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Von Wladimir Kornilow<\/em><\/p>\n “Liebes Europa, am 15. Oktober ist Polen zur\u00fcckgekehrt!” \u2013 Diese Aussage machte Robert Biedro\u0144, Co-Vorsitzender der Partei Nowa Lewica (zu Deutsch: Neue Linke), Mitglied des Europ\u00e4ischen Parlaments und Aktivist der polnischen LGBT-Bewegung, unter dem tosenden Beifall seiner Anh\u00e4nger. Damit reagierte er auf die Bekanntgabe der Nachwahlbefragung unmittelbar nach Schlie\u00dfung der Wahllokale.<\/p>\n Diesen Ergebnissen zufolge hat die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zwar den ersten Platz belegt, aber eine betr\u00e4chtliche Anzahl von Stimmen und damit auch von Parlamentssitzen verloren. Vor vier Jahren erhielt sie 235 Parlamentssitze, jetzt hat sie nur noch 200. Der bedingte “Sieg” wurde zum Anlass f\u00fcr einen vorgegaukelten Triumph in der PiS-Zentrale. Der polnische Ministerpr\u00e4sident Mateusz Morawiecki bezeichnete das Wahlergebnis als “historischen Sieg” f\u00fcr seine Partei, da es noch nie jemandem gelungen sei, dreimal hintereinander den ersten Platz bei Wahlen zu belegen.<\/p>\n Das stimmt zwar, aber es sieht so aus, als m\u00fcsste sich die PiS-Partei von Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski von der Macht verabschieden. Ebendarum gab es in den Zentralen von drei Parteien, die bereits die Bildung einer Regierungskoalition angek\u00fcndigt haben, gro\u00dfen Jubel. Es handelt sich um die von Donald Tusk gef\u00fchrte liberalkonservative B\u00fcrgerkoalition, die bereits erw\u00e4hnte Nowa Lewica und das zentristische Parteienb\u00fcndnis Dritter Weg. Insgesamt verf\u00fcgen sie \u00fcber 248 Mandate.<\/p>\n Der einzige, der seine Niederlage ausdr\u00fccklich einr\u00e4umte, war der rechtsgerichtete Block der Konf\u00f6deration Freiheit und Unabh\u00e4ngigkeit, der sich aus Euroskeptikern und Nationalisten zusammensetzt. W\u00e4hrend des Wahlkampfs wurde ihm manchmal der dritte Platz und eine “goldene Gelegenheit” zur Bildung einer Koalition mit der PiS vorausgesagt. Am Ende erreichten die Konf\u00f6derierten jedoch nur 6,2 Prozent, was sogar noch schlechter ist als die Zahlen der letzten Wahl 2019.<\/p>\n An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass es sich ausschlie\u00dflich um die Analyse der Ergebnisse der Nachwahlbefragung handelt. Bei den slowakischen Wahlen vor zwei Wochen stimmte das Ergebnis der Nachwahlbefragung nicht mit dem tats\u00e4chlichen Wahlergebnis \u00fcberein. Daher k\u00f6nnen wir uns in Polen vorerst nur an sehr groben Ergebnissen orientieren und m\u00fcssen auf die endg\u00fcltige Ausz\u00e4hlung der Stimmen warten.<\/p>\n Auf den ersten Blick macht es f\u00fcr Russland kaum einen Unterschied, welche dieser Parteien die Regierung in Polen bilden wird. Was sie alle gemeinsam haben, ist ihre russophobe Rhetorik. Und nicht nur das: W\u00e4hrend des Wahlkampfs bezeichneten sie alle ihre Gegner ungehemmt als “Agenten des Kremls”. Doch je h\u00e4rter sie in diesem \u00e4u\u00dferst schmutzigen Kampf aufeinander einschlugen, desto deutlicher wurden die Spaltungen in der polnischen Gesellschaft und in Europa selbst. Die Risse, die in diesem “polnisch-polnischen Krieg” (eine Definition, die von den Wahlteilnehmern selbst gegeben wurde) entstanden sind, k\u00f6nnen uns daher viele neue M\u00f6glichkeiten bieten, die Politik Warschaus in Zukunft zu beeinflussen. Und die Risse sind gravierend \u2013 Polen wurde buchst\u00e4blich in zwei Teile gespalten (in neun Woiwodschaften belegte die PiS den ersten Platz, in sieben die liberalkonservative B\u00fcrgerkoalition).<\/p>\n Jubel nach der Ver\u00f6ffentlichung der Nachwahlbefragung gibt es nur in Europa. Es ist kein Geheimnis, dass die PiS Br\u00fcssel schon seit langem Kopfschmerzen bereitet. Vor allem in den letzten Monaten, als Warschau sich \u00fcber europ\u00e4ische Gesetze und Vorschriften hinwegsetzte, indem es einseitige Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Lieferung ukrainischer Agrarprodukte verh\u00e4ngte. Donald Tusk, der f\u00fcnf Jahre lang dem Europ\u00e4ischen Rat und drei Jahre lang der gr\u00f6\u00dften Partei im Europ\u00e4ischen Parlament vorstand, gilt in Br\u00fcssel als absolut bodenst\u00e4ndiger Europ\u00e4er aus Fleisch und Blut. Sie glauben, dass viele der von Kaczy\u0144skis Partei auf die Tagesordnung gesetzten Probleme nun sehr schnell gel\u00f6st werden k\u00f6nnen. Deshalb haben sich die EU und eine Reihe von europ\u00e4ischen L\u00e4ndern aktiv in die polnischen Wahlen eingemischt \u2013 fast alle europ\u00e4ischen Medien riefen offen dazu auf, f\u00fcr Tusk zu stimmen. Daher auch die zahlreichen Schlangen vor den polnischen Wahllokalen in Gro\u00dfbritannien, Frankreich, den Niederlanden und Deutschland.<\/p>\n In der Ukraine ist der Jubel nat\u00fcrlich auch gro\u00df. Es gab bereits eine Reihe von Gl\u00fcckw\u00fcnschen an Tusks Partei und Medienberichte, die erkl\u00e4rten, dass dieses Ergebnis als “Erfolg f\u00fcr die Ukraine” gewertet werden sollte. Warschau w\u00fcrde nun “pro-europ\u00e4ischer” handeln, das hei\u00dft, dass es sich nicht mehr von der gemeinsamen Agenda der EU abwenden werde. Das bedeute, dass auch die Blockade des ukrainischen Getreides bald beendet sein wird.<\/p>\n In dieser Hinsicht sollte die Ukraine sich nicht zu fr\u00fch freuen. Im erbitterten Kampf um die l\u00e4ndliche W\u00e4hlerschaft griff Tusks Koalition auch auf die Dienste der gegen ukrainisches Getreide protestierenden Bauern zur\u00fcck, denn Micha\u0142 Ko\u0142odziejczak, der Vorsitzende der Gewerkschaft Agrounia, wurde auf die Wahlliste gesetzt. Er war derjenige, der die ersten Blockaden des ukrainischen Getreides initiierte, die die Regierung Morawiecki schlie\u00dflich dazu zwangen, eine offizielle Blockade auszurufen. Mit anderen Worten: Es ist noch zu fr\u00fch f\u00fcr die Ukraine, sich zu freuen.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus sollten wir nicht vergessen, dass der PiS-Proteg\u00e9 Andrzej Duda bis 2025 der Pr\u00e4sident Polens mit sehr weitreichenden Befugnissen bleibt. Und wenn zuvor das Parlament und der Pr\u00e4sident im Einklang handelten, k\u00f6nnten wir nun Zeugen eines erbitterten Kampfes zwischen den beiden Machtzweigen werden. Es ist kein Zufall, dass Kaczy\u0144ski bei der Beurteilung des Wahlergebnisses sagte, dass Polen nun “Tage des Kampfes und der Zusammenst\u00f6\u00dfe” bevorst\u00fcnden. Im Gro\u00dfen und Ganzen “gehen die harten Jahre vorbei, und es kommen andere nach”.<\/p>\n \u00dcbersetzung aus dem\u00a0Russischen<\/a>. Der Artikel ist zuerst am 16. Oktober 2023 auf RIA Nowosti erschienen.<\/em><\/p>\n Wladimir Kornilow<\/em><\/strong>\u00a0ist ein sowjetischer, ukrainischer und russischer Politologe, Geschichtswissenschaftler, Journalist, Schriftsteller und gesellschaftlicher Aktivist. Er ist zudem politischer Beobachter bei der russischen Internationalen Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Slowakei: Neue Regierung unter Fico stellt Waffenlieferungen f\u00fcr Ukraine ein <\/a><\/p>\n\n