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Die EU wird n\u00e4chste Woche ihr zw\u00f6lftes\u00a0Sanktionspaket\u00a0gegen Russland ank\u00fcndigen. Dies erkl\u00e4rte die Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, am Samstag in einer Rede vor Mitgliedern des ukrainischen Parlaments. Laut von der Leyen werde das neue Paket von Restriktionen zus\u00e4tzliche Import- und Exportverbote und Ma\u00dfnahmen zur Versch\u00e4rfung der Preisobergrenze f\u00fcr russisches \u00d6l umfassen.<\/p>\n
Die EU plane zudem neue “harte Ma\u00dfnahmen” gegen Unternehmen aus Drittl\u00e4ndern, die die bestehenden Sanktionen umgehen, erkl\u00e4rte sie, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Dar\u00fcber hinaus\u00a0werde das Paket pers\u00f6nliche Sanktionen gegen 100 russische Einzelpersonen umfassen.<\/p>\n
“Zu lange dachten viele in Europa, dass wir mit Russland Handel treiben und es in die europ\u00e4ische Sicherheitsordnung integrieren k\u00f6nnten. Aber das hat nicht funktioniert. Und es wird nicht funktionieren, solange Russland von wahnhaften Imperiumstr\u00e4umen getrieben wird”, erkl\u00e4rte von der Leyen. Br\u00fcssel werde weiterhin “maximalen Druck auf Russland” aus\u00fcben, bis “die Aggression” beendet sei und die Ukraine einen “gerechten und dauerhaften Frieden” wiederhergestellt habe.<\/p>\n
In fr\u00fcheren Medienberichten war die Rede von Sanktionen gegen die russische Atom- und Diamantenindustrie, russische Fl\u00fcssiggasexporte sowie Regelungen, die die Verwendung eingefrorener russischer Guthaben zur Unterst\u00fctzung der Ukraine erm\u00f6glichen. Von der Leyen erw\u00e4hnte keine dieser Ma\u00dfnahmen in ihrer Ansprache.<\/p>\n
Einigung auf EU-Sanktionen immer schwieriger<\/strong><\/p>\n Laut Moskau sind die Sanktionen gegen Russland rechtswidrig. Der Kreml warnte zudem davor, dass die Vergeltungsma\u00dfnahmen f\u00fcr die L\u00e4nder, die sie verh\u00e4ngen, eine gr\u00f6\u00dfere Bedrohung darstellen als f\u00fcr Russland.<\/p>\n Medienberichten zufolge wird es f\u00fcr die EU-Mitgliedstaaten immer schwieriger, sich auf neue Beschr\u00e4nkungen zu einigen, da sich viele gegen bestimmte gezielte Ma\u00dfnahmen gegen Russland aussprechen und argumentieren, dass die derzeitigen Sanktionen nicht funktionieren.\u00a0Ungarn hat im vergangenen Monat erkl\u00e4rt, dass es sein Veto gegen jegliche Repressalien gegen den russischen Nuklearsektor einlegen\u00a0werde. Der ungarische Au\u00dfenminister Peter Szijjarto sagte Anfang Oktober in einem Interview mit RIA Nowosti<\/em>:<\/p>\n “Die Sanktionspolitik funktioniert einfach nicht. Sanktionen m\u00f6gen Russland schaden \u2026 aber sie schaden definitiv mehr der europ\u00e4ischen Wirtschaft, den europ\u00e4ischen L\u00e4ndern. Und wenn die Sanktionen denjenigen, die sie verh\u00e4ngen, mehr schaden als denjenigen, gegen die sie sich richten, welchen Sinn hat es dann, sie fortzusetzen?”\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0“Jetzt sprechen sie anders”: Putin hebt Wende der westlichen Rhetorik hervor<\/a><\/p>\n\n
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