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Von Timofei W. Bordatschow<\/em><\/p>\n Der Aufstieg Polens am politischen Firmament der Europ\u00e4ischen Union ist an sich schon ein deutlicher Beweis f\u00fcr die abnehmende Bedeutung dieser Union im globalen Weltgeschehen. Dies zeigt sich in der rein protokollarischen Rolle, die Br\u00fcssel bei der Diskussion fast aller aktuellen Krisen spielt, und auch in seiner Unf\u00e4higkeit, irgendeine Alternative zur US-amerikanischen Politik anzubieten.<\/p>\n Seit der “R\u00fcckkehr” in die westeurop\u00e4ische Familie spielte Polen stets die Rolle des St\u00f6renfrieds bei jeglichem Versuch, die Europ\u00e4ische Union als eine globale Institution zu st\u00e4rken oder auch nur mit Russland in gute Beziehungen zu treten. In jener Vision einer EU, von der Paris und Berlin vor 30 Jahren tr\u00e4umten, w\u00e4re Warschau ein braves Anh\u00e4ngsel des deutsch-franz\u00f6sischen Tandems geblieben. Die Tatsache, dass das Land mittlerweile eine \u00fcberproportionale Rolle innerhalb der EU spielt, bedeutet nicht nur, dass die Westeurop\u00e4er die Initiative aus der Hand gegeben haben, sondern es beweist auch, wie sehr die Politik der Europ\u00e4ischen Union sich tats\u00e4chlich auf das Provinzielle zur\u00fcckgezogen hat.<\/p>\n F\u00fcr Russland spielt Polen in Wirklichkeit keine bedeutende Rolle. Bedeutender f\u00fcr Moskau sind die neuen Bedingungen im geostrategischen Spiel, das Russland mit dem Westen spielen muss. Es ist dem Kreml egal, welche politische Partei in Warschau gerade an der Macht ist. Jede Regierung dort ist nichts weiter als eine zweckm\u00e4\u00dfige Regierung, deren einzige \u00dcberlebensm\u00f6glichkeit darin besteht, die Interessen der USA zu vertreten und die transatlantische Einheit aufrechtzuerhalten. Dies erstickt nat\u00fcrlich jede Hoffnung auf eine nachhaltige eigenst\u00e4ndige europ\u00e4ische Ordnung im Keim. Schlie\u00dflich wurde die strategische Ausrichtung der Konfrontation Russlands gegen den Westen immer gerade von seinen inneren Spaltungen bestimmt.<\/p>\n Sollte die neue polnische Regierung von der Partei “B\u00fcrgerplattform” (Platforma Obywatelska, PO) gebildet werden, die zuvor in der Opposition war, wird das Land mit einer Krise der doppelten Machtzentren konfrontiert sein, da ein Vertreter der ehemaligen Regierungspartei im Amt des Staatspr\u00e4sidenten bleiben wird. Dies wird das Gewicht der Au\u00dfenpolitik Warschaus vor\u00fcbergehend schw\u00e4chen und zu Verwirrungen und Zwietracht f\u00fchren. Nat\u00fcrlich ist es nicht auszuschlie\u00dfen, dass man in Washington, D.C. angesichts solcher Bedingungen aktiver bei der Bew\u00e4ltigung der polnischen innenpolitischen Widerspr\u00fcche mitspielen wird. In jedem Fall wird “der Kampf gegen Russland” eine tragende S\u00e4ule in der polnischen Politik bleiben, weil dies etwas ist, das die polnische Politik in sich vereint \u2013 unabh\u00e4ngig von den innenpolitischen Positionen der einzelnen Politiker.<\/p>\n Der Konflikt zwischen Polen und Deutschland wird sich wohl f\u00fcr eine Weile beruhigen, und die Forderungen nach Reparationszahlungen f\u00fcr die erlittenen Leiden im Zweiten Weltkrieg werden wohl f\u00fcr eine Weile von der polnischen Tagesordnung verschwinden. Der Grad der Konfrontation zwischen Warschau und Br\u00fcssel bez\u00fcglich unterschiedlicher Vorstellungen \u00fcber Werte wird abnehmen.<\/p>\n Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sich an der strategischen Position Polens als Au\u00dfenposten der USA innerhalb der EU ernsthaft etwas \u00e4ndern wird. Der Machtwechsel in Warschau wird auch nicht zu einer Kehrtwende in der Politik bez\u00fcglich der Ukraine f\u00fchren. Dar\u00fcber hinaus ist es wahrscheinlich, dass sich eine liberale polnische Regierung als bequemerer Partner f\u00fcr das Regime in Kiew erweisen wird. In jedem Fall bleibt das Territorium Polens ein Umschlagplatz f\u00fcr Waffen und S\u00f6ldner, die vom Westen in den vom Krieg zerr\u00fctteten Nachbarn einsickern. Wir sollten nicht erwarten, dass sich die an die Macht gekommenen Liberalen in Warschau in Bezug auf die russische Enklave Kaliningrad vertragskonformer verhalten werden. Andererseits ist ein weiterer Faktor, dass m\u00f6glicherweise die polnische Au\u00dfenpolitik hinsichtlich der Militarisierung etwas weniger demonstrativ auftreten wird.<\/p>\n Das Wesentliche wird in Warschau zwar unver\u00e4ndert bleiben, aber es werden wohl weniger Schreie und weniger emp\u00f6rende Kommentare von dort zu h\u00f6ren sein. Allerdings glaube ich nicht, dass der sehr extremistische Charakter der Rechtspopulisten in der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ein Problem f\u00fcr Russland darstellt, Und auch nicht f\u00fcr Deutschland, das Warschaus zweitwichtigster au\u00dfenpolitischer Gegenspieler ist. Die Realit\u00e4t ist, dass Polen hinsichtlich seines \u00dcberlebens als Staat und Gesellschaft zu unsicher ist, um als ein wirklich souver\u00e4ner Staat aufzutreten.<\/p>\n Die Geschichte der Unabh\u00e4ngigkeit Polens endete Mitte des 18. Jahrhunderts. Zwei Versuche, diese Unabh\u00e4ngigkeit wiederzubeleben \u2013 zwischen den Weltkriegen und unter kommunistischer Herrschaft \u2013 blieben erfolglos. Der heutige polnische Staat ist ein Resultat einzigartiger globaler Umst\u00e4nde, die sich aus dem Sieg der USA im Kalten Krieg ergeben haben. Polens Zukunft \u2013 unter welcher Regierung auch immer \u2013 h\u00e4ngt von der anhaltenden Pr\u00e4senz der USA in Europa ab. Daher hat der Wechsel der Parteien und sogar der Ideologien in Warschau keine gro\u00dfe Bedeutung f\u00fcr die entscheidende Frage, die Polen und Russland trennt \u2013 so wie Polen und Deutschland, sofern der Wunsch nach Unabh\u00e4ngigkeit in Berlin jemals wieder aufkommen sollte.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013\u00a0Unruhige Zeiten voraus: Polen nach der Wahl<\/a><\/strong><\/p>\n\n