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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/p>\n Mittlerweile zieht sich ein Band von Staaten vom Roten Meer bis zum Atlantik, die vom Milit\u00e4r regiert werden. Welcher Wandel dr\u00fcckt sich in diesen Umst\u00fcrzen aus und welche Kr\u00e4fte treiben die Entwicklung an?<\/p>\n Der Druck der Verh\u00e4ltnisse<\/strong><\/p>\n Die meisten Gesellschaften in der Sahelzone wie auch in Gabun und anderen Staaten Afrikas hatten in den letzten Jahren versucht, durch westliche Orientierung den Weg aus der Armut zu finden. Dazu geh\u00f6rten die g\u00e4ngigen vom Westen geforderten Voraussetzungen f\u00fcr dessen wirtschaftliches Engagement: Parteienvielfalt, demokratische Wahlen, Meinungs- und Pressefreiheit. Es handelte sich dabei um die klassischen b\u00fcrgerlichen Freiheiten.<\/p>\n Dieses Modell schien sich in den entwickelten Industriestaaten des politischen Westens bew\u00e4hrt zu haben. So jedenfalls sahen es jene, die glaubten, auf diesem Weg den gesellschaftlichen Wohlstand auch in Afrika anheben zu k\u00f6nnen. Dementsprechend folgten die Entscheider den Vorschl\u00e4gen jener Vordenker aus dem Westen und seiner Institutionen wie Weltbank, Internationaler W\u00e4hrungsfonds und anderen.<\/p>\n Um die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben, vergaben die afrikanischen Staaten Lizenzen zu g\u00fcnstigen Konditionen, damit westliche Unternehmen die Bodensch\u00e4tze hoben. Den afrikanischen Staaten selbst fehlten dazu die finanziellen Mittel und das technische Wissen. Dazu musste Infrastruktur geschaffen werden: H\u00e4fen, Verkehrswege, Energieversorgung. Das Geld kam \u00fcber Kredite von Finanzm\u00e4rkten oder internationalen Finanzinstitutionen. Diese Kredite waren mit Bedingungen verbunden, was die Sicherheit der Investitionen und des Personals betraf.<\/p>\n Das geliehene Geld kostete Zinsen, die erwirtschaftet werden mussten. Von den Ertr\u00e4gen der Konzerne blieb nicht viel f\u00fcr die Staaten \u00fcbrig. Deshalb stieg deren Verschuldung immer mehr an. Wurden weitere Kredite zur Staatsfinanzierung notwendig, forderten die Kreditgeber besonders in den internationalen Institutionen je nach Lage der Staatsfinanzen den Abbau sogenannter Wirtschaftshemmnisse zur Ankurbelung der Wirtschaftst\u00e4tigkeit.<\/p>\n Darunter verstand man im neoliberalen Denken das Streichen von Subventionen, die nach Ansicht westlicher Wirtschaftstheoretiker den Markt verzerrten und damit Investitionen von gewinnorientierten privaten Unternehmen unrentabel machten. Da aber die meisten afrikanischen Staaten auf die Kredite der westlichen Geldgeber angewiesen waren, blieb ihnen oftmals keine andere Wahl, als den Abbau von Subventionen gegen die Interessen der eigenen Bev\u00f6lkerung, aber zugunsten der westlichen Kapitalgeber umzusetzen.<\/p>\n Dieser Abbau von sogenannten Handelsschranken erleichterte den Markteintritt gro\u00dfer westlicher Konzerne besonders aus der Lebensmittelbranche. Mit ihren billigeren, zum Teil subventionierten Produkten \u2013 wie im Falle der Europ\u00e4ischen Union \u2013 vernichteten sie die lokale Kleinwirtschaft. Die Gesellschaften verarmten immer mehr.<\/p>\n Die Bev\u00f6lkerung aber wuchs, und es entstanden nicht genug Arbeitspl\u00e4tze, um diese zu ern\u00e4hren. Die Vorstellung, auf dem westlichen Entwicklungsweg zu Wohlstand zu gelangen, stellte sich als Trugschluss heraus. Die Gewinne gingen ins Ausland. Armut und Unterentwicklung blieben im Land. Profiteure waren zum einen die ausl\u00e4ndischen Konzerne und korrupte Eliten, die sich von westlichen Konzernen schmieren lie\u00dfen, damit sie die Entscheidungen trafen, die diesen Konzernen nutzten.<\/p>\n Umst\u00fcrze<\/strong><\/p>\n Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatte es in Afrika wie auch sonst \u00fcberall auf der Welt viele Befreiungskriege gegen die Kolonialm\u00e4chte gegeben. Gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung hatten sich erhoben, um nationale Unabh\u00e4ngigkeit zu erlangen. Mit dieser hatten sie die Hoffnung auf ein besseres Leben verbunden. Die meisten dieser Bewegungen waren nach verlustreichen K\u00e4mpfen siegreich gewesen.<\/p>\n Sie errangen die nationale, nicht aber die wirtschaftliche Unabh\u00e4ngigkeit, denn diese war letztlich schwerer zu erringen als die politische. Man konnte die Kolonialm\u00e4chte mit ihrem gesamten Verwaltungsapparat und Milit\u00e4r vertreiben, aber man konnte sie nicht zwingen, wirtschaftliche Unterst\u00fctzung zu leisten und den Aufbau der L\u00e4nder zu finanzieren.<\/p>\n An deren Stelle waren die Sowjetunion und andere sozialistische Staaten in Afrika eingesprungen. Sie leisteten Wirtschafts- und Entwicklungshilfe in Form von wissenschaftlicher und technischer Ausbildung. Damit sollte das Wissen vermittelt werden, das zum Aufbau einer modernen Wirtschaft notwendig war. Aber die finanziellen Mittel der sozialistischen Staaten waren begrenzt. Was in Afrika investiert wurde, fehlte im eigenen Land, wo aufgrund der Verw\u00fcstungen des Zweiten Weltkriegs und dem vom Westen erzwungenen Wettr\u00fcsten immer noch Mangel herrschte.<\/p>\n Nach dem Untergang der UdSSR war den Staaten in Afrika keine andere Wahl geblieben, als sich dem Westen auf Gedeih und Verderb auszuliefern, denn dieser verf\u00fcgte \u00fcber die finanziellen Mittel und das technische Wissen, die notwendig waren, um Bodensch\u00e4tze zu heben oder sonstige gr\u00f6\u00dfere Wirtschaftsvorhaben anzusto\u00dfen. Mit den westlichen wirtschaftlichen Mitteln kamen aber auch politische Bedingungen zur Sicherung der westlichen Investitionen.<\/p>\n Dabei wurden westliches Mehrparteiensystem und Parlamentarismus auch in weiten Teilen der Bev\u00f6lkerung \u2013 besonders im st\u00e4dtischen Milieu \u2013 als Hoffnungstr\u00e4ger angesehen und mit Wohlwollen begr\u00fc\u00dft. Aber der erhoffte Wohlstand wollte sich nicht einstellen. War der Kampf um die wirtschaftliche Unabh\u00e4ngigkeit weniger blutig als seinerzeit jener um die nationale, so war er doch schwieriger. Denn eine Geschlossenheit wie seinerzeit in den Befreiungskriegen war schwerer zu erreichen.<\/p>\n Das westliche Mehrparteiensystem f\u00fchrte wie in den westlichen Gesellschaften so auch in den afrikanischen zu einer Zersplitterung der politischen Willensbildung entlang den verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Gruppeninteressen. Bis zu den vom Milit\u00e4r eingeleiteten Ver\u00e4nderungen der Herrschaft war keine gesellschaftliche Bewegung entstanden gegen den westlichen Einfluss und f\u00fcr die Durchsetzung der eigenen nationalen wirtschaftlichen Interessen. Angesichts des Widerspruchs zwischen der gesellschaftlichen Verarmung einerseits und dem exportierten Reichtum andererseits nahm der innergesellschaftliche Druck stetig zu.<\/p>\n Dieses Problem waren die westlich orientierten und vom Westen abh\u00e4ngigen Regierungen nicht zu l\u00f6sen imstande. Andererseits aber hatte auch noch keine neue antikoloniale Bewegung ausreichend Kraft erlangt, um neue Formen der Machtaus\u00fcbung durchzusetzen. In dieser Situation zerschlug das Milit\u00e4r den Gordischen Knoten. Das ist kein Einzelfall. Immer wieder ist das Milit\u00e4r als letzte Instanz aufgetreten, wenn die Existenz des Staates oder der gesellschaftlichen Ordnung gef\u00e4hrdet war \u2013 nicht nur in der Sahelzone.<\/p>\n Nationale Interessen im Vordergrund<\/strong><\/p>\n In der Vergangenheit war von Milit\u00e4rregierungen nichts Gutes zu erwarten, wenn man besonders die Putsche in S\u00fcdamerika betrachtet, von Argentinien \u00fcber Brasilien bis Chile. Die meisten von ihnen waren von den USA betrieben und unterst\u00fctzt worden und dienten dem Erhalt der kapitalistischen Ordnung. Es galt, diese Ordnung vor nationalen oder kommunistisch beeinflussten Bewegungen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n Dieses Bild \u00fcber Milit\u00e4rregierungen pr\u00e4gt noch heute das Denken vieler Linker. Das kommt auch nun wieder in der Diskussion um die Vorg\u00e4nge in der Sahelzone zum Tragen, wo westliche Intellektuelle \u00fcber \u00c4hnlichkeiten hinaus nicht den Unterschied im Wesen der Vorg\u00e4nge erkennen. Weil sich die Umst\u00fcrze haupts\u00e4chlich in ehemaligen franz\u00f6sischen Kolonien abspielen, viele der Putschisten in den USA ausgebildet wurden und die USA nicht in das Horn der franz\u00f6sischen Interventionsdrohungen sto\u00dfen, vermuten sie, um sieben Ecken denkend, eine Verschw\u00f6rung der USA zur \u00dcbernahme der ehemaligen franz\u00f6sischen Kolonien.<\/p>\n Zudem vermissen sie die antiimperialistischen Bewegungen, die nach ihren Vorstellungen und den von ihnen verinnerlichten Theorien vorhanden sein m\u00fcssten, um tiefgreifenden Wandel zu erreichen. Wahrscheinlicher aber ist, dass den USA Westafrika nicht so wichtig ist wie China und der Krieg in der Ukraine, der sich l\u00e4nger hinzieht als erwartet und dessen Erfolgsaussichten von Monat zu Monat schwinden.<\/p>\n Diese Denker \u00fcbersehen, dass die Putschisten nicht revolution\u00e4re Bewegungen zerschlagen wie seinerzeit in S\u00fcdamerika, Afrika und auch S\u00fcdostasien. Vielmehr scheint ihre Entscheidung auf weitverbreitete Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung zu sto\u00dfen. Bisher wurden selbst in westlichen Medien keine Berichte ver\u00f6ffentlicht \u00fcber nennenswerten gesellschaftlichen Widerstand, was man sich sicherlich nicht h\u00e4tte entgehen lassen.<\/p>\n Es scheint den neuen Herrschern vornehmlich um die Zur\u00fcckdr\u00e4ngung westlichen Einflusses zu gehen und darum, den eigenen nationalen Interessen mehr Geltung zu verschaffen. Die Putschisten im Niger\u00a0verstehen sich<\/a>\u00a0als antirepublikanische Bewegung und erkl\u00e4rten, das “Regime zu beenden”. Gleichzeitig stoppten sie die Ausfuhr von Bodensch\u00e4tzen an Frankreich, was darauf hindeutet, dass diese Gesch\u00e4ftsbeziehung zum Vorteil des Landes neu \u00fcberdacht werden soll.<\/p>\n Volk oder Verfassung<\/strong><\/p>\n Auch in Gabun erkl\u00e4rten die Putschisten: “Im Namen des gabunischen Volkes haben wir beschlossen, den Frieden zu verteidigen, indem wir dem derzeitigen Regime ein Ende setzen”. Als Motiv f\u00fcr ihre Entscheidung\u00a0sprachen<\/a>\u00a0von einer “ernst zu nehmenden institutionellen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise”. Es scheint also um den Schutz von Staat und Gesellschaft zu gehen vor denen, die \u00fcber beide bisher ihre Herrschaft ausge\u00fcbt hatten.<\/p>\n Nat\u00fcrlich kamen nach dem Umsturz in Gabun wieder Forderungen aus dem Westen nach der Wiederherstellung der verfassungsm\u00e4\u00dfigen Ordnung. Aber sie werden verhaltener. Selbst die Frankfurter Allgemeine Zeitung zeichnet von Gabun das Bild eines Staates, der gekennzeichnet war von der Korruption einer seit f\u00fcnfzig Jahren mit Unterst\u00fctzung des politischen Westens herrschenden Familie. Sie flohen mit Koffern voll Geld.<\/p>\n Im Gegensatz zu den Anspr\u00fcchen aus dem Westen scheint die Stimmung und die Einstellung zur verfassungsm\u00e4\u00dfigen Ordnung in den L\u00e4ndern des Sahel eine andere zu sein. Nach den Berichterstatterinnen der\u00a0FAZ<\/em><\/a>\u00a0“gingen nach dem Staatsstreich Hunderte Menschen jubelnd auf die Stra\u00dfen, einige umarmten Soldaten. Offenkundig hatten die Putschisten die Meinung vieler ausgedr\u00fcckt, als sie Ali Bongo eine unberechenbare und unverantwortliche Regierungsf\u00fchrung vorwarfen”. Das war nicht nur in Gabun so, sondern auch in Niger und Mali.<\/p>\n Geht es in diesen Auseinandersetzungen \u00fcberhaupt um das, was westliche Medien und Foren thematisieren? Geht es um die Einhaltung der Verfassung, was immer die oberste Forderung des politischen Westens ist? Geht es um die Einhaltung von irgendwelchen Revolutionsidealen, die von Intellektuellen erhoben werden? Auch diese aus dem Westen! In dieser Hinsicht unterscheiden sich westliche Regierungen und deren Kritiker auff\u00e4llig wenig. Beide geben vor, besser zu wissen als die Afrikaner selbst, wie die Geschicke in Afrika richtig angepackt werden m\u00fcssen.<\/p>\n Was aber sagen Afrikaner dazu? Der Pr\u00e4sident der Zentralafrikanischen Republik, der im Westen als Autokrat angesehen wird, weil er die korrupte Regierung abgesetzt und die Wagner-Truppe ins Land gerufen hat, hat es nach der Best\u00e4tigung seines Verfassungsentwurfs durch das Volk so ausgedr\u00fcckt: “Das Volk steht \u00fcber der Verfassung.”<\/p>\n Darin kommt ein Denken zum Ausdruck, das dem politischen Westen abhandengekommen zu sein scheint: Verfassung ist kein Selbstzweck, sondern formuliert die Grunds\u00e4tze f\u00fcr das Zusammenleben einer Gesellschaft. Das bedeutet aber, dass die Verfassung sich der gesellschaftlichen Entwicklung anpassen muss und nicht das Volk der Verfassung. Anderenfalls sollten die Regierungen sich Bertolt Brechts Worte zu Herzen nehmen und sich ein neues Volk w\u00e4hlen.<\/p>\n R\u00fcdiger Rauls ist Buchautor und betreibt den Blog Politische Analyse<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Afrikanische Putsche enth\u00fcllen und entwirren ein Netz westlicher Einmischung<\/a><\/p>\n<\/div>\n