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Witali Denisow, der Leiter des moldawischen Dienstes der russischen Nachrichtenagentur Sputnik, hat nach eigenen Angaben von den Beh\u00f6rden der ehemaligen Sowjetrepublik einen Ausweisungsbefehl erhalten.<\/p>\n
Laut Denisow, der die russische Staatsb\u00fcrgerschaft besitzt, kamen die Einwanderungsbeh\u00f6rden am Mittwoch zu seinem Wohnsitz, eskortierten ihn in ein Fahrzeug und brachten ihn schnell zum Flughafen, wo sie ihm mitteilten, dass er mit dem n\u00e4chstm\u00f6glichen Flug abgeschoben werden w\u00fcrde.<\/p>\n
\n“Sie haben mir nicht erlaubt, meine Sachen zu packen, meine Haustiere mitzunehmen und so weiter”,<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
beschwerte sich der Journalist am internationalen Flughafen Chi\u0219in\u0103u.<\/p>\n
Denisow sagte, er habe eine Kopie des Abschiebungsbefehls erhalten, in dem stand, dass er “das Land als eine Person verlassen muss, die eine Bedrohung f\u00fcr die nationale Sicherheit der Republik Moldau darstellt”. Er f\u00fcgte hinzu, dass er in dem Dokument auch dar\u00fcber informiert wurde, dass ihm die Einreise in das moldauische Hoheitsgebiet f\u00fcr die n\u00e4chsten zehn Jahre untersagt sei. Sputnik<\/em> erkl\u00e4rte, dass die Ausweisungsverf\u00fcgung offiziell am 8. September ausgestellt worden ist, dem Journalisten sei sie aber erst am 13. September zugestellt worden. Dieser Zeitpunkt habe Denisow keine M\u00f6glichkeit gelassen, die Entscheidung rechtlich anzufechten, da die f\u00fcnft\u00e4gige Frist f\u00fcr die Einlegung eines Rechtsmittels bereits verstrichen war, so das Nachrichtenportal.<\/p>\n
Moldawien ist ein Land mit 2,6 Millionen Einwohnern, das zwischen der Ukraine und Rum\u00e4nien liegt und seit dem Amtsantritt von Pr\u00e4sident Maia Sandu im Jahr 2020 einen zunehmend prowestlichen Kurs eingeschlagen hat. Anfang dieses Jahres erkl\u00e4rte Sandu, dass die Mitgliedschaft Moldawiens in der EU “ein entscheidender Beitrag zur Stabilit\u00e4t und Sicherheit in ganz Europa” sei, und forderte Br\u00fcssel auf, bis 2024 Beitrittsgespr\u00e4che mit Chi\u0219in\u0103u aufzunehmen.<\/p>\n
Dmitri Kisseljow, der Chef der Mediengruppe Rossija Segodnja<\/em>, zu der auch Sputnik<\/em> und RIA Nowosti<\/em> geh\u00f6ren, kritisierte Denisows Ausweisung und warf den Beh\u00f6rden des Landes vor, in den Beziehungen zu Russland eine “destruktive Politik” zu verfolgen. Im Laufe des Tages wurde die moldauische Gesch\u00e4ftstr\u00e4gerin in Russland in die Zentrale des Au\u00dfenministeriums in Moskau gerufen, um sich bez\u00fcglich der Ausweisung des russischen Journalisten zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n
In ihrer Erkl\u00e4rung bezeichnete die Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa, die Ausweisung Denisows als “antirussischen Schritt”, der darauf abziele, “den Informationsraum Moldawiens von Medien, die den Beh\u00f6rden nicht gefallen, zu s\u00e4ubern und die Dissidenten einzusch\u00fcchtern”.<\/p>\n
Chi\u0219in\u0103u versto\u00dfe gegen seine Verpflichtungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Achtung der Rechte von Medienschaffenden, sagte sie und forderte die zust\u00e4ndigen internationalen Organisationen auf, dies zur Kenntnis zu nehmen. Russlands Antwortma\u00dfnahmen auf den Schritt der Republik Moldau “werden mit Sicherheit folgen”, versprach Sacharowa, ohne zu sagen, wie diese aussehen k\u00f6nnten. Der fr\u00fchere moldauische Pr\u00e4sident Igor Dodon reagierte auf die Ausweisung des Journalisten mit dem Hinweis, dass die derzeitige Regierung in Chi\u0219in\u0103u in letzter Zeit ein “hohes Ma\u00df an russlandfeindlichen Aktionen” an den Tag gelegt habe. Dodon warnte:<\/p>\n
\n“Eine solche Politik wird sich vor allem auf die Interessen unserer B\u00fcrger negativ auswirken, die in ihrer gro\u00dfen Mehrheit die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit Russland aufrechterhalten und ausbauen wollen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
In der letzten Woche wurde Ashot Geworkian, Korrespondent von Sputnik Armenien<\/em>, als Teil einer Gruppe von sieben Personen nahe der Grenze zu Aserbaidschan wegen des Verdachts auf “illegalen Handel mit Schusswaffen und Munition” festgenommen. Die Nachrichtenagentur bestand darauf, dass Geworkian lediglich an einer Radiosendung \u00fcber das Leben der Armenier in der Region gearbeitet hat, in der es in den vergangenen Jahren zu sporadischen Zusammenst\u00f6\u00dfen mit aserbaidschanischen Streitkr\u00e4ften gekommen sei.<\/p>\n
Anfang dieses Jahres verbrachte Marat Kasem, Chefredakteur von Sputnik Litauen<\/em>, der auch die lettische Staatsb\u00fcrgerschaft besitzt, vier Monate in einem lettischen Gef\u00e4ngnis, weil er der Spionage und der Verletzung von EU-Sanktionen beschuldigt wurde. Im Juli wurde er nach Zahlung einer Geldstrafe in H\u00f6he von 15.500 Euro freigelassen. Kasem floh einige Wochen nach seiner Freilassung nach Russland. Sacharowa erkl\u00e4rte, dass er dies aus der Sorge heraus getan hat, dass das Strafverfahren gegen ihn wieder aufgenommen werden k\u00f6nnte.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Medienbericht: EU will Ukraine und Moldawien vor \u00e4u\u00dferem Einfluss sch\u00fctzen <\/a><\/p>\n
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