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Von Oleg Chawitsch<\/em><\/p>\n Der Botschafter der Ukraine in Warschau hat polnischen Lastwagenfahrern vorgeworfen, seinem Land einen “schmerzhaften Sto\u00df in den R\u00fccken” versetzt zu haben. Indessen beschimpfen ukrainische Spediteure ihre polnischen Kollegen als “katholischen Abschaum” und versprechen, ihnen die Kehlen durchzuschneiden. Dies ruft bei den Polen direkte Assoziationen mit dem Wolhynien-Massaker im Zweiten Weltkrieg hervor, als ukrainische Nationalisten etwa 100.000 polnische Zivilisten ermordeten. Nur wenige Tage der Proteste<\/a> von polnischen Lastwagenfahrern, die seit dem 6. November den Verkehr an drei Grenz\u00fcberg\u00e4ngen zwischen Polen und der Ukraine vollst\u00e4ndig blockieren, reichten damit aus, dass das Kartenhaus angeblicher “polnisch-ukrainischer Freundschaft”, das jahrelang, besonders eifrig aber nach dem Beginn der russischen Milit\u00e4roperation aufgebaut wurde, vollst\u00e4ndig in sich zusammenbrach.<\/p>\n Dabei fordern die polnischen Lastfahrer doch lediglich eine R\u00fcckkehr zum bisherigen System der Erteilung von Arbeitsgenehmigungen in der EU an ihre ukrainischen Kollegen. Seit dem Beginn der russischen Milit\u00e4roperation hatte die EU-Kommission in Br\u00fcssel n\u00e4mlich bislang beispiellose Ma\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung der ukrainischen Wirtschaft ergriffen und f\u00fcr zun\u00e4chst ein Jahr die ukrainischen Spediteure von der Notwendigkeit befreit, die besagte Genehmigung zu erlangen. Im Sommer des laufenden Jahres verl\u00e4ngerte die EU die G\u00fcltigkeit dieser Regelung bis zum Juni 2024. Nun fordern polnische Spediteure, diese einseitige Verg\u00fcnstigung g\u00e4nzlich abzuschaffen und das alte Genehmigungssystem wiederherzustellen. Eine weitere Forderung besteht in der Versch\u00e4rfung von Transportregeln gem\u00e4\u00df der CEMT-Genehmigung<\/a> auch f\u00fcr ihre ukrainischen Kollegen.<\/p>\n Es ist anzumerken, dass die Blockade der drei Grenz\u00fcberg\u00e4nge Dorohusk\/Jagodin, Korczowa\/Krakowez und Hrebenne\/Rawa-Russkaja keine totale Sperrung ist: die Protestierenden lassen einen bis zwei Lastwagen mit kommerziellen G\u00fctern pro Stunde durch und schr\u00e4nken dabei den Verkehr von humanit\u00e4ren G\u00fctern und Personenfahrzeugen gar nicht ein. Dennoch ist es zweifellos eine viel ernstere Protestaktion als jene Stra\u00dfenblockade f\u00fcr Lastwagen mit billigem ukrainischem Getreide, die im Fr\u00fchling dieses Jahres von polnischen Bauern organisiert wurde. Jene Blockade dauerte nur wenige Tage, w\u00e4hrend die Lastfahrer jetzt ank\u00fcndigen, mindestens bis zum 3. Januar 2024 protestieren zu wollen.<\/p>\n Infolge der Blockade sind die Preise f\u00fcr den G\u00fctertransport aus Polen in die Ukraine um ein Vielfaches gestiegen. Betrug der Preis f\u00fcr die Lieferung einer Last von 22 Tonnen aus dem polnischen Hafen Gdansk nach Kiew etwa 1.000 Euro, so erreichen die Preise inzwischen bis zu 4.000 Euro. In der Perspektive kann diese Lage zu Unterbrechungen bei G\u00fcterlieferungen, Preissteigerungen und Verlusten sowohl bei Spediteuren als auch bei deren Auftraggebern f\u00fchren und somit die gesamte ukrainische Wirtschaft beeintr\u00e4chtigen.<\/p>\n Das Ministerium f\u00fcr Entwicklung von Gemeinden, Territorien und Infrastruktur der Ukraine f\u00fchrte am 13. November ein Treffen<\/a> mit Vertretern der polnischen Beh\u00f6rden und der Spediteure durch, das freilich zu keinem Ergebnis f\u00fchrte. Denn Kiew ist lediglich bereit, technische Fragen zu besprechen: etwa die Einrichtung von separaten Fahrstreifen f\u00fcr die Ausfahrt von leeren Wagen aus der Ukraine nach Polen, die M\u00f6glichkeit, Fahrer im System der elektronischen Grenz\u00fcbergangs-Warteschlange e-Tscherga (ukrainisch: \u0454\u0427\u0435\u0440\u0433\u0430 \u2013 \u0415\u043b\u0435\u043a\u0442\u0440\u043e\u043d\u043d\u0430 \u0447\u0435\u0440\u0433\u0430 \u043f\u0435\u0440\u0435\u0442\u0438\u043d\u0443 \u043a\u043e\u0440\u0434\u043e\u043d\u0443<\/a>) zu ersetzen und so weiter. Was eine R\u00fcckkehr zum System der Genehmigungen f\u00fcr Transporte zwischen der Ukraine und der EU angeht, so haben die Kiewer Beh\u00f6rden nicht vor, dies \u00fcberhaupt zu diskutieren. Dar\u00fcber hinaus beschuldigt Kiews Propaganda nur polnische Spediteure f\u00fcr die Entstehung dieser Lage. Dies rief eine erwartungsgem\u00e4\u00dfe Reaktion der ukrainischen Lastfahrer hervor \u2013 sie begannen, ihren polnischen Kollegen zu drohen. Dar\u00fcber berichtete<\/a> das polnische Nachrichtenportal Wirtualna Polska (WP)<\/em>.<\/p>\n “Selbst, wenn die Blockade mit einem Einvernehmen endet, wei\u00df ich nicht, ob ich unsere Nachbarn mit den gleichen Augen betrachten kann. Ich habe schon Dutzende Drohungen \u00fcber soziale Netzwerke und Telefonnachrichten erhalten”, erkl\u00e4rte gegen\u00fcber WP<\/em>\u00a0Rafa\u0142 Mekler<\/a>, der Inhaber einer Speditionsfirma aus der Woiwodschaft Lublin und einer der Organisatoren des Lkw-Fahrer-Protests.<\/p>\n Mekler zeigte den Journalisten Screenshots von Meldungen, die er von Ukrainern erhalten hatte. Sie beschimpfen die protestierenden Fahrer als “katholischen Abschaum”. In einer der Meldungen schrieb ein gewisser Alexander Dunaitschuk auf Ukrainisch: “Ich habe Russen die Kehlen durchgeschnitten und denke, dass ich dasselbe mit dir tun werde.” Ein Nutzer unter dem Namen Vozia schrieb: “Unsere glorreichen Kosaken haben noch zu wenige von euch verbrannt.” Auf solche Versprechen von Ukrainern, Polen “abzuschlachten”, reagiert man in Polen sehr gereizt, denn dabei werden sofort Erinnerungen an das Massaker von Wolhynien wach. W\u00e4hrend dieser Aktion ermordeten ukrainische Nationalisten und einheimische Ukrainer \u2013 oft mit einfachen Ger\u00e4ten f\u00fcr die Feldarbeit \u2013 \u00fcber 100.000 polnische Zivilisten, \u00fcberwiegend Frauen, Kinder und alte Menschen.<\/p>\n Die Erinnerung an das Wolhynien-Massaker ist in Polen wach: w\u00e4hrend des “Marsches der Unabh\u00e4ngigkeit” von Hunderttausenden in Warschau am 11. November 2023 trugen die Teilnehmer ein gro\u00dfes Spruchband mit der Aufschrift “Wir erinnern uns an Wolhynien! Das Wolhynien-Massaker ist ein ukrainisches Genozid an Polen” und riefen die Losung “Wir erinnern uns an Wolhynien” auch vielfach. Daher ist es kein Wunder, dass ihrerseits auch Polen, die Meklers Seiten in sozialen Netzwerken besuchen, nicht an Beschimpfungen f\u00fcr die Ukrainer sparen. Die Hassspirale auf beiden Seiten der polnisch-ukrainischen Grenze eskaliert sehr schnell.<\/p>\n “Ich und meine Kollegen haben unsere Kennzeichen zugeklebt. Man hat uns fotografiert und dennoch unsere Firmendaten herausgefunden. Danach erhielten wir Drohungen, dass jenen, die in die Ukraine fahren werden, die Z\u00e4hne ausgeschlagen werden und der Wagen verbrannt wird”, berichtete einer der protestierenden Fahrer den Journalisten von WP<\/em>. Seiner Meinung nach sei dies der endg\u00fcltige Schlusspunkt der polnisch-ukrainischen Freundschaft.<\/p>\n “Man bedenke nur, sie k\u00e4mpfen gegen Menschen wie mich, der Waffen, Schutzwesten, Konserven und sonstige Lebensmittel transportierte, die vor dem Beginn der ukrainischen Offensive bei Charkow notwendig waren. Nun schreibt man mir, dass ich Blut an den H\u00e4nden habe, und dass ich genau wie die russischen Soldaten ein Kriegsverbrecher sei. Es ist schlimm mit diesen Leuten”, klagt der polnische Lastfahrer. Seinen Angaben zufolge droht man ihm, dass der ukrainische Geheimdienst ihn beseitigen wird, weil er mit seinen Protesten an der Grenze angeblich Russland helfe.<\/p>\n Polnische Unternehmer behaupten au\u00dferdem, dass ukrainische Beamte den Grenzverkehr kontrollieren und ausgew\u00e4hlten ukrainischen Spediteuren erlauben, die Grenze schneller zu \u00fcberqueren. Die Rede ist von einigen Kiewer Unternehmen, deren Fahrzeuge nicht in der elektronischen Warteliste erscheinen und dennoch die Grenze \u00fcberqueren. Auch einige G\u00fcter, die in die Ukraine transportiert werden, rufen den Unmut der Polen hervor. Am vergangenen Montag ver\u00f6ffentlichten die Protestierenden ein Video, auf dem sie einen ukrainischen Lkw-Anh\u00e4nger blockieren, der mit Porsches und sonstigen Luxusfahrzeugen beladen ist, die von ukrainischen Firmen aus dem Westen importiert wurden.<\/p>\n “Ich werde noch einige von diesen Materialien sammeln und mich wegen dieser Drohungen an die Polizei wenden. Diese Emotionen k\u00f6nnen soweit eskalieren, dass jemand wirklich verletzt wird”, versprach Mekler.<\/p>\n Doch bisher leiden in Polen unter der \u00f6rtlichen Justiz vor allem Einheimische, die trotz ihres kritischen Verh\u00e4ltnisses zu ukrainischen Nationalisten den Fl\u00fcchtlingen aus der Ukraine halfen. Der Unternehmer Jerzy Andrzejewski aus Lublin, der 40 ukrainische Fl\u00fcchtlinge im Jahr 2022 aufgenommen hatte, wurde am 9. November dennoch zu einer dreimonatigen Gef\u00e4ngnisstrafe wegen “Beleidigung der Ukrainer” in sozialen Netzwerken verurteilt<\/a>. Das Urteil war noch im April gef\u00e4llt worden. Seitdem versuchte Andrzejewski, dagegen Berufung einzulegen, bisher aber ohne Erfolg. Dabei wurde weder im Gerichtsurteil noch im Beschluss der Staatsanwaltschaft angegeben, von welchen Beitr\u00e4gen und sozialen Netzwerken \u00fcberhaupt konkret die Rede sei. Als Anlass f\u00fcr juristische Verfolgung diente eine Denunzierung durch das “Zentrum f\u00fcr Beobachtung des rassistischen und fremdenfeindlichen Verhaltens”, das mit westlichen Geldern finanziert wird. Freilich fanden die Journalisten einige Kommentare von Andrzejewski, zu denen Worte geh\u00f6ren, dass sich die Ukrainer “gegenseitig aufhetzen” und “keine willkommenen G\u00e4ste in Polen sein sollten”. Andrzejewskis Kommentare \u00fcber das Wolhynien-Massaker, das der Angeklagte den Ukrainern anlastet, bezeichnete der Richter w\u00e4hrend der Sitzung als “b\u00f6swillig”, ohne sie aber konkret anzuf\u00fchren. Der Angeklagte betonte, dass er Banderas Ideologie verurteilt, aber nicht die Ukrainer wegen ihrer Abstammung. Das Gericht beachtete dies indessen nicht und gab an, dass die verh\u00e4ngte Strafe “m\u00f6gliche Nachahmer” abschrecken solle.<\/p>\n Ereignisse, die bereits in Details beschrieben wurden, sind in Polen keine Einzelf\u00e4lle und f\u00fchren zu einer rapiden Abnahme des Wunsches vieler Polen, ukrainische Fl\u00fcchtlinge in ihrem Land zu unterst\u00fctzen. Dieser Trend wurde noch im Herbst des vergangenen Jahres festgestellt. Im Vorfeld der Parlamentswahlen am 15. Oktober erkl\u00e4rten<\/a> 60 Prozent der befragten Polen, dass sie gegen weitere finanzielle Hilfen an Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine eintreten. Auf die Frage “Sollen wir weiterhin ukrainische B\u00fcrger, die in Polen wohnen, unterst\u00fctzen, indem wir ihnen beispielsweise Sozialleistungen f\u00fcr Kinder und sonstige Verg\u00fcnstigungen gew\u00e4hren?” antworteten 36 Prozent der Polen mit “definitiv nein” und 24 Prozent mit “eher nein”. Eine entgegengesetzte Meinung vertreten nur 26 Prozent der Befragten, von denen acht Prozent mit “definitiv ja” und 18 Prozent mit “eher ja” antworteten.<\/p>\n Kazimierz Kik, Professor f\u00fcr Politologie an der Jan-Kochanowski-Universit\u00e4t in Kielce erkl\u00e4rte in seinem Kommentar zu den Umfrageergebnissen, dass Polen den Ukrainern zwar helfen, aber immer mehr dazu neigen, bei dieser Hilfe Schaden f\u00fcr sich selbst zu vermeiden. “Wir haben sehr viel Sympathie f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge, doch es stellt sich heraus, dass wir nicht unsere eigenen Interessen ignorieren k\u00f6nnen”, sagte er. Nach seiner Meinung hatte auch die Auseinandersetzung um den Import des ukrainischen Getreides das Verh\u00e4ltnis der Polen gegen\u00fcber den Ukrainern beeintr\u00e4chtigt.<\/p>\n Im \u00dcbrigen antwortete Jacek Piechota, der polnische Pr\u00e4sident der Polnisch-Ukrainischen Handelskammer<\/a> und ehemalige Wirtschaftsminister Polens, auf die Frage, welche weitere Branche nach den Bauern und den Lastfahrern wom\u00f6glich weitere antiukrainische Proteste organisieren k\u00f6nnte: “Eine beliebige.” Eine ernstere Best\u00e4tigung f\u00fcr die Worte eines einfachen Lastwagenfahrers \u00fcber den “endg\u00fcltigen Schluss der polnisch-ukrainischen Freundschaft” l\u00e4sst sich kaum finden.<\/p>\n<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei Wsgljad<\/a>.<\/em><\/p>\n Oleg Chawitsch ist geb\u00fcrtiger Westukrainer und Experte f\u00fcr die ukrainische Politik. Seit 2014 publiziert er haupts\u00e4chlich auf der Plattform ukraina.ru und in russischen Medien.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Warschau profitiert vom Konflikt mit Selenskij<\/a><\/p>\n<\/div>\n