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Von Geworg Mirsajan<\/em><\/p>\n Moldawien hat Schulden erlassen. Also, seine eigenen Schulden gegen\u00fcber Gazprom. Dar\u00fcber unterrichtete<\/a> die Pr\u00e4sidentin Moldawiens Maia Sandu, hier zitiert<\/a> von der russischsprachigen moldawischen Wedomosti<\/em>:<\/p>\n “Noch ist das dem breiten Publikum unbekannt, aber in der kommenden Woche wird unsere Regierung erkl\u00e4ren<\/a>, dass wir eine internationale\u00a0Gesellschaft mit der Wirtschaftspr\u00fcfung beauftragt haben, bei der keinerlei Schulden unsererseits gegen\u00fcber Gazprom in H\u00f6he von etwa 800 Millionen US-Dollar festgestellt wurden. Man wollte uns im Jahre 2021 betr\u00fcgen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Um Sandus Flegelei-Niveaus jenseits von Gut und B\u00f6se gewahr zu werden, muss man sich nochmals vor Augen f\u00fchren, was genau sich im besagten Jahr 2021 ereignete. Damals kam es zu einer Streitigkeit zwischen Russland und Moldawien. Es ging um Erdgas. Der Vertrag \u00fcber die Lieferung von Erdgas an Chi\u0219in\u0103u stand vor dem Ende seiner Laufzeit. Dies war kurz vor der Wintersaison; und Gazprom weigerte sich, einen neuen Vertrag abzuschlie\u00dfen, bevor Moldawien seine Schulden aus dem alten, auslaufenden getilgt h\u00e4tte. Diese Schulden betrugen in etwa 750 Millionen US-Dollar. Allerdings weigerte sich Moldawien partout, diese Verbindlichkeiten zu begleichen, weil ihm schlicht das Geld fehlte. Ohne das Gas aus Russland w\u00e4re die Bev\u00f6lkerung jedoch im Winter erfroren.<\/p>\n Russlands F\u00fchrung hatte Mitleid mit dem moldawischen Volk und ging schlie\u00dflich einen Kompromiss ein. Beschlossen wurde ein neuer Vertrag, und die Schulden gem\u00e4\u00df dem auslaufenden wurden Gegenstand einer Wirtschaftspr\u00fcfung, die Mitte 2022 abgeschlossen sein sollte.<\/p>\n Das offizielle Moskau ebenso wie Gazprom scheinen sich der bombenfesten Stichhaltigkeit ihrer Argumente sicher gewesen zu sein: An der Hand hatten sie alle Kostenvoranschl\u00e4ge, Rechnungen und Dokumente, und da ginge normalerweise ein jeder Wirtschaftspr\u00fcfer mit ihnen in der Sache d’accord, dass 2 plus 2 gleich 4 sind. Man hatte Belege daf\u00fcr, dass an Moldawien ein bestimmtes Volumen an Erdgas geliefert wurde, die daf\u00fcr \u00fcberwiesenen Summen jedoch nicht alle Lieferungen deckten. Doch die Verantwortlichen auf russischer Seite hatten allem Anschein nach vergessen, dass man es mit Schwindlern zu tun hatte.<\/p>\n Und dass sich seinerzeit die Mediatoren am Stockholmer Schiedsgericht einfach auf der Grundlage, dass die Ukraine sich “in einer komplizierten wirtschaftlichen Lage befindet” weigern w\u00fcrden, jegliche dokumentarisch festgehaltenen Schulden \u2013 damals ging es eben noch um Schulden Kiews \u2013 anzuerkennen, lie\u00df man in Moskau wohl auch au\u00dfer Acht. Ebenso wenig wie man sich daran erinnerte, dass jene Schulden zum Erstaunen aller Spezialisten einschlie\u00dflich einer ganzen Reihe ukrainischer Experten, die lediglich mit einer Minderung der Schuldensumme gerechnet hatten, gleich im Ganzen abgeschrieben wurden.<\/p>\n Allen Indizien nach wurde in etwa das gleiche Szenario auch jetzt umgesetzt. Chi\u0219in\u0103u beauftragte mit der Pr\u00fcfung seiner Schulden Auditingfirmen aus Gro\u00dfbritannien und Norwegen \u2013 beides Firmen, die im Vertrag mit Gazprom nicht vorgesehen waren. Und diese beiden Firmen haben, so sagte es Sandu, Chi\u0219in\u0103u die Schulden abgeschrieben.<\/p>\n Das “Niveau” der Flegelei ist nat\u00fcrlich ein schier ma\u00dfloses. Doch gleichzeitig ist dies auch maximal zynisch und pragmatisch: Chi\u0219in\u0103u befindet (nein, es glaubt nicht, sondern es befindet aufrichtig!), dass es sich solche Flegelei leisten kann.<\/p>\n Erstens hat Moldawien so oder so kein Geld zum Begleichen dieser Schulden. Geld fehlte im Jahr 2021, es fehlt im Jahr 2023, und es wird auch im Jahr 2025 g\u00e4nzlich fehlen. Moldawiens weise proeurop\u00e4ische F\u00fchrung h\u00e4lt das Land im Status des \u00e4rmsten Lands in Europa.<\/p>\n Zweitens folgt Sandu dem Fahrwasser allgemeinwestlicher Trends. Nach Beginn von Russlands milit\u00e4rischer Spezialoperation in der Ukraine froren nordamerikanische und europ\u00e4ische Staaten russische Konten und Aktiva ein, und dortige Konzerne weigerten sich, ihre vertraglichen Pflichten gegen\u00fcber Moskau zu erf\u00fcllen. Da hat das offizielle Chi\u0219in\u0103u eben beschlossen, es ihnen gleichzutun.<\/p>\n Wohl wahr, es w\u00fcrde ja scheinen, dass ein hier als Vergleichsbeispiel angenommenes Deutschland einerseits und Moldawien andererseits nicht einmal Jupiter und der Stier sind, sondern gar\u00a0Cthulhu<\/a> und ein Chihuahua, und dass Moldawien kaum verziehen w\u00fcrde, was man sich im Zweifel etwa von Deutschland noch gefallen lie\u00dfe. Doch auch hier kalkulierte Sandu alles genau ein: Sie verstand nicht zuletzt, dass die M\u00f6glichkeiten Gazproms einzeln genommen und jene Russlands im Ganzen, hierauf zu antworten, ziemlich eingeschr\u00e4nkt sind.<\/p>\n Viele russische Experten rufen jetzt dazu auf, als Reaktion auf die moldawische Flegelei Chi\u0219in\u0103u einfach das Gas abzudrehen. Doch da ist gleichsam der Wurm drin. Seit Dezember 2022 bekommt Moldawien f\u00fcr den eigenen Gebrauch kein russisches Erdgas unmittelbar aus Russland geliefert. Stattdessen wird das gesamte Erdgas aus Russland, das Moskau oder Gazprom abdrehen k\u00f6nnten, an das de facto unabh\u00e4ngige Transnistrien geleitet. Moldawien selbst verfeuert Gas vom moldawischen Konzern Energocom, das \u00fcber graue Schemen zum Wucherpreis in Europa und unter Bestechung der \u00f6rtlichen Eliten eingekauft wird. Ganz nach demselben Schema eben, wie auch die Ukraine dies seinerzeit anstellte. Klar, das ist schon dasselbe russische Gas \u2013 nur den Hahn zudrehen kann Moskau daf\u00fcr nicht, weil es dieses Gas eben nicht unmittelbar an Chi\u0219in\u0103u liefert. Und Transnistrien das Gas abdrehen? Transnistrien, dessen Hunderttausende B\u00fcrger auch B\u00fcrger Russlands sind, wird nat\u00fcrlich niemand in Moskau das Erdgas entziehen wollen.<\/p>\n Gut, eine m\u00f6gliche Antwort an Chi\u0219in\u0103u w\u00e4re nat\u00fcrlich, Transnistrien davon zu \u00fcberzeugen, Moldawien keine Elektrizit\u00e4t mehr zu liefern, die Transnistrien auch mithilfe des russischen Erdgases erzeugt. Ganz asymmetrisch.<\/p>\n Chi\u0219in\u0103u st\u00fcnde dann wahrhaftig vor einem Problem, weil die Stromleitungen aus Rum\u00e4nien nach Moldawien nicht vor dem Jahr 2025 betriebsbereit sein werden. Doch auch ein solcher Schritt ist riskant. Sandu wird dann von einer Bedrohung f\u00fcr die nationale Sicherheit sprechen k\u00f6nnen, und das w\u00fcrde ihr die Begr\u00fcndung liefern, eine milit\u00e4rische Operation zur Wiederherstellung der Verfassungsordnung in Transnistrien zu organisieren. Solch eine Operation l\u00e4uft nur deswegen noch nicht, weil der Gro\u00dfteil der moldawischen politischen Elite f\u00fcr einen solchen Krieg keine Begr\u00fcndung sieht, die das offensichtliche Risiko von Kalibr-Einschl\u00e4gen im Stadtzentrum von Chi\u0219in\u0103u rechtfertigen w\u00fcrde. Doch ein Leben ohne Strom und Licht kann die Menschen davon \u00fcberzeugen, ein solches Risiko einzugehen.<\/p>\n Vor allem, zumal sie ja nicht selber in den Krieg ziehen m\u00fcssten: Kiew wartet doch nur auf eine M\u00f6glichkeit, an der russischen Bev\u00f6lkerung in Transnistrien Genozid zu ver\u00fcben und so Moskau zu zwingen, milit\u00e4risch irgendwie zu diesem Territorium durchzubrechen. Das Letztgenannte wiederum ist f\u00fcr Russland ohne eine vorherige Operation zur Befreiung Odessas und des Gebiets Odessa oder wenigstens einen\u00a0Einmarsch dort unm\u00f6glich \u2013 und f\u00fcr eine solche Operation wurden bislang keine Grundlagen geschaffen.<\/p>\n Gerade darum m\u00fcssen sowohl Gazprom als auch Russland entweder irgendwelche vor- und umsichtigen Reaktionspl\u00e4ne ausarbeiten wie etwa zur Konfiszierung moldawischen Eigentums. Nat\u00fcrlich nur, falls man welches in Russland findet. Oder man muss sich mit Gerichtsverfahren gegen Chi\u0219in\u0103u zufriedengeben. Vorerst. Jedenfalls so lange, bis Russland Odessa befreit und sich einen Landzugang zu Transnistrien sichert. Danach wird Moskau Sandu alle Rechnungen auf einen Schlag vorlegen. F\u00fcr Erdgas \u2013 und f\u00fcr alles andere auch.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Geworg Mirsajan ist au\u00dferordentlicher Professor an der Finanzuniversit\u00e4t der Regierung der Russischen F\u00f6deration, Politikwissenschaftler und eine Pers\u00f6nlichkeit des \u00f6ffentlichen Lebens. Geboren wurde er 1984 in Taschkent. Er machte seinen Abschluss an der Staatlichen Universit\u00e4t in Kuban und promovierte in Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt USA. Er war von 2005 bis 2016 Forscher am Institut f\u00fcr die Vereinigten Staaten und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Deutet ein hartes Vorgehen gegen die NATO-Opposition in Moldawien auf einen neuen Konflikt hin?<\/a><\/p>\n\n
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