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Von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n Es gibt sie, die Schmierereien an T\u00fcren und Hausw\u00e4nden, auf die ein Davidstern gespr\u00fcht wurde. Und es gibt Judenfeindlichkeit in Deutschland, aus ganz unterschiedlichen Richtungen, von Rechtsradikalen, aber auch aus der Richtung derer, die sich f\u00fcr Pal\u00e4stina stark machen. Es gibt Gegenden, da wagen sich Juden kaum auf die Stra\u00dfe, und es gibt Beschimpfungen und das Bedienen von Stereotypen. Doch es gibt in Deutschland keinesfalls mehr Judenfeindlichkeit als vor dem 7. Oktober. Das Problem der teils ehrlichen, teils theatralischen Emp\u00f6rung liegt woanders. Und dort war es schon vorher anzutreffen.<\/p>\n Das Problem Corona<\/strong><\/p>\n Corona ist gewisserma\u00dfen die Mutter des gedanklichen Totalitarismus. Mit dem Beginn der Corona-Episode begann ein f\u00fcr Politiker, Medien und Wissenschaft interessantes Spiel. Man k\u00f6nnte es “Wie weit k\u00f6nnen wir gehen?” nennen \u2013 und das Ziel des Spiels war das Auskundschaften von Grenzen des totalit\u00e4ren Denkens und Handelns.<\/p>\n Es dauerte nicht lange, bis klar wurde: Die gestreute und stetig gesch\u00fcrte Angst in der Bev\u00f6lkerung f\u00fchrte zu unendlichen M\u00f6glichkeiten der Gewalt. Polizeigewalt spielte dabei eine Rolle, aber sogar eher eine untergeordnete. Breitfl\u00e4chig fand die Gewalt in den Medien statt, sie bestand aus Rhetorik, Drohungen, Beschimpfungen und Ausgrenzung. Mehr noch, man konnte pl\u00f6tzlich ohne gro\u00dfen Widerstand eine Erz\u00e4hlung platzieren, die als unanfechtbar galt und die \u2013 wir erinnern uns an Lothar Wieler \u2013 nicht hinterfragt werden durfte.<\/p>\n Die Erz\u00e4hlung h\u00e4lt sich bis heute, und das ist wirklich bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass es faktisch keine Datengrundlage f\u00fcr all die Ma\u00dfnahmen gab und gibt, die zum Leid von Millionen Menschen beigetragen haben. Trotzdem sind Begriffe wie “Querdenker” nach wie vor negativ besetzt, “Corona-Leugner” kommt nach wie vor hin und wieder vor, niemand denkt sich etwas dabei, diese “Corona-Leugner” sind eben prinzipiell St\u00f6renfriede, die man bis auf Weiteres beleidigen und diffamieren darf.<\/p>\n Das Problem Ukraine<\/strong><\/p>\n Die n\u00e4chste gro\u00dfe Krise hie\u00df und hei\u00dft “Ukraine-Krieg”. Auch hier war die Erz\u00e4hlung schnell konstruiert. Russland habe ein Land grundlos angegriffen, in der Ukraine werde auch unsere Demokratie verteidigt, Verhandlungen k\u00e4men nicht in Frage, weil Putin sie nicht will.<\/p>\n Nichts davon ist wahr, es ist vielmehr eine gro\u00dfe, d\u00fcstere L\u00fcgengeschichte. Weder kam Russlands \u00dcberfall \u00fcberraschend, noch sehen wir in der Ukraine eine Demokratie, und der vermeintliche “Verhandlungsunwille” Putins zeigte sich gerade k\u00fcrzlich erst wieder, als er Deutschland anbot, wieder Gas zu liefern. Die herrschenden deutschen Politiker lehnten nicht einmal ab, sie lie\u00dfen das Angebot g\u00e4nzlich unbeantwortet.<\/p>\n Es gibt zwar verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig wenige Stimmen, aber es gibt sie: Die, die die Hintergr\u00fcnde des Ukraine-Konfliktes unaufgeregt und historisch belegbar betrachten. Es sind Historiker, Filmemacher, Autoren, (einige wenige) Journalisten, Milit\u00e4rexperten und zahlreiche andere mit viel Erfahrung und Kompetenz auf den politischen B\u00fchnen dieser Welt. Sie kl\u00e4ren auf \u00fcber die jahrelangen Provokationen der NATO gegen\u00fcber Russland, sie sprechen \u00fcber die Korruption und den Faschismus in der Ukraine. Beides ist unzweifelhaft klar und vielfach belegt.<\/p>\n Als der Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer in einer Talkrunde Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP-Mitglied und R\u00fcstungslobbyistin) fragte, warum sie auch anderthalb Jahre nach dem Beginn des Krieges immer noch die gleichen Geschichten erz\u00e4hle, obwohl die Realit\u00e4t sich weiterentwickelt hat, bekam er keine Antwort. Also sei sie hier gegeben: Strack-Zimmermann redet die ganze Zeit \u00fcber das gleiche Zeug, weil es funktioniert. Man glaubt ihr, zumindest aber ist sie glaubw\u00fcrdig genug, um das Feindbild und die Erz\u00e4hlung aufrechtzuerhalten.<\/p>\n Das Problem Klimawandel<\/strong><\/p>\n Wenn eine junge Frau wie Luisa Neubauer f\u00fcr ihr “Lebenswerk” geehrt wird, kann man im Grunde schon aufh\u00f6ren, weiter \u00fcber das Thema Klimawandel zu schreiben. Sie ist eine von denen, die uns st\u00e4ndig ermahnen, doch “der Wissenschaft” zu folgen. Und die w\u00fcrde ja sagen, dass wir alle sterben werden, wenn wir es nicht schaffen, diese verdammten 1,5 Grad Erderw\u00e4rmung zu verhindern.<\/p>\n Nun hat sich die Wissenschaft aber ungeheuer viele Pfade und Wege gesucht, die sie begehen kann. Und das Prinzip der Wissenschaft ist der Streit, das Korrigieren, das Beweisen und Widerlegen. Jede These ist nur so gut wie die, die sie widerlegt oder in Frage stellt. F\u00fcr den Klimawandel soll das aber nicht mehr gelten, denn alles, was Neubauer und ihr ziemlich gro\u00dfer Dunstkreis sagen, wird f\u00fcr bare M\u00fcnze genommen, die Politiker richten sich am Klimawandel aus und nehmen enorme wirtschaftliche Verwerfungen in Kauf, ganz abgesehen davon, dass die meisten angeblich hilfreichen Ma\u00dfnahmen gegen einen Klimawandel ungef\u00e4hr das erreichen, was die Sanktionen gegen Russland gebracht haben: Nichts, oder sogar weniger als nichts.<\/p>\n Aber auch diese Erz\u00e4hlung ist in Stein gemei\u00dfelt, und wenn jemand auf die Idee kommt, den Kern oder einzelne Aspekte dieser Erz\u00e4hlung anzuzweifeln oder um neue Thesen zu erg\u00e4nzen, findet er sich in der Ecke der “Klimaleugner” wieder, schneller als ein L\u00e4mmlein mit dem Schwanz wackeln kann.<\/p>\n Das Problem Israel<\/strong><\/p>\n Der Leser ahnt bereits, was jetzt kommt. Die aktuelle Erz\u00e4hlung ist die, dass Deutschland an Israels Seite steht, und zwar bedingungslos. Doch das muss jetzt mal etwas “entr\u00fcmpelt” werden.<\/p>\n Es ist traurig und bezeichnend f\u00fcr die Stimmung im Land, dass man es hervorheben muss, aber es sei an dieser Stelle getan: Der \u00dcberfall der Hamas auf Israel war eine unverzeihliche und grauenhafte Tat. Es war ein terroristischer Angriff, der durch nichts zu rechtfertigen ist. Es ist dar\u00fcber hinaus ekelerregend, wenn Menschen kurz nach den Morden tanzend und lachend durch die Stra\u00dfen ziehen, denn es belegt ein komplettes Desinteresse am menschlichen Leben. Man sollte sich nie \u00fcber einen get\u00f6teten Menschen freuen, aber wenn es sich auch noch um unschuldige Zivilisten handelt, wird eine Grenze \u00fcberschritten, deren \u00dcbertreten zu Konsequenzen f\u00fchren muss.<\/p>\n Nun muss man aber der Vollst\u00e4ndigkeit halber sagen, dass die Zivilisten in Israel, die am 7. Oktober und danach ums Leben kamen, nicht die ersten waren, die ihr Leben verloren. Hier soll nicht das Fass des Aufrechnens aufgemacht werden, ganz sicher nicht. Und w\u00fcrde man es doch \u00f6ffnen, w\u00fcrde sich die Debatte eher noch versch\u00e4rfen. Daher seien hier auch bewusst keine Opferzahlen genannt. Doch die Zivilisten, die in den letzten 50, 20 oder auch “nur” 14 Jahren im Gazastreifen umgekommen sind, haben weltweit praktisch keinerlei Aufmerksamkeit erhalten.<\/p>\n Das kann man kritisieren, man kann aber auch nach vorn blicken und denken: Okay, die vielen Opfer auf beiden Seiten, die in den letzten Jahren zu beklagen waren, wurden von der Welt\u00f6ffentlichkeit weitgehend ignoriert. Auch die politischen F\u00fchrer dieser Erde haben nicht viel bis gar nichts dazu beigetragen, dass die Eskalation des Konfliktes verhindert werden konnte. Die Fehler liegen also bei zahlreichen Parteien, sie gehen weit \u00fcber Israel oder Pal\u00e4stina hinaus. Eine aufrichtige und interessierte Staatengemeinschaft h\u00e4tte versucht, den schon so lange andauernden Konflikt zu l\u00f6sen, etwa durch eine Zwei-Staaten-L\u00f6sung, wie schon lange empfohlen, oder durch andere Versuche, “Dampf aus dem Kessel” zu nehmen. All das ist nicht passiert, und wir m\u00fcssten heute nicht dar\u00fcber sprechen, wenn es anders gelaufen w\u00e4re.<\/p>\n Jetzt ist also die Eskalation der Eskalation da, und wir m\u00fcssen bef\u00fcrchten, dass sie Ausma\u00dfe annimmt, die so schlimm sind, wie man es sich kaum vorstellen kann. Wir k\u00f6nnen das nicht ausschlie\u00dfen, wir d\u00fcrfen es nicht ausschlie\u00dfen, denn die Fronten sind verh\u00e4rtet wie lange nicht mehr.<\/p>\n Nun k\u00f6nnte man also zum Schluss kommen, dass die Staatengemeinschaft die vielen Opfer der letzten Jahrzehnte ignoriert hat, wenigstens jetzt aber Besserung gelobt. Man k\u00f6nnte zum Schluss kommen, dass die akute Situation h\u00e4tte verhindert werden k\u00f6nnen, was aber nicht geschah. Also wird es auch hier Zeit f\u00fcr eine Beichte und das Versprechen, die gleichen Fehler nicht erneut zu machen. Tats\u00e4chlich gibt es auf der Welt Stimmen, die genau dieses Vorgehen vorschlagen. Aber es sind \u2013 zumindest im Westen \u2013 viel zu wenige.<\/p>\n In Deutschland ist die kompromisslose Haltung besonders verbreitet. Das mag an der deutschen Geschichte liegen, auch diese Vermutung trifft es aber vermutlich nicht wirklich. In Anbetracht der Tatsache, wie mit den faschistischen Str\u00f6mungen in der Ukraine umgegangen wird, darf man zumindest Zweifel haben oder sogar eine geheuchelte Doppelmoral unterstellen. Tats\u00e4chlich sind wir nach Corona, der Ukraine und dem Klimawandel mittendrin in der n\u00e4chsten gro\u00dfen Erz\u00e4hlung.<\/p>\n Diesmal hei\u00dft sie nicht “Wissenschaft”, “Demokratie” oder “Gesundheit”, jetzt ist es die “Staatsr\u00e4son”, die im Oxford-W\u00f6rterbuch so definiert wird:<\/p>\n “Grundsatz, nach dem der Staat einen Anspruch darauf hat, seine Interessen unter Umst\u00e4nden auch unter Verletzung der Rechte des Einzelnen durchzusetzen, wenn dies im Sinne des Staatswohls f\u00fcr unbedingt notwendig erachtet wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Staatsr\u00e4son, gepaart mit dem Kampf gegen Antisemitismus, l\u00e4sst eine differenzierte Betrachtung schlicht nicht zu. Somit kann eine rechtsradikale israelische Regierung machen, was immer sie m\u00f6chte, aus Deutschland kommt keine Gegenwehr, was in Anbetracht der \u00fcberzogenen Moralit\u00e4t schizophren wirkt.<\/p>\n Doch die Staatsr\u00e4son hat noch einen anderen Zweck. Sie impliziert, dass Deutschland lediglich die Pflicht hat, an der Seite Israels zu stehen, f\u00fcr negative Entwicklungen aber keine Verantwortung \u00fcbernimmt. Mit all dem, was jetzt zwischen Israel und Pal\u00e4stina passiert, hat die Bundesregierung oder “Deutschland” nichts zu tun \u2013 so wird es erz\u00e4hlt. Aber wie oben beschrieben, m\u00fcssen sich zahlreiche L\u00e4nder die Verantwortung zuschreiben lassen f\u00fcr jene Entwicklung, die gerade ihren tragischen und vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt erlebt.<\/p>\n Zu den drei oder jetzt sogar vier gro\u00dfen deutschen Erz\u00e4hlungen geh\u00f6rt \u2013 das hat sich nach Versuchen der Umsetzung etabliert \u2013 die Herabsetzung und Bestrafung Andersdenkender. Und hier kommt nun der Antisemitismus ins Spiel. Wer Kritik am Klimawandel \u00e4u\u00dfert, ist ein “Klimaleugner”, wer Kritik an der Unterst\u00fctzung der Ukraine \u00e4u\u00dfert, ist ein “Demokratiefeind”, wer die Corona-Ma\u00dfnahmen kritisiert, ist ein “Corona-Leugner” und wer Israels t\u00f6dliche Reaktionen auf die Angriffe der Hamas kritisiert, ist ein “Antisemit”.<\/p>\n Auf diese Weise kann einmal mehr eine breite gesellschaftliche Debatte vorzeitig f\u00fcr beendet erkl\u00e4rt werden. Seit Tagen bef\u00e4llt das Land anscheinend fl\u00e4chendeckend ein Antisemitismus, den es zuvor in dieser ausgepr\u00e4gten Form nicht gab. Wie eingangs erw\u00e4hnt, ist Judenfeindlichkeit in Deutschland anzutreffen, nicht erst heute und nicht in einem Ausma\u00df, das man vernachl\u00e4ssigen k\u00f6nnte. Doch was jetzt veranstaltet wird, verl\u00e4sst den Bereich jeder Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit und dient auch nicht der Bek\u00e4mpfung von Antisemitismus, sondern dem Ersticken einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Konflikt zwischen Israel und Pal\u00e4stina.<\/p>\n Es ist bequem, wenn sich Deutschland als Staat bedingungslos hinter Israel stellt, es ist bequem, die eigenen historischen Vers\u00e4umnisse zum Beenden dieses Konfliktes unerw\u00e4hnt zu lassen. Es ist bequem, die Staatsr\u00e4son \u00fcber jede Auseinandersetzung mit der israelischen Politik zu stellen, und es ist bequem, Andersdenkende pauschal des Antisemitismus zu bezichtigen. So muss die Bundesregierung sich weder kritisch mit Israel noch mit sich selbst auseinandersetzen und schl\u00e4gt zwei Fliegen mit einer Klappe, wenn sie kritische K\u00f6pfe einmal mehr als Feinde der Gesellschaft darstellt, mit denen man sich nicht konstruktiv auseinandersetzen muss.<\/p>\n Die vierte Erz\u00e4hlung konstruiert als Antisemitismus, wenn jede kritische \u00c4u\u00dferung an der israelischen Politik als Judenfeindlichkeit deklariert wird. Das wird nicht nur der komplexen politischen Lage nicht gerecht. Es ist \u2013 einmal mehr \u2013 die Weigerung, sich einem umfassenden Problem mit entsprechend umfassenden Diskussionen zu widmen. Eine fiktive Beispielrechnung:<\/p>\n Wenn vor dem 7. Oktober von 50 Personen eine als offen judenfeindlich eingeordnet werden konnte, sind es nun pl\u00f6tzlich 20, 30 oder mehr. Einfach, weil die Besch\u00e4ftigung mit dem Israel\/Pal\u00e4stina-Konflikt aus ihnen Antisemiten macht, wenn sie auch nur einen Deut von der beschlossenen Erz\u00e4hlung abweichen. Tats\u00e4chlich kann man aber davon ausgehen, dass die meisten Deutschen weder antisemitisch sind noch die Lust oder Zeit haben, Judenfeinde zu werden. Sie haben mit ihrem Leben schlicht genug zu tun und k\u00f6nnen sich den “Luxus” des Antisemitismus gar nicht leisten, im doppelten Sinne nicht leisten.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das seit Corona regelrecht pathologische Schwarz-Wei\u00df-Denken hat sich l\u00e4ngst in der die Bev\u00f6lkerung verbreitet und wirkt immer “besser”. Selbst manche mutige Querdenker, die sich durch Corona, Ukraine und Klimakrise gek\u00e4mpft haben, kippen nun letztlich doch um und stellen sich unhinterfragt und unkritisch gegen\u00fcber den Politikern und sich selbst hinter eine Staatsr\u00e4son, die wichtiger zu sein vorgibt als alle L\u00f6sungsans\u00e4tze eines Konfliktes, der milit\u00e4risch nicht gel\u00f6st werden kann. Das Kriegsgeheul und S\u00e4belrasseln der letzten fast zwei Jahre fruchtet nun auch dort, wo man bisher noch Vernunft und Weitsicht, Ideen und Pragmatismus vermutet hatte.<\/p>\n Die vierte Erz\u00e4hlung ist, so scheint es, die bislang wirksamste. Sie holt auch die ins Boot, die bei vergleichbaren Diskussionen in anderen Bereichen noch Vorsicht und Nachdenken walten lie\u00dfen und kritikf\u00e4hig blieben. Sie ist f\u00fcr das gesellschaftliche Zusammenleben, den Zusammenhalt, die Vielfalt und die Harmonie der Bev\u00f6lkerung hochgradig toxisch und wird in eine Sackgasse aus Intoleranz, Totalitarismus und Kompromisslosigkeit f\u00fchren, die niemandem guttun wird.<\/p>\n Bleibt nur die Hoffnung auf eine m\u00f6gliche f\u00fcnfte Erz\u00e4hlung: Die Erz\u00e4hlung einer konstruktiven Diskussion \u00fcber alle die Themen, die uns alle bewegen.<\/p>\n Tom J. Wellbrock\u00a0ist Journalist, Sprecher, Texter, Podcaster, Moderator und Mitherausgeber des Blogs\u00a0<\/em>neulandrebellen<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Offener Diskurs Grundpfeiler einer freien Gesellschaft” \u2013 Journalisten und Publizisten gegen Zensur <\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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