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Als im Februar 2022 der Ukrainekrieg ausbrach, befanden sich die politischen Beziehungen Russlands mit den USA bereits auf einer fast jahrzehntelangen Talfahrt.\u00a0Mit dem Stellvertreterkrieg in der Ukraine\u00a0erreichte die Abw\u00e4rtsspirale ihren vorl\u00e4ufigen Tiefpunkt. Die Gefahr eines Atomkriegs, die seitdem wieder droht, erinnert an die dunkelsten Tage des Kalten Krieges.\u00a0In dieser konfrontativen Stellung mit den USA und ihren Verb\u00fcndeten als Kriegspartei\u00a0ist\u00a0es\u00a0zumindest nachvollziehbar, dass die vorherrschende Meinung im Westen Russland bzw. Pr\u00e4sident Putin an allem die Schuld in die Schuhe schiebt.\u00a0Aus zur\u00fcckliegenden Auseinandersetzungen mit Russland wird das Argument konstruiert, dass nur ein entschiedeneres Vorgehen der USA die heutige Trag\u00f6die h\u00e4tte vermeiden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Der Russland-Experte und ehemalige Sicherheitsberater der US-Regierung von George W. Bush, Thomas Graham,\u00a0vertritt hier\u00a0eine andere Ansicht, wie er in einem Beitrag f\u00fcr die Zeitung\u00a0The Nation<\/em>\u00a0k\u00fcrzlich darlegte.\u00a0Auch wenn er das antirussische Argument nicht vollst\u00e4ndig zur\u00fcckweist, h\u00e4lt er es doch f\u00fcr zu undifferenziert. Graham zufolge sollte man nicht davon ausgehen, dass der russische Pr\u00e4sident\u00a0von Beginn seiner Amtszeit an entschlossen war, Europa “auf den Kopf zu stellen” und die USA “auf breiter Front herauszufordern”. Nicht nur Moskau, auch Washington hatte die Wahl, in der Vergangenheit an vielen Punkten anders zu handeln.<\/p>\n Wenn die USA in den Bereichen europ\u00e4ische Sicherheit, Demokratief\u00f6rderung und Terrorismusbek\u00e4mpfung anders gehandelt h\u00e4tten, so Graham, w\u00e4re Russland heute wom\u00f6glich nicht auf Konfrontationskurs mit den USA. Putin wollte eben nicht den Konflikt mit den USA und die vergangenen 20 Jahre\u00a0waren keine\u00a0unaufhaltsame Entfaltung von “Putins Plan”. Angesichts der heutigen Misere w\u00e4re es daher plausibler, von einem sch\u00e4dlichen Zusammenspiel amerikanischer und russische Entscheidungen auszugehen.\u00a0<\/p>\n Beginn von\u00a0dauerhaften, konstruktiven Beziehungen<\/strong><\/p>\n Wie bekannt ist, stand Russland nach dem desastr\u00f6sen Liberalisierungskurs der 1990er-Jahre vor einem historischen Scherbenhaufen. Am Vorabend\u00a0seiner Amts\u00fcbernahme im Jahr 1999 schrieb der designierte Pr\u00e4sident Wladimir Putin, dass Russland zum ersten Mal seit 200 bis 300 Jahren vor der Realit\u00e4t stand, in die zweite oder dritte Reihe der Weltm\u00e4chte zur\u00fcckzufallen.\u00a0Dass dies nicht geschehe, machte\u00a0Putin zum Zielentwurf seiner Amtszeit. Russland sollte eine Gro\u00dfmacht bleiben, jedoch in Partnerschaft mit den USA, die als unbestrittene Supermacht aus dem Kalten Krieg hervorgegangen waren, nicht als\u00a0ihr Feind.<\/p>\n Den USA waren Putins Hoffnungen auf eine russisch-amerikanische Partnerschaft durchaus willkommen.\u00a0F\u00fcr den damaligen US-Pr\u00e4sidenten George W. Bush war es die Gelegenheit, die Beziehungen mit Russland, “auf einen dauerhaften, konstruktiven” Weg zu bringen.\u00a0Graham spricht hier aus Erfahrung. Immerhin war er von 2002 bis 2007 der f\u00fchrende Russland-Experte im Nationalen Sicherheitsrat von Bush Junior.<\/p>\n In den ersten Jahren von Putins Amtszeit erlebte Russland einen wirtschaftlichen Aufschwung. Nach Jahren des politischen Chaos kehrte Ordnung zur\u00fcck.\u00a0Eine starke Rolle auf der politischen Weltb\u00fchne war noch nicht m\u00f6glich. In der internationalen Politik konnte Russland aber bereits seine Rohstoffe in die Waagschale werfen.\u00a0Nach den Terroranschl\u00e4gen vom 11. September 2001 unterst\u00fctzte Putin die USA bei ihrem Krieg gegen Afghanistan, half bei der Errichtung von Milit\u00e4rst\u00fctzpunkten in Zentralasien und erlaubte Transporte durch den russischen Luftraum.<\/p>\n Im Mai 2002 gaben Bush und Putin eine gemeinsame Erkl\u00e4rung \u00fcber den Rahmen einer strategischen Partnerschaft ab.\u00a0Die Bereiche der Zusammenarbeit waren weitreichend. Sie betrafen die Bek\u00e4mpfung von Terrorismus, Drogenhandel und organisierter Kriminalit\u00e4t, die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen, den Friedensprozess im Nahen Osten und die nukleare R\u00fcstungskontrolle.\u00a0Der Moskauer Vertrag sah sogar vor, dass die USA und Russland die Zahl ihrer strategischen Nuklearsprengk\u00f6pfe innerhalb eines Jahrzehnts um ann\u00e4hernd zwei Drittel reduzieren w\u00fcrden. Investitionen und Handel sollten vorangetrieben werden.<\/p>\n Kurz gesagt wurden Anfang der\u00a02000er-Jahre g\u00fcnstige Voraussetzungen f\u00fcr\u00a0einen Neuanfang der\u00a0Beziehungen zwischen den USA und Russland gelegt, die auch zun\u00e4chst zu positiven Ergebnissen f\u00fcr beide L\u00e4nder f\u00fchrten.\u00a0So vielversprechend der Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen aber war, so schnell welkte er wieder dahin.\u00a0Putins historische Rede auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz 2007 war\u00a0nur\u00a0ein lauter Knall, der die Beteiligten endlich aufwecken sollte, nachdem bereits einiges schiefgelaufen war. Denn eigentlich war es hier schon fast zu sp\u00e4t.<\/p>\n NATO-Osterweiterung \u2013 Putin war\u00a0kompromissbereit<\/strong><\/p>\n H\u00e4ufig wird die erste und zweite Ost-Erweiterung der NATO 1999 und 2004 auf dem eurasischen Kontinent als Ursache f\u00fcr die Verschlechterung der amerikanisch-russischen Beziehungen angef\u00fchrt.\u00a0F\u00fcr Graham waren es aber nicht die Erweiterungswellen der NATO, die die Abw\u00e4rtsspirale einleiteten.\u00a0Russland h\u00e4tte damals noch wenig gegen den Vormarsch des westlichen Milit\u00e4rblocks tun k\u00f6nnen.\u00a0Trotzdem, Putin schien sehr kompromissbereit, reagierte Graham zufolge “relativ gelassen” und lie\u00df sich mit der Einrichtung von NATO-Russland-Foren bes\u00e4nftigen.<\/p>\n “Putin war bereit, mit dem B\u00fcndnis zu leben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Diese Bereitschaft endete endg\u00fcltig mit dem NATO-Gipfel 2008 in Bukarest, als die USA auf die Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens dr\u00e4ngten \u2013 f\u00fcr Russland eine eindeutige rote Linie.\u00a0Sowohl Georgien als der Teil des Kaukasus als auch die Ukraine waren f\u00fcr Russland Sicherheit und regionale Vormachtstellung entscheidend. Au\u00dferdem geh\u00f6rten sie zu einer Region, in der Russland jahrhundertelang und unter gro\u00dfem Einsatz von Opfern seine Herrschaft aufbaute.\u00a0Ohne Vormachtstellung im Kaukasus und in der Ukraine w\u00e4re der historische Gro\u00dfmachtstatus Russlands, den Putin erhalten wollte, ernsthaft bedroht gewesen, so Graham.<\/p>\n “Wie k\u00f6nnte der Kreml also etwas anderes sein als beunruhigt \u00fcber Washingtons wachsendes Profil in seiner Nachbarschaft?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Schon die vom Westen unterst\u00fctzte “Orange Revolution” November 2004 lie\u00df am Wert der Partnerschaft mit den USA stark zweifeln.\u00a0Die amerikanische “Demokratief\u00f6rderung” wurde in Moskau als Trick aufgefasst, um Washingtons geopolitische Interessen auf Kosten Russlands durchzusetzen.\u00a0Neben dem Griff der USA nach der Ukraine und Georgien war es der lasche Umgang der USA mit tschetschenischen Terroristen, der die\u00a0anf\u00e4llige\u00a0Grundlage der russisch-amerikanischen Beziehungen ins Wanken brachte.<\/p>\n Das Attentat auf die Schule in Beslan am 1. September 2004 durch kaukasische Terroristen war in den Augen vieler Russen eine Trag\u00f6die, vergleichbar mit dem 9. September 2001 in den USA.\u00a0Moskau argw\u00f6hnte, ob Bushs Beileidsbekundungen echt waren; ob die USA die Terrorismusbek\u00e4mpfung nicht als Deckmantel nutzten, um Russlands territoriale Integrit\u00e4t zu untergraben.\u00a0Immerhin dr\u00e4ngte Washington Moskau dazu, mit sogenannten gem\u00e4\u00dfigten Tschetschenen zu verhandeln. Vertreter der tschetschenischen Exilregierung, die gegen Russland k\u00e4mpften und auch mit Terroristen zusammenarbeiteten, durften sich in den USA frei bewegen.<\/p>\n Misstrauen in Washington w\u00e4chst<\/strong><\/p>\n Gleichzeitig wurde die neu erwachende St\u00e4rke Russlands\u00a0von Washington misstrauisch be\u00e4ugt.\u00a0Die Furcht vor einer Sowjetunion 2.0 befeuerte den amerikanischen Argwohn.\u00a0Die Unterst\u00fctzung der ehemaligen sowjetischen Staaten reichte den USA bald nicht mehr. Noch unter Bush wurden Ma\u00dfnahmen ergriffen, die darauf zielten, den erstarkenden Einfluss Moskaus zu begrenzen \u2013 w\u00e4hrend Putin eigentlich eine engere Beziehung zu den USA aufbauen wollte.<\/p>\n “Putin hoffte, dass engere Beziehungen Washington dazu bewegen w\u00fcrden, zumindest implizit eine russische Einflusssph\u00e4re in der ehemaligen Sowjetunion anzuerkennen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Einflusssph\u00e4ren unabh\u00e4ngig von der amerikanischen waren und sind in Washington jedoch nicht beliebt.\u00a0Die von der Clinton-Regierung eingeleiteten Bem\u00fchungen zur F\u00f6rderung des Baus von \u00d6l- und Gaspipelines aus dem Kaspischen Becken wurden verst\u00e4rkt, damit die Energietr\u00e4ger m\u00f6glichst mit Zwischenstation nach Europa gelangten. Zudem\u00a0unterst\u00fctzte die Bush-Regierung die\u00a0Organisation f\u00fcr Demokratie und Wirtschaftsentwicklung<\/em>\u00a0der Staaten Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldau, ein Konkurrenzprojekt der\u00a0Organisation des Vertrags \u00fcber kollektive Sicherheit<\/em>\u00a0(OVKS) mit ihren Mitgliedern Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan.\u00a0Auch gegen Russlands Regelung des Transnistrien-Konflikts unter Einsatz eines bescheidenen russischen Milit\u00e4rkontingents intervenierte Washington.<\/p>\n Bald wurde\u00a0zudem klar, dass die Milit\u00e4rpr\u00e4senz der USA in Zentralasien niemals vor\u00fcbergehend sein sollte, sondern Teil eines ganzen Netzes von St\u00fctzpunkten sein w\u00fcrde, die \u00fcber den gesamten Nahen Osten und andere Regionen verteilt wurden.\u00a0Die Verst\u00e4rkung der amerikanischen Pr\u00e4senz im Herzen von Eurasien bot Washington Zugang zu einer ressourcenreichen Region und erm\u00f6glichte nebenbei die nachrichtendienstliche Aufkl\u00e4rung Westchinas.\u00a0Auf Amerika zu setzen, schien sich nicht auszuzahlen,\u00a0folglich \u00e4nderte Putin seinen Kurs. Der Anfang vom Ende der russisch-amerikanischen Beziehungen nahm\u00a0seinen Lauf.<\/p>\n “Unn\u00f6tig”: Die h\u00e4rtere Linie setzte sich fast immer durch<\/strong><\/p>\n F\u00fcr Graham wurde die Kurs\u00e4nderung an verschiedenen Ma\u00dfnahmen Russlands sichtbar: Moskaus\u00a0Vorgehen gegen vom Ausland unterst\u00fctzte Organisationen, die die Grundlage f\u00fcr eine Farbrevolution bilden konnten, Versuche, die Milit\u00e4rpr\u00e4senz der USA in Zentralasien zu begrenzen, die Unterst\u00fctzung S\u00fcdossetiens und Abchasiens im Kaukasuskrieg 2008 und eine konsequentere Preispolitik im Erdgasexport.\u00a0Angesichts dieser Aktionen beklagten sich Beamte der Bush-Regierung bald, dass der amerikanisch-russische Wettbewerb in der ehemaligen Sowjetunion die gesamten Beziehungen vergiftet habe. Graham:<\/p>\n “[Die US-Beamten] vers\u00e4umten es, anzuerkennen, dass sie m\u00f6glicherweise eine Rolle dabei gespielt hatten, das Gift zu kochen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Laut Graham habe Putin mit der zunehmend gegen die USA und ihren Einfluss gerichteten Politik \u00fcberreagiert. Aber dies sei der springende Punkt. Putin reagierte. Als \u00fcberlegene Macht kam den USA auch die gr\u00f6\u00dfere Verantwortung f\u00fcr die Ereignisse zu. Washington h\u00e4tte anders handeln k\u00f6nnen, um das Misstrauen Moskaus nicht unn\u00f6tig zu befeuern. Die Bush-Beamten seien sich der Alternativen durchaus bewusst gewesen. Doch in internen Debatten habe sich die h\u00e4rtere Linie fast immer durchgesetzt.\u00a0Unn\u00f6tig, wie Graham betont. Denn trotz eines beginnenden Aufschwungs habe Russland keine denkbare kurz- oder mittelfristige Bedrohung dargestellt.<\/p>\n Es w\u00e4re auch im Interesse der USA gewesen, wenn man Russland Zeit gegeben h\u00e4tte, sich an die neuen geopolitischen Umst\u00e4nde anzupassen. Zur Entsch\u00e4rfung h\u00e4tte die Neutralit\u00e4t der Ukraine unterst\u00fctzt werden m\u00fcssen, die “Programme zur F\u00f6rderung der Demokratie” in Russland h\u00e4tten zur\u00fcckgefahren werden k\u00f6nnen. Auch eine Zusammenarbeit zwischen der NATO und der OVKS war denkbar. Durch die Politik der Ausdehnung war die russische Gegenreaktion jedoch vorprogrammiert.<\/p>\n Die Gelegenheit, Krisen einzud\u00e4mmen und gr\u00f6\u00dfere Kriege zu verhindern, wurde nicht genutzt, h\u00e4lt Graham fest. Zudem erscheint es angesichts des Krieges in der Ukraine und des v\u00f6lligen Bruchs zwischen den USA und Russland aktuell unm\u00f6glich, die Beziehungen wieder auf einen konstruktiven Weg zu bringen.\u00a0Laut Graham wird es wahrscheinlich noch eine Weile so bleiben, zumindest, solange sich der Krieg in einer akuten Phase befindet. Aber sobald diese Phase\u00a0vor\u00fcber ist, k\u00f6nnte sich eine neue Chance ergeben.\u00a0Damit die Chancen der Zukunft nicht ungenutzt bleiben,\u00a0m\u00fcssten die USA die richtigen Lehren aus den fehlgeleiteten Bem\u00fchungen der Bush-Regierung ziehen.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Weshalb versuchten die USA im Jahr 1991 den Zusammenbruch der UdSSR zu verhindern?<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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