![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/09\/650454a6b480cc5712353bdf.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Deutschland haben angek\u00fcndigt, dass sie ihre Sanktionen gegen Iran im Zusammenhang mit dem Atomprogramm des Landes und der Entwicklung ballistischer Raketen aufrechterhalten werden.<\/p>\n
In einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung am Donnerstag teilten die drei europ\u00e4ischen Partner des Atomdeals \u2013 bekannt als die E3 bei der Aushandlung des Atomabkommens (JCPOA) \u2013 mit, dass sie ihrerseits die Sanktionen als ihre direkte Reaktion auf die angeblich konsequente und schwerwiegende “Nichteinhaltung des Abkommens durch Iran” aufrechterhalten werden. Sie warfen Iran zudem vor, Drohnen an Russland f\u00fcr den Einsatz in der Ukraine geliefert zu haben.<\/p>\n
Die letzten vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen wegen des iranischen Atomprogramms laufen gem\u00e4\u00df der 2015 geschlossenen Vereinbarung (JCPOA) am 18. Oktober 2023 aus. Die E3 wollen diese Sanktionen aber trotzdem weiterhin anwenden. Dabei gehe es dann nicht mehr um weitreichende Wirtschaftssanktionen, sondern vor allem um solche, die sich auf Komponenten f\u00fcr ballistische Raketen beziehen w\u00fcrden. Die Sprecher der E3-Au\u00dfenminister teilten mit, es gehe um “proliferationsbezogene Ma\u00dfnahmen im Nuklearbereich sowie Sanktionen in Bezug auf Waffen und Tr\u00e4gertechnologie”. Die USA haben einen analogen Schritt ihrerseits schon im Juli dieses Jahres angek\u00fcndigt.<\/p>\n
“Durch diese Entscheidung werden weder weitere Sanktionen verh\u00e4ngt noch wird dadurch der Snapback-Mechanismus ausgel\u00f6st.” Beim sogenannten Snapback geht es um die M\u00f6glichkeit, bei Nichtbefolgung der Verpflichtungen alle UN-Sanktionen, die 2015 galten, wieder wirksam zu machen.<\/p>\n
In einer Reaktion auf die Entscheidung erkl\u00e4rte das iranische Au\u00dfenministerium kurz darauf, es handele sich dabei um eine “illegale Ma\u00dfnahme”, die im Widerspruch zu den Verpflichtungen der\u00a0europ\u00e4ischen M\u00e4chte im Rahmen des JCPOA und der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen stehe.<\/p>\n
Der EU-Au\u00dfenbeauftragte\u00a0Josep Borrell teilte nun mit, dass er den gemeinsamen Brief der E3 an die \u00fcbrigen Teilnehmerstaaten des JCPOA weitergeleitet habe: an Iran, Russland und China. Der EU-Au\u00dfenbeauftragte hat in diesem Format die Rolle eines Koordinators der Gespr\u00e4che inne. Er erkl\u00e4rte, mit allen JCPOA-Parteien werde dar\u00fcber beraten, wie es weitergeht, und er mit voller Kraft an einer vollst\u00e4ndigen R\u00fcckkehr zu der Vereinbarung arbeiten wolle.<\/p>\n
Die US-Regierung war unter dem fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Donald Trump aus dem JCPOA\u00a0ausgestiegen und hat seit 2018 wieder einseitig Sanktionen gegen Iran verh\u00e4ngt. In der Folge hatte dann auch Iran\u00a0seine vertraglichen Verpflichtungen aus dem Deal des Jahres 2015 St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Wei\u00dfes Haus: Israel l\u00e4sst Informationen \u00fcber indirekte US-Gespr\u00e4che mit Iran durchsickern<\/a><\/p>\n\n