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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n In M\u00fclheim an der Ruhr steht seit geraumer Zeit eine Gasturbine. Sie war Teil der Ostseepipeline Nord Stream 1, durch die russisches Gas nach Deutschland gepumpt wurde. Die Turbine des Konzerns Siemens Energy war zur Wartung in Kanada und wurde aufgrund der Sanktionen nicht an Russland, sondern an Deutschland geliefert. Dort steht sie noch heute, denn Russland und Deutschland konnten sich nicht auf ein Verfahren zur \u00dcbergabe einigen. Deutschland sagt, Russland ist schuld, Russland sieht das anders. Moskau witterte einen Trick zur Verh\u00e4ngung weiterer Sanktionen. Siemens Energy ist faktisch pleite und bekommt nun Staatshilfe von einem Staat, der seit einem Verfassungsgerichtsurteil ebenfalls in ziemlichen Zahlungsschwierigkeiten ist. Die Turbine von M\u00fclheim steht f\u00fcr ein umfassendes politisches und diplomatisches Versagen sowie symbolisch f\u00fcr den von der Politik ausgel\u00f6sten Niedergang der deutschen Wirtschaft.\u00a0<\/p>\n Die M\u00fclheimer Gasturbine steht\u00a0damit auch\u00a0f\u00fcr die wirtschaftspolitische Unvernunft des Kinderbuchautors Robert Habeck, der es\u00a0wohl nur aufgrund des in Deutschland herrschenden Fachkr\u00e4ftemangels zum Wirtschaftsminister geschafft hat. Auf dem Posten malt er sich die Wirtschaftswelt in kinderbuchbunten Farben sch\u00f6n, w\u00e4hrend er die reale deutsche Wirtschaft in einem wilden Ritt des wirtschaftspolitischen Wahnsinns in den Untergang reitet.<\/p>\n Robert Habeck ist Rassist und Russenhasser. Er f\u00fchlt sich vom Russen verfolgt, wittert \u00fcberall russische Agenten, russische Einflussnahme und russische Desinformation. Diesen Hass lebt er aus und f\u00fcr ihn ist er bereit, die deutsche Wirtschaft zu opfern. Kein russisches Gas mehr, kein russisches \u00d6l, keine Kooperation mit Russland. Nichts.<\/p>\n Wir stellen die deutsche Wirtschaft auf den Betrieb mit Wind, Wasser und Sonne um, tr\u00e4umte der Kinderbuchautor vor sich hin. Wir ruinieren dadurch Russland, weil der Russe auf unser Geld angewiesen ist, um einen Krieg zu f\u00fchren, an dessen Entstehung wir selbstverst\u00e4ndlich absolut unschuldig sind. Wer was anderes behauptet oder gar auf die Chronologie der Abl\u00e4ufe verweist, ist russischer Einflussagent, spielt Putin in die H\u00e4nde oder ist ein Opfer der russischen Propaganda. In der Kinderbuchwelt des Robert Habeck ist alles ganz einfach.\u00a0<\/p>\n Schon allein dieser mangelnde Einblick in makro\u00f6konomische Zusammenh\u00e4nge disqualifiziert Habeck f\u00fcr sein Amt. Russland ist f\u00fcr das F\u00fchren des Krieges nicht auf ausl\u00e4ndische Devisen angewiesen, denn alles\u00a0\u2013 von der Entwicklung von Waffen bis hin zum Soldaten\u00a0\u2013 wird in Rubel bezahlt. Rubel kann die russische Zentralbank aber endlos sch\u00f6pfen. Man kann daher den Krieg auch nicht dadurch beenden, indem man Russland von ausl\u00e4ndischen Devisen abschneidet. Das funktioniert nur in einer irrealen Kinderbuchwelt.\u00a0<\/p>\n Der Kinderbuchautor im Wirtschaftsministerium will die deutsche Wirtschaft neu aufstellen. Daf\u00fcr braucht es Geld und Investitionen. Alles soll gr\u00fcn und nachhaltig und umweltfreundlich und einfach sch\u00f6n werden. Auf russische Energietr\u00e4ger verzichten wir heute und sofort. Gleichzeitig fangen wir auch heute mit dem Umbau an, hat sich Robert \u00fcberlegt. Dass dadurch eine massive Versorgungsl\u00fccke entsteht, weil die Infrastruktur, die es heute und unmittelbar f\u00fcr den Ausstieg br\u00e4uchte, noch nicht einmal im Bau, sondern nur in der Planung ist, will der Kinderbuchautor nicht zur Kenntnis nehmen. Das ist viel zu nah an den Fakten. Realit\u00e4t h\u00e4lt man im Habeck-Ministerium offenbar f\u00fcr \u00fcberbewertet.\u00a0<\/p>\n Der Wirtschaftsminister mit der Kinderbuch-Seele tut sich schwer mit Tatsachen. Er tut sich auch schwer damit, anzuerkennen, dass die massiv gestiegenen Energiepreise auf sein und das westliche Konto gehen. Er behauptet, es l\u00e4ge an “Putins brutalem Angriffskrieg.” Dabei haben die Energiepreise mit dem Krieg nichts zu tun, sondern ausschlie\u00dflich mit den Sanktionen. Auch diesen sehr einfach zu verstehenden \u00f6konomischen Zusammenhang leugnet der deutsche Wirtschaftsminister und beweist damit seine fehlende Basisqualifikation.\u00a0<\/p>\n Immerhin wollte er den Menschen und der Industrie ein bisschen unter die Arme greifen und die Strom- und Gaspreise subventionieren. Weil der Wirtschaftsminister eigentlich Kinderbuchautor ist, hat sich die Bundesregierung f\u00fcr die Ma\u00dfnahme einen sch\u00f6nen Namen ausgedacht. Sie hei\u00dft “Doppelwumms”, denn die W\u00e4hler sind f\u00fcr die Bundesregierung wie kleine Kinder, die man mit ausgedachten W\u00f6rtern beeindrucken kann. Als N\u00e4chstes kommt dann das Superkalifragilistikexpialigetisch-Gesetz.\u00a0<\/p>\n Man nahm 2022 einen Kredit in H\u00f6he von 200 Milliarden Euro auf, nannte ihn Sonderverm\u00f6gen und plante, ihn 2023 auszugeben. Der Kinderbuch schreibende Wirtschaftsminister fand, das sei eine gute Idee, denn man hat das schon einmal gemacht. Geld, das man sich zwar geliehen, hat, aber f\u00fcr den urspr\u00fcnglichen Zweck der Abfederung des durch die Corona-Ma\u00dfnahmen ausgel\u00f6sten wirtschaftlichen Abschwungs nicht gebraucht wurde, gab man jetzt einfach f\u00fcr den Klimaschutz aus.\u00a0<\/p>\n Nun hat der Deutsche Bundestag im Jahr 2010 einen Paragrafen ins Grundgesetz geschrieben, der auch von einem Kinderbuchautor stammen k\u00f6nnte, denn er folgt einer schlichten Logik und hei\u00dft Schuldenbremse. Man darf nur so viel Geld ausgeben, wie man einnimmt. Das klingt kinderbuchlogisch, hat aber mit Volkswirtschaft nichts zu tun.<\/p>\n Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, dass all das, was sich der deutsche Wirtschaftsminister mit kindlicher Fantasie zusammengetr\u00e4umt hat, schlicht nicht geht, weil es eben gegen jenen Paragrafen verst\u00f6\u00dft. Denn was im Grundgesetz steht, muss beachtet werden, auch wenn es Unsinn ist. Man sollte daher vorher gut \u00fcberlegen, was man dort\u00a0reinschreibt.\u00a0<\/p>\n Der gesamte Plan Habecks vom Umbau Deutschlands l\u00f6st sich in Luft auf. In einem Interview <\/a>mit der Tagesschau<\/em> gibt der Minister sogar zu, dass dies zu erwarten war. Und er f\u00fcgt hinzu, dass der Standard der Deutschen jetzt leider sinken wird. Sorry, kann man nichts machen. Der Kinderbuchautor aus dem Wirtschaftsministerium zuckt mit den Achseln.\u00a0<\/p>\n “Aber dieses Urteil betrifft nicht irgendwelche scheinbar abstrusen Klimaschutzprojekte, sondern alle werden jetzt schon davon ber\u00fchrt sein. Die deutsche Volkswirtschaft wird durch dieses Urteil schrumpfen, weniger stark wachsen als vorhergesehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Habeck ist die Gestalt gewordene Realit\u00e4tsflucht. Robert Habeck\u00a0zweifelt\u00a0auch kein bisschen an seinem antirussischen Kurs. Die Frage, ob all die Abkehr von russischen Energietr\u00e4gern und der Konfrontationskurs gegen\u00fcber Russland nicht besser r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden sollte, stellt sich ihm gar nicht erst. Die Deutschen werden den damit verbundenen Wohlstandsverlust und die neue Armut schon irgendwie aushalten k\u00f6nnen. Ist ja schlie\u00dflich f\u00fcr eine gute Sache, weil wir gegen den Diktator Putin sind, denkt sich der kindliche Minister.<\/p>\n Russland ist \u00fcbrigens nach wie vor bereit, auch mit Deutschland Gesch\u00e4fte zu machen, sagte Putin erst k\u00fcrzlich wieder. Die aktuelle Krise und alles, was noch kommt, ist daher absolut hausgemacht. Sie speist sich vor allem aus dem Starrsinn Habecks, dessen Festhalten an Pl\u00e4nen, die nicht realistisch sind, und seinem irrationalen Hass auf Russland und alles Russische.\u00a0\u00a0<\/p>\n Der Kinderbuchautor will sich obendrein noch aus der Verantwortung stehlen. Schuld am deutschen Wirtschaftsdesaster ist alle Welt, allen voran Putin, nur er nicht. Dabei ist alles, was Habeck anfasst, durchsetzt von Inkompetenz. Dass er den Klimatransformationsfond und vermutlich auch den Wirtschaftsstabilisierungsfond in den Sand gesetzt hat, sind keine Einzelf\u00e4lle. Neben dem Scheitern der Haushaltsplanung f\u00fcr seine zentralen Projekte betrifft das auch das Heizungsgesetz. Dessen Kernst\u00fcck ist die kommunale W\u00e4rmeplanung. An ihr orientieren sich die Fristen und Laufzeiten, dort wird die gesamte Planung verankert. Nur: Die kommunale W\u00e4rmeplanung kommt erst sp\u00e4ter, w\u00e4hrend das Heizungsgesetz schon am 1. Januar 2024 in Kraft tritt. Chaos in Gesetz gegossen.\u00a0<\/p>\n Es gibt sicherlich keine klar gezogene Linie, ab welchem Grad des Versagens ein Minister zur\u00fccktreten sollte. Klar aber ist, dass Robert Habeck inzwischen alle Linien \u00fcberschritten hat. Er sollte sich wieder Kinderb\u00fcchern widmen. Dort kann er seine Tr\u00e4ume leben. Im Wirtschaftsministerium richtet er nur Schaden an. Das hat er inzwischen zur Gen\u00fcge bewiesen. Den Schaden, den er anrichtet, m\u00fcssen die Deutschen durch sinkenden Lebensstandard, wachsende Armut und Unsicherheit aber nicht in einer bunten Kinderbuchwelt, sondern in der Realit\u00e4t ausbaden.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Plappern wie Habeck: Ein Wirtschaftsminister entdeckt das Wort “Arbeitspl\u00e4tze”<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n