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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Wenn man die Bemerkungen deutscher Politiker h\u00f6rt, die so begeistert der Ukraine helfen wollen, scheint irgendetwas zu fehlen. Immerhin, sie haben gerade wieder beschlossen, Leopard 1 und Leopard 2 zu schicken, samt Munition. Und beteuern nach wie vor, sie h\u00fclfen der Ukraine, solange es n\u00f6tig sei.<\/p>\n Und doch fehlt etwas. Die Meldung, dass einer der ukrainischen Soldaten, die zur Ausbildung in den Westen geschickt wurden, \u00fcber siebzig sei, kam schlie\u00dflich aus Deutschland. Aus der Ukraine selbst gibt es Dutzende von Videos, die zeigen, wie M\u00e4nner am Strand, beim Einkauf oder beim Spazierengehen schlicht weggefangen werden; inzwischen gelegentlich auch, wie sie die Menschenf\u00e4nger verpr\u00fcgeln. Es gibt auch die russischen Aufnahmen von Kriegsgefangenen, die belegen, dass darunter\u00a0mittlerweile\u00a0reihenweise M\u00e4nner \u00fcber 50 sind.<\/p>\n Die aktuellen statistischen Daten besagen<\/a>, dass von den 1.081.457 ukrainischen Fl\u00fcchtlingen in Deutschland 242.370 erwachsene M\u00e4nner sind, mit einem Durchschnittsalter von 39 Jahren. Das bedeutet, die weit \u00fcberwiegende Zahl dieser M\u00e4nner w\u00fcrde in der Ukraine der Mobilisierung unterliegen. Wenn es der Bundesregierung so wichtig ist, das ukrainische Gemetzel am Laufen zu halten, wenn die ukrainische Regierung so dringend Nachschub braucht, um weitere Truppen zu verheizen\u00a0\u2013 warum gibt es keine offizielle Anfrage aus der Ukraine, diese M\u00e4nner dorthin zur\u00fcckzubringen?<\/p>\n Rechtlich ist das eine eigenartige Situation. Denn mit den Waffenlieferungen verh\u00e4lt sich die Bundesregierung, als bef\u00e4nde sie sich mit der Kiewer Regierung in einem B\u00fcndnis; auch mit den Sanktionen; nicht aber im Umgang mit den hier befindlichen M\u00e4nnern wehrf\u00e4higen Alters. Das Grundgesetz schreibt zwar vor, dass es m\u00f6glich sein muss, den Kriegsdienst aus Gewissensgr\u00fcnden zu verweigern, dieses Recht h\u00e4tten sie also allemal. Aber diese Gewissensgr\u00fcnde m\u00fcssten immer noch individuell dargelegt werden.<\/p>\n Anders ausgedr\u00fcckt: Ein Ukrainer, der sich in Deutschland aufh\u00e4lt, k\u00f6nnte, wenn gekl\u00e4rt w\u00e4re, wohin er sich zu wenden hat, erkl\u00e4ren, dass er aus Gewissensgr\u00fcnden verweigert. Aber sich per Flucht zu entziehen, sieht weder das deutsche noch das V\u00f6lkerrecht vor. Gesetzt den Fall, Deutschland w\u00e4re ein Verb\u00fcndeter der Ukraine und am Konflikt beteiligt (die Tatsache, um die sich die deutsche Politik herumzumogeln versucht), w\u00e4re die Sachlage eigentlich klar. Alle, die nicht aus Gewissensgr\u00fcnden verweigern, m\u00fcssten eigentlich zur\u00fcck.<\/p>\n Einen halb neutralen Zustand kennt das V\u00f6lkerrecht nicht. W\u00e4re Deutschland tats\u00e4chlich neutral, m\u00fcsste gepr\u00fcft werden, ob nicht zumindest der m\u00e4nnliche Teil der ukrainischen Fl\u00fcchtlinge zu internieren w\u00e4re. Das w\u00e4re das nach den Genfer Konventionen vorgesehene Verfahren; die Neutralit\u00e4t eines Staates erweist sich dadurch, m\u00f6gliche Kombattanten dauerhaft dem Konflikt zu entziehen, und zwar bezogen auf alle Konfliktparteien. Die Internierung erg\u00e4be sich deshalb, weil sie ja das Land verlassen und zu Kombattanten werden k\u00f6nnten. Zugegeben, die Genfer Konventionen wirken an manchen Punkten archaisch. Aber Neutralit\u00e4t in einem Konflikt ist nun einmal etwas, das es auch nicht f\u00fcr mau gibt.<\/p>\n Eine deutsche Neutralit\u00e4t kann man aber kaum behaupten; der wirkliche Zustand geht eher in Richtung Verb\u00fcndeter. Weil eine solche Situation im Grunde nicht vorgesehen ist, gibt es daf\u00fcr dementsprechend keine Regelungen. Aber man k\u00f6nnte annehmen, dass alle M\u00e4nner, die nicht als politisch Verfolgte die Ukraine verlassen haben, zur\u00fcckgeschickt werden m\u00fcssten.<\/p>\n Ger\u00fcchten zufolge soll es im vergangenen Jahr derartige F\u00e4lle gegeben haben; das ist allerdings H\u00f6rensagen. Wenn nach der aktuellen Statistik fast eine Viertelmillion ukrainischer M\u00e4nner in Deutschland ist, dann ist kaum anzunehmen, dass davon viele betroffen waren, so diese Information zutrifft.<\/p>\n Theoretisch k\u00f6nnte also eine der sonst so lautstarken F\u00fchrungsgestalten in Kiew, die stetig neue Waffenlieferungen fordern, diese Forderungen um das fehlende Kanonenfutter erweitern. Wenn inzwischen der Nachschub an Personal so knapp ist wie der an Granaten, w\u00e4re das logisch. Aber es geschieht nicht. Warum?<\/p>\n An der \u00fcberragenden Humanit\u00e4t des Westens kann es nicht liegen. Die Ukrainer, die gerade in der Steppe verbluten, um zum zehnten Mal ein zerst\u00f6rtes, bedeutungsloses Dorf zu erst\u00fcrmen, unterscheidet einzig der Aufenthaltsort von jenen Ukrainern, die in Deutschland sind. Und vielleicht noch das Verm\u00f6gen \u2013 schlie\u00dflich ist selbst diese Fahrt nicht umsonst, und an der ukrainischen Grenze d\u00fcrften schon fr\u00fch Schmiergelder erforderlich gewesen sein. Was bedeutet, diejenigen, die in Deutschland sind, sind vermutlich etwas wohlhabender als jene, die in der Ukraine sind. Der Kontostand ist aber keine Rechtskategorie. Und das Schicksal des Kanonenfutters in der Ukraine interessiert in Deutschland auch nicht wirklich.<\/p>\n Das Problem ist eher ein propagandistisches. So widerspr\u00fcchlich es ist, M\u00e4nner in Deutschland unterzubringen, die nach den Aussagen deutscher Politiker eigentlich die Freiheit des Westens verteidigen sollen\u00a0\u2013\u00a0w\u00fcrde man sie in ihre Heimat zur\u00fcckschicken, w\u00e4re das nicht folgenlos. Denn auch wenn das Regierungshandeln weder in Deutschland noch in der Ukraine nicht einmal ansatzweise etwas mit Mitgef\u00fchl zu tun hat, es war der Appell an das Mitgef\u00fchl, der genutzt wurde, um die Deutschen dazu zu bekommen, den Krieg der Ukraine zu unterst\u00fctzen. Die Fl\u00fcchtlinge von dort waren daf\u00fcr das willkommene Hilfsmittel; so \u00e4hnlich war es bereits mit Bosnien gelaufen, und vermutlich mit Syrien beabsichtigt. Unterschwellig wird zus\u00e4tzlich an die Sorge appelliert, es k\u00f6nnten noch mehr kommen, wenn die Ukraine verliert.<\/p>\n W\u00fcrde man jetzt die ukrainischen M\u00e4nner auch in Deutschland einfangen, um sie ins ukrainische Milit\u00e4r zu stecken, k\u00f6nnte sich die m\u00fchsam konstruierte “Solidarit\u00e4t” pl\u00f6tzlich gegen die Betreiber dieser Politik richten. Denn f\u00fcr all jene, die bisher meinen, humanit\u00e4r zu handeln, indem sie die hier angekommenen Ukrainer unterst\u00fctzen, w\u00fcrde dieser Krieg pl\u00f6tzlich konkret. Es w\u00e4ren Menschen, die sie kennen. Es best\u00fcnde die Gefahr, dass durch diese Konkretisierung die Bereitschaft, die Lieferung von immer mehr Waffen zu unterst\u00fctzen, in den Willen umschl\u00e4gt, das Gemetzel zu beenden. Dass die Losung, Verhandlungen seien nur m\u00f6glich, wenn die Ukraine einschlie\u00dflich Donbass und Krim wieder unter Kiewer Kontrolle st\u00fcnde, als die Absurdit\u00e4t erkannt wird, die sie tats\u00e4chlich darstellt. Was dann wiederum dazu f\u00fchren w\u00fcrde, dass eine weitere deutsche Halbbeteiligung an diesem Konflikt nicht l\u00e4nger durchsetzbar sein k\u00f6nnte.<\/p>\n Das Schweigen, das gesichert werden muss, um die Haltung der deutschen Politik zu erm\u00f6glichen, umfasst n\u00e4mlich nicht nur die acht Jahre Krieg im Donbass, die ganze Geschichte rund um die Minsker Vereinbarungen und die Vorbereitungen, die die NATO f\u00fcr diesen Konflikt getroffen hat. Es umfasst von Tag zu Tag mehr auch den realen Zustand an der Front und die Verluste der ukrainischen Armee. Die ganze politische Debatte in Deutschland in ihrem verzerrten Zustand funktioniert nur, wenn die Realit\u00e4t dieses Krieges ausgeblendet bleibt. Sofern die ukrainische Armee nicht irgendwann zusammenbricht, wird dieses Schweigen immer weiter ausgedehnt. Weil die politische Erz\u00e4hlung und die Wirklichkeit schlicht nicht kompatibel sind.<\/p>\n W\u00e4re die Aufrechterhaltung der Propaganda nicht absolut zentral, w\u00fcrde die Bundesregierung keine Minute z\u00f6gern, die ukrainischen M\u00e4nner zur\u00fcckzubef\u00f6rdern. Schlie\u00dflich ist das ganze Land als Verbrauchsmaterial eingeordnet; Gedanken, ob am Ende noch ein Stein auf dem anderen steht oder mit der durch den Krieg ausgel\u00f6sten Verschuldung \u00fcberhaupt noch ein funktionsf\u00e4higer Staat m\u00f6glich ist, macht man sich weder in Berlin noch in Washington. Sicher, ein bisschen Spekulation, noch ein paar Arbeitskr\u00e4fte mit vern\u00fcnftiger Qualifikation zu ziehen, ist auch mit dabei. Aber selbst wenn nur das der entscheidende Faktor w\u00e4re, w\u00fcrde man sie nicht zu Hunderttausenden verheizen.<\/p>\n Also bleibt die absurde Situation bestehen, und man wird vermutlich auch in Kiew Bescheid gegeben haben, diesen Zustand m\u00f6glichst nicht anzutasten. Dass das ukrainische Kanonenfutter pl\u00f6tzlich einen Namen und ein Gesicht hat, quer durch Deutschland, w\u00fcrde f\u00fcr die Kriegspolitik h\u00f6here Kosten verursachen, als sie bis zur eventuellen R\u00fcckkehr in ein ruiniertes Land durchzuf\u00fcttern. Solange man den Deutschen einreden kann, die einen, die in Deutschland sind, als hilfsbed\u00fcrftige Opfer zu sehen, die man vor dem Krieg sch\u00fctzen m\u00fcsse, und die anderen, die in der Ukraine verblieben sind und geopfert werden, bestenfalls als Nummer wahrzunehmen, ist alles gut.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0266 Hektar f\u00fcr Gefallene: Ukraine will den gr\u00f6\u00dften Soldatenfriedhof Europas errichten<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n