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Von Wiktor Schdanow<\/em><\/p>\n An der Schwelle zu Europa<\/strong><\/p>\n Nach Angaben der ukrainischen Nationalbank hat sich die Anzahl von Armen im Land seit 2021 verdoppelt. Heute ist jeder Vierte gezwungen, am Essen zu sparen.<\/p>\n Die Bev\u00f6lkerung h\u00e4lt sich durch staatliche Zahlungen \u00fcber Wasser, doch Ressourcen gibt es inzwischen keine mehr. “Ich sage es Ihnen offen \u2013 ohne Unterst\u00fctzung wird es sehr schwierig sein. Denn all das Geld, das die Ukraine verdient, geben wir unseren Milit\u00e4rangeh\u00f6rigen”, sagte Selenskij.<\/p>\n Am 14. Und 15. Dezember werden in Br\u00fcssel Verhandlungen \u00fcber einen EU-Beitritt der Ukraine stattfinden. Daf\u00fcr wird ein Konsens notwendig sein. Doch die Vorsitzende der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, warnte: Alles h\u00e4ngt von den Reformen ab, die Kiew durchf\u00fchrt.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Die Ukraine am Scheideweg<\/strong><\/p>\n Diese Verhandlungen werden genau zehn Jahre nach dem Beginn des sogenannten Euromaidan stattfinden. Die Ukraine strebte schon seit den 1990er Jahren in die EU. In der Regierungszeit von Wiktor Juschtschenko beschleunigte sich dieser Prozess, w\u00e4hrend die Beziehungen zu Russland merklich abk\u00fchlten. Die Politik einer zwanghaften Ukrainisierung verletzte grob die Rechte von Russen und russischsprachigen Menschen im Land. Der Nationalismus verst\u00e4rkte sich. Im Jahr 2010 wurde offiziell die faschistische Ukrainische Aufst\u00e4ndische Armee rehabilitiert, Stepan Bandera wurde mit dem Titel des Helden der Ukraine ausgezeichnet.<\/p>\n Die Weltwirtschaftskrise von 2008 verschlimmerte die soziale und wirtschaftliche Lage. Juschtschenko verlor die n\u00e4chsten Wahlen an seinen langj\u00e4hrigen Rivalen Wiktor Janukowitsch. Auch Janukowitsch verzichtete nicht auf eine Ann\u00e4herung an Europa, hatte aber nicht vor, die Verbindungen zu Moskau zu kappen.<\/p>\n Er versuchte, sich zwischen dem Westen und Russland zu winden. F\u00fcr Kiew war Moskau nicht nur ein Gaslieferant, sondern auch der gr\u00f6\u00dfte Investor. Auf den russischen Markt wurden 42 Prozent aller technologischen und 60 Prozent aller fertigen Produktion der Ukraine eingef\u00fchrt. Dennoch hatte die Regierung in Kiew keine Eile, die Integration im Rahmen der Zollunion zu vertiefen, in der Hoffnung, g\u00fcnstigere Bedingungen auszuhandeln.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Ein perspektivloser Vertrag<\/strong><\/p>\n Zum Jahr 2012 haben EU-Beamte den Text des Assoziierungsabkommens der Ukraine vorbereitet. Das Dokument sollte im November 2013 in Vilnius unterzeichnet werden. Von einem EU-Beitritt, selbst in l\u00e4ngerfristiger Perspektive, war keine Rede. Es war lediglich eine St\u00e4rkung der Zusammenarbeit und eine Unterst\u00fctzung der Kiewer Reformen zur Demokratisierung, Rechtshoheit und Korruptionsbek\u00e4mpfung durch Kiew vorgesehen.<\/p>\n Die EU versprach Investitionen. F\u00fcr europ\u00e4ische Produzenten er\u00f6ffnete sich ein neuer Markt. Protektionismus wurde Kiew verboten. Dies beeintr\u00e4chtigte die Interessen der ukrainischen Eliten. Die ukrainische Produktion w\u00fcrde keine Konkurrenz aushalten, und die Verwaltung der Wirtschaft ging de facto auf westliche Strukturen \u00fcber. Gegen die Assoziierung trat die F\u00f6deration der Gewerbetreibenden der Ukraine ein. F\u00fcr eine Mehrvektorenpolitik blieben keine Chancen mehr.<\/p>\n “Man muss klar sagen, dass man nicht gleichzeitig Mitglied der Zollunion sein kann und eine vertiefte Freihandelszone mit der Europ\u00e4ischen Union haben kann. Das ist unm\u00f6glich”, sagte Jos\u00e9 Barroso, der damalige EU-Kommissionspr\u00e4sident, w\u00e4hrend der Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen zwischen der Ukraine und der EU in Br\u00fcssel im Februar 2013.<\/p>\n W\u00e4hrend der Sitzung der EU-Au\u00dfenminister am 18. November wurde verk\u00fcndet: Kiew hat zwar nicht alle Forderungen erf\u00fcllt, doch der Weg f\u00fcr eine EU-Integration bleibt offen. Die endg\u00fcltige Entscheidung wurde bis zum Gipfeltreffen in Vilnius am 28.\/29. November vertagt.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Der Anfang vom Ende<\/strong><\/p>\n Kiew machte sich inzwischen Sorgen \u00fcber zu erwartende Verluste. Am 21. November vertagte die Regierung die Unterzeichnung des Abkommens und setzte die Verhandlungen \u00fcber die Assoziierung so lange aus, bis die Frage nach Kompensationen gel\u00f6st w\u00fcrde. In dem Beschluss war vermerkt, dass dies unter anderem “zur St\u00e4rkung der Beziehungen mit Russland und den GUS-Staaten” getan wurde. Dabei best\u00e4tigte Janukowitsch: Die Ukraine werde die EU-Integration fortsetzen. Dennoch fassten einige diese Ereignisse als einen endg\u00fcltigen Verzicht auf die EU auf.<\/p>\n “Wir treffen uns um 22:30 Uhr unter dem Denkmal der Unabh\u00e4ngigkeit. Zieht euch warm an, nehmt Regenschirme, Tee, Kaffee, gute Laute und Freunde mit”, schrieb in den sozialen Netzwerken der Journalist Mustafa Najjem. Gegen 22:00 Uhr versammelten sich im Zentrum Kiews Studenten, Journalisten und oppositionelle Aktivisten mit den Flaggen der Ukraine und der EU, nach unterschiedlichen Sch\u00e4tzungen bis zu zweitausend Personen. Wie der damalige Ministerpr\u00e4sident Asarow anmerkte, wurde der erste Tag des Euromaidan als spontaner Protest aufgefasst. Erst sp\u00e4ter wurde klar, dass es ein im Voraus geplanter Schritt gegen die Regierung war.<\/p>\n Das Kiewer Verwaltungsgericht verbot Zelte im Stadtzentrum, doch schon am 22. November entstand ein Zeltlager, dessen Vorsteher der Oppositionsabgeordnete Andrei Parubij wurde. Der Prostest wurde f\u00fcr unbefristet erkl\u00e4rt. Jeden Tag erschienen immer mehr Menschen auf der Zentralstra\u00dfe Kreschtschatik, es begannen Schl\u00e4gereien mit der Miliz.<\/p>\n Die Oppositionsf\u00fchrer Arseni Jazenjuk, Witali Klitschko und Oleg Tjagnibok (letzterer von der rechtsextremen Swoboda-Partei) forderten einen R\u00fccktritt von Asarow. Janukowitsch wurde die Chance zu bleiben gew\u00e4hrt, wenn er das Assoziierungsabkommen doch noch unterzeichnen sollte. Von der Rada wurde dessen Ratifizierung erwartet und anderenfalls ihre Aufl\u00f6sung angedroht. Br\u00fcssel machte keinen Hehl aus der Bereitschaft, das Abkommen mit den neuen ukrainischen Machthabern im Fall der Weigerung der amtierenden Regierung zu unterzeichnen. “Man sagte uns: Wenn ihr das Abkommen nicht unterzeichnet, wird es eine neue Regierung tun”, erinnerte sich Asarow.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Unweigerliche Folgen<\/strong><\/p>\n Genau dies geschah im M\u00e4rz 2014, doch das Land war dazu nicht bereit. F\u00fchrende Industrieunternehmen erlitten Verluste und gingen pleite. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte um 10,7 Prozent. In den nachfolgenden drei Jahren nahm der Export um ein Vierfaches ab. Im Jahr 2019 besetzte die Ukraine den sechsten Platz in der Rangliste der “ungl\u00fccklichsten Wirtschaften” von Bloomberg<\/em>. Die Auslands- und Inlandsverschuldung nahm betr\u00e4chtlich zu. Und das ist nur ein Teil des Preises der EU-Integration.<\/p>\n “Man sollte zwischen den Veranstaltern und den Teilnehmern des Euromaidan klar unterscheiden. Die \u00fcberwiegende Mehrheit der einfachen Aktivisten wollten Ver\u00e4nderungen zum Besseren. Doch auch von solchen, die kamen, um f\u00fcr Geld die Fahnen zu schwenken, gab es genug. Die unmittelbaren Veranstalter des Protests hofften, auf der Welle der Unruhen an die Macht zu kommen. Die Menschen, die hinter ihnen standen, wollten die v\u00f6llige Kontrolle \u00fcber die Ukraine erlangen, um sie als Waffe gegen Russland einzusetzen”, sagte Rodion Miroschnik, Bevollm\u00e4chtigter des russischen Innenministeriums f\u00fcr besondere Angelegenheiten und Verbrechen des Kiewer Regimes, in einem Gespr\u00e4ch mit RIA Nowosti<\/em>.<\/p>\n Gleichzeitig wurde ihm zufolge das Schicksal der Ukraine noch zu Beginn der 2000er Jahre besiegelt, als Juschtschenko an die Macht kam. W\u00e4hrend der sogenannten Orangenen Revolution stellten ukrainische Nationalisten Verb\u00e4nde von rechtsextremen Militanten auf und sicherten sich internationale Unterst\u00fctzung. “Der Euromaidan wurde nur zu einer weiteren Episode, das Land in den vom Westen ben\u00f6tigten Zustand zu versetzen”, betont Miroschnik.<\/p>\n “Heute steht die Ukraine mit einem Fu\u00df im Abgrund. Es gibt kolossale Verluste in der Wirtschaft. Seit 2014 schrumpfte die Bev\u00f6lkerung um etwa 20 Millionen Menschen, also um das Zweifache. Ganze Wirtschaftszweige gingen verloren”, meint der Politologe Alexander Dudtschak.<\/p>\n Dabei\u00a0hat sich Kiew seit 2013 um keinen Schritt der EU angen\u00e4hert, nichts wurde seitdem beschlossen. Im Jahr 2020 verabschiedete Br\u00fcssel Regeln, nach denen es f\u00fcr Beitrittskandidaten keine Garantien gibt. Der Prozess kann angehalten, abgebrochen und erneut eingeleitet werden. Die europ\u00e4ischen Perspektiven bleiben weiterhin sehr nebelhaft.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei RIA Nowosti<\/a><\/em>.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 10 Jahre Euromaidan: Historischer R\u00fcckblick auf die Ereignisse<\/a>\u00a0<\/p>\n\n