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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Wie schafft man es, dass quer durch einen Senderverbund \u00fcberall der gleiche Ton gesungen wird? Nicht ohne Vorgaben. Die Nachdenkseiten ver\u00f6ffentlichten ein internes Papier aus der ARD<\/em>, das sich “Glossar” nennt, als ginge es um reine Begriffserl\u00e4uterungen. Zur erw\u00e4hnten “ARD-Begriffsdatenbank” hei\u00dft es, “kein Eintrag ist bindend oder stellt eine Vorschrift dar.” Das ist nat\u00fcrlich ein Euphemismus; um das zu erkennen, muss man sich nur vorstellen, jemand, der bei einem ARD<\/em>-Sender angestellt ist, w\u00fcrde im Zusammenhang etwa mit der libanesischen Hisbollah von “Befreiungsk\u00e4mpfern” reden. Den Job h\u00e4tte er danach vielleicht gerade noch f\u00fcr 24 Stunden.<\/p>\n F\u00fcr die aktuelle Lage werden Floskeln vorgeschlagen, die verh\u00fcllen. So wird eine E-Mail zitiert, in der es hei\u00dft:<\/p>\n “Bitte passt auch auf wie wir das Wort ‘Angriff’ genau verwenden: In dieser Situation sind es ‘Gegenangriffe von Israel auf Gaza’. Es ist verk\u00fcrzt zu sagen oder schreiben ‘Angriffe auf Israel und Gaza’.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Selbstverst\u00e4ndlich ist es ein inhaltlicher Trick, so zu tun, als h\u00e4tte mit dem \u00dcberfall der Hamas am 7. Oktober etwas v\u00f6llig Neues angefangen. Das findet sich in diesem Papier sogar ganz explizit:<\/p>\n “Mit der mutma\u00dflichen harten Reaktion der israelischen Armee wird sich in den kommenden Tagen der Fokus und damit auch unsere Berichterstattung auf den Gazastreifen und das Leid der dortigen Bev\u00f6lkerung verschieben. Wir sollten dabei aber nicht ausblenden, dass die Hamas den aktuellen Konflikt begonnen hat.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und hier sieht man gleich, was in der gesamten Darstellung der entscheidende Kniff bleiben soll \u2013 das Weglassen entscheidender Informationen. Denn tats\u00e4chlich war der Zustand weder im Gazastreifen noch im Westjordanland das, was man normalerweise Frieden nennen w\u00fcrde, wenn man als Ma\u00dfstab f\u00fcr Frieden ansetzt, dass niemand mit scharfer Munition beschossen wird.<\/p>\n “Mutma\u00dflich harte Reaktion” ist schon als Bezeichnung schwierig genug. “Hart” steht in diesem Fall n\u00e4mlich meist f\u00fcr v\u00f6lkerrechtswidrig; wird aber nie so benannt. Das V\u00f6lkerrecht ist ohnehin eine gigantische L\u00fccke in der Zusammenstellung, die vermeintlich unschuldig Hintergrundmaterial und Darstellungshinweise liefern soll. Wobei man es bereits gew\u00f6hnt ist, dass so genau nie ausgef\u00fchrt wird, was denn nun dieses V\u00f6lkerrecht ist, wo man es nachsehen kann, und was in diesen Texten tats\u00e4chlich steht.<\/p>\n “Die israelische Armee fliegt als Reaktion Angriffe im Gaza-Streifen. Ziele waren in der Vergangenheit stets milit\u00e4rische Einrichtungen der Hamas. Oft sterben dabei viele Zivilisten \u2013 die Hamas nutzt diese oft als menschliche Schutzschilde. Dennoch sollten wir stets klarmachen, dass es sich in der Regel um Angriffe auf milit\u00e4rische Ziele handelt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das “stets” ist eine k\u00fchne Behauptung. Wirklich schlimm wird es bei “oft sterben dabei viele Zivilisten \u2013 die Hamas nutzt diese oft als menschliche Schutzschilde.” Weiter unten findet sich selbst in diesem Papier unter dem Stichwort “Gaza-Streifen” eine Zusammenfassung, worum es sich dabei handelt \u2013 dabei wird auf einen Text des Tagesspiegels<\/em> zur\u00fcckgegriffen (Hervorhebungen im Original):<\/p>\n “Der Gaza-Streifen ist mit 2,3 Millionen Einwohnern eine der am dichtesten besiedelten Regionen der Erde<\/strong>, dabei aber vollst\u00e4ndig auf israelische Lieferungen von Strom, Wasser, Nahrungsmitteln angewiesen. 80 Prozent der Bev\u00f6lkerung sind auf Hilfslieferungen angewiesen<\/strong>, knapp die H\u00e4lfte hat nicht genug Nahrung. Die Arbeitslosigkeit liegt nach offiziellen Angaben ebenfalls bei fast 50 Prozent. 18.000 Pal\u00e4stinenser hatten zuletzt eine Arbeitserlaubnis in Israel.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das Geheimnis, wie in einem vollst\u00e4ndig urbanen Gebiet Abstand zu Zivilisten gehalten werden soll, wird weder von der ARD<\/em> noch vom Tagesspiegel<\/em> gel\u00fcftet. Implizit verbirgt sich darin die Forderung, es sollten keinerlei milit\u00e4rische Handlungen vom Gazastreifen mehr ausgehen. Dazu muss man aber darauf hinweisen, dass es sich nach wie vor um einen Zustand der Besatzung handelt, und Widerstand gegen eine Besatzung ist v\u00f6lkerrechtlich legitime Selbstverteidigung.<\/p>\n Die Abh\u00e4ngigkeit der gesamten pal\u00e4stinensischen Gebiete von Israel ist ein Zustand, der so von einer ganzen Reihe israelischer Regierungen gewollt und gef\u00f6rdert, aber keinesfalls naturgegeben ist. Wenn aber eine Besatzungsmacht sich das Wasser aneignet, wie im Westjordanland, oder in einer K\u00fcstenregion den Zugang zum Meer und seinen Nahrungsressourcen verhindert\u00a0bzw. eng begrenzt, dann ergibt sich ein Zustand wie oben beschrieben. Der nicht nur Gefangenschaft bedeutet, weil s\u00e4mtliche Grenzen des Gaza-Streifens von Israel kontrolliert werden, sondern auch eine v\u00f6llige Auslieferung. Wer Wert auf die Kenntnis von Details legt, kann sich einmal mit Berichten von Eva Bartlett befassen.<\/p>\n Aber das ist nicht der Punkt. Das Schwierige an der jetzigen Situation ist ja, dass es auf beiden Seiten Menschen gibt, die weder am milit\u00e4rischen Teil der Auseinandersetzung beteiligt sind noch in irgendeiner Form Schuld an der Gestalt haben, die sie momentan annimmt. Nicht jeder Israeli teilt die Aussage des israelischen Verteidigungsministers Joaw Galant, der von “menschlichen Tieren” sprach, oder die politischen Pl\u00e4ne der Likud-Partei, die seit Jahrzehnten ein Gro\u00df-Israel und die Vertreibung der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland anstrebt. Und jede Form von Frieden, jede Entwicklung, die nicht in der Vertreibung der einen oder der anderen Seite endet, was immer ein extremer Versto\u00df gegen das V\u00f6lkerrecht w\u00e4re, setzt voraus, dass die Rechte beider Seiten irgendwie gewahrt werden. Was man sich augenblicklich weitaus schwerer vorstellen kann als 1993.<\/p>\n Die Parteinahme, die das Glossar vornimmt, folgt der Linie der Bundesregierung, und h\u00e4lt dazu auch keinerlei Distanz. Dabei sind nicht einmal notwendigerweise die verwendeten Zitate schlecht, die einen Teil der Vorgeschichte aufschlie\u00dfen. Aber diese Zitate in der Form zur Grundlage aktueller Berichterstattung zu machen, ist fragw\u00fcrdig.<\/p>\n “Heute bezeichnen die Pal\u00e4stinenser den Gazastreifen und Teile des Westjordanlands als Staat Pal\u00e4stina. Bei den Vereinten Nationen besitzt Pal\u00e4stina Beobachterstatus und es wird von vielen Staaten der Welt anerkannt, jedoch nicht von allen. Auch Deutschland hat Pal\u00e4stina nicht offiziell anerkannt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dieser Absatz stammt aus einem Text der baden-w\u00fcrttembergischen Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung, und ist als Tatsachenbeschreibung absolut korrekt. Im Glossar allerdings wird der letzte Satz unterstrichen. Dadurch und durch die Zielgruppe des Textes entsteht eine ganz andere Aussage, n\u00e4mlich eine Anweisung: Die Bundesregierung hat keinen Staat Pal\u00e4stina anerkannt, also muss man auch so berichten, als g\u00e4be es keinen.<\/p>\n Dieser unauff\u00e4llige Schritt ist nicht so unschuldig, wie er aussieht. Denn wenn die Hamas insgesamt als “Terrormiliz” bezeichnet werden soll, blendet das entscheidende Teile aus. Wie viele andere politische Organisationen, in der Vergangenheit etwa die IRA und der ANC, teilt sich die Hamas in einen politischen und einen milit\u00e4rischen Fl\u00fcgel. Der politische allerdings hat die bisher einzigen Wahlen im Gazastreifen 2006 gewonnen, stellt also die legitime Regierung in diesem Gebiet. \u00dcbrigens war damals seitens der israelischen Regierung ein Sieg der Hamas sogar gew\u00fcnscht, weil das die Einheit zwischen den beiden Teilen Pal\u00e4stinas, dem Westjordanland und dem Gazastreifen, schw\u00e4chte…<\/p>\n Soweit es also dort einen Regierungs- und Verwaltungsapparat gibt, kontrolliert ihn die Hamas. Was gleichzeitig bedeutet, dass jede Art sinnvoller Verhandlungen, und zwar grunds\u00e4tzlich und unabh\u00e4ngig von den Handlungen des milit\u00e4rischen Arms, nur mit eben dieser Hamas stattfinden k\u00f6nnen.<\/p>\n Das Glossar betont besonders ausdr\u00fccklich immer, welche Organisationen in Deutschland oder durch die EU als Terrororganisationen betrachtet werden. Darauf kann man hinweisen. Was eine ehrliche Berichterstattung in diesem Zusammenhang aber nicht \u00fcbergehen sollte, ist, dass diese Einstufungen in vielen F\u00e4llen eine Frage politischer Opportunit\u00e4t sind. Die IRA wurde ebenfalls \u00fcber viele Jahre hinweg als Terrororganisation bezeichnet und behandelt, sitzt aber inzwischen seit drei Jahrzehnten in Nordirland mit in der Regierung.<\/p>\n Und es geht noch besser. Auch der ANC wurde eine Terrororganisation genannt. Die Inhaftierung von Nelson Mandela, inzwischen als gro\u00dfer Friedensheld geradezu heilig gesprochen, wurde den gr\u00f6\u00dften Teil der 30 Jahre, die er im Kerker verbrachte, damit gerechtfertigt, dass er einen Umsturz in S\u00fcdafrika anstrebte. Die Liste ist noch wesentlich l\u00e4nger.<\/p>\n Man kann und sollte durchaus sagen, was die politische Position der Bundesregierung oder der EU ist. Aber man sollte nicht so tun, und auch nicht dazu auffordern, so zu tun, als sei etwas dadurch ewige und unverr\u00fcckliche Wahrheit.<\/p>\n Die Erl\u00e4uterung zum Zionismus stammt von der Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung. Auch ein Punkt, bei dem der Kontext fehlt. Schlie\u00dflich gab es im Verlauf des 19. und auch noch des 20. Jahrhunderts noch mehr Regionen der Welt, in denen sich Europ\u00e4er ansiedelten, ohne sich gro\u00df f\u00fcr die Menschen, die dort bereits lebten, zu interessieren. Die Buren in S\u00fcdafrika sind eines dieser Beispiele. Die Deutschen in Namibia, die Briten in Simbabwe, die Franzosen in Algerien… zu dem Zeitpunkt, als der Zionismus entstand, war das ein in Europa verbreitetes Denken. Aber in keiner dieser Gegenden ging das wirklich und dauerhaft gut.<\/p>\n Wenn man nur den Zionismus erw\u00e4hnt, ohne ihn in den Kontext der europ\u00e4ischen Kolonialgeschichte zu stellen, \u00fcbergeht man einen Teil des Problems. So schrieb<\/a> der UN-Menschenrechtsbeauftragte Volker T\u00fcrk vor wenigen Tagen in seinem R\u00fccktrittsschreiben:<\/p>\n “Das europ\u00e4ische, ethno-nationalistische koloniale Siedlerprojekt in Pal\u00e4stina ist in seine letzte Phase eingetreten, hin zur gezielten Zerst\u00f6rung der letzten \u00dcberreste indigenen pal\u00e4stinensischen Lebens in Pal\u00e4stina.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wenn man diesen Kontext herstellt, kann man nat\u00fcrlich zu der Version neigen, dass eine solche Kolonisierung r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden m\u00fcsste. Erst dann, wenn man die Wahrnehmung zul\u00e4sst, dass das Unrecht der Vergangenheit Unrecht bleibt, aber die Nachgeborenen sich dennoch dort, wo sie sind, zu Hause f\u00fchlen und an diesem alten Unrecht keinen Teil haben, kommt man zu einer Haltung, die beide Seiten gleicherma\u00dfen sichtbar machen und vermitteln kann.<\/p>\n Das ist allerdings eine Position, die unerreichbar ist, wenn man das Land Israel mit der israelischen Regierungspolitik gleichsetzt. Mir sind nur wenige Deutsche bekannt, die gerne mit Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock identifiziert w\u00fcrden. Ebenso gibt\u00a0es viele israelische B\u00fcrger, die weder mit der Politik von Ministerpr\u00e4sident Benjamin Netanjahu noch mit der Bombardierung pal\u00e4stinensischer Wohnh\u00e4user gleichgesetzt werden wollen. Sie sind genauso aus der Berichterstattung verschwunden wie die pal\u00e4stinensischen Opfer.<\/p>\n Das ist ausgesprochen fatal; eine Entwicklung, die sich in den deutschen Medien in den letzten 30 Jahren immer weiter versch\u00e4rft hat. Besonders klar wird das beim Stichpunkt\u00a0BDS. Es wird einiges \u00fcber diese Boykottbewegung gesagt, es wird beispielsweise durchaus zutreffend darauf hingewiesen, dass das Vorbild die weltweite Kampagne gegen die Apartheid in S\u00fcdafrika war (die, siehe oben, anf\u00e4nglich auch mit “Sympathie f\u00fcr Terroristen” gleichgesetzt wurde). Was aber nicht einmal erw\u00e4hnt wird, ist, dass BDS in gro\u00dfen Teilen eine \u2013 j\u00fcdische Bewegung ist. W\u00fcrde man das erw\u00e4hnen, w\u00fcrde es deutlich erschweren, politische Angriffe gegen die israelische Regierungspolitik zu Antisemitismus zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n “Kritiker\/-innen der Kampagne betonen hingegen, dass es sich bei BDS um eine antisemitische Bewegung <\/strong>handelt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Floskel “Kritiker hingegen betonen” kennt jeder aus der Berichterstattung. Sie leitet \u00fcblicherweise das ein, was amtlich als akzeptabel gesehen wird. Solche Formulierungen m\u00fcssten sich in einem Dokument, das die Berichterstattung lenken soll, prinzipiell verbieten.<\/p>\n Interessant ist allerdings, dass zwar im Abschnitt zu BDS die Deutsche Welle<\/em> (die wirklich Regierungssender ist) mit Aussagen zitiert wird, die die beiden Kernvorw\u00fcrfe, Kolonialismus und Apartheid, zur Fantasie erkl\u00e4ren, und dass sich andererseits an anderer Stelle durchaus korrekt die Aussage findet, von 1992 bis 2020 sei die Zahl der Siedler im Westjordanland und in Ost-Jerusalem von 100.000 auf inzwischen 680.000 gestiegen. Nach dem Oslo-Abkommen, wohlgemerkt. Einschlie\u00dflich der Nebenwirkung, dass das Gebiet unter pal\u00e4stinensischer Kontrolle immer weiter schrumpft, sich also schrittweise die Bev\u00f6lkerungsdichte auch im Westjordanland in Richtung jener im Gaza-Streifen entwickelt.<\/p>\n Eine gigantische L\u00fccke findet sich beim Oslo-Abkommen<\/a> selbst. Diese Abkommen, die zwischen 1993 und 1995 geschlossen wurden, sollten nur eine \u00dcbergangsregelung auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden sein. Und Grundlage f\u00fcr die dauerhafte Regelung ist die Resolution<\/a> 242 des UN-Sicherheitsrats vom 22. November 1967, in der es hei\u00dft:<\/p>\n “R\u00fcckzug der israelischen Streitkr\u00e4fte aus Gebieten, die im j\u00fcngsten Konflikt besetzt wurden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das ist das g\u00fcltige V\u00f6lkerrecht, nach wie vor. Davon ist im gesamten “Glossar” keine Rede. Es wird erw\u00e4hnt, dass die Zahl der Siedlungen wie der Siedler massiv gestiegen ist.\u00a0Es wird erw\u00e4hnt, dass der israelische Staat sie f\u00f6rdert. Es wird aber mit keinem Ton darauf hingewiesen, dass all das ein permanenter Versto\u00df gegen geltendes V\u00f6lkerrecht ist.<\/p>\n Die Auseinandersetzung mit diesen Tatsachen wird ersetzt durch eine fetischisierende Vorstellung von “Antisemitismus”. Zwei Beispiele: Es wird allen Ernstes ein Text zitiert, nach dem die Losung “Kinderm\u00f6rder Israel”, die auf propal\u00e4stinensischen Demonstrationen gerufen wird, “auf die mittelalterliche antisemitische Ritualmordlegende” zur\u00fcckgehe, “nach der Juden Kinder ermorden, um deren Blut f\u00fcr rituelle Zwecke zu verwenden.” Nicht nur, dass das eine westeurop\u00e4ische, keine arabische Legende ist; da ist auch noch die Tatsache, dass viele derjenigen, die bei Protesten etwa im Westjordanland, w\u00e4hrend der ersten und zweiten Intifada get\u00f6tet wurde, Kinder waren. So wie man heute angesichts der Bilder aus Gaza keine mittelalterliche Legende braucht. Der konstruierte Bezug auf die Legende ist der Trick, eine Aussage zu verteufeln, die ganz handfeste, konkrete, belegbare Ursachen hat.<\/p>\n Es gibt einen deutlichen Unterschied zwischen den Textfragmenten, die im Glossar aus Artikeln der Zentralen f\u00fcr politische Bildung zitiert werden, und den Zitaten, die vom Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus oder gar der Amadeu Antonio Stiftung stammen.<\/p>\n So wird eine Comicfigur, die unter anderem von BDS verwendet wird, f\u00fcr antisemitisch erkl\u00e4rt, indem Vorw\u00fcrfe gegen den Zeichner erhoben werden. Dabei grenzt die Herleitung ans Absurde.<\/p>\n “Israelische Soldaten werden stets in antisemitischer Weise gezeichnet, haben etwa gro\u00dfe Nasen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ein Vorwurf, der nur mit einem europ\u00e4ischen Blick funktioniert. Die Karikaturen von Jassir Arafat in europ\u00e4ischen Medien folgten dem gleichen Schema. F\u00fcr die Bewohner der arabischen Halbinsel sind es eher blaue Augen und blonde Haare, die sie herausheben.<\/p>\n Weitaus schlimmer ist allerdings, wie sehr die Geschichte des Zeichners verdreht wird. Nadschi Al-Ali, selbst pal\u00e4stinensischer Fl\u00fcchtling, wurde am 22. Juli 1987 in London auf offener Stra\u00dfe erschossen; die Indizien in Richtung Mossad waren stark genug, dass dies eine diplomatische Krise zwischen Gro\u00dfbritannien und Israel ausl\u00f6ste.<\/p>\n So, wie die reale Gewalt, die im Gazastreifen und im Westjordanland ausge\u00fcbt wird, die sich in der Ermordung eines Zeichners zeigte, in dieser Handreichung v\u00f6llig verschwindet, werden auch s\u00e4mtliche radikalen Aussagen von israelischer Seite verschwiegen. Es ist durchaus richtig, dass es entsprechende Aussagen auch auf pal\u00e4stinensischer Seite gibt; aber die eine Seite gewisserma\u00dfen unter die Lupe zu legen, w\u00e4hrend die andere Seite nicht einmal erw\u00e4hnt wird, das ist extrem einseitig.<\/p>\n Aber das ist die offizielle Grundlage der Berichterstattung der \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender der ARD.<\/em>\u00a0Genau die gleichen L\u00fccken und Verzerrungen finden sich in den produzierten Berichten. Man kann sich nat\u00fcrlich fragen, ob erst die politische Entscheidung erfolgte und die Darstellung folgte, oder ob die Darstellung zuerst kippte und die Grundlage f\u00fcr die heutigen politischen Entscheidungen schuf. Auf jeden Fall ist dieses Glossar sowohl ein Musterbeispiel f\u00fcr die Manipulation von Informationen als auch ein unabweisbarer Beweis, wie sehr die ARD<\/em> gegen den Auftrag \u00f6ffentlich-rechtlicher Medien verst\u00f6\u00dft.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Pepe Escobar: Der Westen ist in Pal\u00e4stina in eine selbst gestellte Falle getappt <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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