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Von Nikita Panin<\/em><\/p>\n <\/strong>US-Verteidigungsminister Lloyd Austin begab sich k\u00fcrzlich auf eine Afrikareise und markierte damit den ersten Besuch eines Pentagon-Chefs dieser Art seit 2020, als Mark Esper Tunesien, Algerien und Marokko besuchte. Im Gegensatz zu der Reise von Esper,\u00a0der\u00a0Subsahara-Afrika keine Aufmerksamkeit schenkte, sollte die Reise von Austin die Haltung der Biden-Regierung bekr\u00e4ftigen, dass die USA all ihre Karten auf Afrika setzen.<\/p>\n W\u00e4hrend Afrika\u00a0auf der au\u00dfenpolitischen Agenda der Vereinigten Staaten immer noch eine untergeordnete Rolle spielt, setzt Washington seine Bem\u00fchungen fort, engere Beziehungen zu dem Kontinent zu pflegen. Offensichtlich sind sich die USA der j\u00fcngsten Vorst\u00f6\u00dfe Russlands in der Region bewusst, sowie der starken Pr\u00e4senz Chinas in den meisten afrikanischen L\u00e4ndern. Um dem entgegenzuwirken, was die USA als “sch\u00e4dliche Aktivit\u00e4ten” bezeichnen, hat Washington k\u00fcrzlich seine Haltung gegen\u00fcber den afrikanischen Staaten neu ausgerichtet.<\/p>\n Die Besuche von Lloyd Austin in Dschibuti, Kenia und Angola kn\u00fcpften an vorangehende Besuche hochrangiger US-amerikanischer Offizieller in Afrika an. Finanzministerin Janet Yellen war im vergangenen Januar als erste zu einem Besuch nach Senegal, Sambia und S\u00fcdafrika gereist. Die US-First Lady Jill Biden folgte diesem Beispiel und bereiste Ende Februar dieses Jahres Namibia und Kenia. Im M\u00e4rz folgten die Verhandlungen von US-Au\u00dfenminister Antony Blinken in \u00c4thiopien und sein Besuch in Niger, was die erste Reise des obersten Diplomaten Washingtons in dieses Land darstellte. Im August reiste Blinken dann nach S\u00fcdafrika, in die Demokratische Republik Kongo und nach Ruanda.\u00a0<\/p>\n Anderswo hatte US-Vizepr\u00e4sidentin Kamala Harris bereits eine eigene “Charmeoffensive” gestartet, indem sie im vergangenen M\u00e4rz nach Ghana, Tansania und Sambia reiste. Dar\u00fcber hinaus wurde auch die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, nach Afrika entsandt, wo sie Anfang des Jahres Ghana, Mosambik und Kenia besuchte. Den ganzen Sommer \u00fcber hielten sich zudem Ger\u00fcchte, dass Vorkehrungen f\u00fcr einen seit langem bevorstehenden Besuch von Joe Biden selbst getroffen w\u00fcrden. All dies legt nahe, dass die Rundreise von Austin im Kontext der umfassenderen Wiedereingliederung der USA in Afrika gesehen werden sollte, angesichts des zunehmenden Wettbewerbs um geopolitischen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent.<\/p>\n Der US-Verteidigungsminister er\u00f6ffnete seine Drei-L\u00e4nder-Reise im Kleinstaat Dschibuti, das f\u00fcr sein dichtes Netz ausl\u00e4ndischer Milit\u00e4rst\u00fctzpunkte an der M\u00fcndung des Roten Meeres bekannt ist. Darunter befindet sich Camp Lemonnier, der einzige permanente US-Milit\u00e4rst\u00fctzpunkt in Afrika. Seit 2002 zeugt diese Einrichtung von der “strategischen Partnerschaft, die beide L\u00e4nder im kritischen Bereich der Verteidigung und der Sicherheit verbindet”, wie es Austin gegen\u00fcber Dschibutis Staatschef, Pr\u00e4sident Isma\u00efl Omar Guelleh, formulierte. Berichten zufolge erw\u00e4gen Dschibuti und die USA eine Ausweitung des Mandats des US-St\u00fctzpunkts Camp Lemonnier, als “ein an vorderster Front stationiertes Tandem zur Bek\u00e4mpfung von Terrorismus, Extremismus und Seepiraterie.”<\/p>\n In \u00e4hnlicher Weise wurden die Diskussionen auch in Kenia fortgesetzt, wo Austin seinem Amtskollegen Aden Duale daf\u00fcr dankte, dass er US-Streitkr\u00e4fte in Manda Bay beherbergt. Die Zusammenarbeit in der Verteidigung zwischen den beiden L\u00e4ndern wird bald durch ein neues Abkommen gest\u00e4rkt werden. Dieses Abkommen gibt den Weg f\u00fcr den Ausbau der F\u00fchrungsrolle Kenias bei der Gew\u00e4hrleistung der Sicherheit in seiner eigenen Subregion vor. Das Abkommen geht aber weit dar\u00fcber hinaus, insbesondere betreffend Haiti, wo Kenia sich bereiterkl\u00e4rt hat, eine multinationale Sicherheitsmission anzuf\u00fchren.\u00a0<\/p>\n Dieses Abkommen sieht eine umfassende Ausbildung sowie finanzielle und technische Hilfe f\u00fcr Kenia vor, was das Land zu einem privilegierten Partner unter den wenigen afrikanischen Nationen macht, die Abkommen im Bereich der Verteidigungskooperation mit den USA unterzeichnet haben. Dazu geh\u00f6ren Ruanda, S\u00fcdafrika, Senegal, Nigeria und Ghana. Trotz blumiger Rhetorik gab es in diesen L\u00e4ndern allerdings stets Bedenken hinsichtlich des wahren Nutzens solcher Abkommen.<\/p>\n In Ghana beispielsweise argumentierte der fr\u00fchere Pr\u00e4sident Jerry Rawlings, zusammen mit dem ehemaligen Chef des Verteidigungsstabs, Joseph Nunoo-Mensah, dass das Abkommen, \u00e4hnlich dem, das mit Kenia unterzeichnet wurde, nicht die nationalen Interessen Ghanas widerspiegeln w\u00fcrde. Konkret war der Vorwurf von Rawlings und Nunoo-Mensah, dass die USA versuchen w\u00fcrden, das Fehlen eines Hauptquartiers der AFRICOM in Afrika zu kompensieren, das sich derzeit auf dem deutschen Luftwaffenst\u00fctzpunkt Ramstein befindet. Mit diesem Abkommen wolle Washington sich die M\u00f6glichkeit verschaffen, Ghana “als permanenten St\u00fctzpunkt f\u00fcr Angriffe und milit\u00e4rische Operationen auf dem gesamten afrikanischen Kontinent zu nutzen.”<\/p>\n Aber hinter der Rundreise von Lloyd Austin steckte offensichtlich mehr. In Dschibuti beispielsweise stellte er das neue strategisches Mantra der USA f\u00fcr Afrika vor: “Verteidigung, Diplomatie und Entwicklung”. Dieser Ansatz soll die USA als “Partner erster Wahl” f\u00fcr afrikanische L\u00e4nder festigen, vorzugsweise als Gegenpol zu China und Russland. Im krassen Gegensatz zum Wortlaut der im August 2022 vorgestellten US-Strategie f\u00fcr die afrikanische Subsahara, stellte der Pentagon-Chef wiederholt fest: “Wir fordern die L\u00e4nder nicht auf, zwischen uns und anderen L\u00e4ndern zu w\u00e4hlen”, und bezog sich dabei haupts\u00e4chlich auf den chinesischen Milit\u00e4rst\u00fctzpunkt in Dschibuti. Es war, als h\u00e4tte er die Worte des russischen Au\u00dfenministers Sergei Lawrow wiederholt, der sagte, dass Moskau die Afrikaner niemals dazu verleiten werde, Partei zu ergreifen, sondern stattdessen einen ausgewogenen Ansatz im gegenseitigen Interesse anbiete. Austin hat damit den langj\u00e4hrigen Grundsatz der russischen Diplomatie vertreten. Aber meint Washington das wirklich so?<\/p>\n Die letzte Etappe der Rundreise von Austin war Angola, und diese Etappe war weit politischer als die vorangehenden. Im Wesentlichen wurde die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit mit dem Land im S\u00fcden Afrikas angepriesen, das jetzt als “hochgesch\u00e4tzter Partner” und “aufstrebender Anf\u00fchrer in der Region” bezeichnet wird. In seinen Ausf\u00fchrungen ging Austin auf die umfassenderen Aspekte des US-amerikanischen Engagements in Afrika ein, in Bereichen wie Konfliktpr\u00e4vention, St\u00e4rkung der Rolle der Frau, Cybersicherheit, Kampf gegen Infektionskrankheiten und Klimawandel.<\/p>\n Dies war eine programmatische Ansprache oder sogar eine Vision \u00fcber “eine Partnerschaft der Grunds\u00e4tze und des Fortschritts”, die eindeutig an ein gr\u00f6\u00dferes Publikum als die anwesenden Minister und Botschafter gerichtet war. Tats\u00e4chlich passte Austin perfekt zu einer solchen Ansprache, da er versuchte, Br\u00fccken zu bauen und tief verwurzelte Wunden zu heilen, inmitten der zunehmenden Rhetorik des Anti-Neokolonialismus, der sich auf dem gesamten Kontinent breit macht.\u00a0<\/p>\n “Ich bin in einer Zeit der legalisierten Rassentrennung in den USA aufgewachsen und stehe heute hier in Afrika als erster schwarzer US-Verteidigungsminister”, sagte Austin. Sein Leitgedanke war, dass “Afrika wichtig ist” f\u00fcr den gemeinsamen Wohlstand und die gemeinsame Sicherheit, wobei die USA ihr Engagement ernst nehmen w\u00fcrden. In Wahrheit war Washingtons Afrika-Politik gr\u00f6\u00dftenteils ein “Auf-und-Ab”-Unterfangen, bei dem das Interesse an diesem Kontinent genauso schnell erwachen, wie es nachlassen konnte. F\u00fcr Afrika waren in der Vergangenheit andere Partner einfach zuverl\u00e4ssiger.<\/p>\n Ein herausragendes Merkmal der Positionierung der USA in der Welt, \u00e4hnlich wie in Afrika, ist die Art und Weise, wie Washington sich von anderen potenziellen Partnern unterscheidet. Auch dieses Mal versprach der US-Verteidigungsminister, dass die USA afrikanische Nationen als “Partner” betrachten, w\u00e4hrend sie andere L\u00e4nder “als Stellvertreter oder sogar als Schachfiguren” behandeln. Austin erkl\u00e4rte, dass “die Menschen in Afrika es verdienen, ihren eigenen souver\u00e4nen Weg einzuschlagen” und verwies darauf, dass “Autokraten freie und faire Wahlen untergraben und friedliche Macht\u00fcberg\u00e4nge blockieren.” Demokratie ist f\u00fcr die USA ein begleitendes Thema in Bezug auf Afrika.\u00a0<\/p>\n Die offizielle Strategie bietet einen stringenteren Ansatz als die des Chefs des Pentagons. Tats\u00e4chlich h\u00e4lt diese Strategie es f\u00fcr unm\u00f6glich, “sch\u00e4dlichen Aktivit\u00e4ten externer Kr\u00e4fte” \u2013 eine offensichtliche Anspielung auf Russland und China \u2013 entgegenzuwirken, ohne dass damit einhergehende Ver\u00e4nderungen in afrikanischen L\u00e4ndern stattfinden. Dies offenbart eine gewisse Diskrepanz in der Herangehensweise der USA an die Region.<\/p>\n Einerseits sollte sich niemand in die inneren Angelegenheiten afrikanischer Nationen einmischen. Andererseits sind es vor allem die USA, die “den Afrikanern Wahlm\u00f6glichkeiten bieten, wenn sie ihre eigene Zukunft bestimmen wollen, und damit die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr negative staatliche und nicht staatliche Akteure begrenzen.” Daf\u00fcr muss “die j\u00fcngste Welle des Autoritarismus und der milit\u00e4rischen Macht\u00fcbernahmen” einged\u00e4mmt oder sogar r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden. Diese Strategie setzt zu diesem Zweck Zuckerbrot und Peitsche ein. Im offiziellen Strategiedokument von 2022 hei\u00dft es w\u00f6rtlich: “eine gezielte Mischung aus positiven Anreizen und Strafma\u00dfnahmen.”<\/p>\n Dieser Ansatz hinterl\u00e4sst bei den Afrikanern gemischte Gef\u00fchle. Auch wenn die USA es mit der Wiedereingliederung ernst meinen, so setzen sie immer noch auf die eigene Exklusivit\u00e4t und nicht auf die Bereitschaft, ein Partner unter vielen zu sein.<\/p>\n <\/strong>Aus dem\u00a0Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Nikita Panin<\/strong> ist Programmkoordinator beim Russischen Rat f\u00fcr internationale Angelegenheiten und Experte an der Hochschule f\u00fcr Wirtschaft mit Schwerpunkt Afrika.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Macron kann es nicht akzeptieren \u2013 aber Frankreich hat Afrika verloren<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n<\/strong>Eine koordinierte Charme-Offensive<\/strong><\/h4>\n
Freundschaft und Verbundenheit zum Ausdruck bringen<\/strong><\/h4>\n
Nicht zufrieden damit, der Erste unter Gleichen zu sein<\/h4>\n