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Von Bj\u00f6rn Kawecki<\/em><\/p>\n In einem effektreichen, mit Karten, Zeitstrahlen und Zitaten gespickten Beitrag hat der sogenannte Faktenchecker Correctiv<\/em> am Freitag die Beziehungen zwischen der Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) und Russland auf den Pr\u00fcfstand gestellt. Im Zentrum der Aufmerksamkeit r\u00fcckte Correctiv <\/em>insbesondere die Besuche einzelner AfD-Abgeordneter in Russland, Aussagen von\u00a0AfD-Abgeordneten mit Bezug auf Russland und Positionen aus mehreren AfD-Wahlprogrammen.\u00a0Das Ziel des Beitrags war es offenbar, die positiven Bezugnahmen der AfD auf Russland zu skandalisieren. Stellenweise ergibt sich noch der Eindruck, dass es auch darum ging, den Ausgang der bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu beeinflussen, da Kandidaten der jeweiligen Landesverb\u00e4nde sowie explizit das Wahlprogramm der Bayern-AfD hervorgehoben werden. Wie dr\u00e4ngend\u00a0dies w\u00e4re, steht auf einem anderen Blatt, denn die AfD ist laut Umfragen in beiden L\u00e4ndern l\u00e4ngst nicht so stark wie im Osten Deutschlands.<\/p>\n Zwischen den Zeilen wird dabei das unter Gegnern der AfD verbreitete Klischee einer f\u00fcnften Kolonne Moskaus in Europa in Form rechtspopulistischer Parteien transportiert. So hei\u00dft es im Aufmacher rei\u00dferisch: “Das Ziel ist Russland”. Gemeint ist, dass sich die AfD au\u00dfenpolitisch angeblich Russland andiene.<\/p>\n Das Titelbild des Artikels zielt in\u00a0die gleiche Richtung. Dabei handelt es sich um eine Fotomontage des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin und des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla in Anlehnung an den ikonischen sozialistischen Bruderkuss von Leonid Breschnew und Erich Honecker. Vergessen wird bei solchen Parallelen gern, dass die offiziellen Beziehungen der meisten europ\u00e4ischen L\u00e4nder, darunter Deutschland, zu Moskau bis zum Ausbruch des Ukrainekriegs im Februar 2022 zwar angespannt, aber von Stetigkeit gepr\u00e4gt waren. Der AfD, k\u00f6nnte man sagen, wird im Grunde unterstellt, die Politik des Ausgleichs und der Entspannung fortzusetzen, die lange Zeit in Berlin zur Regierungslinie geh\u00f6rte, aktuell aber nicht mehr.<\/p>\n Ausgleich und Balance statt Andienung oder Einseitigkeit<\/strong><\/p>\n Correctiv<\/em> stellt die Positionen der AfD bez\u00fcglich Russland abwertend als “langen Weg nach Osten” dar. Zur St\u00fctzung dieser Behauptung f\u00fchrt Correctiv<\/em> ein Zitat der Bayern-AfD an, die sich f\u00fcr die Aufrechterhaltung “etablierter Gespr\u00e4chskan\u00e4le” aussprach, und zwar nach dem Vorbild Ungarns und Serbiens.\u00a0Wenn man sich auf das Bild vom “Weg nach Osten” einlassen m\u00f6chte, das doch recht geschwollen daherkommt, ist es wom\u00f6glich nicht ganz falsch, aber doch eine\u00a0drastische \u00dcbertreibung.<\/p>\n Tats\u00e4chlich entfernte sich die AfD von dem seit ihrer Gr\u00fcndung bestehenden Label als liberal-konservative Partei nach CDU\/FDP-Vorbild mit einem eindeutigen Bekenntnis zur Westbindung. Dass ausgerechnet Ungarn der Bayern-AfD als Vorbild dient, ist dem Umstand geschuldet, dass Ungarn zwar Mitglied in den wichtigsten westlichen B\u00fcndnissen EU und NATO ist, gleichzeitig aber zur Wahrung der ungarischen Interessen um gute Beziehungen zu Russland und China bem\u00fcht bleibt. F\u00fcr Ungarns Au\u00dfenminister P\u00e9ter Szijj\u00e1rt\u00f3 gibt es gute Gr\u00fcnde. Wiederholt betonte er, dass historisch betrachtet kleinere Staaten von guten Ost-West-Beziehungen in der Regel profitiert haben, w\u00e4hrend Spannungen und Kriege ihnen schadeten. Damit geht es Ungarn eindeutig um eine Au\u00dfen- und Handelspolitik, die auf Ausgleich und Balance setzt, nicht auf Andienung oder Einseitigkeit. Die Balance zwischen Osten und Westen zu halten, w\u00fcnschen sich offenbar auch Teile der AfD.<\/p>\n Dass es eine “systematische Verschiebung der AfD nach Russland” gab, behauptet Correctiv<\/em> trotzdem und\u00a0setzt mit ihrer Auflistung von Belegen\u00a0im Jahr 2014\u00a0bei der Annexion der Krim an. So soll es im selben Jahr zu Gespr\u00e4chen zwischen Alexander Gauland, damals Vorsitzender der AfD Brandenburg und\u00a0Mitglied im\u00a0Bundesvorstand, in der russischen Botschaft gekommen sein. Weitere Anklagepunkte von Correctiv<\/em> sind die Besuche mehrerer AfD-Politiker in Russland, auf der Krim oder in den “von\u00a0Russland\u00a0unterst\u00fctzten\u00a0separatistischen Gebieten” Lugansk und Donezk. Ein konkreter Grund, weshalb die Besuche verwerflich waren, wird nicht genannt. Die Kontaktschuld ist offenbar ausreichend.<\/p>\n Anders ist\u00a0es auch nicht zu\u00a0erkl\u00e4ren, weshalb die Reisen diverser AfD-Politiker “besonders auff\u00e4llig” gewesen oder als “gezielte” beziehungsweise “bewusste Provokation” gedacht sein sollten, wenn \u00fcber die Gr\u00fcnde der Reisen aus dem Artikel nur wenig bekannt wird. Kritikw\u00fcrdig ist f\u00fcr Correctiv<\/em> bereits, dass sich der AfD-Abgeordnete Stefan Keuter im Jahr 2018 zur Wahlbeobachtung in der Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan einfand.<\/p>\n Darf nicht fehlen:\u00a0Philosoph Dugin<\/strong><\/p>\n \u00c4hnlich konstruiert wirken auch die Vorw\u00fcrfe gegen angebliche “Russlandfreunde” in der AfD, namentlich der AfD-Vorsitzende in Th\u00fcringen, Bj\u00f6rn H\u00f6cke, die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch, der Bundestagsabgeordnete aus Sachsen, Matthias Moosdorf, und der ehemalige Vorsitzende der Jungen Alternative, Markus Frohnmaier, die sich in der einen oder anderen Form abweichend vom politisch korrekten Mainstream \u00e4u\u00dferten. Weitere Gedankenverbrechen ver\u00fcbten laut Correctiv<\/em> auch die Bundesvorsitzenden, die den USA Veantwortlichkeit am Ukrainekrieg zuschreiben (Chrupalla) und die Beteiligung Deutschlands an dem Krieg ablehnen (Weidel).<\/p>\n Der Correctiv<\/em>-Artikel w\u00e4re jedoch nicht komplett, wenn nicht wenigstens einmal der Name Aleksandr Dugin fallen w\u00fcrde, der in Deutschland gern als Strippenzieher des russischen Pr\u00e4sidenten dargestellt wird. Dugin, so wird von Correctiv<\/em> unterstellt, habe den Begriff der Multipolarit\u00e4t entscheidend gepr\u00e4gt, und Maximilian Krah, seines Zeichens AfD-Spitzenkandidat f\u00fcr die EU-Wahl 2024, verwende diesen Begriff in dessen Sinne.<\/p>\n Laut Correctiv<\/em> w\u00fcrde es in der multipolaren Welt darum gehen, die Welt in Einflusszonen einzuteilen, in der der St\u00e4rkste nach Belieben schalten und walten solle. Dabei widerspricht diese Darstellung bereits der Stelle in Krahs aktuellem Buch “Politik von Rechts”, die Correctiv<\/em> selbst anf\u00fchrt und an der Krah betont, dass Multipolarit\u00e4t auf die\u00a0Selbstorganisation der\u00a0Regionen der Welt ziele,\u00a0also\u00a0ohne einen globalen Hegemon etwa in Gestalt der USA. Dazu geh\u00f6re auch eine regionale Ausformung von Menschenrechten, die laut Krah (und ebenso Dugin) “je nach Kulturkreis” verschieden ausfallen k\u00f6nne.\u00a0F\u00fcr Correctiv<\/em> birgt diese Formulierung “Sprengstoff”, da hiermit die “unver\u00e4u\u00dferlichen und universellen Menschenrechte” aufgegeben w\u00fcrden, was angeblich der Verfolgung und Folter T\u00fcr und Tor \u00f6ffnen w\u00fcrde, eine Polarisierung, die Teil eines authentischen Weltbildes ist, aber nicht die Position Krahs oder Dugins wiedergibt.<\/p>\n <\/strong>Abkehr von USA,\u00a0Hinwendung\u00a0zu Europa<\/strong><\/p>\n Genauso kritisch wie die Multipolarit\u00e4t sieht Correctiv<\/em> die Verwendung des Begriffs Eurasien, angeblich ein Kampfbegriff eines von Russland dominierten Europas. Behauptet wird, dass innerhalb der AfD seit 2014 das Bekenntnis zur NATO und zu den USA zunehmend verblasst sei, w\u00e4hrend die Beziehungen\u00a0zu Russland immer gr\u00f6\u00dferen Raum einn\u00e4hmen. Selbst die EU wolle die AfD verlassen oder aufl\u00f6sen, was nicht richtig ist. Die Formulierung im entsprechenden Leitantrag auf dem Parteitag im August in Magdeburg, auf den Correctiv<\/em>\u00a0Bezug nimmt, wurde sp\u00e4ter zur\u00fcckgenommen. Alice Weidel sprach sich in der Folge f\u00fcr eine schlankere Union aus und der deutsche Austritt aus der EU wird lediglich als letzte Option gesehen,\u00a0wenn alle Reformbem\u00fchungen scheitern sollten.<\/p>\n Und im AfD-Beschluss zur Europawahl 2024, den Correctiv<\/em> selbst zitiert, hei\u00dft es, dass “man jegliche Dominanz au\u00dfereurop\u00e4ischer Gro\u00dfm\u00e4chte in der europ\u00e4ischen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik ablehne”. Richtig ist also, dass sich die AfD in ihrem Programm von den USA abwendet, und zwar zugunsten eines klaren Bekenntnisses zum Politik-, Kultur-\u00a0und Wirtschaftsraum Europa, das man von der Europ\u00e4ischen Union unterschieden wissen will.\u00a0Dieses Bekenntnis ist kein\u00a0Selbstzweck, sondern wird als Voraussetzung begriffen,\u00a0dass die europ\u00e4ischen Staaten ihre “nat\u00fcrlichen Interessen” verfolgen k\u00f6nnen, darunter “fruchtbare Handelsbeziehungen im europ\u00e4isch-asiatischen Raum”.<\/p>\n Dass manche Positionen zu Russland und zum Ukrainekrieg in der AfD durchaus umstritten und die Diskussionen keineswegs abgeschlossen sind, f\u00fchrt Correctiv<\/em> zwischendurch selbst an. Insgesamt bleibt vom Artikel jedoch wenig mehr als ein Rundumschlag gegen die AfD und einzelne Politiker \u00fcbrig. Wer noch nicht wusste, dass es in der AfD Sympathien beziehungsweise politische Erw\u00e4gungen gibt, die nicht grunds\u00e4tzlich pro-westlich und transatlantisch sind, der wei\u00df es eben jetzt, und wer es darauf anlegt, diese Positionen anl\u00e4sslich der n\u00e4chsten Schm\u00e4hrede gegen die AfD zu skandalisieren, wird\u00a0bei Correctiv<\/em>\u00a0f\u00fcndig werden.\u00a0Interessanterweise schienen insbesondere die\u00a0angef\u00fchrten Zitate, mit der Sto\u00dfrichtung\u00a0des Artikels mehr als einmal zu kollidieren. Selbst nach mehrfachem Anstrich ist eben doch nicht alles schwarz oder wei\u00df.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Gemeinsame Front: AfD und FP\u00d6 im Schulterschluss gegen Corona-, Klima- und Ukraine-Wahnsinn<\/a><\/p>\n\n