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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Er lebt in einer komischen Welt, dieser Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Alles ist darauf ausgerichtet, alles so definiert, dass er mit absoluter Sicherheit damit nichts zu tun hat und f\u00fcr nichts verantwortlich ist. Man k\u00f6nnte fast sagen, dass er f\u00fcr das \u00dcberleben jener Tradition bundesdeutscher Politik steht, die schon immer mit nichts etwas zu tun hatte und f\u00fcr nichts verantwortlich war, vor allem nicht f\u00fcr diese zw\u00f6lf Jahre und alles, was damit verbunden ist.<\/p>\n Minister #Habeck<\/a> zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 und den daraus folgenden Herausforderungen. Es geht um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Industriestandorts ?\ufff0\uff9f\uff87\uffaa, um zukunftssichere Arbeitspl\u00e4tze, um die Erneuerung unseres Wohlstands. Mehr im Video. pic.twitter.com\/mOTEeRwnsy<\/a><\/p>\n \u2014 Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz (@BMWK) November 16, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n “Die Schuldenbremse steht im Grundgesetz.” Stimmt, das tut sie, und zwar weil die \u00fcberwiegende Mehrheit deutscher Politiker der Meinung war, ein Verbot zus\u00e4tzlicher Schuldenaufnahme zu einem Zeitpunkt, an dem die Zinsen sogar zeitweise negativ waren, der Staat also gewisserma\u00dfen Geld daf\u00fcr bekam, Kredite aufzunehmen, sei eine besonders kluge Idee. Die Gr\u00fcnen waren \u00fcbrigens damals auch daf\u00fcr und haben in den Bundesl\u00e4ndern, in denen sie mitregierten, den gleichen Unfug auch in die L\u00e4nderverfassungen geschrieben.<\/p>\n Das hei\u00dft jetzt nicht, dass Staaten unbegrenzt Schulden aufnehmen k\u00f6nnen und sollen. Aber entscheidend bei dieser Frage ist, wof\u00fcr die aufgenommenen Mittel eingesetzt werden. Davon h\u00e4ngt n\u00e4mlich ab, ob diese insgesamt einen positiven oder einen negativen Effekt auf die Volkswirtschaft haben. Aber das ist \u00d6konomie, und die ist schlie\u00dflich nicht Habecks Fach.<\/p>\n Dass diese Regierung auf diese idiotische Schuldenbremse dann damit reagiert, Schattenhaushalte zu schaffen, ist auch gar nicht verwunderlich. Man k\u00f6nnte sogar sagen, dass die Entstehung solcher Schattenhaushalte, die sich einer regelm\u00e4\u00dfigen parlamentarischen Kontrolle und ebenso einer politischen Debatte entziehen, sogar das eigentliche Ziel der ganzen Schuldenbremse gewesen sein k\u00f6nnte. Denn der regul\u00e4re Haushalt ist jedes Jahr wieder ein Objekt politischer Entscheidungen, w\u00e4hrend solche Dinge wie die hundert Milliarden Euro, die in die Waffenindustrie geschaufelt wurden, nach einer einmaligen Entscheidung nicht mehr revidierbar sind. Tausend Sondert\u00f6pfe (die EU gibt es daf\u00fcr ja auch noch) sind auf jeden Fall ein hervorragendes Mittel, um jede Rechenschaftspflicht zu umgehen, wof\u00fcr das Geld nun tats\u00e4chlich ausgegeben wurde.<\/p>\n Jetzt hat also das Verfassungsgericht die “Faxen dicke” gehabt und erkl\u00e4rt, man k\u00f6nne nicht einfach einen gro\u00dfen Geldtopf schaffen, den man dann auch noch nach Lust und Laune umwidmen k\u00f6nne. Das macht jetzt nat\u00fcrlich die ohnehin irrwitzigen, destruktiven Pl\u00e4ne des “gr\u00fcnen Umbaus” noch ein bisschen irrwitziger, etwa so, als w\u00fcrde man jemanden mit der Bemerkung vom Dach schubsen, unten sei schlie\u00dflich ein Sprungtuch aufgespannt \u2013 und dann kommt jemand und nimmt das Sprungtuch weg, w\u00e4hrend das Opfer bereits f\u00e4llt.<\/p>\n Auf einmal redet Habeck von Wirtschaft und Arbeitspl\u00e4tzen. Garniert, wie \u00fcblich, mit allerlei Unfug, wie etwa: die Solarindustrie zur\u00fcckholen. Das Silizium, das man f\u00fcr Solarzellen braucht, wird unter relativ hohem Energieeinsatz geschmolzen; ein gewisser Robert Habeck war aber gleich auf vielfache Weise daran beteiligt, daf\u00fcr zu sorgen, dass die Energie f\u00fcr so etwas in Deutschland schlicht zu teuer geworden ist. F\u00fcr Halbleiter, die er ebenfalls gerne in Deutschland produzieren w\u00fcrde, braucht man \u00fcbrigens ebenfalls Silizium, aber in monokristalliner Struktur, also in noch aufw\u00e4ndigerer Variante.<\/p>\n Muss man selbstverst\u00e4ndlich all das nicht wissen, wenn man nur Wirtschaftsminister ist. Hauptsache, das Makeup stimmt und die Beleuchtung ist gut. Und es ist vollkommen nachvollziehbar, dass ihm das Stichwort Arbeitspl\u00e4tze erst jetzt einf\u00e4llt, wo die M\u00f6glichkeiten, diese Verlustgesch\u00e4fte mit Steuergeldern abzupuffern, geplatzt sind, und nicht in dem Moment, als man solchen Unsinn wie eine Umstellung auf Elektromobilit\u00e4t, selbst f\u00fcr Lkw, beschlossen hatte oder die Wirtschaftsbeziehungen Richtung Russland und China ruinierte beziehungsweise besch\u00e4digte.<\/p>\n Jetzt kommt also eine Runde Pfeifen im Wald, gekoppelt mit der Beteuerung, nie von nichts gewusst zu haben. Wenn man lange genug glaubt, dass Industrie auch mit Windr\u00e4dern betrieben werden kann, dann wird das schon werden. Und dass Deutschland seine g\u00fcnstigen Energiequellen verloren hat, hat nie und nimmer etwas mit Herrn Habeck oder seiner “gr\u00fcnen” Partei zu tun.<\/p>\n Leider, leider wird es den einzigen wirklich erbaulichen Moment, den Habeck liefern k\u00f6nnte, nie zu sehen geben: “Ich habe mich geirrt, das waren falsche Entscheidungen, es tut mir leid.” V\u00f6llig unvorstellbar, dass diesem eitlen, kenntnisfreien, arroganten Herrn solche S\u00e4tze \u00fcber die Lippen kommen werden.<\/p>\n Und mit derselben Betr\u00fcbnis muss man feststellen, dass es auch nichts n\u00fctzen w\u00fcrde, wenn er auf seinem jetzigen Posten ersetzt w\u00fcrde. Jede vorstellbare neue Koalition w\u00fcrde alle Bausteine des Verh\u00e4ngnisses weiter aufstapeln, sei es der “Klimaschutz”, sei es die Kriegspolitik oder sei es die innige Beziehung zu falschen “Freunden”. Aber vielleicht gibt es einen weltweiten Wettbewerb f\u00fcr die d\u00fcmmsten Ausreden unf\u00e4higer Politiker. Da k\u00f6nnte Habeck noch eine Medaille nach Deutschland holen.<\/p>\n Wobei, ein kleines Hochgef\u00fchl kann man schon erleben, wenn man Habecks Video lauscht. Konjunktureinbruch, Investitionsschw\u00e4che? Waren solche Begriffe nicht alle nur “russische Propaganda”, nur b\u00f6se, von Putin bezahlte L\u00fcgen?<\/p>\n Wie auch immer die Nummer ausgeht \u2013 die Milliarden, die gerade in die Windkraftsparte von Siemens gepumpt werden mussten, zeigen, dass diese gr\u00fcnen Pl\u00e4ne einfach nicht aufgehen, weshalb man Habecks in Falten gelegte Stirn durchaus mit Vergn\u00fcgen betrachten kann. Denn je eher diese Wahnvorstellungen krachend scheitern, desto eher besteht eine Chance, dass wieder Vernunft einzieht. Und das w\u00e4re nicht nur im Zusammenhang mit Windr\u00e4dern und “dekarbonisierter Industrie” sehr zu hoffen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Bundesregierung will Stromsteuer f\u00fcr Unternehmen senken <\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n