![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/09\/64f5e959b480cc1d5962d0bd.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Das Ged\u00e4chtnis deutscher Medien ist extrem kurzlebig. Noch im M\u00e4rz wurde die Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) anl\u00e4sslich ihres Besuchs in Niger f\u00fcr ihre betont b\u00fcrgernahen Auftritte gefeiert. Baerbock lie\u00df sich mit einer Holzstange \u00fcber der Schulter ablichten, an der auf jeder Seite mit einem Strick ein Plasikeimer zum Tragen von Fr\u00fcchten, Waren und Wasser befestigt war. Baerbock war umringt von nigrischen Frauen und man lachte beherzt.\u00a0<\/p>\n “Baerbock verwandelt sich, sobald sie auf normale Menschen trifft, umgehend in eine Au\u00dfenministerin zum Anfassen \u2013 vor allem, wenn sie Frauen und Kinder sieht. (…) Sie fragt nach Namen und Alter, und erz\u00e4hlt auch gern, dass sie selbst T\u00f6chter hat. Das bricht das Eis\u201d, <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n schrieb <\/a>die Tagesschau<\/em>, die es selbstverst\u00e4ndlich f\u00fcr v\u00f6llig unangemessen h\u00e4lt, wenn man sie der Hofberichterstattung bezichtigt.\u00a0<\/p>\n Nun ist es f\u00fcr die nigrische Bev\u00f6lkerung mit der deutschen Au\u00dfenministerin zum Anfassen erstmal vorbei, denn das bettelarme Land wird zum Ziel von Sanktionen, deren Einf\u00fchrung Baerbock ausdr\u00fccklich begr\u00fc\u00dft.<\/p>\n “Das wird Leben kosten”,<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n verspricht Gregor Robak-Werth,\u00a0Leiter der Hilfsorganisation Action contre la faim (Aktion gegen den Hunger). Der deutschen Au\u00dfenministerin sind Menschenleben gleichg\u00fcltig. Menschliches Leid ebenso, es sei denn, sie kann es instrumentalisieren. Was ihr in Niger keinerlei Regung von Mitgef\u00fchl entlockt,\u00a0ist ihr in der Ukraine unglaublich wichtig. All die Opfer, die Kinder, ihre Familien und diese eine skrupellose Macht, die ihre Interessen mit Gewalt durchsetzt \u2013 die Welt darf nicht wegsehen! Was Baerbock auf Russland m\u00fcnzt, trifft in weitaus st\u00e4rkerem Aufma\u00df auf Deutschland zu. Diese Bigotterie macht Baerbock nicht nur als Au\u00dfenministerin, sondern auch als Mensch v\u00f6llig unglaubw\u00fcrdig.<\/p>\n Baerbocks gro\u00dfes Vorbild ist \u00fcbrigens die ehemalige Au\u00dfenministerin der USA, Madeleine Albright. Deren Gleichg\u00fcltigkeit hinsichtlich Menschenleben weist auch Baerbock offenbar die politische Richtung. Albright ging es damals, um das, worum es Baerbock heute geht: um schiere Macht und Dominanz. Die von den USA verh\u00e4ngten Sanktionen gegen den Irak hatten den Tod von gesch\u00e4tzt 500.000 Kindern zur Folge. Albright fand, das war es Wert. Da kann sich Niger ja auf was gefasst machen.\u00a0<\/p>\n Die deutsche Au\u00dfenministerin beweist, dass feministische Au\u00dfenpolitik vor allem zickig, launisch, menschenverachtend, willk\u00fcrlich, aber verl\u00e4sslich darauf bedacht ist, den eigenen Dominanzanspruch durchzusetzen. Mit ihrer feministischen Au\u00dfenpolitik versammelt Baerbock alle negativen weiblichen Attribute auf sich. Vernunft, Rationalit\u00e4t, Diplomatie und Bem\u00fchen um Ausgleich \u2013 Fehlanzeige.\u00a0<\/p>\n Nun behauptet Baerbock, sich im V\u00f6lkerrecht auszukennen. Dass das nicht mehr als ein schlechter Werbegag ist, wei\u00df jeder. Das V\u00f6lkerrecht ist der deutschen Au\u00dfenministerin schnurzpiepegal. Sie beweist es t\u00e4glich.<\/p>\n Wie egal ihr das V\u00f6lkerrecht ist, wird gerade am Beispiel Niger deutlich. Nachdem Deutschland aus Mali rausgeschmissen worden war, war Niger das letzte Land im Sahel, das eine deutsche Milit\u00e4rpr\u00e4senz zulie\u00df. Nach dem Milit\u00e4rputsch Ende Juli ist es\u00a0auch damit vorbei. Die deutschen Interessen sind gef\u00e4hrdet, also setzt sich die angeblich so b\u00fcrgernahe Au\u00dfenministerin f\u00fcr Sanktionen ein, die auch jene Frauen hart treffen werden, mit denen sie noch im M\u00e4rz medienwirksam scherzte.\u00a0Deren Wohlergehen ist Baerbock schlicht schnurz. Sie haben ihren PR-Zweck erf\u00fcllt.\u00a0<\/p>\n Egal ist ihr auch, dass die von ihr bef\u00fcrworteten Sanktionen gegen Niger einen klaren Bruch des V\u00f6lkerrechts darstellen. Es gibt nur ein Gremium, das Zwangsma\u00dfnahmen verh\u00e4ngen kann, das ist der UN-Sicherheitsrat. Wer nur einen Hauch von Ahnung vom V\u00f6lkerrecht hat, wei\u00df das. Sowohl die Sanktionen gegen Niger als auch die gegen Russland und ebenso die Sanktionen gegen Iran, Syrien und gegen all die anderen L\u00e4nder, gegen die Deutschland und die EU einseitige Strafma\u00dfnahmen ohne Sicherheitsratsbeschluss verh\u00e4ngt haben, stellen einen klaren Versto\u00df gegen das V\u00f6lkerrecht dar. Baerbock ist auch das v\u00f6llig gleichg\u00fcltig. Sie stellt sich und Deutschland \u00fcber das internationale Recht. Dass das Konsequenzen haben wird, muss jedem klar sein.\u00a0<\/p>\n Schnuppe ist ihr auch, dass die einseitigen Ma\u00dfnahmen des Westens vom UN-Menschenrechtsrat als v\u00f6lkerrechtswidrig und als Versto\u00df gegen die Menschenrechte verurteilt und ihre sofortige Aufhebung gefordert wurde. Baerbock setzt sich einfach dar\u00fcber hinweg.\u00a0Auch dass Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete gegen die UN-Charta versto\u00dfen \u2013 was soll’s? Das alles ficht eine Baerbock nicht an.\u00a0<\/p>\n Friedensgebot im Grundgesetz, die Aufforderung der UN, die diplomatischen Bem\u00fchungen im Ukraine-Konflikt zu erh\u00f6hen, all das geht der deutschen Au\u00dfenministerin hinten vorbei. Sie erh\u00f6ht die Bem\u00fchungen nicht, sie stellt sie im Gegenteil komplett ein. Mit Russland k\u00f6nne man nicht reden, behauptet dreist ausgerechnet diejenige, die mit sich nicht reden l\u00e4sst.\u00a0\u00a0<\/p>\n Nat\u00fcrlich wei\u00df jeder politische Beobachter, dass Baerbock den Begriff des V\u00f6lkerrechts f\u00fcr PR-Zwecke missbraucht. Nur ein kleiner Kreis von\u00a0ganz hart gesottenen Baerbock-Groupies glaubt ihrer Aussage, dass Deutschland sich an UN-Charta und internationales Recht halten w\u00fcrde.\u00a0Jeder, der sich auch nur ab und zu au\u00dferhalb des deutschen Mainstreams informiert, wei\u00df, dass das nicht der Fall ist. Ganz im Gegenteil. Baerbock macht das V\u00f6lkerrecht zur Makulatur. Sie setzt auf das Recht des St\u00e4rkeren. Baerbocks feministische Au\u00dfenpolitik steht f\u00fcr genau die Form der Barbarei, vor der internationales Recht sch\u00fctzen soll.<\/p>\n Verbindliche Regeln, an die sich auch sie, an dies sich Deutschland halten m\u00fcsste, interessieren die deutsche Au\u00dfenministerin nicht. Sie interessiert ausschlie\u00dflich die Durchsetzung des westlichen Hegemonialanspruchs. Sie legt das V\u00f6lkerrecht nach Lust und Laune aus. Seinen Geist versteht sie ohnehin nicht. Der besteht darin, dass Sicherheit ein unteilbares Konzept ist. Man ist nicht sicher vor einer anderen Macht, sondern nur gemeinsam mit ihr.<\/p>\n Nat\u00fcrlich versteht man all dies au\u00dferhalb des deutschen Mainstreams. Man versteht es vor allem im Ausland. Die moralische Hybris der Baerbock ist reine Show \u2013 eine Luftnummer. Ohne Substanz, ohne Verbindlichkeit. Deutschland ist unzuverl\u00e4ssig und deutsche Politik bietet keine Grundlage f\u00fcr die Ausbildung stabiler internationaler Beziehungen. Launisch eben. Niger kann von dieser Launenhaftigkeit ein traurig klingendes Lied singen. Russland und China ebenso.\u00a0<\/p>\n Baerbock hat der Welt deutlich vor Augen gef\u00fchrt, dass Deutschland ein tief verlogenes Land ist, das sich f\u00fcr Gerechtigkeit, Ausgleich der Interessen und vor allem f\u00fcr Frieden und Diplomatie nicht interessiert. Es geht Baerbock mit all ihrem feministischen Getue um Macht und Dominanz \u2013 sie vollzieht patriarchale Politik der allerschlimmsten Provenienz. Baerbock hat mit ihrem Auftreten das Interesse der Welt an einer Abl\u00f6sung der westlichen, \u201cregelbasierten Ordnung\u201d, bei der der Westen die Regeln vorgibt, an die er sich dann selbst nicht h\u00e4lt, noch einmal beschleunigt. Die mulitipolare Welt muss Wirklichkeit werden, damit eine Au\u00dfenpolitik nach deutschem Gusto, nach Baerbocks Gutd\u00fcnken nicht mehr m\u00f6glich ist.\u00a0<\/p>\n Mit ihrer launenhaften Unberechenbarkeit und ihrer Willk\u00fcr hat Baerbock nat\u00fcrlich auch dem Ansehen Deutschlands massiv geschadet. Sie hat zudem deutlich gemacht, dass Deutschland nach Dominanz und Herrschaft strebt. Sie hat damit auch gezeigt, dass es dringend einer Reform der internationalen Institutionen bedarf, einer Demokratisierung der internationalen Beziehungen, im Rahmen derer sichergestellt ist, dass sich auch L\u00e4nder wie Deutschland wieder an das V\u00f6lkerrecht halten, gegen dessen Geist die Baerbocksche “feministische Au\u00dfenpolitik” permanent verst\u00f6\u00dft.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Vorschlag f\u00fcr die R\u00fcckkehr zur politischen Vernunft<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
\n