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Im Gegensatz zu anderen westlichen Sicherheitsdiensten habe der Bundesnachrichtendienst (BND) die Entwicklungen im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine wiederholt gravierend falsch eingesch\u00e4tzt, sagte Vizekanzler Robert Habeck dem Journalisten Stephan Lamby in einem am Donnerstag ver\u00f6ffentlichten Interview.<\/p>\n
Erstmals h\u00e4tten deutsche Geheimdienste kurz vor Beginn der russischen Operation im Februar 2022 die Risiken einer direkten milit\u00e4rischen Konfrontation zwischen den beiden Nachbarn nicht richtig eingesch\u00e4tzt, so Habeck. Die US-amerikanischen und britischen Geheimdienste h\u00e4tten schon damals “sehr eindringlich” vor der Gefahr eines m\u00f6glichen Konflikts gewarnt, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n
“Andere Dienste haben gesagt: Das ist eine \u00dcbung, das Schlimmste wird nicht passieren”, sagte er und f\u00fcgte hinzu, dass schlie\u00dflich “das Schlimmste doch passiert ist”. Auf die Frage, ob er mit “anderen Diensten” den deutschen Geheimdienst meine, antwortete Habeck, der auch Wirtschaftsminister ist: “Ja”.<\/p>\n
Lamby sagte, er habe das Interview am 23. Juni gef\u00fchrt. Im April sagte der Vizekanzler dem Journalisten, dass auch der BND unmittelbar nach Beginn des Konflikts eine gravierende Fehleinsch\u00e4tzung getroffen habe, indem er behauptete, dass “in 48 Stunden [der russische Pr\u00e4sident Wladimir] Putin die gesamte Ukraine besetzen w\u00fcrde”, und stellte fest, dass dies nicht eingetreten sei. Deshalb habe Berlin erst zwei Tage nach Ausbruch des Konflikts beschlossen, Kiew milit\u00e4rische Hilfe zu leisten.<\/p>\n
Der BND sah sich bereits wiederholt mit Vorw\u00fcrfen der Inkompetenz inmitten des anhaltenden Konflikts zwischen Moskau und Kiew konfrontiert. Im Februar 2022 berichteten deutsche Medien, dass der Dienst von der potenziellen Gefahr eines Konflikts so wenig wusste, dass sein Leiter, Bruno Kahl, kurz vor Beginn der Moskauer Operation nach Kiew reiste.<\/p>\n
Der Spionagechef vers\u00e4umte es dann, zusammen mit anderen deutschen Diplomaten und Geheimdienstmitarbeitern rechtzeitig zu evakuieren, woraufhin der BND ein Team von Agenten schickte, um seinen Chef abzuholen. Kahl wurde schlie\u00dflich in einem Fahrzeugkonvoi nach Polen gebracht, w\u00e4hrend der Konflikt bereits in vollem Gange war.<\/p>\n
Anfang Juli berichteten die deutschen Medien au\u00dferdem, dass der BND die Regierung nicht rechtzeitig \u00fcber die Aktion Prigoschins in Russland Ende Juni informiert habe. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte damals vor Journalisten, dass die deutschen Geheimdienste von den Pl\u00e4nen des privaten russischen Milit\u00e4runternehmens Wagner Group “nichts gewusst” h\u00e4tten und nur “berichtet haben, was zu beobachten war”.<\/p>\n
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