![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/09\/6509db8748fbef7de22e39b8.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Nach den Diskussionen \u00fcber die Abstimmung im Th\u00fcringer Landtag zeigte sich die Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali (Die Linke) verwundert \u00fcber die Kritik an der CDU. Am Dienstag sagte die Linken-Politikerin im Bundestag in Berlin:<\/p>\n
\n“Ich wundere mich \u00fcber diese Debatte und dass in diesem Fall auch vom Einrei\u00dfen einer Brandmauer die Rede ist. Das empfinde ich \u00fcberhaupt nicht so.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Die CDU habe einen Antrag mit ihrer eigenen Position und der FDP gestellt, und die AfD habe zugestimmt.<\/p>\n
\n“Was h\u00e4tten die denn machen sollen? Darauf verzichten, als Opposition Antr\u00e4ge einzubringen, oder den Antrag zur\u00fcckziehen, nachdem die Falschen zugestimmt haben? Ich finde das einigerma\u00dfen absurd.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Die CDU habe den Antrag ja nicht gemeinsam mit der AfD gestellt. Diskussionen wie in diesem Fall nutzten am Ende nur der AfD. Mohamed Ali fuhr fort:<\/p>\n
\n“Was die Union hier gemacht hat, ist einfach ganz normales parlamentarisches Vorgehen. Sie hat einen Antrag eingebracht, und der ist abgestimmt worden. Und wenn dann ein Ergebnis rauskommt, das man nicht gut findet, dann muss man damit halt umgehen. So ist Demokratie.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Die Th\u00fcringer CDU hatte nach einer Abstimmung \u00fcber eine Absenkung der Grunderwerbsteuer f\u00fcr heftige Diskussionen gesorgt, weil sie und die FDP nur mithilfe der AfD eine Mehrheit gegen die Regierungskoalition des Ministerpr\u00e4sidenten Bodo Ramelow (Die Linke) hatten erreichen k\u00f6nnen. Ramelow hatte vom “schw\u00e4rzesten Tag” in seinem parlamentarischen Leben gesprochen und die CDU bezichtigt, gezielt mit der AfD Absprachen zur Steuersenkung getroffen zu haben.<\/p>\n
Mehr zum Thema \u2013 <\/strong>Die Selbstaufl\u00f6sung der Partei Die Linke \u2013 Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali will abtreten <\/a><\/p>\n
\n