{"id":45252,"date":"2023-08-28T17:01:56","date_gmt":"2023-08-28T15:01:56","guid":{"rendered":"https:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/mehrere-klagen-von-corona-impfgeschaedigten-gegen-die-bundesregierung\/"},"modified":"2023-08-28T17:01:56","modified_gmt":"2023-08-28T15:01:56","slug":"mehrere-klagen-von-corona-impfgeschaedigten-gegen-die-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/mehrere-klagen-von-corona-impfgeschaedigten-gegen-die-bundesregierung\/","title":{"rendered":"Mehrere Klagen von Corona-Impfgesch\u00e4digten gegen die Bundesregierung"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2023\/08\/64ec7c93b480cc6415252c83.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Im Verlauf der Corona-Krise wurden seitens der verantwortlichen Politik Vorgaben des Arzneimittelgesetzes modifiziert, um dar\u00fcber die Bereitstellung von bedenklich schnell zugelassenen mRNA-Wirkstoffen zu gew\u00e4hrleisten. Der Bund unterst\u00fctzte die Verbreitung durch entsprechende Impfkampagnen. Nun klagen impfgesch\u00e4digte B\u00fcrger.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p>Im April des Vorjahres wurde <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.artikeleins.info\/post\/bundesregierung-setzt-heimlich-gesetze-und-verordnungen-zu-covid-19-impfstoffen-au%C3%9Fer-kraft\">bekannt<\/a>, dass die Bundesregierung mehrheitlich unbemerkt von der Bev\u00f6lkerung im Jahre 2020 essenzielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln f\u00fcr die sogenannten COVID-19-Impfstoffe au\u00dfer Kraft gesetzt hatte. Um eine z\u00fcgige\u00a0Implementierung der<strong>\u00a0<\/strong>neuartigen mRNA-Wirkstoffe<strong>\u00a0<\/strong>zu erm\u00f6glichen, wurde daf\u00fcr extra eine neue Verordnung mit dem Namen &#8220;Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung&#8221; (<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/medbvsv\/BJNR614700020.html\">MedBVSV<\/a>) erlassen, um dar\u00fcber viele bisher g\u00e4ngige und bew\u00e4hrte\u00a0Ablaufprocedere au\u00dfer Kraft zu setzen. Im Januar 2022 stellte Bundeskanzler Olaf Scholz, neben vorherigen Aktionen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), h\u00f6chstpers\u00f6nlich die Kampagne &#8221;\u00a0Impfen hilft&#8221; vor.<\/p>\n<p>Die <em>Frankfurter Allgemeine Zeitung<\/em> (<em>FAZ<\/em>) berichtet nun in einem Artikel (Bezahlschranke) dar\u00fcber,\u00a0dass\u00a0&#8220;erste Klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland aus Amtshaftung&#8221; seitens B\u00fcrgern mit Impfsch\u00e4den erhoben worden seien. Mehrere Klagen, betreut durch die Kanzlei Steinbock &amp; Partner, st\u00fctzen sich dabei &#8220;auf unzureichende Aufkl\u00e4rung in Arztpraxen&#8221;. Weiter hei\u00dft es in dem Artikel zu den Inhalten der Klageschriften:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Da die impfenden \u00c4rzte als Leistungserbringer im Sinne der Coronavirus-Impfverordnung gehandelt h\u00e4tten, habe die Bundesrepublik Deutschland im Wege der Amtshaftung f\u00fcr deren Fehler einzustehen. Eine au\u00dfergerichtliche Einigung habe das\u00a0Bundesministerium f\u00fcr Gesundheit\u00a0abgelehnt.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>In dem Artikel werden aktuelle Beispiele und Details zu Klagen von Betroffenen dargestellt. So etwa klagt eine 56-j\u00e4hrige Frau\u00a0vor dem Landgericht Gera, aufgrund der Folgenachwirkungen nach Erhalt einer Impfung\u00a0des Produkts Comirnaty des Mainzer Pharmaunternehmens Biontech im Dezember 2021.\u00a0Den Streitwert der Klage, ausgehend von den lebenseinschr\u00e4nkenden Beschwerden, beziffert der Anwalt dabei auf rund 226.000 Euro. Dazu hei\u00dft es in dem Artikel:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Mitte Januar 2022 sei die Mandantin wegen einer Sinusvenenthrombose station\u00e4r im Krankenhaus behandelt worden. Die Krankenhaus\u00e4rzte h\u00e4tten den zust\u00e4ndigen Stellen eine Impfkomplikation gemeldet. Die Kl\u00e4gerin sei nicht ordnungsgem\u00e4\u00df \u00fcber die Risiken der Impfung aufgekl\u00e4rt worden, auch nicht \u00fcber die damals schon bekannten Komplikationen sogenannter thromboembolischer Geschehen, so der Anwalt.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Gerichtlich muss\u00a0jetzt gekl\u00e4rt werden, ob die finale\u00a0Verantwortlichkeit bei der verabreichenden medizinischen Person oder dem Bund, als verantwortliche Institution von Vorgaben\u00e4nderungen im\u00a0MedBVSV, zu\u00a0ermitteln ist. So wurde in Paragraf 4 des MedBVSV neu formuliert:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Die nach \u00a7 77 AMG zust\u00e4ndige Bundesoberbeh\u00f6rde kann im Einzelfall anordnen, dass abweichend von den \u00a7\u00a7 10 und 11 AMG Arzneimittel ohne eine Kennzeichnung und Packungsbeilage in den Verkehr gebracht werden d\u00fcrfen, wenn dies zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln erforderlich ist.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Unter den Folgen der Auswirkungen einer Sinusvenenthrombose \u2013 wie Kopfschmerzen und Gleichgewichtsst\u00f6rungen \u2013 leide\u00a0die Klagende bis heute. Ihren Beruf als Verk\u00e4uferin k\u00f6nne sie weiterhin nicht aus\u00fcben. In einem\u00a0anderen dargestellten Fall, eingereicht beim Landgericht Detmold, muss sich das Gericht mit der Schmerzensgeldforderung einer 37-j\u00e4hrigen Frau befassen. \u00dcber diesen Fall hei\u00dft es in dem Artikel:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Die Kl\u00e4gerin war im Fe\u00adbruar 2022 in der Praxis einer Allgemeinmedizinerin mit dem\u00a0Corona-Impfstoff\u00a0Spikevax des amerikanischen Herstellers Moderna geimpft worden. Ein Arzt-Patienten-Gespr\u00e4ch habe nicht stattgefunden. Noch im selben Monat sei es zu einem vollst\u00e4ndigen Verlust der K\u00f6rperbehaarung (Alopecia universalis) gekommen, unter dem die Frau weiterhin leide.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Ein dementsprechendes Ph\u00e4nomen, der &#8220;Urs\u00e4chlichkeit zwischen einer Impfung mit dem verabreichten Wirkstoff und dem Auftreten von Alopezie&#8221;, sei mittlerweile in der medizinischen Fachliteratur nachweislich vorzufinden. Eine weitere Anpassung des MedBVSV lautet:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Abweichend von \u00a7 84 AMG unterliegen pharmazeutische Unternehmer, Hersteller und Angeh\u00f6rige von Gesundheitsberufen hinsichtlich der Auswirkungen der Anwendung der in \u00a7 1 Absatz 2 genannten Produkte\u00a0<strong>nicht der Haftung<\/strong>, wenn diese Produkte durch das Bundesministerium als Reaktion auf die\u00a0<strong>vermutete<\/strong>\u00a0oder best\u00e4tigte\u00a0<strong>Verbreitung<\/strong>\u00a0des SARS-CoV-2-Erregers in den Verkehr gebracht werden.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Bereits im Mai dieses Jahres klagte die seitens der <em>FAZ<\/em> genannte Kanzlei im Namen einer betroffenen Impfgesch\u00e4digten in Bayern. Auch diese Frau erhielt den Wirkstoff\u00a0Comirnaty\u00a0von\u00a0BioNTech. Laut einem <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.guetsel.de\/content\/65468\/2023-05-10-14-12-12-corona-impfschaeden-erste-klagen-der-kanzlei-steinbock-und-partner-aus-amtshaftung-gegen-den-freistaat-bayern.html\">Blogeintrag<\/a> w\u00fcrde dabei die Kanzlei &#8220;eine dreistellige Zahl von\u00a0Gesch\u00e4digten&#8221; betreuen, die ausgehend von ihren Leiden \u00fcber diesen Weg versuchen w\u00fcrden &#8220;Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Corona-Impfsch\u00e4den geltend zu machen.&#8221; Auch in diesem Fall lautet der Vorwurf:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Aufkl\u00e4rung \u00fcber die Risiken der Impfung erfolgte nicht.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Die Frau leidet aktuell unter &#8220;einem hyperkeratotisches Ekzem an der rechten Hand&#8221;, welches sie als Rechtsh\u00e4nderin im Alltag &#8220;stark einschr\u00e4nken&#8221; w\u00fcrde. Diese Klage hat\u00a0einen Streitwert von 157.000 Euro. \u00dcber den erlebten Vorgang ihrer Impfung hei\u00dft es in dem Beitrag:<\/p>\n<blockquote>\n<p><em>&#8220;Eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Impfaufkl\u00e4rung l\u00e4sst sich daher unter 20 Minuten kaum bewerkstelligen. Im vorliegenden Fall gab es kein Arztgespr\u00e4ch \u00fcber die Impfung, der Gesch\u00e4digten wurde nicht einmal Zeit gelassen, sich den Aufkl\u00e4rungsbogen auch nur ansatzweise anzusehen. <\/em><\/p>\n<p><em>Sie musste unterzeichnen und wurde dann geimpft. Die Impfung erfolgte zudem nicht durch einen Arzt, sondern durch eine nicht\u00e4rztliche medizinische Fachkraft (Arzthelferin). Es gab daher \u00fcberhaupt keine\u00a0M\u00f6glichkeit, sich \u00fcber die Risiken zu informieren.&#8221;<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n<p>&#8220;Anspr\u00fcche aus Amtshaftung&#8221; bestehen laut <em>FAZ<\/em>-Darlegung nur theoretisch dann, &#8220;wenn jemand eine Amtspflicht verletzt, die den Zweck hat, Dritte vor Sch\u00e4den zu sch\u00fctzen.&#8221; Zudem muss nachweislich &#8220;ein schuldhaftes Fehlverhalten vorliegen, welches urs\u00e4chlich f\u00fcr den erlittenen Gesundheitsschaden sein m\u00fcsste.&#8221; Grunds\u00e4tzlich kein Fehlverhalten des Impfpersonals liegt vor, &#8220;wenn der Patient aufgrund eines generellen Risikos der Impfung einen Schaden erleidet&#8221;.<\/p>\n<p>Anders w\u00e4re es, wenn nachweislich &#8220;konkrete Anhaltspunkte daf\u00fcr bestanden, dass die Impfung ein erh\u00f6htes Risiko schwerer Nebenwirkungen und Impfsch\u00e4den mit sich bringt.&#8221;<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema &#8211;<\/strong>\u00a0<a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/freedert.online\/inland\/178839-bmg-informiert-ueber-biontech-abnahmeverpflichtungen\/\">Das BMG informiert \u00fcber BioNTech-Abnahmeverpflichtungen und 80 Millionen Impfstoffdosen auf Lager<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/179085-mehrere-klagen-von-corona-impfgeschaedigten\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im Verlauf der Corona-Krise wurden seitens der verantwortlichen Politik Vorgaben des Arzneimittelgesetzes modifiziert, um dar\u00fcber die Bereitstellung von bedenklich schnell zugelassenen mRNA-Wirkstoffen zu gew\u00e4hrleisten. 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