Aufs\u00e4tzen, die sich mit der Frage befassten, wie mit dieser Lage umgegangen werden k\u00f6nnte. Diese Debatte, die im Grunde bereits im Fr\u00fchjahr mit einem Text der RAND-Corporation begann, findet \u00fcberwiegend in den drei gro\u00dfen au\u00dfenpolitischen Zeitschriften der Vereinigten Staaten statt, in\u00a0Foreign Affairs<\/em>,\u00a0Foreign Policy<\/em>\u00a0und\u00a0The National Interest<\/em>.<\/p>\n In letzterer ist nun erstmalig ein\u00a0Text<\/a>\u00a0erschienen, der nicht nur einen n\u00fcchternen Blick auf die milit\u00e4rischen Realit\u00e4ten aufweist, sondern auch zu Vorschl\u00e4gen kommt, die eine tats\u00e4chlich realistische Politik darstellen. Der Autor, Matthew Blackburn, macht seine Ablehnung der Einsch\u00e4tzung eines Patts, das bisher auch in den USA das Maximum in der Ann\u00e4herung an die Wirklichkeit war, schon in der \u00dcberschrift deutlich: “Ukrainekrieg: Ein Patt verkaufen und den Schmerz verl\u00e4ngern”.<\/p>\n Er diskutiert die “koreanische Variante”, die in den bisherigen Debattenbeitr\u00e4gen favorisiert wurde. Ein Einfrieren des Konflikts, mit der M\u00f6glichkeit, die Ukraine ein weiteres Mal aufzur\u00fcsten. Voraussetzung f\u00fcr dieses Einfrieren \u2013 das mit der Grenze zwischen S\u00fcd- und Nordkorea bis heute andauert \u2013 seien mehrere Faktoren gewesen.<\/p>\n Zum einen ein tats\u00e4chliches milit\u00e4risches Patt. Dann aber auch die \u00dcbereinstimmung der beteiligten Gro\u00dfm\u00e4chte, China, der UdSSR und der Vereinigten Staaten, dass ein Ende des Krieges in ihrer aller Interesse sei. Dennoch h\u00e4tten die Verhandlungen bei Fortsetzung der Kriegshandlungen noch achtzehn Monate gedauert, weil erst die Wahl von Pr\u00e4sident Eisenhower den erforderlichen Gefangenenaustausch ohne ideologische Forderungen m\u00f6glich gemacht h\u00e4tte.<\/p>\n Und dann kommt der spannende Teil. Alle drei Voraussetzungen tr\u00e4fen auf die Ukraine nicht zu.<\/p>\n “Erstens, es ist ein Irrtum, den Krieg allein auf Grundlage der Beobachtung, dass wenig Gebiet die H\u00e4nde wechselt, als Patt zu bezeichnen. In einem Abnutzungskrieg besteht das Ziel darin, den Gegner zu ersch\u00f6pfen und ihn zum Annehmen von Bedingungen zu zwingen.”<\/p>\n<\/blockquote>\n W\u00e4hrend die Ukraine eine erfolglose Offensive hinter sich habe, mit hohen Verlusten an Menschen und Material, und die westlichen Unterst\u00fctzer damit k\u00e4mpften, weitere Munition und Ausr\u00fcstung heranzuschaffen, liefe die russische R\u00fcstungsproduktion auf Hochtouren, und auch die angeblich enormen russischen Verluste g\u00e4be es mitnichten. “Die russischen Verluste, die oft w\u00fcst \u00fcbertrieben werden, betragen laut Mediazona, die die Zahl auf Grundlage \u00f6ffentlich erh\u00e4ltlicher Daten ermittelten, mindestens 35.780.” (Nebenbei, das ist ein Zehntel dessen, was die\u00a0FR<\/em>\u00a0so gl\u00e4ubig \u00fcbernahm). Seit Januar 2023 seien mindestens 335.000 Freiwillige in die russische Armee eingetreten, und die russische Wirtschaft brumme.<\/p>\n “Seine [Russlands] augenblickliche Operation in Awdejewka erinnert an die Schlacht von Bachmut, ein russischer Sieg, der im Westen wenig Aufmerksamkeit erhielt, aber als Modell f\u00fcr sein langsames, zermalmendes, aber erfolgreiches Vorgehen im Abnutzungskrieg dient.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Und er kommt zu einem sehr deutlichen Schluss, auch wenn er die wahrscheinlichste M\u00f6glichkeit einer vollst\u00e4ndigen ukrainischen Niederlage nur andeutet:<\/p>\n “Tats\u00e4chlich k\u00f6nnte schon bald ein neues Niveau der NATO-Beteiligung n\u00f6tig sein, um ein Patt zu sichern und eine ukrainische Niederlage abzuwenden. Jetzt darf jeder raten, wie lange sich die Ukraine noch h\u00e4lt und welche Handlungen die NATO unternehmen k\u00f6nnte, um zu helfen. Bei dieser Dynamik gibt es f\u00fcr Russland \u00fcberhaupt keinen Anreiz, einer Waffenruhe zuzustimmen, die nur seine ganze milit\u00e4rische Strategie untergraben und der Ukraine Zeit geben w\u00fcrde, sich zu erholen und auf einen Kampf zu einem anderen Zeitpunkt vorzubereiten.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Im Gegensatz zum Koreakrieg seien die anderen beteiligten Gro\u00dfm\u00e4chte, Russland und China, auch nicht an einem Ende interessiert; der Westen k\u00f6nne zwar Druck auf Kiew aus\u00fcben, Verhandlungen aufzunehmen, aber dem werde sich Kiew vermutlich widersetzen. Mangels der Beteiligung eigener Truppen seien die M\u00f6glichkeiten, solchen Druck zu erzeugen, geringer als damals gegen\u00fcber S\u00fcdkorea.<\/p>\n “Daher scheint Russland bereit, jahrelang weiterzuk\u00e4mpfen, bis es eine direkte Verbindung nach Washington oder den Zusammenbruch des ukrainischen Staates erreicht hat.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Das klingt v\u00f6llig anders als die unterschiedlichen Fantasien, mit einzelnen Zugest\u00e4ndnissen die Front nach dem koreanischen oder gar dem deutschen Modell in eine feste Grenze zu verwandeln. Blackburn tut zudem etwas, was die meisten seiner westlichen Kollegen bisher verweigern: Er nimmt die erkl\u00e4rten russischen Ziele beim Wort und ersetzt sie nicht durch irgendwelche Fantasieprodukte vom Streben nach einem russischen Reich oder gar der Weltherrschaft.<\/p>\n Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine m\u00fcssten mit den russischen Forderungen nach Demilitarisierung und Neutralit\u00e4t kompatibel sein. Die Verhandlungen im M\u00e4rz 2022 h\u00e4tten best\u00e4tigt, dass das f\u00fcr Russland die zentralen Punkte seien.<\/p>\n Den ideologischen Eifer zu verringern, was selbst in Korea eines der Probleme gewesen sei, sei ebenfalls schwierig. Die westliche Forderung, Mitglieder der russischen Regierung wegen Kriegsverbrechen anzuklagen und das Einfrieren russischen Verm\u00f6gens w\u00e4ren beispielsweise das ideologische Gep\u00e4ck, das jede Verhandlung erschwere.<\/p>\n “Die amerikanischen Pr\u00e4sidentschaftswahlen k\u00f6nnten der entscheidende Faktor sein, da die Partei der Demokraten an diesem Punkt weit wahrscheinlicher eine ideologische Position einnimmt.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Da die Voraussetzungen f\u00fcr einen Waffenstillstand und Verhandlungen mit dem Ziel eines Einfrierens nicht gegeben seien, sei eine weitere Eskalation wahrscheinlich, was die Ukraine zu einer weiteren Mobilisierung zwinge, Russland aber nicht notwendigerweise.<\/p>\n “Der Spitzengeneral der Ukraine, Waleri Saluschni, hat zugegeben, dass es f\u00fcr Russland desto besser ist, je l\u00e4nger der Krieg andauert. Putin ist pragmatisch, aber er wird seine fundamentalen Interessen nicht verraten, wenn die milit\u00e4rische Dynamik zu Russlands Gunsten ist. Und es gibt wenig Grund, zu erwarten, dass irgendjemand im politischen System Russlands eine radikal andere Position vertritt. Jede Regelung in der Ukraine, die damit endet, sie durch die NATO zu bewaffnen und in diese zu integrieren, ist f\u00fcr den russischen Sicherheitsstaat und das Milit\u00e4r v\u00f6llig unannehmbar \u2013 aber auch f\u00fcr Dutzende Millionen, die innerhalb Russlands den Krieg klar unterst\u00fctzen.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Wenn man an die unz\u00e4hligen Male denkt, an denen man vom bevorstehenden Zusammenbruch von “Putins Regime” lesen musste, wenn man bedenkt, wie unerbittlich die russische Position bereits seit Dezember 2021, als sie eindeutig und klar auf den Tisch gelegt wurde, nur verzerrt oder gar nicht dargestellt wurde, ist es \u00e4u\u00dferst erfrischend, solche S\u00e4tze zu lesen. Auch, wenn die Sicht, die dieser Aufsatz darlegt, wenig bis keinen Einfluss auf Wahrnehmung und Handeln der Biden-Regierung haben d\u00fcrfte, zumindest belegt er, dass in den USA die Vernunft noch nicht v\u00f6llig an den Rand gedr\u00e4ngt wurde. Das macht Hoffnung, dass die politische Debatte noch \u00fcber die “Patt”-Version hinausdringt.<\/p>\n Man m\u00fcsse, so Blackburn, sofort Verhandlungen aufnehmen, auch wenn ein Ergebnis noch weit entfernt sein k\u00f6nnte.<\/p>\n “Auch wenn viele Stimmen solche Verhandlungen Appeasement oder Verrat schimpfen werden, muss dieser Prozess begonnen werden, um die schwierigen Punkte zu kl\u00e4ren und auszuarbeiten, wie die Ziele jeder Seite untergebracht werden k\u00f6nnen. Ein zerbrechlicher und mangelhafter Waffenstillstand \u2013 insbesondere einer wie in Korea, der siebzig Jahre gehalten hat \u2013 ist einer zunehmenden Destabilisierung Osteuropas und weiterer Zerst\u00f6rung, weiterem Tod in der Ukraine vorzuziehen.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Blackburns Aufsatz ist der erste Text au\u00dferhalb relativ verborgener milit\u00e4rischer Darstellungen, der im westlichen Mainstream einen umfassend realistischen Blick auf den Stand des Konflikts wirft und daraus die erforderlichen politischen Schlussfolgerungen zieht. Was augenblicklich wenig \u00e4ndern d\u00fcrfte; im Fall eines Regierungswechsels im kommenden Jahr k\u00f6nnten aber Positionen aus dem eher konservativen\u00a0National Interest<\/em>\u00a0gr\u00f6\u00dferes Gewicht erhalten.<\/p>\n Als Bremsklotz k\u00f6nnten sich dann ausgerechnet die Europ\u00e4er erweisen, die von Blackburns Erkenntnissen noch weit entfernt sind. Dabei ist es heutzutage problemlos m\u00f6glich, diesen englischsprachigen Aufsatz durch einen elektronischen \u00dcbersetzer zu schicken, um nicht v\u00f6llig in jenem Dickicht aus Ahnungslosigkeit und \u00dcbertreibung gefangen zu sein, das in den deutschen Medien wuchert. Aber Erwartungen, dass wenigstens diese Gedanken aus einer der drei gro\u00dfen au\u00dfenpolitischen Zeitschriften der USA ihren Weg bis in die deutsche Regierung finden, sind vermutlich v\u00f6llig verfehlt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Jeffrey Sachs: Washington erh\u00f6ht st\u00e4ndig den Einsatz auf eine “verlorene Hand” in der Ukraine <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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