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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em> Wer zu sp\u00e4t kommt<\/strong><\/p>\n Noch im Januar 2021 war Augustin Carstens, der Chef der Bank f\u00fcr Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) \u2013 also der Notenbank der Notenbanken \u2013 der Meinung, dass der Nutzen des digitalen Euros f\u00fcr Verbraucher “als begrenzt” anzusehen sei. Eine sinnvolle Anwendung als Zahlungsmittel konnte er “nur f\u00fcr Banken und Unternehmen” erkennen.<\/p>\n Tatsache war damals wie heute, dass das Bankennetz in Europa gut ausgebaut ist f\u00fcr die Versorgung mit Bargeld, und Geldautomaten erm\u00f6glichen Abhebungen rund um die Uhr. So stellten Mitte des Jahres 2020 selbst Gesch\u00e4ftsbanken noch die Frage, “warum der einfache Verbraucher in Zeiten von Echtzeit-\u00dcberweisungen und kontaktlosen Kartenzahlungen einen digitalen Euro ben\u00f6tigt”, so die FAZ. Zudem nutzen immer mehr Menschen das Onlinebanking, was Bargeld und den Gang zur Bank fast ganz \u00fcberfl\u00fcssig erscheinen lie\u00df.<\/p>\n Damit klangen die Argumente der Bef\u00fcrworter des digitalen Euro, der schnellere und kosteng\u00fcnstigere Transaktionen erm\u00f6gliche, genauso fadenscheinig wie das der h\u00f6heren Sicherheit gegen Bankenpleiten. Denn durch die Einlagensicherung der Banken waren Guthaben bis zu einem Wert von 100.000 Euro ohnehin gegen Ausfall gesch\u00fctzt. Bis dahin hatte auch die EZB selbst die Einf\u00fchrung eines digitalen Euro nicht besonders leidenschaftlich betrieben. Noch bis Mitte des Jahres 2020 musste die BIZ “schon fast im Monatsrhythmus die Notenbanken dazu antreiben \u2026, sich den digitalen Innovationen und Herausforderungen zu stellen” (FAZ).<\/p>\n Die Grundfesten westlicher Geldpolitik waren \u2013 unbemerkt \u2013 ersch\u00fcttert worden durch die Entwicklung der Blockchain-Technologie. Auf ihrer Grundlage entstanden neue Finanzinstrumente wie die Kryptow\u00e4hrungen,\u00a0deren bekannteste der Bitcoin ist<\/a>. Dieser und vor allem die Pl\u00e4ne von Mark Zuckerberg, mit dem Libra eine private Digitalw\u00e4hrung einzuf\u00fchren, setzten die Notenbanken unter Druck. Besonders der Libra h\u00e4tte in seiner urspr\u00fcnglichen Fassung keiner Regulierung mehr durch nationale Notenbanken unterlegen. Durch das soziale Netzwerk Facebook mit seinen Hunderten Millionen Nutzern h\u00e4tte diese private W\u00e4hrung grenz\u00fcberschreitend Weltgeltung erlangen k\u00f6nnen.<\/p>\n So setzte sich in der EU-Kommission dann doch die Ansicht durch, dass “der digitale Euro unabdingbar[sei]. Ohne einen digitalen Euro w\u00fcrden sich die Digitalw\u00e4hrungen anderer Staaten oder private Kryptow\u00e4hrungen in Europa ausbreiten und die Rolle des Euro zur\u00fcckdr\u00e4ngen”, so die FAZ. Es geht also um nichts Geringeres als um die Abwehr von Gefahren f\u00fcr “die Selbstbehauptung der amtlichen Geldpolitik”.<\/p>\n Die Vormachtstellung der westlichen Finanzmacht, besonders die des Dollars, der die M\u00e4rkte seit Jahrzehnten schon bestimmt, wie auch des Euro als zweitst\u00e4rkster Reservew\u00e4hrung, drohte zu wanken. Wie wichtig den westlichen Akteuren die Einf\u00fchrung der europ\u00e4ischen Digitalw\u00e4hrung ist, zeigt, dass selbst die gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Direktorin des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, bei der anstehenden Entscheidung \u00fcber dessen Einf\u00fchrung im Oktober 2023 darauf dr\u00e4ngte, “die Eurozone d\u00fcrfe mit ihrem Vorhaben nicht hinter andere Staaten zur\u00fcckfallen”. Damit waren unausgesprochen Russland und besonders China gemeint.<\/p>\n China startet durch<\/strong><\/p>\n Besonders der wachsende Vorsprung Chinas und Russlands im Bereich der Digitalw\u00e4hrungen und die Verfestigung ihrer Zusammenarbeit untereinander, aber auch mit anderen Staaten \u2013 hier vor allem den sanktionierten \u2013 lie\u00dfen die westlichen Notenbanken in fieberhafte Bem\u00fchungen verfallen, den R\u00fcckstand aufzuholen.<\/p>\n China und Russland werden nicht ausdr\u00fccklich als die gr\u00f6\u00dften Bedrohungen erw\u00e4hnt. Aber die Kryptow\u00e4hrungen, von denen man sich fr\u00fcher unter Druck gesetzt sah, haben in der letzten Zeit an Bedeutung verloren. Durch seinen starken Kursverfall hatte der Bitcoin erheblich an Anziehungskraft auf Anleger eingeb\u00fc\u00dft. Auch dem Libra, der von Facebook als weiteres Geschenk f\u00fcr die Menschheitsfamilie angepriesen worden war, wurde mittlerweile von den Notenbanken und Gesetzgebern die Grenzen aufgezeigt. Sang- und klanglos wurde Zuckerbergs Plan eingestampft.<\/p>\n Gewachsen sind die Herausforderungen durch den digitalen Yuan. Zunehmend findet die chinesische W\u00e4hrung im weltweiten Handel Einsatz und stellt damit die Vorherrschaft der westlichen Reservew\u00e4hrungen infrage. Nach den Daten des SWIFT-Systems ist sie erstmals im Bereich der Handelsfinanzierung am Euro vorbeigezogen. Wertm\u00e4\u00dfig wurden “5,8 Prozent aller \u00fcber das Netzwerk transferierten Handelsfinanzierungen in Yuan abgewickelt.\u00a0Der Euro dagegen kam im September auf 5,43 Prozent<\/a>“, und das sind nur die Abwicklungen im SWIFT-Rahmen.<\/p>\n W\u00e4hrend der Westen dank seines stark ausgebauten Bankensystems mit dem Bitcoin und auch der Blockchain fremdelte, hatte China sehr schnell die Vorteile dieser fortschrittlichen Technologie f\u00fcr sich erkannt und zu nutzen gewusst. Es entstanden Finanzprodukte und Anwendungen, die eine kosteng\u00fcnstige M\u00f6glichkeit darboten f\u00fcr die Ausweitung des Bank- und Kreditwesens. Selbst in den entlegensten Gegenden Chinas konnten nun auf diesem Wege Waren- und Bankgesch\u00e4fte abgewickelt werden, ohne dort Banken angesiedelt haben zu m\u00fcssen.<\/p>\n Diese Anbindung an das chinesische Finanzsystem trug erheblich zur Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums und seiner Wirtschaft bei. Das war f\u00fcr China die vordringlichste Aufgabe. Der digitale Yuan war nicht deren bekannteste, der Bitcoin ist nicht als Konkurrenz zum Westen an den Start gegangen, sondern zur Entwicklung des eigenen Finanzwesens und Wirtschaftspotenzials.<\/p>\n Systemrivalit\u00e4t und Abkopplung<\/strong><\/p>\n Wie immer man es nennen mag, Derisking, Decoupling, Diversifizierung der Lieferketten oder \u00e4hnlich harmlos Klingendes, die USA haben ihren politischen Fehler bestimmt l\u00e4ngst bereut, der darin bestand, die Volksrepublik wirtschaftlich stark gemacht zu haben. Sie haben das nicht aus N\u00e4chstenliebe zu China getan, sondern im Profitinteresse der eigenen Wirtschaft. China war eigentlich nur gedacht als westliche Werkbank f\u00fcr die Belieferung des Weltmarkts.<\/p>\n Diese Rolle hatte das Land anfangs auch angenommen. Es wollte seine r\u00fcckst\u00e4ndige Wirtschaft voranbringen und den Lebensstandard seiner Bev\u00f6lkerung anheben. Das ist dem Land besser gelungen, als der Westen erwartet hatte. Nicht nur das. China entwickelt sich rasant und w\u00e4chst dem politischen Westen wirtschaftlich \u00fcber den Kopf. Ohne die Volksrepublik geht nun nichts mehr in der westlichen Welt. Und da, wo es versucht wird, wird alles teurer.<\/p>\n Auch eine weitere Erwartung des Westens hatte sich nicht erf\u00fcllt. Wenn China schon nicht auf dem Niveau einer Kolonie gehalten werden konnte, um als Werkbank der Welt niedere Arbeiten zu verrichten, dann sollte es aber wenigstens eine Marktwirtschaft nach westlichem Muster werden. China lie\u00df den Kapitalismus zwar zu, aber die kommunistische Partei mit ihren hundert Millionen Mitgliedern behielt ihre f\u00fchrende Rolle in der chinesischen Gesellschaft.<\/p>\n So blieben auch die gro\u00dfen Staatsbetriebe weiter bestimmend f\u00fcr die chinesische Wirtschaft, und sie sind bei Weitem nicht so r\u00fcckst\u00e4ndig, wie das westliche Bild von Sozialismus es sieht. “Das Gros der Patente in China wird dabei von Unternehmen beantragt, die entweder dem Staat geh\u00f6ren oder von seinen Weisungen abh\u00e4ngig sind”, so die FAZ. Das Land wird nicht nur zum wirtschaftlichen, sondern immer mehr auch zum technologischen Rivalen. Auch das stand so nicht im Drehbuch.<\/p>\n Nun versucht der Westen, die Entwicklung zur\u00fcckzudrehen. Man will China eind\u00e4mmen, seine wirtschaftliche Entwicklung behindern, selbst um den Preis des Schadens f\u00fcr die eigene Wirtschaft. Die politische Lage zwischen China und den USA hat sich in den vergangenen Jahren immer mehr versch\u00e4rft. Mit dem US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump begannen die Drohungen handfest zu werden. Z\u00f6lle wurden erhoben, chinesische Unternehmen wie Huawei und ZTE von westlichen Auftr\u00e4gen ausgeschlossen, andere an den US-B\u00f6rsen vom Handel ausgesetzt.<\/p>\n Vermutlich war den Chinesen bald klar, dass sie sich auf eine Versch\u00e4rfung der Konfrontation einstellen mussten, wenn sie auch immer wieder versuchten, mit den USA handelseinig zu werden. Wenn auch noch nicht direkt betroffen, war ihnen nicht entgangen, dass der politische Westen zunehmend mit der Sanktionskeule um sich schlug.<\/p>\n Als dann 2014 nach dem Putsch in der Ukraine und dem Anschluss der Krim an Russland erstmals offen auch gegen\u00fcber Putin mit dem Ausschluss aus dem SWIFT-System gedroht wurde, d\u00fcrfte wohl auch China die Gefahr f\u00fcr sich gesehen und sich darauf vorbereitet haben. Eine dieser Vorbereitungsma\u00dfnahmen waren verst\u00e4rkte Forschungen und Investitionen in die Digitalisierung des Yuan als Garantie f\u00fcr den Erhalt der finanziellen Unabh\u00e4ngigkeit und Unverletzbarkeit.<\/p>\n Die Winterolympiade von 2022 war der chinesische Sputnik-Effekt. Erstmals wurden der Welt\u00f6ffentlichkeit die Erfolge des Landes in der Digitalisierung seiner W\u00e4hrung vorgestellt. Mit dem digitalen Yuan war erstmals ein griffiges Finanzinstrument vorgestellt worden, mit dem die \u00dcberwachung der Handelsstr\u00f6me durch das westliche SWIFT-System au\u00dfer Kraft gesetzt werden konnte. Das scharfe Schwert westlicher Sanktionen begann, stumpfer zu werden.<\/p>\n Damit aber nicht genug. Der digitale Yuan kann auch als Blaupause gesehen werden f\u00fcr andere W\u00e4hrungen zur Umgehung von Sanktionen und zur Abl\u00f6sung vom Dollar. Immer mehr L\u00e4nder entwickeln ihre eigenen digitalen W\u00e4hrungen und verkn\u00fcpfen diese mit China und Russland. Das bedeutet, dass die Digitalisierung von W\u00e4hrungen von China und Russland ausgeht und die Fortschritte anderer Staaten befl\u00fcgelt.<\/p>\n Denn der politische Westen hat noch keine Digitalw\u00e4hrungen im Angebot. Diese m\u00fcssen erst noch aufgebaut werden, w\u00e4hrend in Russland und China die Zeit voranschreitet und damit auch die Entwicklung der Wirtschaft durch diese modernen Systeme. Nun sieht sich der politische Westen selbst zu solchen Schritten gezwungen, will er nicht auf diesem Gebiet solcher W\u00e4hrungen ins Hintertreffen geraten.<\/p>\n Aber eigentlich bringt ihm die Entwicklung dieser digitalen Angebote wenig Vorteile, eher Nachteile. Anders als Russland und China verf\u00fcgen die westlichen Staaten bereits schon lange \u00fcber ein gut ausgebautes herk\u00f6mmliches Banken- und Finanzsystem, wohl aber auch mit den entsprechenden Kosten f\u00fcr Personal und Geb\u00e4ude. Die Digitalisierung bringt nun zus\u00e4tzliche Kosten f\u00fcr ein weiteres Zahlungssystem, dessen es angesichts der bestehenden Finanzinfrastruktur eigentlich nicht bedurft h\u00e4tte.<\/p>\n Hinzu kommen gesellschaftliche Spannungen. Denn die Vorteile dieses neuen Systems sind Gesch\u00e4ftsbanken und B\u00fcrgern nur schwer zu vermitteln. Die Banken im Westen sehen diese\u00a0Digitalw\u00e4hrung als Konkurrenz f\u00fcr ihr eigenes Gesch\u00e4ftsmodell<\/a>. Und das\u00a0Misstrauen vieler B\u00fcrger<\/a>\u00a0w\u00e4chst eher, weil auch sie den Sinn einer digitalen W\u00e4hrung f\u00fcr sich selbst nicht erkennen k\u00f6nnen. Stattdessen vermuten viele dahinter nach den Erfahrungen seit der Finanzkrise eher undurchsichtige Absichten, die nicht ihren Interessen entsprechen.<\/p>\n R\u00fcdiger Rauls<\/strong> ist Buchautor und betreibt den Blog Politische Analyse<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Zum digitalen Euro verdammt <\/a><\/p>\n
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