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Von Dmitri Ljubinski<\/em><\/p>\n <\/strong> Am 21. November j\u00e4hrt sich heuer zum 10. Mal ein ganz tragisches Datum \u2013 der Beginn des sogenannten “Euromaidans” in der Ukraine. Zur Erinnerung: nach der Entscheidung des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wiktor Janukowitsch, die Verhandlungen mit der EU \u00fcber ein Assoziierungsabkommen auszusetzen, waren damals brutale Stra\u00dfenschlachten zwischen nationalistischen Gruppierungen und der Polizei in Kiew ausgebrochen. Diese uferten schlie\u00dflich mit tatkr\u00e4ftiger Brandstiftung durch EU und die NATO in einem Staatsstreich.<\/p>\n Erst am 21. Februar 2014 wurde zwischen Janukowitsch und der Opposition unter Vermittlung der deutschen, franz\u00f6sischen und polnischen Vertreter eine Vereinbarung \u00fcber die Beilegung der Krise erzielt. Die Mitunterzeichner \u2013 beide Au\u00dfenminister Steinmeier und Sikorski, sowie der Au\u00dfenministeriumsdirektor Fournier \u2013 d\u00fcrfen wenig stolz darauf sein, das unter diesem Dokument bezeugt zu haben, denn es stellte sich als ein reines Ablenkungsman\u00f6ver heraus, das ausschlie\u00dflich den Abzug der Polizeieinheiten bewirken sollte. Keiner der Putschisten hatte ernsthaft vor, die Waffen niederzulegen, eine von dem Abkommen vorgesehene \u201eRegierung der nationalen Einheit\u201c zu bilden, oder die Neuwahlen des Pr\u00e4sidenten nur wenige Monate abzuwarten. Auch die westlichen “Vermittler” schien die Einhaltung dieser Vereinbarung herzlich wenig zu interessieren. Sie goutierten die Vertreibung des demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten und bezeichneten den Umsturz als \u201edemokratisch\u201c. Man braucht \u00fcberhaupt nicht zu erw\u00e4hnen, dass keiner der Schuldigen daf\u00fcr zur Rechenschaft gezogen wurde.<\/p>\n Der Kiewer Staatsstreich trieb einen tiefen Keil in die ukrainische Gesellschaft, f\u00fchrte zum Aufstieg nationalistischer Bewegungen in westlichen Gebieten des Landes, der Verfolgung und Verbannung der russischen Sprache, sowie zur Versch\u00e4rfung der wirtschaftlichen und sozialen Lage im Land. Die allerersten politischen Initiativen der neuen “F\u00fchrung” in Kiew waren auf die Einschr\u00e4nkung der Rechte der russischsprachigen Bev\u00f6lkerung gerichtet. Schon am 23. Februar 2014 wurde das Gesetz au\u00dfer Kraft gesetzt und dadurch der russischen Sprache der regionale Status in einer Reihe von Regionen entzogen. Nur wenige Wochen sp\u00e4ter wurde vier russischsprachigen Fernsehkan\u00e4len die Sendeerlaubnis entzogen.<\/p>\n Dies f\u00fchrte zu einer Welle von Protesten im S\u00fcdosten der Ukraine \u2013 in Dnepropetrowsk, Donezk, Lugansk, Charkow und anderen St\u00e4dten. Unter den wichtigsten Forderungen der Teilnehmer war die Durchf\u00fchrung eines Referendums \u00fcber die F\u00f6deralisierung der Ukraine, sowie \u00fcber den Status der russischen Sprache. Die zahlreichen Teilnehmer solcher Kundgebungen wurden zu Opfern von gewaltt\u00e4tigen \u00dcbergriffen seitens nationalistischer Gruppierungen. Ein schrecklicher Angriff in Odessa Anfang Mai endete besonders tragisch. Rechtsradikale Kr\u00e4fte trieben Aktivisten, die f\u00fcr ein solches Referendum die Unterschriften sammelten, mit Gewalt in das Haus der Gewerkschaften und z\u00fcndeten es an. 48 Menschen wurden lebendig verbrannt. Es er\u00fcbrigt sich auch hier zu sagen, dass die Kiewer Putschisten an ernsthaften Ermittlung gar nicht interessiert waren \u2013 die Schuldigen wurden weder gesucht noch gefunden. Ich bitte sie alle ganz ernsthaft sich dieses traurige Datum \u2013 den 02.05.2014 \u2013 vorzumerken \u2013 im Westen pflegt man nach eigenen willk\u00fcrlichen “Regeln” solche neonazistischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schnell vergessen zu lassen oder gar nicht zu bemerken.<\/p>\n Menschen im Osten der Ukraine begannen sich zusehend im eigenen Land entfremdet und diskriminiert zu f\u00fchlen. Sie wollten sich nicht mit den Entscheidungen einer illegitimen Regierung abfinden und nahmen ihr eigenes Schicksal selber in die Hand.<\/p>\n Am 7. April 2014 wurde in Donezk der Republikanische Volksrat gebildet, der die Unabh\u00e4ngigkeit der Donezker Volksrepublik (DVR) verk\u00fcndete, die Lugansker Volksrepublik (LVR) wurde am 27. April 2014 ausgerufen. Daraufhin erkl\u00e4rte die illegitime Kiewer “F\u00fchrung” den Beginn einer “Antiterroroperation” im Donbass \u2013 einen brutalen und blutigen Krieg gegen die Zivilbev\u00f6lkerung des eigenen Landes. Nur mit riesiger M\u00fche konnten die aktiven Kampfhandlungen erst ein Jahr sp\u00e4ter beendet werden, als im Februar 2015 die Minsker Abkommen unterzeichnet wurden. Diese best\u00e4tigten die vollst\u00e4ndige Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine. Die DVR und LVR erkl\u00e4rten sich bereit, nicht auf die Unabh\u00e4ngigkeit von Kiew zu bestehen. Ihre Autonomie im Bestand der Ukraine sollte bescheiden werden: die Beibehaltung der russischen Sprache (was vollkommen den Forderungen mehrerer internationaler Konventionen \u00fcber die Rechte von Sprachminderheiten entsprach), die Bildung einer eigenen Polizei, das Recht auf Pr\u00fcfung der Kandidaturen von Richtern und Staatsanw\u00e4lten in diesen Regionen, sowie einige wirtschaftliche Privilegien. \u00c4hnliche Vereinbarungen gab es bereits, z.\u00a0B. zwischen der Republik Srpska und Bosnien Herzegowina.<\/p>\n Der vom UN-Sicherheitsrat bekr\u00e4ftigte Minsker Ma\u00dfnahmenkomplex stellte eine reale M\u00f6glichkeit zur Beilegung des Ukraine-Konflikts dar. Diese wurde aber durch die willentliche Sabotage von Kiew und den westlichen “Garanten” Deutschland und Frankreich verpulvert. Angela Merkel, Fran\u00e7ois Hollande und Petro Poroschenko haben sp\u00e4ter offen, zufrieden und sogar mit Stolz zugegeben, dass dieses Dokument nur Papier wert war, nie wirklich umgesetzt werden sollte, sondern lediglich dazu diente, Zeit zu schinden, um die Ukraine mit Waffen gegen Russland vollzupumpen.<\/p>\n All die folgenden Jahre gingen die Bombardements der Zivilbev\u00f6lkerung und Infrastruktur im Donbass weiter, die Ukraine r\u00fcstete auf. Nach Angaben des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen f\u00fcr Menschenrechte sind bis zum 31. Dezember 2021 dem Konflikt in der Ukraine \u00fcber 14.000 Menschen zum Opfer gefallen. Es war absolut offensichtlich geworden, dass keine Umsetzung der Resolution des UN-Sicherheitsrates oder der Minsker Abkommen in Sicht war. Die Ukraine hatte sich f\u00fcr einen “Plan B” entschieden. Es blieb Russland nichts anderes \u00fcbrig, als die Unabh\u00e4ngigkeit der beiden Republiken anzuerkennen, mit ihnen Beistandsvertr\u00e4ge zu unterzeichnen und milit\u00e4rische Hilfe zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor der ukrainischen “F\u00fchrung” zu leisten.<\/p>\n Kiew seinerseits vergeudete keine Zeit. Gesetz f\u00fcr Gesetz wurde dort das Verbot der russischen Sprache in der Bildung, in den Medien, sowie sp\u00e4ter im \u00f6ffentlichen Leben festgelegt. Gleichzeitig wurden nazistische Handlanger, die Hitler und seinen Verbrecherherden begeistert folgten, in der Waffen-SS dienten und vom N\u00fcrnberger Tribunal verurteilt wurden, auf gesetzlicher Ebene zu Volkshelden erkl\u00e4rt. Das alles war klares Zeugnis davon, dass die Ukraine klar auf dem Kurs des Russenhasses und des Neonazismus ist.<\/p>\n Die friedenserzwingende spezielle Milit\u00e4roperation geht weiter und wird mit voller Sicherheit ihre Ziele erreichen. Es ist aber auch wichtig zu betonen, dass Moskau von Anfang an f\u00fcr Verhandlungen offen war. So sind wir nur einige Tage nach ihrem Beginn dem Wunsch Kiews nach Friedensgespr\u00e4chen nachgekommen. Ende April 2022 pr\u00e4sentierte die ukrainische Seite in Istanbul eine Prinzipienliste, auf deren Grundlage sie bereit w\u00e4re, den Konflikt beizulegen. Wir stimmten zu und schlugen vor, diese vertraglich festzuhalten. Mitte April 2022 pr\u00e4sentierten wir solchen Vertragsentwurf. Die R\u00fcckmeldung darauf folgte nicht \u2013 es wurde Kiew einfach von seinen westlichen Kuratoren nicht erlaubt. Seitdem h\u00f6rten wir nur unz\u00e4hlige Erkl\u00e4rungen von Selenskij und seiner Beraterhorde, die Ukraine sei nur dann zu Verhandlungen bereit, wenn “Russland besiegt und ukrainische Gebiete zur\u00fcckerobert” w\u00e4ren. Derweil beschie\u00dft Kiew diese armen Gebiete tagt\u00e4glich und immer heftiger mit moderner, auch verbotener westlicher Munition \u2013 Wohn- und Krankenh\u00e4user, Schulen und Kinderg\u00e4rten \u2013 gerade die Menschen, die, wie sie behaupten, sp\u00e4ter unter ihre Verwaltung zur\u00fcckkehren sollten.<\/p>\n Aber auch der Westen l\u00e4sst sich immer tiefer in den Konflikt hineinziehen, \u00fcberschreitet wiederholt seine eigenen roten Linien und ist bereit “bis zum letzten Ukrainer zu k\u00e4mpfen”. Man fordert, dass die Ukraine keine Verhandlungen beginnen solle, bis Russland “auf dem Schlachtfeld besiegt” sei. Das sind offizielle sinnlose Erkl\u00e4rungen, die von Washington, Berlin, Br\u00fcssel, London, leider aber auch von Wien gedankenlos wiederholt werden.<\/p>\n Unter solchen Umst\u00e4nden sieht Russland keine andere Option, als die Fortsetzung der speziellen Milit\u00e4roperation. Bis die Ziele vollst\u00e4ndig erreicht sind \u2013 die Demilitarisierung und Denazifizierung der Ukraine, die Gew\u00e4hrleistung der Sicherheit Russlands und ihrer neuen Regionen. Und diese Ziele werden erf\u00fcllt, ob es dem Westen gef\u00e4llt oder nicht. Sein totaler Fehler war es, unsere Vorschl\u00e4ge zur Architektur der europ\u00e4ischen Sicherheit im Dezember 2021 arrogant abzuweisen. Zu diesem Dialog werden wir unausweichlich zur\u00fcckkehren, aber in Anbetracht neuer Bedingungen und Realien.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Botschafter Netschajew: Der “Euromaidan” als ukrainische Trag\u00f6die<\/a><\/p>\n\n