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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Man kennt es ja schon, dass \u00c4u\u00dferungen aus der Bundesregierung je nach Interessenlage entweder extrem emotionalisierend sind oder Fakten, die nicht ins Konzept passen, herunterspielen. Das war anhand der Reaktionen auf den Terror der Hamas verglichen mit dem Terror der israelischen Armee deutlich zu sehen.<\/p>\n Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Bem\u00fchungen des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin (und anderer Vertreter der russischen Regierung, wie UN-Vertreter Nebensja oder Au\u00dfenminister Sergei Lawrow, die f\u00fcr Scholz wohl alle irgendwie Putin sind) zu einer Waffenruhe mit einem Tweet reagiert:<\/p>\n Es ist mehr als emp\u00f6rend, dass der russische Pr\u00e4sident gegenw\u00e4rtig \u00fcberall davor warnt, dass es zivile Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen geben k\u00f6nnte. Zynischer als das geht es nun wirklich nicht.<\/p>\n \u2014 Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) October 19, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Wirklich? Wenn die israelischen Angriffe auf den Gaza-Streifen eines belegt haben, dann, dass die russische Milit\u00e4roperation in der Ukraine tats\u00e4chlich ungew\u00f6hnlich stark darauf achtet, das Leben von Zivilisten zu schonen. W\u00fcrde sie so vorgehen wie jetzt die israelische Armee, ginge die Zahl der zivilen Opfer in der Ukraine l\u00e4ngst in die Millionen.<\/p>\n Aber darin steckt noch mehr. Scholz erkl\u00e4rt, dass der russische Pr\u00e4sident sich nicht zugunsten der Zivilbev\u00f6lkerung \u2013 egal wann, egal wo \u2013 verwenden d\u00fcrfe, weil er seinen, Scholz\u00b4, moralischen Kriterien nicht gen\u00fcgt. Das ist es, was er mit seiner Kennzeichnung als “zynisch” ausdr\u00fcckt.<\/p>\n Nun ist der Cum-Ex-Kanzler objektiv betrachtet niemand, der aufs moralische hohe Ross steigen sollte, und seine Ansichten sind, global gesehen, sp\u00e4testens seit Nord Stream ohne jede Relevanz. Aber er dr\u00fcckt damit einen Geisteszustand aus, der in Deutschland in Politik und Medien weit verbreitet ist, ein v\u00f6lliges Unverst\u00e4ndnis f\u00fcr und eine v\u00f6llige Unf\u00e4higkeit zum Frieden.<\/p>\n Scholz scheint sich nie in seinem Leben die Frage gestellt zu haben, wie es \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist, von einem Krieg zu einem Frieden zu gelangen. Dass dies immer, \u00fcberall, zu jeder Zeit nur m\u00f6glich ist, indem Parteien, die einander zuvor nach dem Leben trachteten, miteinander friedlich umgehen. Selbst in dem vergleichsweise seltenen Fall vollst\u00e4ndiger Siege und bedingungsloser Kapitulationen ist das so; die einzige Ausnahme davon ist, dass das Gegen\u00fcber schlicht nicht mehr existiert.<\/p>\n Wie man in den letzten Jahren in Deutschland beobachten konnte, ist es nicht allzu schwer, unterschiedlichste Gruppen zum Feind zu erkl\u00e4ren. Das funktioniert auch mit der Mentalit\u00e4t eines Kleinkinds. Der Schritt in die andere Richtung ist wesentlich schwieriger. Man muss n\u00e4mlich immer Menschen die H\u00e4nde reichen (oder, in der Stellung eines Vermittlers, Menschen dazu bewegen, einander die H\u00e4nde zu reichen), die das Ebenbild des B\u00f6sen scheinen. Kriege f\u00fchrt man nicht mit dem netten Nachbarn.<\/p>\n Die erste Voraussetzung daf\u00fcr, selbst zur Schaffung von Frieden f\u00e4hig zu sein, ist, das Gegen\u00fcber, gleich, was man sonst von ihm denkt, selbst, gleich, was man sonst von ihm wei\u00df, als Menschen wahrzunehmen und zu respektieren. Das kostet \u00dcberwindung und ben\u00f6tigt starke moralische Prinzipien. Und zwar nicht von der Sorte, die sich in zwei Zeilen der Emp\u00f6rung fassen lassen.<\/p>\n Wer, bitte, darf sich nach Meinung des Olaf Scholz f\u00fcr den Schutz der Zivilbev\u00f6lkerung einsetzen? Er selbst? Auch wenn man seine reichlich bekleckerte Weste betrachtet, die im Grunde jede moralische \u00dcberheblichkeit untersagen sollte, er scheint zwar \u00fcberzeugt zu sein, dass er dies im Gegensatz zum russischen Pr\u00e4sidenten d\u00fcrfe, tut es aber nicht. Nicht einmal ansatzweise.<\/p>\n Er vertritt, wie seine gesamte Regierung, die Position, dass die Frage, wer Gut und wer B\u00f6se sei, alles entscheide und man auf jeden Fall auf der Seite des Guten stehen m\u00fcsse. Wer ein bisschen ausgepr\u00e4gtere historische Kenntnisse besitzt als dieser Kanzler, wei\u00df sehr wohl, dass die Frage von Gut und B\u00f6se nicht ganz so einfach beantwortet werden kann. Nur ein ganz n\u00fcchternes Beispiel: Nach den Kriterien der Bundesregierung war die Regierung in Sri Lanka, die Kunstd\u00fcnger abschaffte und versuchte, auf erneuerbare Energien umzustellen, gut; sie hat alles richtig gemacht. Tats\u00e4chlich l\u00f6ste diese Politik eine Hungersnot aus. Kann man das ernsthaft unter dem Etikett “gut” subsumieren? Das Mindeste, was zu erwarten w\u00e4re, ist, die eigenen Kriterien des Guten immer wieder zu \u00fcberpr\u00fcfen …<\/p>\n Es gibt in jedem Konflikt, wo auch immer und wann auch immer, zwei Ebenen. Das eine ist die Ebene des Interesses \u2013 das ist die Ebene, die den Konflikt ausl\u00f6st. Und dann gibt es die Ebene der Rechtfertigung. Da tauchen dann moralische Begriffe, Bewertungen und Erz\u00e4hlungen auf. Scholz kommuniziert immer auf der Ebene der Rechtfertigung. Die aber f\u00fchrt nirgendwo hin, wenn es um Krieg und Frieden geht. Nicht einmal, wenn es “nur” um den Schutz Unbeteiligter geht.<\/p>\n Denn selbst um diesen Schutz zu erreichen, ist es erforderlich, die Schwelle zu \u00fcberschreiten und genau jene als Gespr\u00e4chspartner zu akzeptieren, die man selbst f\u00fcr b\u00f6se h\u00e4lt. Ein Korridor f\u00fcr humanit\u00e4re Lieferungen kann nur eingerichtet werden, wenn mit der anderen Seite verhandelt wird. Wenn es um wirkliche L\u00f6sungen geht, stellt sich die Frage noch dringender.<\/p>\n Scholz befasst sich mit Eifer mit Schuldzuweisungen; das zeigt der Tonfall, in dem er auf die prinzipiell gleich verbrecherischen Handlungen des Hamas-\u00dcberfalls und der israelischen Angriffe sehr unterschiedlich reagiert. Nun, es ist unzweifelhaft wichtig, wahrzunehmen, wie die heutige Situation entstehen konnte, aber im Falle Israel-Pal\u00e4stina f\u00fchrt die Debatte, wer wann wo angefangen hat, letztlich ins Nirgendwo. Diejenigen, die angefangen haben, sind auf jeden Fall tot und begraben. Wie aber soll in der Gegenwart irgendeine Form von L\u00f6sung m\u00f6glich sein, wenn m\u00f6gliche Gespr\u00e4chspartner nach oberfl\u00e4chlichen moralischen Kriterien ausgeschlossen werden?<\/p>\n Vielleicht ist es ja ein Fehler, so sehr darauf zu achten, dass Kinder gewaltfrei miteinander umgehen. Weil sie dann nie die Erfahrung machen, dass die Frage, wer angefangen hat, in keinem Fall weiterhilft. Weil sie mit der Erwartung aufwachsen, dass man gut durchs Leben kommt, wenn es einem gelingt, sich selbst m\u00f6glichst edel in Szene zu setzen. Und vor allem \u2013 es fehlt die wichtige Erfahrung, dass aus denen, die sich heute verhauen, morgen die dicksten Freunde werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Dass Scholz mit seinem Kommentar \u00fcber die Fakten hinweggeht, die gerade Russland eine einzigartige Position als Vermittler erm\u00f6glichen, weil auf der einen Seite enge, jahrzehntealte Beziehungen zu arabischen Staaten bestehen und auf der anderen in Israel Millionen Russischst\u00e4mmiger leben, das ist das eine. Dass ihm selbst die Grundlagen abgehen, die \u00fcberhaupt Schritte zu einem Frieden erm\u00f6glichen, das andere. Gekr\u00f6nt wird das noch von dem Aberglauben, wenn man Israel jetzt milit\u00e4risch machen lasse und alle Zweifel daran unterdr\u00fccke, sei das im Interesse der israelischen Bev\u00f6lkerung. Als lie\u00dfe sich die materielle Tatsache, dass die Bev\u00f6lkerung der Nachbarl\u00e4nder um ein Vielfaches gr\u00f6\u00dfer ist, durch zwei US-Flugzeugtr\u00e4gergruppen oder durch heftiges Wunschdenken ver\u00e4ndern.<\/p>\n Die Kr\u00f6nung ist aber sein fundamentales Missverst\u00e4ndnis des moralisch Guten. Es gab einmal Zeiten, in denen die deutsche Philosophie gerade diese Frage auf vielfache und sehr profunde Weise beantwortet hat. \u00dcbrigens ohne jeden R\u00fcckgriff auf einen religi\u00f6sen Rahmen.<\/p>\n Aber nicht einmal jene Variante, die sich aus der christlichen Tradition erg\u00e4be, scheint Scholz vertraut. Auch dort gibt es Begriffe wie Vergebung und Demut; und es hei\u00dft: “Wer unter euch ohne S\u00fcnde ist, werfe den ersten Stein.”<\/p>\n Nein, das, was Scholz f\u00fcr Moral h\u00e4lt (oder was er zumindest nach au\u00dfen hin als Moral verk\u00fcndet), ist das Abarbeiten einer Strichliste, und wer nicht hinter jedem Punkt dieser Strichliste ein H\u00e4kchen aufweist, ist b\u00f6se, unmoralisch und damit nicht mehr sein Freund. Das passt zwar wunderbar zum Niveau des Kasperletheaters namens “Ethikrat”, hat aber nichts mehr mit der grundlegenden Funktion von Moral zu tun, die das menschliche Zusammenleben erleichtern soll.<\/p>\n Scholz sollte einmal einen Blick auf die mittelalterlichen Darstellungen der sieben Tods\u00fcnden werfen. Als schlimmste darunter galt der Hochmut, die \u00dcberheblichkeit. Was ein klein wenig damit zu tun haben k\u00f6nnte, dass sie sozial den dauerhaftesten Schaden anrichtet, weil sie den Ausweg aus jedem Konflikt verbaut. Neid, V\u00f6llerei, Habgier, Wollust, Tr\u00e4gheit und Zorn sind allesamt keine angenehmen Eigenschaften. Aber es ist der Hochmut, der jede Selbsterkenntnis verhindert und damit die M\u00f6glichkeit zur Menschlichkeit, die immer darauf beruht, die Gleichheit des Gegen\u00fcbers zu akzeptieren, verbaut.<\/p>\n Scholz ist vermutlich davon \u00fcberzeugt, es mit diesem Tweet dem russischen Pr\u00e4sidenten so richtig gezeigt zu haben. In Wirklichkeit ist das seine moralische, politische und diplomatische Bankrotterkl\u00e4rung.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Kriegsverbrechen: Vom unterschiedlichen Wert menschlichen Lebens<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n