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Wie die Europ\u00e4ische Kommission diese Woche best\u00e4tigte, d\u00fcrfen russische Staatsangeh\u00f6rige viele pers\u00f6nliche Gegenst\u00e4nde bei Reisen in die EU nicht mitnehmen. Solche G\u00fcter und Waren, die von Privatfahrzeugen und Smartphones bis hin zu Seife und sogar Toilettenpapier reichen, seien sanktioniert und k\u00f6nnen daher nicht in EU-L\u00e4nder gebracht werden, auch nicht vor\u00fcbergehend oder bei Touristenreisen, erkl\u00e4rte die EU-Kommission.<\/p>\n
Die j\u00fcngsten Antworten der EU-Kommission auf die “h\u00e4ufig gestellten Fragen”, die am Freitag ver\u00f6ffentlicht wurden, beziehen sich speziell auf russische Autos. “Es ist unerheblich, ob die Fahrzeuge privat oder gewerblich genutzt werden”, solange sie in die Kategorie der sanktionierten Waren fallen, hie\u00df es aus Br\u00fcssel.<\/p>\n
Das Verbot bezieht sich auf “Fahrzeuge mit russischem Kennzeichen” und “die in Russland zugelassen sind”, hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung der Kommission, die noch erg\u00e4nzte, dass dabei auch die Dauer des m\u00f6glichen Aufenthalts eines Fahrzeugs in der EU “nicht relevant” sei. Die Klarstellung erfolgte nach einer Reihe von Vorf\u00e4llen, bei denen deutsche Zollbeh\u00f6rden mindestens seit Juli private russische Autos bei der Einreise beschlagnahmten.<\/p>\n
Moskau warf Berlin daraufhin vor, Fahrzeuge zu “stehlen” und warnte seine B\u00fcrger davor, eigene Autos nach Deutschland zu bringen. Die deutschen Beh\u00f6rden begr\u00fcndeten ihr Vorgehen mit den westlichen Sanktionen, die bereits seit 2014 gegen Russland verh\u00e4ngt worden waren und nach Moskaus spezieller Milit\u00e4roperation in der Ukraine seit Februar 2022 immer wieder erweitert wurden.<\/p>\n
Die Klarstellung der EU-Kommission vom Freitag geht sogar noch weiter und besagte, dass nicht nur Autos, sondern auch eine breite Palette anderer pers\u00f6nlicher G\u00fcter von diesen Sanktionen betroffen seien, wenn sie aus Russland stammen. Auf die Frage, ob russische Staatsangeh\u00f6rige vor\u00fcbergehend pers\u00f6nliche G\u00fcter und Fahrzeuge in die EU einf\u00fchren d\u00fcrfen, auch wenn sie als Touristen reisen, antwortete man in Br\u00fcssel mit “Nein” und f\u00fcgte hinzu, dass alles, was in Anhang XXI der EU-Verordnung<\/a> \u00fcber Sanktionen gegen Russland aufgef\u00fchrt ist, verboten sei.<\/p>\n In dem Anhang, auf den verwiesen wurde, sind mehr als 180 Warenkategorien aufgef\u00fchrt, zu denen neben Privatfahrzeugen auch Smartphones und andere Telefone, Kameras, Damenbekleidung, verschiedene Arten von Taschen, Schuhen, Seife, Parf\u00fcm und sogar Toilettenpapier geh\u00f6ren.<\/p>\n Die NATO- und EU-Staaten verh\u00e4ngten die ersten Sanktionen gegen Moskau im Jahr 2014, als die Bev\u00f6lkerung der Krim im Zuge des Kiewer Maidan-Putsches mehrheitlich daf\u00fcr stimmte, die Ukraine zu verlassen und Teil der Russischen F\u00f6deration zu werden. Moskau hat darauf bestanden, dass die Handelsbeschr\u00e4nkungen und die Beschlagnahmung von jeglichen Verm\u00f6genswerten und anderem russischen Eigentum illegal sind und letzteres gleichbedeutend mit Diebstahl ist.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Fiasko des Erdgas-Blitzkriegs gegen Russland \u2013 Deutschlands Wirtschaft zerschellt an der Realit\u00e4t<\/a><\/p>\n\n