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Von Sergei Mirkin<\/em><\/p>\n Am 11. Oktober hat in Br\u00fcssel ein weiteres Treffen im Ramstein-Format stattgefunden, an dem auch der Pr\u00e4sident der Ukraine, Wladimir Selenskij, teilnahm. Er kam unerwartet in die belgische Hauptstadt, sein Besuch war nicht angek\u00fcndigt. Wie auch sonst immer, versuchte Selenskij, sich in den Mittelpunkt zu r\u00fccken. So behauptete er etwa, dass alle Staatsoberh\u00e4upter der Welt Israel besuchen sollten, bat den Westen in gewohnter Manier um Luftabwehrsysteme, flanierte durch die Halle mit dem NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg\u00a0\u2012 kurz, er veranstaltete, wie gew\u00f6hnlich, eine Show.<\/p>\n Nach dem Treffen meldeten ukrainische und einige westliche Medien freudig, dass der Ukraine Milit\u00e4rhilfe im Wert von 500 Millionen US-Dollar versprochen wurde, und beriefen sich dabei auf den ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umerow. Selenskijs Propagandisten zogen den Schluss, dass der Westen die Ukraine nicht fallen l\u00e4sst. Freilich sind Versprechen bekannterweise nicht gleich Taten, besonders vor dem Hintergrund der turbulenten weltpolitischen Lage. Dar\u00fcber hinaus rechnete der Minister zu diesem Betrag auch die F-16-Flugzeuge, die D\u00e4nemark und Belgien an Kiew liefern wollen. Allerdings wird Kopenhagen der Ukraine die J\u00e4ger \u2013 wenn \u00fcberhaupt \u2013 nicht vor Fr\u00fchling 2024 liefern, und Br\u00fcssel liefert erst im Jahr 2025. Doch wer wei\u00df, ob das Maidan-Regime die Flugzeuge im kommenden Fr\u00fchling \u00fcberhaupt noch ben\u00f6tigen wird?<\/p>\n Den bedeutendsten Beitrag zur Unterst\u00fctzung des ukrainischen Milit\u00e4rs leistete das Pentagon. Die USA werden dem Kiewer Regime Waffen im Wert von 200 Millionen US-Dollar bereitstellen. Doch sp\u00e4ter kam aus dem Wei\u00dfen Haus eine Ank\u00fcndigung, die als kalte Dusche f\u00fcr die Ukraine bezeichnet werden k\u00f6nnte. Der Sprecher des US-Sicherheitsrats,\u00a0John Kirby, verk\u00fcndete:<\/p>\n “Kurzfristig haben wir sowohl f\u00fcr die Ukraine als auch f\u00fcr Israel Mittel und Befugnisse. Aber man sollte keine langfristige Unterst\u00fctzung planen, wenn man am Ende der Fahnenstange [w\u00f6rtlich: am Ende des Seils] angelangt ist. Und bei der Finanzierung der Ukraine sind wir am Ende der Fahnenstange.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Warum sprach Kirby diese Worte aus? Die 200 Millionen US-Dollar, die das Pentagon Kiew bewilligt, wurden aus dem sogenannten Fonds der Buchhaltungsfehler entnommen. Angeblich haben die USA der Ukraine Waffen in H\u00f6he einer\u00a0bestimmten\u00a0Summe geliefert. Nach einer Pr\u00fcfung\u00a0stellte sich heraus, dass Kiew Waffen in geringerer Summe erhalten hatte. Damit entstand beim Pentagon ein \u00dcberschuss von 5,6 Milliarden US-Dollar, die das US-Verteidigungsministerium ohne Billigung des Kongresses f\u00fcr Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine aufwenden kann. Au\u00dferdem erwirkte das Pentagon durch die Struktur der Weltbank einen Zuschuss f\u00fcr die Ukraine in H\u00f6he von 1,15 Milliarden US-Dollar zur Deckung von Haushaltsausgaben. Doch sowohl f\u00fcr das Pentagon, als auch f\u00fcr Bidens Administration neigt sich dasjenige Instrumentarium zur Finanzierung der Ukraine, das keiner Billigung des Repr\u00e4sentantenhauses bedarf, dem Ende zu.<\/p>\n Dabei gibt es im US-Kongress eine ganze Gruppe von Republikanern, die gegen weitere Geldzuwendungen an die Ukraine eintreten. So wurde die Finanzierung f\u00fcr Kiew nicht im provisorischen Haushalt vorgesehen, der in den USA verabschiedet wurde. Der Sprecher des Kongresses, Kevin McCarthy, wurde wegen einer geheimen Absprache mit Bidens Administration entlassen, wonach das Geld f\u00fcr die Ukraine mit einem separaten Gesetz der Unterkammer bewilligt werden sollte. \u00dcbrigens fand die Amtsenthebung des Parlamentsvorsitzenden durch Abstimmung zum ersten Mal in der US-Geschichte statt. Eingeleitet wurde McCarthys Sturz von seinem Parteigenossen Matt Gaetz, der einer der leidenschaftlichsten Gegner der Finanzierung der Ukraine ist. Gaetz und seine Unterst\u00fctzer glauben, dass die \u00fcber 100 Milliarden US-Dollar, die der Ukraine bewilligt wurden, zur L\u00f6sung der inneren Probleme der USA \u2013 Sozialleistungen, Befestigung der Grenze zu Mexiko, Bek\u00e4mpfung der Kriminalit\u00e4t, Beseitigung der Sturmfolgen und so weiter \u2013 verwendet werden sollten. Und ganz sicher soll der Ukraine kein weiteres Geld mehr gegeben werden. Der Ex-Pr\u00e4sident der USA und wahrscheinlichste republikanische Kandidat Donald Trump meint, dass Kiew die russischsprachigen Gebiete an Russland abtreten sollte, um die eigene Staatlichkeit zu bewahren. Es sollte angemerkt werden, dass US-Abgeordnete noch vor der Eskalation im Nahen Osten begonnen haben, mit Geld f\u00fcr die Ukraine zu geizen, w\u00e4hrend im Kongress selbst ein Sprecher-Interregnum entstand, bei dem sich die Republikaner nicht untereinander einigen k\u00f6nnen, wer die Unterkammer leiten wird. Solange das US-Parlament nicht normal zu funktionieren beginnt, wird es keine \u00c4nderungen im US-Haushalt geben.<\/p>\n Das Hauptproblem f\u00fcr Selenskijs Administration sind jedoch nicht die Streitereien in der US-Politik. Es besteht die M\u00f6glichkeit, dass Republikaner und Demokraten nach einer gewissen Zeit einen Konsens in der “Ukraine-Frage” erreichen werden und Kiew Geld erh\u00e4lt \u2013 wenn auch weniger als gew\u00fcnscht. Eine gr\u00f6\u00dfere Bedrohung f\u00fcr das Maidan-Regime stellt der Krieg im Nahen Osten dar. Die Ukraine erhielt einen Mitbewerber um milit\u00e4rische und finanzielle Hilfe der USA, n\u00e4mlich Israel.<\/p>\n Israelische Geheimdienste und Streitkr\u00e4fte waren auf einen gro\u00df angelegten \u00dcberfall der Hamas nicht vorbereitet. Was im Kontext der Ukraine\u00a0allerdings wichtiger ist \u2013 nach indirekten Angaben zu urteilen, schien Israel auch in materieller Hinsicht nicht auf den Krieg vorbereitet zu sein. Der Leiter der Regionalverwaltung von Samarien (n\u00f6rdlicher Teil des Westjordanlands), Jossi Dagan, unterzeichnete einen Vertrag \u00fcber den Kauf von hunderten Schusswaffen zur Verst\u00e4rkung von Reserveeinheiten. Das bedeutet, dass es in Israel an Schusswaffen mangelt. Ebenso sammeln Freiwillige im j\u00fcdischen Staat Geld- und Sachspenden f\u00fcr Reservisten, um sie mit Nahrungsmitteln, Unterw\u00e4sche, Kaffee, Schutzwesten und Kleidern zu versorgen.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund dr\u00e4ngt sich die Frage auf: Wie steht es in Israel um die Munition? Wurden doch 155-Millimeter-Granaten, die den USA geh\u00f6rten, aber in israelischen Lagern verwahrt wurden, noch im Fr\u00fchling in die Ukraine ausgefahren. An wen wird sich Tel Aviv um Hilfe wenden? An die USA. Dabei haben die USA selbst Probleme mit Waffen und Munition, weil sie vieles an Kiew \u00fcbergeben haben.<\/p>\n Je weiter sich der Konflikt in die L\u00e4nge ziehen wird, desto mehr milit\u00e4rische Hilfe wird Israel fordern. Doch auch die Wirtschaft dieses kleinen Landes wird keinen langen Krieg aushalten, und die USA werden Israel auch wirtschaftlich unterst\u00fctzen m\u00fcssen. Danach wird sich Washington entscheiden m\u00fcssen. Ber\u00fccksichtigt man die Tatsache, dass Israel ein \u00e4lterer Satellit der USA als die Ukraine ist, dass der Nahe Osten als strategische Region heute f\u00fcr Washington viel wichtiger als Osteuropa ist, und dass die Israel-Lobby im Westen viel st\u00e4rker als die ukrainische ist, wird Israel die Priorit\u00e4t bei der milit\u00e4rischen und wirtschaftlichen Hilfe erhalten. F\u00fcr die Maidan-Ukraine wird wahrscheinlich nichts \u00fcbrigbleiben\u00a0\u2012 nicht einmal das, was in Br\u00fcssel versprochen wurde.<\/p>\n In einem Interview f\u00fcr den rum\u00e4nischen Kanal Digi24<\/em> behauptete Selenskij, dass sich der Konflikt in der Ukraine in der Abschlussphase befinde. Nimmt man Kirbys und Selenskijs Worte zusammen und formuliert Tschechows ber\u00fchmte Aussage \u00fcber ein Gewehr an der Wand um, k\u00f6nnte man sagen: “Wenn im vorletzten Akt des St\u00fcckes ein Seil erscheint, muss sich im letzten irgendjemand daran erh\u00e4ngen.” Und wir k\u00f6nnen erraten, wer.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei Wsgljad<\/a>.<\/em><\/em><\/p>\n Sergei Mirkin ist ein Journalist aus Donezk.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema: <\/strong>“Ihr Kampf ist unser Kampf” \u2013 Selenskij \u00fcberraschend in Br\u00fcssel<\/a>\n
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