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Der erzwungene Abgang von Arne Sch\u00f6nbohm, dem Pr\u00e4sidenten des Bundesamtes f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), weitet sich langsam zu einem handfesten Skandal aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Sch\u00f6nbohm im vergangenen Jahr abgesetzt, nachdem Jan B\u00f6hmermann ihm im ZDF-Magazin Royale<\/em> im Oktober 2022 vorgeworfen hatte, Kontakte zu einem Verein mit Verbindungen zum russischen Geheimdienst zu unterhalten und ihn in der Sendung als “Cyberclown” verh\u00f6hnte. Allerdings erwiesen sich die Vorw\u00fcrfe B\u00f6hmermanns sp\u00e4ter als haltlos.<\/p>\n Nun sind jedoch neue Details ans Licht gekommen: Faeser lie\u00df Sch\u00f6nbohm und sein Umfeld offenbar noch Monate nach seiner Absetzung illegal durch den Verfassungsschutz abh\u00f6ren. Als sie sich in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag dazu erkl\u00e4ren sollte, fehlte Faeser \u2013 aus “medizinischen Gr\u00fcnden”. Vor zwei Tagen war sie allerdings noch zu Wahlkampfauftritten in Hessen gewesen, zudem gab sie der dpa <\/em>zur gleichen Zeit ein Interview. Die Union und die Linke fordern nun eine Aufarbeitung.<\/p>\n Brisant daran ist auch, dass sowohl die ARD<\/em> als auch das ZDF <\/em>(welches durch die Sendung ZDF-Magazin Royal<\/em> Sch\u00f6nbohm Absetzung erst in Gang gesetzt hatte), nicht f\u00e4hig oder willens waren, zeitnah \u00fcber den Abh\u00f6rskandal und Faesers Methoden zu berichten. Auf X\/Twitter<\/em> k\u00fcndigte die ZDF-Heute-Journal<\/em>-Reporterin Dunja Hayali im Rahmen einer Diskussion auf der Plattform zun\u00e4chst an, das Thema in der Presseschau beleuchten zu wollen. Die Berichterstattung dazu sei “insgesamt etwas mau”. Sp\u00e4ter schrieb sie dann allerdings:<\/p>\n “Die Zeit war weg. Daher leider doch nicht. Hab’s aber in der Redaktion schon angesprochen, dass wir das mal machen sollten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Warum wurde nicht \u00fcber den Faeser-Sch\u00f6nbohm Skandal berichtet? “die Zeit war weg.” #ReformOerr<\/a>#OerrBlog<\/a>pic.twitter.com\/RxFXS8nLeX<\/a><\/p>\n \u2014 \u00d6RR Blog. (@OERRBlog) September 6, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Angesichts der schweren Vorw\u00fcrfe gegen Faeser ist Hayalis recht d\u00fcnne Erkl\u00e4rung mehr als fragw\u00fcrdig. Sch\u00f6nbohm, der aktuell als Pr\u00e4sident der Bundesakademie f\u00fcr \u00f6ffentliche Verwaltung arbeitet, hatte das ZDF<\/em> und auch Jan B\u00f6hmermann im August auf 100.000 Euro Schmerzensgeld verklagt. Sp\u00e4ter verklagte er auch das Innenministerium (RT DE <\/em>berichtete).<\/p>\n Nach einem Bericht der Welt<\/em> will sich der Innenausschuss des Bundestags auf Dr\u00e4ngen der Unionsfraktion nun doch im Rahmen einer zweiten Sondersitzung mit den Hintergr\u00fcnden der Absetzung Sch\u00f6nbohms und der Rolle von Bundesinnenministerin Nancy Faeser besch\u00e4ftigen. Zun\u00e4chst hatten dies die Fraktionen von SPD, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und FDP als unn\u00f6tig eingesch\u00e4tzt.<\/p>\n Brisant an der Causa Sch\u00f6nbohm ist insbesondere, dass Faeser auch den Verfassungsschutz auf ihn angesetzt hatte: Nach der Absetzung Sch\u00f6nbohms stellte Faesers Ministerium im vergangenen Jahr jedoch fest, dass sich der Vorwurf angeblicher Verbindungen zu russischen Geheimdiensten nicht aufrechterhalten lie\u00df. Obwohl der ehemalige BSI-Chef selbst auf Aufkl\u00e4rung dr\u00e4ngte, lie\u00dfen sich die Beh\u00f6rden monatelang Zeit.<\/p>\n Im Herbst 2022 platzte der Bundesinnenministerin dann wohl der Kragen: Faeser forderte, belastende Fakten \u00fcber den in Ungnade gefallenen BSI-Chef ausfindig zu machen. Als jedoch weiterhin keine Belege gefunden werden konnten, wies sie ihre Mitarbeiter im Innenministerium an, in den Unterlagen der Bundesverfassungssch\u00fctzer nach Hinweisen zu angeblichen Russland-Verbindungen zu suchen. BfV-Vizepr\u00e4sidentin Felor Badenberg, heute Justizministerin in Berlin, verl\u00e4ngerte seinerzeit beispielsweise Observierungsma\u00dfnahmen gegen Bekannte Sch\u00f6nbohms.<\/p>\n So soll unter anderem Hans-Wilhelm D\u00fcnn, der Pr\u00e4sident des Vereins Cyber-Sicherheitsrat, l\u00e4ngere Zeit beschattet und offenbar auch abgeh\u00f6rt worden sein. Ein hoher Beamter des BMI hielt diese Ma\u00dfnahmen laut einem Bericht des Focus<\/em> schon im Fr\u00fchjahr f\u00fcr unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig.<\/p>\n “Die Frau Ministerin hat total \u00fcberzogen, sie hat mit Kanonen auf Spatzen schie\u00dfen lassen. Daf\u00fcr muss sie sich jetzt verantworten!”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Allerdings fielen auch weitere Disziplinarverfahren, die gegen Sch\u00f6nbohm angestrengt wurden, am Ende in sich zusammen. Zudem musste Faesers Haus letztlich schriftlich einr\u00e4umen, dass an den Russland-Verbindungen Sch\u00f6nbohms nichts dran ist. Zu diesem Zeitpunkt hatte Faeser den BSI-Chef jedoch bereits abgesetzt.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>–\u00a0Wegen B\u00f6hmermann: Sch\u00f6nbohm verklagt ZDF auf Schmerzensgeld <\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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