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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Jetzt also eine Debatte \u00fcber Wehrpflicht. Das lag schon in der Luft, seit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erkl\u00e4rte: “Wir m\u00fcssen kriegst\u00fcchtig werden. Wir m\u00fcssen wehrhaft sein.” Und es folgt nat\u00fcrlich dem altbekannten Schema \u2013 erst in die R\u00fcstung investieren, und dann die Soldaten daf\u00fcr auftreiben. Irgendwer muss den ganzen Kram, f\u00fcr den man die hundert Milliarden Sonderbudget geschaffen hat, bedienen…<\/p>\n Der Chef des Bundeswehrverbands, Andr\u00e9 W\u00fcstner, meint<\/a> nun, die Politik m\u00fcsse sich “\u00fcber ein Dienstjahr oder die Wehrpflicht Gedanken machen.” Nicht, dass das milit\u00e4risch viel bringt; in den vielen Analysen zu den Gefechten in der Ukraine konnte man einiges \u00fcber die Voraussetzungen des Gefechts verbundener Waffen lernen, und eine einj\u00e4hrige Wehrpflicht liefert allerh\u00f6chstens eine mittelm\u00e4\u00dfige Infanterie; aber es geht dabei nicht wirklich um milit\u00e4rische Fragen, eher darum, die Bev\u00f6lkerung bezogen auf die Kriege, die der Westen anzettelt, bei Laune zu halten.<\/p>\n “Unsere Art zu leben wird gerade angegriffen, selbst wenn es viele noch nicht wahrnehmen oder wahrnehmen wollen,” erkl\u00e4rte<\/a> derselbe W\u00fcstner vor einigen Tagen in der S\u00fcddeutschen<\/em>. Der Herr hat noch dazu einen ausgepr\u00e4gten Hang zu Verschw\u00f6rungstheorien:<\/p>\n “Putin k\u00f6nne etwa mit S\u00f6ldnergruppen ohne Hoheitsabzeichen, damit unterhalb des Artikels 5 des Nato-Vertrags, der den allgemeinen B\u00fcndnisfall bedeutet, L\u00e4nder an der B\u00fcndnisgrenze attackieren und testen, ‘so wie damals die Krim’.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Damit setzt W\u00fcstner nat\u00fcrlich auf den schlechten Informationsstand der Deutschen, dessen Aufrechterhaltung die t\u00e4gliche Aufgabe der Medienvertreter ist. Er selbst wei\u00df selbstverst\u00e4ndlich, dass nicht nur die Bev\u00f6lkerung der Krim sich im Grunde seit der Entstehung einer unabh\u00e4ngigen Ukraine darum bem\u00fchte, wieder zur\u00fcck zu Russland zu kommen, sondern auch\u00a0\u2013 und das ist weit wichtiger\u00a0\u2013 dass auf der Krim wegen des Vertrags \u00fcber die Stationierung der Schwarzmeerflotte die ganze Zeit \u00fcber tausende russischer Soldaten stationiert waren; dass f\u00fcr das Auftauchen der damaligen “h\u00f6flichen gr\u00fcnen M\u00e4nner” daher nichts erforderlich war, das irgendwie einer Infiltration gleichgesetzt werden k\u00f6nnte. Und selbstverst\u00e4ndlich verzichtet W\u00fcstner darauf, zu erw\u00e4hnen, in welchen “L\u00e4ndern an der B\u00fcndnisgrenze” derzeit Einheiten der russischen Streitkr\u00e4fte stationiert sind.<\/p>\n Aber bei dieser Albernheit geht es schlicht darum, ein Gespenst zu erschaffen. Er benennt jedoch, ziemlich beil\u00e4ufig, dann die technisch betrachtet einzige Verwendung, bei der die Drittliga-Infanteristen, die seine gew\u00fcnschte Wehrpflicht erzeugen w\u00fcrde, \u00fcberhaupt von Nutzen w\u00e4ren. Man m\u00fcsse fragen, “wie wir auf Gefahren im Innern \u2013 Stichwort Innerer Notstand, f\u00fcr den Fall, dass die Polizei nicht mehr ausreichend agieren kann \u2013 vorbereitet sind.”<\/p>\n Aha. Den Deutschen so die Seele zurechtmassieren, dass sie es begr\u00fc\u00dfen, wenn ihre Kinder dazu abgerichtet werden, eine Regierung zu verteidigen, die gegen ihre Interessen arbeitet? Macht Sinn. Wer die Art und Weise kennt, wie solche Stichworte den Weg von den ersten Erw\u00e4hnungen hin zu offizieller Politik zur\u00fccklegen, kann nicht \u00fcbersehen, dass da etwas im Busch ist; schlie\u00dflich brummelt da nicht nur Pistorius vor sich hin, sondern in koalitionsnahen Kernmedien wie der S\u00fcddeutschen<\/em> und der Zeit,<\/em>\u00a0aber auch im Cicero<\/em> wird dieses Leitmotiv bereits aufgegriffen und varriiert. Nachdem gerade die Bundeswehrtagung l\u00e4uft<\/a>, werden noch massenhaft entsprechende Aussagen folgen.<\/p>\n Abgesehen von dem bereits offenbarten Wunsch nach einer Aufstandsbek\u00e4mpfungsarmee (war da nicht zu Corona-Zeiten bereits etwas unterwegs?) prallt die Vorstellung, die W\u00fcstner verbreitet, mit einem unangenehmen Knirschen auf die Wirklichkeit.<\/p>\n Bund und L\u00e4nder m\u00fcssten sich viel st\u00e4rker um Szenarien wie Angriffe auf kritische Infrastruktur, Wasser- und Stromversorgung und Terroranschl\u00e4ge k\u00fcmmern, zitiert ihn die SZ.<\/em>\u00a0Beim Lesen dieser Formulierung wei\u00df man nicht mehr, ob man nicht versehentlich in ein Satiremagazin gerutscht ist. Da war doch irgendwas, oder? Irgendein Anschlag auf kritische Infrastruktur… den mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit \u2013 nein, das darf man nicht denken. Jedenfalls nicht, wenn man W\u00fcstner hei\u00dft.<\/p>\n An genau diesem Punkt wird die ganze Kampagne endg\u00fcltig zu einer Art absurden Theaters. Ginge es wirklich um die M\u00f6glichkeit, deutsche Interessen zu verteidigen, dann w\u00e4re es unvermeidlich, sich auf allen Ebenen mit dem Anschlag auf Nord Stream auseinanderzusetzen. Was nat\u00fcrlich sofort das Problem sichtbar macht, dass selbst die beste Armee der Welt nichts n\u00fctzte, wenn die politische F\u00fchrung des Landes eben diese Interessen ohne jeden Widerstand bereitwillig preisgibt.<\/p>\n Wenn es einen, einen einzigen realen Grund g\u00e4be, eine deutsche Armee zu st\u00e4rken, dann zur Erf\u00fcllung einer einzigen Aufgabe: einer Wiederherstellung der deutschen Souver\u00e4nit\u00e4t und einer Vertreibung der US-amerikanischen Truppen von deutschem Boden. Das w\u00e4re ein sinnvoller, n\u00fctzlicher und notwendiger Akt der Selbstverteidigung.<\/p>\n Der bedeutendste Angriff auf “unsere Art zu leben” erfolgte schlie\u00dflich durch die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Minsker Vereinbarungen nicht umsetzen, ein Gespr\u00e4ch \u00fcber die russischen Vorschl\u00e4ge im Dezember 2021 verweigern, und sich dann mit den Kiewer Truppen gemein machen, das sind alles politische Entscheidungen, die deutlich f\u00fcr die geistige Beschr\u00e4nktheit der Ausf\u00fchrenden sprechen, aber nicht die Basis des Wirtschaftslebens ber\u00fchrt haben. Auch wenn die Berliner Gurkentruppe den US-Anschlag vermutlich sogar begr\u00fc\u00dft hat, weil er ihnen Platz zur Umsetzung ihrer Wahnvorstellungen verschaffte \u2013 dieser Angriff richtete sich gegen die wirtschaftlichen Existenzgrundlagen.<\/p>\n Wollte man sich wirklich \u00fcber eine Verteidigung deutscher Interessen unterhalten, und sich dabei nicht auf die Interessen gro\u00dfer Konzerne (oder nur deren Investment-Abteilung) beschr\u00e4nken, sondern die volkswirtschaftlichen Grundlagen in Blick nehmen, dann f\u00fchrt kein Weg an diesem Zerst\u00f6rungsakt vorbei. Erlangung und Sicherung der Souver\u00e4nit\u00e4t ist die einzige legitime Aufgabe, die eine Armee haben kann. Die Bundeswehr erwies sich an diesem Punkt als ebenso nutzlos wie die Bundesregierung.<\/p>\n Nicht einmal das traurige Schauspiel, das die Ukraine bietet, scheint ein Nachdenken auszul\u00f6sen. Dabei ist das Wort traurig \u00fcberaus ernst gemeint. Wer es noch nicht begriffen hat, dass die Armee eines Landes, das seine Souver\u00e4nit\u00e4t komplett verloren hat, wie die Ukraine, nur noch Kanonenfutter f\u00fcr die Pl\u00e4ne fremder M\u00e4chte ist, der wird nie verstehen, welche politische Bedeutung die Souver\u00e4nit\u00e4t hat und wie unermesslich hoch der Preis f\u00fcr ihren Verlust werden kann. Das Problem der Ukraine hei\u00dft und hie\u00df nie Russland, sondern immer USA.<\/p>\n Nun wird ein Chor aufgestellt, der den Deutschen das Lied von der “Wehrf\u00e4higkeit” singen soll. So wie der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels im Cicero<\/em>\u00a0erkl\u00e4rt<\/a>:\u00a0“Wehrhaftigkeit ist heute das Gebot der Stunde.” Um die “Feinde der Demokratie” zu bek\u00e4mpfen. Um einer “besondere[n] Verantwortung f\u00fcr das \u00dcberleben der Ukraine” nachzukommen, von der “Solidarit\u00e4t mit Israel” ganz zu schweigen.<\/p>\n In der b\u00f6sen, finsteren Wirklichkeit gibt es aber nur zwei Optionen \u2013 entweder, jeder Schritt zur St\u00e4rkung einer deutschen Armee dient einzig dazu, mehr Kanonenfutter f\u00fcr jene zu liefern, denen die Souver\u00e4nit\u00e4t ausgeh\u00e4ndigt wurde, und eben diesen Zustand gegen die eigene Bev\u00f6lkerung im Innern durchzusetzen, oder er dient einer Wiederherstellung dieser Souver\u00e4nit\u00e4t, deren Voraussetzungen oben beschrieben wurden. Mehr noch \u2013 unter den Bedingungen einer verlorenen Souver\u00e4nit\u00e4t ist die schw\u00e4chste Armee die beste, und die st\u00e4rkste nur ein Feind der eigenen Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n Nicht, dass deutsche Armeen geschichtlich im Interesse der Bev\u00f6lkerung gehandelt h\u00e4tten. Das kann man weder von jener des Ersten, erst recht nicht von jener des Zweiten Weltkriegs behaupten, einzig von jener fast vergessen gemachten des anderen deutschen Staates. Aber um einen derart w\u00fcrdelosen Zustand zu finden, wie ihn heute die Bundeswehr verk\u00f6rpert, muss man schon weiter zur\u00fcckgehen. Zum Landgrafen von Hessen-Kassel beispielsweise, der im 18. Jahrhundert 30.000 seiner Untertanen an die britische Krone verschacherte, um \u2013 ja, die Geschichte hat ihren eigenen Humor \u2013 den Aufstand amerikanischer Siedler gegen die britische Krone niederschlagen zu helfen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Herr Pistorius, “kriegst\u00fcchtig” gegen wen? \u2013 Das Ratespiel hat begonnen <\/a><\/p>\n<\/div>\n\n