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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Da hat er aber ordentlich ins Budget gegriffen, der Spiegel<\/em>, um seine neueste<\/a> Version von “die Ukraine war\u2019s, aber nat\u00fcrlich irgendwie doch nicht” zu verfassen\u00a0\u2013 einschlie\u00dflich Reisekosten nach Moldawien und Polen und Miete f\u00fcr das vermeintlich genutzte Boot Andromeda.<\/p>\n Damit auch alles aufgeht, muss man nat\u00fcrlich die Vorgeschichte der Nord-Stream-Pipelines verschweigen. Schlie\u00dflich war schon der Grund f\u00fcr den Bau von Nord Stream 1 die Tatsache, dass die damalige ukrainische Regierung eine Erneuerung der durch die Ukraine f\u00fchrenden Pipeline abgelehnt hatte, weil an dem Konsortium, das dies komplett finanziert h\u00e4tte, auch Russland, genauer gesagt Gazprom beteiligt war, und in den Jahren zuvor die vorgenannte Pipeline sowohl illegal angezapft als auch gerne mal als Erpressungsinstrument seitens der Ukraine gebraucht worden war.<\/p>\n Auch die vielf\u00e4ltigen Beteuerungen seitens mehrerer US-Politiker, eingeschlossen US-Pr\u00e4sident Joe Biden, man werde eine Nutzung von Nord Stream 2 nicht zulassen, mussten heruntergespielt werden, denn in dem viele Seiten umfassenden Text geht es darum, die These, es habe sich um eine kleine ukrainische Sabotagemannschaft gehandelt, mit etwas Fleisch zu versehen. Da sollten andere Informationen nicht in die Quere kommen.<\/p>\n Die Ermittlungen von Seymore Hersh, die eine US-T\u00e4terschaft best\u00e4tigten, werden in einem Satz abgetan. “Beweise f\u00fcr seine Thesen lieferte Hersh keine, wesentliche Teile seines Berichts erwiesen sich sp\u00e4ter als falsch.” Nun, der Spiegel erh\u00e4lt mittlerweile die eine oder andere Spende der Bundesregierung, die hilft, das Blatt am Leben zu halten.<\/p>\n Zwischendrin wird ganz kurz immer wieder die eigentliche Frage angerissen, die das Thema so brisant macht, und um die die Bundesregierung seit bald einem Jahr \u2013 ja, so lange ist das inzwischen her \u2013 auf Zehenspitzen herumschleicht.<\/p>\n “Die Tat habe darauf gezielt, ‘die Funktionsf\u00e4higkeit des Staates und seiner Einrichtungen nachhaltig zu st\u00f6ren. Mit solch einem Vorgehen ist ein Angriff auf die innere Sicherheit des Staates verbunden’. So formuliert es ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof im seither laufenden Verfahren gegen unbekannt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Kurz darauf wird erkennbar, wie sich die Truppe aus 18 Autoren gewunden haben muss. Es handelt sich um eine schriftliche Variante eines Schlangenmenschenauftritts im Variet\u00e9.<\/p>\n “Wenn es ein russisches Kommando war, gilt der Anschlag dann als kriegerischer Akt? Immerhin: Laut Nato-Artikel 5 kann ein Angriff auf die kritische Infrastruktur eines Nato-Landes den B\u00fcndnisfall ausl\u00f6sen. Wenn es hingegen die Ukraine war, darf man das Land noch mit Panzern oder gar Kampfjets unterst\u00fctzen? Und wenn gar die Amerikaner beim Anschlag geholfen haben sollten, sind dann 75 Jahre transatlantische Partnerschaft zerst\u00f6rt?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Feinste Verbalakrobatik, die die Aufmerksamkeit des Lesers geschickt ablenkt. Denn warum sollte es sich nur dann um einen kriegerischen Akt handeln, wenn es “ein russisches Kommando war”? Tats\u00e4chlich muss man auf diese Variante bezogen gar nicht mehr \u00fcber das ganze Ereignis wissen, als dass die Bundesregierung seit einem Jahr M\u00e4uschen spielt, um sich dar\u00fcber im Klaren zu sein, dass es selbst unter Anstrengungen nicht m\u00f6glich war, die Nummer Russland in die Schuhe zu schieben.<\/p>\n Warum aber wird eine Handlung, die immerhin nach Aussage des Ermittlungsrichters darauf abzielt, “die Funktionsf\u00e4higkeit des Staates und seiner Einrichtungen nachhaltig zu st\u00f6ren”, dann, wenn sie von den USA oder der Ukraine begangen wird, pl\u00f6tzlich nicht mehr zum kriegerischen Akt?<\/p>\n Tats\u00e4chlich bedeutet eine solche Handlung, auch seitens der USA oder der Ukraine, dass sich Deutschland mit den Auftraggebern im Krieg befindet. Das ist keine Frage einer Erkl\u00e4rung, keine Frage des Wollens, sondern die Feststellung einer Tatsache. Denn seit die Zeiten der formellen Kriegserkl\u00e4rungen vor\u00fcber sind, ist Krieg ein Zustand, der als Folge einer bestimmten Qualit\u00e4t von Handlungen eintritt. Sicher gibt es historisch auch eine Reihe von F\u00e4llen, in denen das vermeintlich angegriffene Land selbst f\u00fcr diesen Zwischenfall gesorgt hat, siehe Golf von Tonkin<\/a>, aber dass ein Land gegen\u00fcber einem anderen eine Handlung begeht, die unverkennbar die Kriterien f\u00fcr einen kriegerischen Akt erf\u00fcllt, und dieses andere Land daraufhin so tut, als sei nichts gewesen, das d\u00fcrfte eine weltgeschichtliche Innovation sein.<\/p>\n Ein Akt, der immerhin jeden einzelnen Deutschen einen deutlichen Verlust an Lebensstandard einbrachte und daf\u00fcr sorgte, dass B\u00fcros und Schulr\u00e4ume im vergangenen Winter nur noch auf begrenzt menschenfreundliche Temperaturen geheizt wurden. Ignorieren wir einmal, dass das gr\u00fcne Wahnsinnige wie Wirtschaftsminister Habeck auch noch freute, sondern nehmen nur einmal schlicht zur Kenntnis, dass dieses spezifische Exemplar eines kriegerischen Aktes nachweislich Folgen f\u00fcr jeden einzelnen Bewohner des Landes hatte, w\u00e4re im Gegensatz dazu etwa die Versenkung einer Bundeswehrfregatte geradezu folgenlos.<\/p>\n Es habe Vorwarnungen gegeben, wurde nun auch im Spiegel<\/em>-Artikel erw\u00e4hnt. Und dann kommt eine Aussage, von der man nicht wei\u00df, ob sie nicht Unt\u00e4tigkeit und Dummheit vorschiebt, um Verrat zu \u00fcbert\u00fcnchen:<\/p>\n “Der Bundesnachrichtendienst gibt die Hinweise an das Kanzleramt weiter, doch in der Regierungszentrale werden die Schreiben als nicht relevant betrachtet. Denn sie liegen dort erst vor, nachdem das Nato-Man\u00f6ver zu Ende gegangen ist. Und nichts ist passiert. Man habe deswegen keinen Alarm mehr ausgel\u00f6st, sagt einer der wenigen, die damals von den Warnungen erfuhren. In der Sicherheitsb\u00fcrokratie \u00fcberwiegt die Ansicht, die Informationen seien falsch gewesen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Sollten diese S\u00e4tze der Wahrheit entsprechen, deuten sie auf eine noch tiefere Verbl\u00f6dung deutscher Sicherheitsorgane hin, als ich bisher jemals angenommen hatte. Als Folge jahrelangen Wertegeschwafels ist das nicht v\u00f6llig auszuschlie\u00dfen, aber eigentlich gibt es f\u00fcr Sicherheitsbeh\u00f6rden keine “Freunde”, sondern schlicht nur andere Akteure mit anderen Interessen, die mit den eigenen \u00fcbereinstimmen k\u00f6nnen oder auch nicht. Anders gesagt, dieses NATO-Man\u00f6ver mit der dazugeh\u00f6rigen Anwesenheit von US-Schiffen in ebendieser Region ist eines der Ereignisse, bei denen die Sprengungen vorbereitet werden konnten. Die normale Reaktion w\u00e4re gewesen, danach sofort die R\u00f6hren zu \u00fcberpr\u00fcfen, und nicht, die H\u00e4nde in den Scho\u00df zu legen und nichts zu tun, weil das schlie\u00dflich “Freunde” gewesen seien.<\/p>\n Aber es gibt nun einmal jenen anderen Aspekt, den der Spiegel hier umgeht: Dass ein Schaden an der Pipeline zwar nicht im Interesse der Deutschen, aber wohl im Interesse der Bundesregierung gewesen sein k\u00f6nnte, die damit eine erstklassige Chance erhalten hat, irrwitzigste politische Pl\u00e4ne durchzusetzen, die andernfalls gescheitert w\u00e4ren \u2013 wie sich von US-amerikanischem Fl\u00fcssiggas abh\u00e4ngig zu machen, wo doch jeder, der halbwegs mit der realen Geschichte, nicht der NATO-Propaganda, vertraut ist, wei\u00df, dass gerade die Vereinigten Staaten ausgesprochen gerne erpressen. Sie sind schlie\u00dflich das Vorbild, von dem die EU dieses Verhalten \u00fcbernommen hat.<\/p>\n \u00dcberhaupt werden so einige Verd\u00e4chtige in diesem Zusammenhang ganz beil\u00e4ufig von jeder Schuld freigesprochen. Zwei kleine Beispiele:<\/p>\n “Er ruft Wirtschaftsminister Robert Habeck an. Der Vizekanzler ist damit der Erste im Bundeskabinett, der von dem Anschlag auf die Pipelines erf\u00e4hrt. Habeck soll, so ist zu h\u00f6ren, genauso \u00fcberrascht gewesen sein wie Netzagentur-Chef M\u00fcller. Beide wussten offensichtlich nichts von den Warnungen Monate zuvor.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Habeck ist schlie\u00dflich genau die Person, der vermutlich so gut wie jeder zutraut, die Sprengung zumindest gebilligt zu haben. Wie praktisch, wenn erkl\u00e4rt wird, dass er von den Warnungen nichts gewusst habe.<\/p>\n Und dann sind da noch die Amerikaner selbst, die vermeintlich die Ukraine vor einer solchen Handlung gewarnt h\u00e4tten.<\/p>\n “Washington wendet sich mit einer eindeutigen Botschaft an Kiew: Lasst es bleiben! Blast die Operation ab! Das berichten sp\u00e4ter ‘Zeit’ und ‘ARD’ als Erste. Doch wom\u00f6glich dringen die Amerikaner damit nicht durch.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es ist schon seltsam, nicht? St\u00e4ndig erkl\u00e4ren die USA, dass sie Kiew von irgendetwas abraten w\u00fcrden, wie vom Beschuss russischen Gebiets \u2013 genauer gesagt, jenes russischen Gebiets, das nicht einmal vom Westen angezweifelt wird, wie Belgorod oder gar Moskau \u2013 und st\u00e4ndig machen die Ukrainer dennoch so weiter wie zuvor. Angesichts der Tatsache, dass die USA jederzeit den Geldhahn, von dem inzwischen die gesamte Fortexistenz des ukrainischen Staates abh\u00e4ngt, zudrehen k\u00f6nnten, eine v\u00f6llig unerkl\u00e4rliche Reaktion.<\/p>\n Au\u00dfer nat\u00fcrlich, man bezieht die Tatsache mit ein, dass trotz der fortgesetzten Zuwiderhandlungen besagter Geldhahn noch nicht einmal teilweise zugedreht wurde, sondern im Gegenteil immer weiter ge\u00f6ffnet, was f\u00fcr den intelligenten Beobachter die Frage aufwirft, ob hier die vermeintlichen Warnungen nicht schlicht eine Methode sind, seine H\u00e4nde in Unschuld zu waschen, faktisch aber jeder Akt des Terrors gebilligt wird. Wer die ganze Entwicklung miterlebt hat, wei\u00df, dass das bereits beim Massaker von Odessa der Fall war, das nicht die geringsten Folgen f\u00fcr die Regierung hatte, die daran beteiligt war.<\/p>\n Ein kleines Detail wird aus dieser mysteri\u00f6sen Warnung noch zitiert, das andeutet, auf welche Weise man sich aus der politischen Bewertung herauswindet:<\/p>\n “Die M\u00e4nner unterst\u00fcnden dem Kommando des ukrainischen Oberbefehlshabers Walerij Saluschnyj, Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj sei hingegen nicht informiert.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Allerdings, auch der Armeechef ist ein Funktion\u00e4r des Staates, wenngleich man bei der Ukraine gerne so tut, als sei alles, was nicht der dortige Pr\u00e4sident pers\u00f6nlich getan habe, nichts, was dem Staat zuzurechnen sei. Diese Winkelz\u00fcge sind nat\u00fcrlich besonders wichtig, seit man sich auf die Ukraine als Hauptverd\u00e4chtigen eingeschossen hat.<\/p>\n “Kaum jemand in der Hauptstadt will zu Ende denken, wie man sich gegen\u00fcber Kiew verhalten m\u00fcsste, wenn eine Beteiligung staatlicher ukrainischer Stellen nachgewiesen w\u00fcrde. Einerseits k\u00f6nnte Deutschland schlecht ein solch schwerwiegendes Verbrechen einfach abhaken. Aber die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland einzustellen w\u00e4re auch keine Option.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nun, die “klassische” Reaktion s\u00e4he ganz anders aus. Tun wir einfach so, als w\u00e4re die Ukraine-These Realit\u00e4t. Wie h\u00e4tte sich eine noch normal funktionierende deutsche Regierung in diesem Fall verhalten?<\/p>\n Das Minimum w\u00e4re gewesen, mit Auftauchen des Verdachts sofort s\u00e4mtliche Leistungen an die Ukraine vorerst einzustellen, den Botschafter einzubestellen und ihm die schriftliche Aufforderung zu \u00fcbergeben, s\u00e4mtliche Beteiligte umgehend zu ermitteln und an die deutschen Beh\u00f6rden auszuliefern. Selbstverst\u00e4ndlich d\u00fcrften sie ebenso Material liefern, das sie entlastet, aber eine Fortsetzung der Beziehungen auf der bisherigen Basis w\u00e4re nicht m\u00f6glich. Auch in der EU h\u00e4tte eine normale deutsche Bundesregierung darauf hingewirkt, die Unterst\u00fctzung vorerst auszusetzen.<\/p>\n Das ist die milde Variante. Die weniger milde w\u00fcrde auf der Tatsache beruhen, dass es sich de facto, das kann man nicht oft genug betonen, um einen Kriegszustand handelt, der durch besagte kriegerische Handlung eingetreten ist. Die Konsequenz w\u00e4re zuerst die sofortige Ausweisung des ukrainischen Botschafters und ein Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Der zweite Schritt w\u00fcrde darin bestehen, \u00f6ffentlich zu erkl\u00e4ren, dass man sich infolge dieser Handlung nun mit der Ukraine im Krieg befinde, und die Verb\u00fcndeten dann dazu aufzufordern, in diesem Krieg \u2013 entsprechend Artikel 5 des NATO-Statuts \u2013 beizustehen, oder, falls diese Verb\u00fcndeten dazu nicht bereit seien, die NATO zu verlassen.<\/p>\n Die Reaktion der Bundesregierung entspricht da eher (und es ist eigenartig, dass gerade dieses Muster so h\u00e4ufig auftaucht) einer missbr\u00e4uchlichen Beziehung, einer misshandelten Ehefrau, die zu ihrem Peiniger zur\u00fcckkehrt, weil er sie doch so sehr liebt. Mit einem blauen Auge, einem gebrochenen Arm und drei gebrochenen Rippen.<\/p>\n Was ist es denn, wenn man einmal die Ukraine-Hypothese ernst nimmt, dass dieses korrupte osteurop\u00e4ische Land voller Hitler-Verehrer so ungeheuer attraktiv und bedeutend macht, dass man sogar eine Kriegshandlung hinnimmt, ohne seine “Solidarit\u00e4t” (es graut mir davor, dieses Wort derart zu beschmutzen) auch nur infrage zu stellen? M\u00fcsste man nicht sagen, dass ein Land, das selbst gegen enge Verb\u00fcndete, gegen seinen zweitwichtigsten Finanzier, eine Kriegshandlung unternimmt, eigentlich dringend eine neue Regierung br\u00e4uchte?<\/p>\n Es ist schon interessant, wie der Tatsache ausgewichen wird, dass die v\u00f6lkerrechtliche Konsequenz aus dem Anschlag auf Nord Stream, so man die Ukraine-Hypothese ernst nimmt, darin bestehen k\u00f6nnte, ja, eventuell sogar darin bestehen m\u00fcsste, Kiew zu bombardieren. Wenn man die Situation, die als Grund galt, Belgrad anzugreifen, mit Nord Stream vergleicht, ist Letzteres eine weit profundere Begr\u00fcndung, schlie\u00dflich ist Deutschland selbst unmittelbar betroffen. Aber w\u00e4hrend rund um den Globus alle m\u00f6glichen Gr\u00fcnde gefunden werden, warum man unbedingt eingreifen m\u00fcsse, bis hin zum chinesischen Meer, das ohne deutsche Patrouillenboote nicht vollst\u00e4ndig zu sein scheint, ist die Reaktion, die auf eine Handlung erfolgt, die \u00fcblicherweise einen Krieg zwischen den beiden beteiligten L\u00e4ndern er\u00f6ffnet, nicht aufzufinden.<\/p>\n So ein klein wenig Kritik rutscht sogar der Gro\u00dfgruppe der Spiegel<\/em>-Redakteure heraus:<\/p>\n “Im Kreis der Ermittler ist man erstaunt dar\u00fcber, wie detailverliebt sich der Kanzleramtschef f\u00fcr den Fortgang des Verfahrens interessiert. Und wie wenig Berlin zugleich daran gelegen zu sein scheint, den beispiellosen Angriff auf das R\u00fcckgrat der deutschen Energieversorgung schnellstm\u00f6glich aufzukl\u00e4ren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das Problem hei\u00dft nat\u00fcrlich auch in diesem Fall USA. Denn der Schritt, der die logische Konsequenz selbst in der Ukraine-Variante w\u00e4re, w\u00fcrde, weil die USA selbst, vorerst zumindest, auf der Seite der Ukraine stehen, Deutschland in Gegensatz zu den USA bringen. Wozu die Berliner Truppe entweder nicht willens oder nicht imstande ist.<\/p>\n Der Spiegel<\/em>-Artikel allerdings f\u00fcgt sich letztlich ein in die Reihe jener Ver\u00f6ffentlichungen in der New York Times<\/em> und in der Washington Post<\/em>, die andeuten, dass auch in Washington einige die Kiewer Stellvertreter gerne fallen lassen w\u00fcrden, weil sie im Grunde bereits so weit ausgeblutet sind, dass sie nutzlos wurden. Man k\u00f6nnte bereits Wetten dar\u00fcber abschlie\u00dfen, dass in dem Moment, da Washington sich von Kiew abwendet, in Deutschland pl\u00f6tzlich harte Beweise auftauchen, dass es tats\u00e4chlich eine staatliche ukrainische Aktion war. Genau in dem Moment, in dem man seine Nibelungentreue zu den Vereinigten Staaten damit best\u00e4tigt und nicht infrage stellt.<\/p>\n Es ist schon schmerzhaft, zu sehen, dass ausgerechnet diese bizarrste deutsche Neigung, sich bis zum Untergang an tr\u00fcgerische “Freunde” zu halten, weiter besteht, nachdem so viele Eigenschaften, die man einmal f\u00fcr typisch hielt, ausgel\u00f6scht wurden. Auch ohne den Anschlag auf Nord Stream ist das Festhalten an den USA eine geopolitische Idiotie erster G\u00fcte; aber unter Einbeziehung dieser Kriegserkl\u00e4rung ist es die Bereitschaft, mit oder f\u00fcr vermeintliche Verb\u00fcndete unterzugehen, die sich in Wirklichkeit l\u00e4ngst als Feinde entpuppt haben. Daran w\u00fcrde sich auch nichts \u00e4ndern, sollten die USA die Ukraine vor den US-Wahlen entsorgen. Kein Wunder, dass der Spiegel 18 Redakteure ben\u00f6tigte, um diesen h\u00e4sslichen Anblick zu \u00fcbert\u00fcnchen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Nord-Stream-Anschlag: Spiegel kann L\u00f6cher in der Andromeda-Geschichte nicht flicken <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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