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Von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n Die Vorlage kam von Alice Weidel, AfD. Im ARD-Sommerinterview sagte sie, dass sie Wagenknecht zwar sch\u00e4tze und ihr alles Gute w\u00fcnsche, keine Partei aber nur mit H\u00e4uptlingen funktioniere, es brauche auch die Indianer. Abgesehen vom politisch unkorrekten und damit gelungenen Wortspiel kann man Weidel sicher in diesem Punkt zustimmen, auch wenn noch nicht bekannt ist, wie viele Indianer es am Ende sein werden, die mit Sahra der Abendsonne entgegenreiten.<\/p>\n Aber die eigentliche Bombe war eine andere Aussage Weidels. Eine Wagenknecht-Partei w\u00fcrde wom\u00f6glich W\u00e4hler von der AfD abziehen und daher die Opposition schw\u00e4chen. Damit werde Wagenknecht zur “Erf\u00fcllungsgehilfin” der Ampel. Ein geschickter Schachzug, ohne Frage. Aber eben auch nur das: ein Schachzug.<\/p>\n R\u00fccksicht f\u00fcr die AfD?<\/strong><\/p>\n Was Weidel macht, ist nicht weniger als die Deutungshoheit der Opposition f\u00fcr sich in Anspruch zu nehmen. Das ist insofern richtig, als von der AfD abgesehen keine Partei eine wirkliche Opposition darstellt. Genaugenommen w\u00e4re da ja ohnehin nur “die LINKE”, die sich jedoch jeden Tag einen neuen Finger abhakt und sich mit dem k\u00fcmmerlichen Rest selbst ins Auge sticht. Opposition? Mit der LINKEN einfach nicht m\u00f6glich, die woke Cancel-Culture-Partei kann froh sein, wenn sie bei der n\u00e4chsten Wahl nicht unter “Andere” aufgef\u00fchrt wird.<\/p>\n Nun kann man Politik aber nicht nur als strategische Veranstaltung sehen. Strategisch w\u00e4re es wohl klug, der AfD keine W\u00e4hler abzugreifen, was dann eine wirksame Oppositionsarbeit von Weidel & Co. erschweren w\u00fcrde. Aber erstens kann man die Frage stellen, was genau denn “wirksame Oppositionsarbeit” ist und ob die AfD diese leisten kann. Immerhin wird sie bei so ziemlich jedem Versuch, Politik zu gestalten, durch die Altparteien vors Schienbein getreten.<\/p>\n Und zweitens ist es absurd, den Plan einer neuen Parteigr\u00fcndung als den einer Erf\u00fcllungsgehilfin abzutun. Das w\u00e4re h\u00f6chstens der Fall, wenn Wagenknecht und die AfD politisch \u00fcbereinstimmen w\u00fcrden. Doch davon sind sie weit entfernt.<\/p>\n Opposition der Opposition<\/strong><\/p>\n Politik und Medien \u2013 und letztlich auch die AfD selbst \u2013 weisen immer wieder auf Gemeinsamkeiten hin, die es ja auch gibt. In der Corona-Episode waren es Wagenknecht und die AfD, die \u00e4hnlich argumentierten und sich positionierten. Auch beim Ukraine-Krieg sieht man \u00dcbereinstimmungen. Es ist aber der deutschen Oberfl\u00e4chlichkeit geschuldet, damit eine grundlegend gemeinsame Linie von AfD und Wagenknecht zu sehen.<\/p>\n Die AfD ist eine durch und durch neoliberale Partei, sie l\u00e4sst es auch immer wieder mal anklingen. Im Parteiprogramm wird das nett versteckt, und zwar durch inhaltsleere Floskeln, die dem B\u00fcrger gefallen sollen. Einige der Forderungen wirken tats\u00e4chlich ansprechend, doch am Kern der neoliberalen Politik \u00e4ndert das nichts (der Autor dieses Textes war auf AfD-Veranstaltungen, die den Kurs hinter wohlklingenden Imageaussagen best\u00e4tigen). Eine geradezu unm\u00f6gliche Unternehmung ist die Besch\u00e4ftigung mit dem Rentenkonzept der AfD. Das mag daran liegen, dass sie noch immer keines hat (man m\u00f6ge es im Wahlprogramm suchen, viel Gl\u00fcck!). Man reduziert sich auf Forderungen nach Einzahlungen von Politikern in die gesetzliche Rentenversicherung (GKV) und die St\u00e4rkung der GKV an sich. Mehr als eine Spur hei\u00dfer Luft ist das aber nicht.<\/p>\n In Anbetracht des neoliberalen Charakters der AfD ist die zwischen den Zeilen ausgesprochene Erwartungshaltung Weidels, Wagenknecht solle das mit der Partei mal lieber lassen, will sie nicht als Steigb\u00fcgelhalterin bzw. Erf\u00fcllungsgehilfin f\u00fcr die Ampel t\u00e4tig werden, schon \u00fcber die Grenze der Unversch\u00e4mtheit hinausgehend.<\/p>\n Passend zu ihren \u00c4u\u00dferungen bez\u00fcglich der Wagenknecht-Partei hat Alice Weidel im selben Interview jedoch einen weiteren Punkt angesprochen, der die gravierenden Unterschiede zwischen der AfD und der politischen \u00dcberzeugung einer Sahra Wagenknecht deutlich macht. Aus pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden w\u00fcrde sie \u2013 anders als ihr Parteifreund Tino Chrupalla \u2013 nicht der Einladung in die russische Botschaft zum “Tag der Befreiung” folgen, da sie der Meinung ist, diesen Tag der deutschen Kapitulation Hitler-Deutschlands nicht als “die Niederlage des eigenen Landes befeiern” zu wollen. Dass der ARD-Journalist darauf nicht n\u00e4her einging, geschenkt. Schlie\u00dflich wird alles, was irgendwie gegen Russland geht, sogar in den deutschen ARD-Redaktionsr\u00e4umen “befeiert”, wenn es von der AfD kommt.<\/p>\n Es hat in der damaligen Zeit wohl kaum eine Niederlage gegeben, die wichtiger gewesen w\u00e4re als die, die Weidel nicht so recht feiern m\u00f6chte.<\/p>\n “Bringt eh alles nix!”<\/strong><\/p>\n Im Netz gibt es nat\u00fcrlich noch die Fraktion “Bringt eh alles nix”. Die ist der Meinung, dass eine weitere Partei auch nichts mehr bringe, zudem sei sie wahrscheinlich ohnehin staatlich unterwandert, und eine Konkurrenz zur AfD sei ohnehin eine schlechte Idee, Stichwort: Spaltung der Opposition.<\/p>\n Was auch immer diese Fraktion sich vorstellt, man kann es getrost unter “Ferner liefen” abhaken. Die einen dieser Gruppe werden AfD-Anh\u00e4nger sein, die anderen Wagenknecht-Hasser, und dazwischen sind dann noch die frustrierten Parteimitglieder der “LINKEN” und die, die auf Nichtw\u00e4hler schimpfen, weil sie dadurch der falschen Seite ihre Stimme g\u00e4ben.<\/p>\n Man kann den Autor dieses Textes \u00fcbrigens ebenfalls der Bringt-nix-Fraktion zuordnen, hat er doch schon vor einer ganzen Weile das W\u00e4hlen eingestellt. Das h\u00e4ngt damit zusammen, dass ich das prinzipielle System dieser nur noch auf dem Papier existierenden Demokratie so sehr infrage stelle, dass mein Wahlkreuz diese Scheindemokratie bejahen w\u00fcrde. Dennoch sehe ich die Parteigr\u00fcndung Wagenknechts positiv, und sie l\u00e4sst mich hoffen, dass das durch und durch unehrliche und weitgehend interessengeleitete und dar\u00fcber hinaus korrumpierende bis korrupte System vielleicht doch noch eine Chance auf Heilung hat.<\/p>\n Ich m\u00f6chte erl\u00e4utern, warum ich das so sehe.<\/p>\n Spinnefeind und doch wirksam?<\/strong><\/p>\n Ich denke nicht, dass es zwischen der Wagenknecht-Partei und der AfD viele Gemeinsamkeiten geben wird, auch wenn \u00dcberschneidungen immer wieder erkennbar waren und wom\u00f6glich auch k\u00fcnftig sein werden. Das ist unproblematisch, denn anders als die “Brandmauer-Fetischisten” denke ich, dass es sehr wohl vern\u00fcnftig ist, Dinge durchzusetzen, wenn man inhaltlich \u00fcbereinstimmt. Es ist das inzwischen totalit\u00e4re Denken, das sich in die Gesellschaft gepflanzt hat, das dazu f\u00fchrt, mit bestimmten Leuten oder Parteien keine “gemeinsame Sache” zu machen. Die naheliegende Frage muss lauten: Was soll der Unsinn? Wenn zwei Parteien, die sich grunds\u00e4tzlich uneinig sind, gemeinsam f\u00fcr einen neuen Kinderspielplatz stimmen, was um alles in der Welt soll dagegensprechen?<\/p>\n Entscheidender ist die Gesamtwirkung zweier Parteien wie der AfD und der von Wagenknecht. Selbst wenn es in absehbarer Zeit zu keiner Koalition von Wagenknecht-Partei und AfD kommen sollte (ohnehin ein Lied, das noch lange nicht gesungen werden kann, wenn es \u00fcberhaupt jemals anklingen wird), ist das Oppositionspotenzial nicht ohne. Unabh\u00e4ngig von Umfragen, die nur ein sehr vages Bild ergeben, weil die W\u00e4hler sich dann doch oft umentscheiden, wenn es “ernst” wird, w\u00e4re es wohl nicht unrealistisch, beide Parteien zusammen irgendwo zwischen 20 und 30 Prozent (vielleicht sogar etwas mehr, nach jetzigem Stand) anzusiedeln. Das ist ein echtes Pfund!<\/p>\n Das Problem mit der AfD als alleinige Opposition ist doch das dieser absurden “Brandmauer”. Sie verhindert jede Art politischer Arbeit und erlaubt den anderen Parteien, sich mit keinem einzigen Antrag oder Argument der AfD auseinanderzusetzen. Fraglos gibt es Forderungen der AfD, die abzulehnen sind. Aber eben nicht alle, das sehen lediglich die Parteien so, die f\u00fcr die desastr\u00f6se Politik verantwortlich sind und sich mit dem Feindbild AfD einen schlanken Fu\u00df machen wollen.<\/p>\n Sicher, eine Wagenknecht-Partei w\u00fcrde Stimmen der AfD abgreifen, auch Stimmen anderer Parteien. Na und? Wo steht geschrieben, dass die Stimmen der AfD in Stein gemei\u00dfelt sind? Hei\u00dft es denn nicht immer, Wettbewerb sei eine gute Sache?<\/p>\n Auf dem Gebiet der Sozialpolitik ist eine weitere Partei neben der AfD dringend n\u00f6tig, und vermutlich wird es hier auch vonseiten der AfD wenig Aufmunterung f\u00fcr Wagenknecht geben. Und wenn doch, umso besser. Sahra Wagenknecht k\u00f6nnte letztlich sogar daf\u00fcr sorgen, bei der AfD eine klare Positionierung f\u00fcr oder gegen eine sozial gerechte Politik zu erzwingen.<\/p>\n Das gro\u00dfe Fressen<\/strong><\/p>\n Schon Anfang M\u00e4rz 2023 habe ich\u00a0in einem Artikel<\/a>\u00a0ein m\u00f6gliches Medienszenario entwickelt, das es im Falle einer Parteigr\u00fcndung durch Sahra Wagenknecht geben k\u00f6nnte. Ich vermute nach wie vor, dass es so oder so \u00e4hnlich kommen k\u00f6nnte, sprich: Der Mainstream wird mit allem, was sich ihm bietet, auf Wagenknecht losgehen und dabei weder Stilfragen beachten noch L\u00fcgen und Anfeindungen scheuen. Warten wir es ab \u2026<\/p>\n Die Parteigr\u00fcndung k\u00f6nnte aber definitiv die politische Landschaft ver\u00e4ndern, denn das gro\u00dfe Thema Wagenknechts lautet Sozialpolitik. In den letzten Jahren wurde sie nicht m\u00fcde, immer wieder auf diesen Komplex hinzuweisen, und das auch bei Themen, von denen ihre Widersacher glaubten, Wagenknecht k\u00f6nne es nicht in einen gemeinsamen Zusammenhang bringen. Doch sie konnte. Und sie tat es. Und damit trifft sie einen empfindlichen Nerv.<\/p>\n Denn wenn wir uns das politische und gesellschaftliche Leben in Deutschland ansehen, kann man hier Details bestaunen und dort Einzelheiten bewundern, \u00fcber all diesen zahlreichen Debatten schwebt aber die soziale Frage. Corona? In erster Linie eine Krise mit massiven sozialen Auswirkungen. Klima? Haupts\u00e4chlich ein Problem mit enormer sozialer Sprengkraft. Der Ukraine-Krieg? Ebenfalls nicht nur ein milit\u00e4risches, sondern damit verbunden f\u00fcr die Menschen ein sozial brisantes Thema. Man k\u00f6nnte die Liste fortsetzen, immer wieder geht es um soziale Ungerechtigkeit, immer wenn kein Geld, wof\u00fcr auch immer da ist, wird zuerst im sozialen Bereich gespart.<\/p>\n Politik, Medien, Wissenschaft und eben auch die AfD umschiffen bzw. ignorieren dieses Thema, im Falle der AfD wird ausnahmslos \u00fcber die Migranten argumentiert, was zwar nicht g\u00e4nzlich falsch, aber doch nur ein Kratzen an der Oberfl\u00e4che neoliberaler Grausamkeiten ist.<\/p>\n Meiner Meinung nach sind es die sozialen Themen, die in Deutschland den gr\u00f6\u00dften Schaden anrichten, die zu Armut f\u00fchren, aber auch zu Lethargie, Depression, Hoffnungslosigkeit und einer sinkenden Lebenserwartung.<\/p>\n Wenn Sahra Wagenknecht es mit einer neuen Partei schafft, f\u00fcr dieses unfassbar gravierende und zerst\u00f6rerische Problem ein gesellschaftliches und politisches Bewusstsein zu schaffen, hat ihre Partei nicht nur eine Chance verdient. Sie ist zwingend und ohne Wenn und Aber notwendig, ja: unverzichtbar.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Regierungstreu bis in den Tod \u2012 Bartsch geht, linkes Siechtum bleibt<\/a><\/p>\n\n