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Von Timofei Bordatschew<\/em><\/p>\n Die europ\u00e4ische Integration ist eines der am meisten mythologisierten Themen der modernen Weltpolitik, die bereits voller Illusionen und Legenden ist, die nichts mit der harten Realit\u00e4t der internationalen Beziehungen zu tun haben.<\/p>\n In praktischer Hinsicht ist die Zusammenarbeit einer gro\u00dfen Gruppe westeurop\u00e4ischer L\u00e4nder bei der staatlichen Regulierung der Wirtschaft offensichtlich: Sie hat eine relativ gerechte Verteilung der Vorteile eines universellen Marktes erm\u00f6glicht. In politischer Hinsicht hat diese Zusammenarbeit jedoch einen so gro\u00dfen, fl\u00fcchtigen \u00dcberbau geschaffen, dass es unm\u00f6glich ist, Wahrheit von T\u00e4uschung oder gar Fiktion zu unterscheiden, wenn es um die Europ\u00e4ische Union geht.<\/p>\n Und \u00fcber die k\u00fcnftigen Formen der Interaktion zwischen den westeurop\u00e4ischen Staaten, deren Hauptziel es nach wie vor sein wird, ihre V\u00f6lker dem Willen und den Launen ihrer unantastbaren Eliten unterzuordnen, kann man nur Vermutungen anstellen. Die einfachste Vorhersage \u00fcber die Zukunft der europ\u00e4ischen Integration ist daher eine Vorhersage, die auf den optimalen Formen der Aufrechterhaltung der sozialen Stabilit\u00e4t beruht. Selbst wenn dies beispielsweise eine Abkehr von den traditionellen Wirtschaftst\u00e4tigkeiten oder eine v\u00f6llige Aufgabe der F\u00e4higkeit der L\u00e4nder erfordert, ihre Finanzen selbst zu verwalten. Die europ\u00e4ische Integration wird also die Form annehmen, die notwendig ist, um ihren Hauptzweck zu erf\u00fcllen.<\/p>\n Wenn dies bedeutet, dass L\u00e4nder in die EU aufgenommen werden, die formal noch nicht bereit sind, ist das auch kein Problem. Die Existenz klarer Regeln, die festlegen, welcher Staat mit welchem wirtschaftlichen und politischen System ein geeigneter “Newcomer” ist, ist nichts weiter als ein Mythos. Oder ein Produkt seiner Zeit, wie die “Kopenhagener Kriterien” f\u00fcr die Mitgliedschaft, die f\u00fcr eine ganz andere internationale Realit\u00e4t entwickelt wurden. Dies umso mehr, als die Eignung eines Landes f\u00fcr die Mitgliedschaft kein Dogma ist, sondern ein Instrument f\u00fcr den Umgang mit ihm durch diejenigen, die innerhalb des Blocks den Ton angeben.<\/p>\n Dasselbe gilt f\u00fcr die innere Entwicklung der EU, und es w\u00e4re naiv, Abweichungen von der mythologisierten Schablone ihrer Stabilit\u00e4t, die in den 90er-Jahren in unserer Wahrnehmung auftauchten, als Zeichen eines dramatischen Niedergangs und Verfalls zu sehen. Selbst der offensichtliche intellektuelle Hunger der oberen R\u00e4nge des “vereinten Europa” kann Idealisten wie den Autor dieser Zeilen nur entsetzen. In Wirklichkeit wissen wir nicht, ob die europ\u00e4ische Integration jetzt kluge politische F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten oder gar kreative B\u00fcrokraten braucht. Denn wenn Staats- und Regierungschefs gescheiterte Frauen oder alte Verr\u00e4ter in Spitzenpositionen berufen, dann ist das vielleicht genau das, was die EU-Mitgliedstaaten brauchen und was in ihrem nationalen Interesse liegt.<\/p>\n In den letzten anderthalb Jahrzehnten hat die EU mehrere gro\u00dfe Krisen erlebt, die ihr zwar keine t\u00f6dlichen Wunden zugef\u00fcgt, sie aber im Inneren stark ver\u00e4ndert haben. Jedes Mal war die Reaktion der EU-L\u00e4nder genau das Gegenteil von dem, was man auf der Grundlage des Dogmas der europ\u00e4ischen Integration erwarten w\u00fcrde. Zwischen 2008 und 2013 gerieten die Volkswirtschaften der EU in den Strudel der globalen Finanzkrise. Mehrere L\u00e4nder des S\u00fcdens, vor allem Griechenland, litten am meisten. Zusammen mit Spanien, Portugal und Irland verlor Athen sogar seine Souver\u00e4nit\u00e4t bei der Festlegung der makro\u00f6konomischen Politik. Die 2011 ergriffenen Ma\u00dfnahmen zur St\u00e4rkung der Finanzstabilit\u00e4t in der Eurozone haben der wichtigsten Errungenschaft der Integration \u2013 einer relativ gerechten Verteilung der Vorteile des gemeinsamen Marktes \u2013 einen Schlag versetzt: Jetzt hat die EU “ewig arme” und “ewig reiche” L\u00e4nder geschaffen.<\/p>\n Gleichzeitig ist es Deutschland und Frankreich gelungen, den Anwendungsbereich der qualifizierten Mehrheitsregel erheblich auszuweiten, die es erm\u00f6glicht, sekund\u00e4re Rechtsvorschriften zu erlassen, wenn sie von 55 Prozent der Mitgliedstaaten unterst\u00fctzt werden, die 65 Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung der EU repr\u00e4sentieren. Ein solches Prinzip erm\u00f6glicht es einigen wenigen Gro\u00dfm\u00e4chten, die Regeln zu diktieren, indem sie einige mittelgro\u00dfe L\u00e4nder f\u00fcr sich gewinnen. Infolgedessen ist ein Gro\u00dfteil der EU-Innenpolitik zu einem Kl\u00fcngel Deutschlands und seiner franz\u00f6sischen und nordischen Verb\u00fcndeten geworden, statt dass alle Mitglieder nach einem Kompromiss suchen. Alle anderen befinden sich in einer Position, in der sie nur noch um die Verteilung von Leistungen k\u00e4mpfen k\u00f6nnen, deren Umfang und Regeln von einer kleinen Gruppe von Staaten bestimmt werden.<\/p>\n Die zweite Krise, die die EU in den Jahren 2014\/15 traf, wurde durch den Zustrom von Fl\u00fcchtlingen aus dem Nahen Osten und Afrika verursacht. Mehrere Faktoren trugen zur Dringlichkeit der Situation bei. Erstens war die Zahl der Leidtragenden tats\u00e4chlich dramatisch angestiegen \u2013 sie hatte Hunderttausende, wenn nicht gar Millionen erreicht. Zweitens begann die T\u00fcrkei unter diesen Umst\u00e4nden ihr eigenes Spiel, indem sie die Fl\u00fcchtlinge als Druckmittel gegen Br\u00fcssel und Berlin einsetzte. Dies umso mehr, als die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Populismus verlangte, dass die EU Geld in das Problem an den t\u00fcrkischen Grenzen steckt, weil sie sonst ihr Versprechen, alle Fl\u00fcchtlinge aufzunehmen, tats\u00e4chlich h\u00e4tte erf\u00fcllen m\u00fcssen.<\/p>\n Drittens geriet die politische Realit\u00e4t in Konflikt mit einem langj\u00e4hrigen Mythos: Die EU war laut ihren Slogans eine Union von Gleichgesinnten, w\u00e4hrend sich in Wirklichkeit jedes Land nur um seine eigenen B\u00fcrger k\u00fcmmerte. Die Fl\u00fcchtlingskrise hat der Struktur des Blocks keinen t\u00f6dlichen Schlag versetzt, gerade weil die Solidarit\u00e4t, die sie am meisten gef\u00e4hrdete, von vornherein ein Mythos war. Wenn sie funktioniert h\u00e4tte und die L\u00e4nder die gemeinsame Politik sabotiert h\u00e4tten, w\u00e4re das ein Problem gewesen. Und da niemand an die Solidarit\u00e4t glaubte, akzeptierten alle nach und nach die Tatsache, dass einige L\u00e4nder Fl\u00fcchtlinge aufnahmen, w\u00e4hrend andere nur so taten, als w\u00fcrden sie ihnen ihre T\u00fcren \u00f6ffnen. Am Ende wurden die S\u00fcdl\u00e4nder einfach “unter den Tisch gekehrt” und damit bedroht, dass ihre Forderungen nach einer gerechten Umverteilung der Fl\u00fcchtlinge innerhalb der EU zu Haushaltsproblemen f\u00fchren k\u00f6nnten.<\/p>\n Die dritte Krise, die ganz Europa traf, war die COVID-19-Pandemie im Jahr 2020. Hier zeigten sich die bekannten Merkmale des derzeitigen Integrationsstadiums: mangelnde Solidarit\u00e4t, eine schlecht qualifizierte B\u00fcrokratie in Br\u00fcssel, wirtschaftliche Ungleichheit und nat\u00fcrlich die Einigung der reichen L\u00e4nder dar\u00fcber, wie viel sie vom “gemeinsamen” Haushaltskuchen mit den schw\u00e4cheren Mitgliedern der Gemeinschaft zu teilen bereit waren.<\/p>\n Gleichzeitig gab es eine Mini-Krise, die durch den Brexit ausgel\u00f6st wurde. Die Gr\u00fcnde, warum sich die britische Elite f\u00fcr diesen Weg entschieden hat, interessieren uns nicht sonderlich, aber das Ergebnis h\u00e4tte tats\u00e4chlich die vollst\u00e4ndige Vorherrschaft Berlins und seiner engsten Satelliten innerhalb der EU sein k\u00f6nnen. Aber im Osten ist eine h\u00f6here Gewalt eingetreten, und die EU-L\u00e4nder m\u00fcssen neue L\u00f6sungen in einem radikal ver\u00e4nderten internationalen Umfeld finden.<\/p>\n Europa erlebt derzeit seine vierte gro\u00dfe Krise der Neuzeit, in deren Mittelpunkt der milit\u00e4rische und politische Konflikt mit Russland um die Ukraine steht. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Konfrontation mit Moskau zu einem konsolidierenden Faktor f\u00fcr die EU wird, ist verschwindend gering. Der Motor dieser Konfrontation ist die NATO, und die europ\u00e4ische Integration ist rasch zu einem au\u00dfenwirtschaftlichen Anh\u00e4ngsel des von den USA gef\u00fchrten Milit\u00e4rblocks geworden. Als Folge des beispiellosen Abbruchs der Beziehungen zu Russland geht es selbst Deutschland, das gewohnt war, die EU anzuf\u00fchren, nicht mehr gut.<\/p>\n Die anderen EU-Mitglieder sind im Grunde gleichg\u00fcltig \u2013 man jammert nicht um sein Haar, wenn man seinen Kopf verloren hat. Auch die Tatsache, dass der Konflikt mit den Russen die arroganten Deutschen am h\u00e4rtesten trifft, ist in gewisser Hinsicht sogar gut f\u00fcr Italien, Spanien und Frankreich. Au\u00dferdem sind es die S\u00fcdeurop\u00e4er und die Franzosen, die am wenigsten von der Ukraine-Krise zu verlieren haben. Ohne gr\u00fcnes Licht aus Washington hatten sie keine Chance, auf der internationalen B\u00fchne ernsthaft etwas zu unternehmen.<\/p>\n Die Deutschen hingegen konnten zeitweise tats\u00e4chlich glauben, sie handelten unabh\u00e4ngig und stammelten sogar von einem gleichberechtigten Dialog mit den USA.\u00a0All das geh\u00f6rt nun\u00a0der Vergangenheit an. Ebenso wie die einzigartigen Vorteile, die Deutschland aus der Energiepartnerschaft mit Russland zog. F\u00fcr die \u00fcbrigen EU-L\u00e4nder, die in den vergangenen Jahren unter deutschem Diktat gelebt haben, ist die Lage also gar nicht so schlecht.<\/p>\n Die westeurop\u00e4ischen Eliten sind st\u00e4ndig auf der Suche nach M\u00f6glichkeiten, ihren Status zu erhalten. Die Entwicklung der europ\u00e4ischen Integration ist eines der wichtigsten Instrumente auf dieser Suche. Die kollektiven Institutionen der EU \u2013 die Europ\u00e4ische Kommission, das Europ\u00e4ische Parlament und der Gerichtshof \u2013 haben sich in einer neuen Realit\u00e4t wiedergefunden. Der Binnenmarkt bietet die Grundfreiheiten, an die sich die Menschen gew\u00f6hnt haben: relativ billige Waren, Schutz vor ausl\u00e4ndischen Konkurrenten und die M\u00f6glichkeit, auf der Suche nach einem besseren Angebot problemlos von einem EU-Land in ein anderes zu wechseln.<\/p>\n Die Errungenschaften der Integration auf dem Gebiet der gegenseitigen \u00d6ffnung sind der Atomisierung der Gesellschaft sehr f\u00f6rderlich, in der es kein kollektives Interesse der B\u00fcrger mehr gibt, sondern nur noch individuelle Interessen. Selbst der Zustrom ukrainischer Fl\u00fcchtlinge ist nicht zu einem ernsthaften Problem geworden \u2013 der EU-Arbeitsmarkt ist bereit, einen betr\u00e4chtlichen Teil der billigen Arbeitskr\u00e4fte zu verdauen. Schlie\u00dflich sind nicht alle, die aus der Ukraine gekommen sind, Gauner und Million\u00e4re, die sich vor der Mobilisierung verstecken. Von diesen mehreren Millionen Menschen sind die meisten einfache Arbeiter, die bereit sind, jeden Job anzunehmen und Dienstleistungen im formellen und informellen Sektor zu erbringen.<\/p>\n Ich bin weit davon entfernt zu glauben, dass die EU in naher Zukunft vor ernsthaften Umw\u00e4lzungen stehen wird. Der einzige Faktor, der f\u00fcr echte Unsicherheit sorgt, ist die wachsende Popularit\u00e4t der nicht systemischen Opposition in Deutschland. Aber auch hier ist die Wahrscheinlichkeit gro\u00df, dass selbst die Radikalen der AfD geb\u00e4ndigt werden \u2013 nicht von Br\u00fcssel, sondern von Washington. Als Organisation ist die EU auf dem Weg, ein wirtschaftliches Anh\u00e4ngsel der NATO zu werden, wie Skeptiker seit den Anf\u00e4ngen der Integration gewarnt haben.<\/p>\n Kurzum, die Vorteile, die die Westeurop\u00e4er aus dem gemeinsamen Markt ziehen, reichen ihnen aus, um die Ineffizienz der EU in allen anderen Bereichen zu tolerieren. Was die M\u00f6glichkeit einer EU-Erweiterung angeht, so wird Ankara ihr niemals beitreten, und selbst der Wille der USA wird nicht dazu beitragen, die kolossale kulturelle Barriere zwischen der T\u00fcrkei und den westeurop\u00e4ischen Staaten zu \u00fcberwinden. Es ist absolut sinnlos, dar\u00fcber zu diskutieren, ob Moldawien, die Ukraine und Georgien in die EU aufgenommen werden, da wir das zuk\u00fcnftige Schicksal dieser L\u00e4nder nicht kennen. Ebenso ist es Zeitverschwendung, \u00fcber die Folgen ihrer hypothetischen Teilnahme an der EU f\u00fcr die Zukunft des “vereinten Europa” zu spekulieren. Zumal, wie wir oben gesehen haben, selbst der Beitritt eines Landes, das auf die Mitgliedschaft v\u00f6llig unvorbereitet ist, keine Trag\u00f6die f\u00fcr das politische System der EU w\u00e4re, dem es bisher gelungen ist, seine Hauptaufgaben zu erf\u00fcllen.<\/p>\n Aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Der Niederlage entgegensehen: Die Europ\u00e4ische Union im Sog des Ukraine-Krieges <\/a><\/p>\n<\/div>\n