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F\u00fcr den Kanzler war es ein lockerer Start. Die erste Frage einer \u00c4rztin und Gr\u00fcnderin lautete, wie man Kontakt zum Bundesgesundheitsminister erh\u00e4lt. Sie entwickle KI-Arztbriefe und w\u00fcrde ihr Unternehmen gern mit Karl Lauterbach besprechen. Eine Frage zum Aufw\u00e4rmen. Scholz versicherte, dass er den Kontakt herstellen werde.<\/p>\n
Dann\u00a0wurde es sportlicher. Eine Kolumbianerin, die als Kind nach Deutschland kam, spricht\u00a0den Bundeskanzler auf die “Diversit\u00e4t” an Deutschlands Gesamtschulen an. Ihre Tochter habe mittlerweile an eine private Realschule gewechselt, weil die Zust\u00e4nde so unertr\u00e4glich seien.\u00a0Ihre Frage: “Machen Sie sich auch mal Gedanken dar\u00fcber?”<\/p>\n
Kein Geld, keine Handlungsoptionen<\/strong><\/p>\n In K\u00fcrze lautete die Antwort: Die Politik sei bereits aktiv und das werde schon.\u00a0Nun wurde es knackig. Ein Rentner informierte den Kanzler dar\u00fcber, dass er in den 1980er Jahren vom Staat ermuntert worden war, in Form einer Lebensversicherung privat f\u00fcr seinen Lebensabend vorzusorgen.<\/p>\n Im Jahr 2004 wurde allerdings die Gesetzeslage ge\u00e4ndert. Die Lebensversicherung wurde in eine betriebliche Altersvorsorge umgem\u00fcnzt, auf deren monatliche Auszahlung rund 20 Prozent an die Krankenkasse gezahlt werden m\u00fcssen \u2013 inklusive Arbeitgeberanteil.\u00a0Der Herr hat offenbar ein gutes Ged\u00e4chtnis, denn Scholz habe vor zwei Jahren im Wahlkampf versprochen, dass er diese Ungerechtigkeit abschaffen werde. “Wann, bitte sch\u00f6n?”<\/p>\n Der Kanzler gab dem\u00a0Herrn Recht, versicherte allerdings nur, dass es eine r\u00fcckwirkende \u00c4nderung nicht geben werde, da es zu teuer sei. “Das alles r\u00fcckabzuwickeln ist au\u00dferhalb der Handlungsoptionen und kann deshalb auch niemand versprechen, der je glaubt, dass er mal ein Regierungsamt aus\u00fcben wird.” Der Fragensteller ist, wenig \u00fcberraschend, nicht zufrieden, Applaus gibt es f\u00fcr die Antwort auch keinen.<\/p>\n Auch an anderer Stelle wird deutlich, wie wenig Deutschlands Regierungschef tun kann, wenn es nicht darum geht, den Kontakt zu Karl Lauterbach herzustellen. Ein junger Mann erkundigte sich nach den Gr\u00fcnden f\u00fcr die Passivit\u00e4t der Bundesregierung bez\u00fcglich des Schicksals von Julian Assange.<\/p>\n Erneut verweist Scholz auf fehlende Handlungsoptionen, die “bekannterma\u00dfen an den [deutschen] Au\u00dfengrenzen” enden w\u00fcrden.\u00a0Man habe aber immer darauf geachtet, dass “alles” nach rechtsstaatlichen Kriterien vor sich gehe. F\u00fcr die Aufdeckung d\u00fcrfe niemand verurteilt werden, da sei man “sehr klar”.<\/p>\n Habeck und Baerbock: Rauswerfen oder Nachhilfe<\/strong><\/p>\n Der Endgegner des Abends war jedoch ein zweiter \u00e4lterer Herr, der zum einen Scholz’\u00a0Rolle im Cum-Ex-Ausschuss ansprechen wollte. “Da habe ich die Sorge, dass Sie sehr vergesslich sind.”\u00a0Unsicheres Lachen im Zuschauerraum. Offenbar sind die meisten im Bilde.<\/p>\n Wie der Herr ausf\u00fchrt, sorge er sich um die Wahrnehmung Deutschlands im Ausland, wo man sich \u00fcber den vergesslichen Kanzler bereits lustig mache. “Glauben Sie nicht, wenn Sie diese Last mal von sich werfen und Klarheit schaffen, dass Sie sowohl Deutschland als auch Ihrer Partei helfen w\u00fcrden?”<\/p>\n Die zweite Frage betrifft die Bundesregierung, insbesondere die bekannten fachlichen und sprachlichen Aussetzer des Wirtschaftsministers und der Au\u00dfenministerin. Habeck wisse demnach nicht, was ein Konkurs ist, und in Baerbocks Geschichtskenntnissen fuhren bereits zu Zeiten Napoleons Panzer \u00fcber die Schlachtfelder.\u00a0\u00a0<\/p>\n “Haben Sie da keinen Einfluss? Entweder m\u00fcssen Sie sie rauswerfen oder Sie m\u00fcssen Nachhilfeunterricht geben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Scholz’ Kommentar:\u00a0“Na, das musste ja alles mal raus.” Echte Antworten gab es aber nat\u00fcrlich nicht. Zu Cum-Ex sagte Scholz knapp: “Ich erinnere mich daran, an das ich mich erinnere.” Und f\u00fcr die Arbeit Habecks und Baerbocks fand er lobende Worte. Daraus, wie die Antwort des Kanzlers ausfiel, darf man aber\u00a0wenigstens entnehmen, dass ihm die zahlreichen Ausf\u00e4lle seiner Minister wohlbekannt sind.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Cum-Ex-Skandal, n\u00e4chste Folge: Zwei Laptops verschwunden \u2013 “Russland-Connection” aufgetaucht<\/a><\/p>\n\n
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