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Von\u00a0Rainer Rupp<\/em><\/p>\n <\/em>Vergangenen Samstag, einen Tag bevor das Ultimatum am 6. August ablief, in dem der nigerianische Pr\u00e4sident Bola Tinubu den neuen milit\u00e4rischen Machthabern im Nachbarland Niger eine milit\u00e4rische Intervention zur Wiedereinsetzung des von den Putschisten gest\u00fcrzten Pr\u00e4sidenten gestellt hatte, hat der Senat des \u00f6lreichen westafrikanischen Staates Nigeria Pr\u00e4sident Tinubu die Zustimmung zur Invasion Nigers verweigert. So berichteten \u00fcbereinstimmend englischsprachige nigerianische Tageszeitungen das \u2013 beispielsweise <\/a>hier, in dieser<\/a> und auch hier<\/a> \u2013, was irgendwie von Politikern und Medien im kollektiven Westen \u00fcbersehen wurde.<\/p>\n Zuvor hatten die Senatoren der 19 nord-nigerianischen Bundesstaaten ihre Amtskollegen aus den s\u00fcd-nigerianischen Bundesstaaten davon \u00fcberzeugt, dass ihre Staaten, die eine weit \u00fcber tausend Kilometer lange, unkontrollierbare Grenze mit der Republik Niger teilen, im Fall eines Krieges von einer unkontrollierbaren Fl\u00fcchtlingswelle \u00fcberflutet werden w\u00fcrden.<\/p>\n Mit Ausnahme der milit\u00e4rischen Intervention billigte der Senat alle anderen, von Pr\u00e4sident Tinubu vorgeschlagenen Methoden zur Wiederherstellung der verfassungsm\u00e4\u00dfigen Ordnung in der Republik Niger. Als Resultat dieser politischen Kehrtwende trafen sich die nigerianischen Milit\u00e4rchefs mit ihren Amtskollegen aus den anderen ECOWAS-Mitgliedstaaten, die urspr\u00fcnglich bereit waren, sich einer nigerianischen Invasion Nigers anzuschlie\u00dfen. Gemeinsam gaben sie eine Erkl\u00e4rung ab, dass sie es nicht l\u00e4nger f\u00fcr eine gute Idee hielten, milit\u00e4rische Gewalt gegen die Milit\u00e4rjunta Nigers anzuwenden.<\/p>\n Vorerst sei damit die Kriegsgefahr gebannt, meldete der bekannte nigerianische Ingenieur und Blogger Chima Okezue am 5.\u00a0August auf seinem Telegram-Kanal. Die diplomatischen Bem\u00fchungen, die Milit\u00e4rjunta zum R\u00fccktritt zu bewegen, gehen allerdings weiter. Dabei gibt es jedoch zwei gro\u00dfe Fragezeichen. Erstens: Werden sich auch Frankreich und die USA mit einer nicht-milit\u00e4rischen L\u00f6sung des Konfliktes um Niger zufriedengeben? Und zweitens: Haben diplomatische Bem\u00fchungen \u00fcberhaupt Aussicht auf Erfolg?<\/p>\n Was die zweite Frage betrifft, so scheinen die Bilder und Videos internationaler Nachrichtenagenturen in den Tagen nach dem Milit\u00e4rputsch in Niger der Diplomatie f\u00fcr eine Wiedereinsetzung des rechtm\u00e4\u00dfigen, demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Mohammed Bazoum wenig Chancen zu geben. Selbst Nachrichtenagenturen des kollektiven Westens zeigten Bilder von Massendemonstrationen zur Unterst\u00fctzung der neuen Machthaber, deren Rhetorik ganz auf der anti-imperialistischen Tonlage von Nigers Nachbarn Burkina Faso und Mali liegt. Auch die Erst\u00fcrmung und Brandschatzung der franz\u00f6sischen Botschaft durch eine riesige aufgebrachte Menge, ohne dass dabei Polizei oder Milit\u00e4r eingeschritten w\u00e4ren, scheinen die Berichte zu best\u00e4tigen, dass es in den Sicherheitsorganen Nigers keine sichtbaren Splittergruppen gibt, die sich aufseiten des gest\u00fcrzten Pr\u00e4sidenten oder Frankreichs und der USA stellen w\u00fcrden.<\/p>\n Das l\u00e4sst vermuten, dass die neuen Machthaber in Niger, egal welche Motivationen sie f\u00fcr den Putsch hatten, sich weiterhin mit antikolonialer Rhetorik vor der eigenen Bev\u00f6lkerung legitimieren werden. Zugleich ist zu erwarten, dass sie sich mit einer anti-imperialistischen Au\u00dfenpolitik die Unterst\u00fctzung benachbarter L\u00e4nder wie Mali, Tschad, Burkina Faso, Algerien und im weiteren Sinne die der BRICS-L\u00e4nder sichern wollten.<\/p>\n Bei den Massendemos in Niger zur Unterst\u00fctzung des Putsches waren vereinzelt auch russische Fahnen geschwenkt worden und “Putin, Putin”-Rufe zu h\u00f6ren<\/a> gewesen. Die Frage, ob wom\u00f6glich die Russen hinter dem Umsturz steckten, beantwortete vor einigen Tagen der aus Bamako\/Mali zugeschaltete Ulf Laessing in den ARD-Tagesschau-Nachrichten<\/em> negativ. Laessing, Leiter des Sahel-Projekts der Konrad-Adenauer-Stiftung und Kenner der Situation in Niger, verwies unter anderem darauf, dass Russland nicht einmal eine Botschaft in Niger und auch sonst keinen Einfluss im Land habe. Nach aktuellem Wissensstand scheinen die Beweggr\u00fcnde f\u00fcr den Milit\u00e4rputsch nicht ideologischer Natur zu sein, sondern beruhten auf pers\u00f6nlichen Streitigkeiten zwischen der Milit\u00e4rf\u00fchrung und dem Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n Auf die Frage, wie in Zukunft das Verh\u00e4ltnis von Deutschland und Europa mit den neuen Machthabern in Niger aussehen k\u00f6nnte, meinte Laessing, dass die Europ\u00e4er mit den Putschisten zusammenarbeiten m\u00fcssten, wenn sie nicht wollten, dass die Migrationsroute nach Europa wieder ge\u00f6ffnet werde. Diese Route war von dem gest\u00fcrzten Pr\u00e4sidenten auf Dr\u00e4ngen der EU weitgehend geschlossen worden. Daf\u00fcr gab es Gegenleistungen der EU, um Niger f\u00fcr entgangenes Einkommen zu kompensieren. Denn die Schlie\u00dfung der Migrationsroute hatte in dem von hoher Arbeitslosigkeit gepr\u00e4gten, bettelarmen Niger viele lukrative Arbeitspl\u00e4tze vernichtet, was in der Bev\u00f6lkerung zu starker Ver\u00e4rgerung f\u00fchrte.<\/p>\n Die Migration aus dem s\u00fcdlichen Afrika nach Europa durch Niger hatte n\u00e4mlich im ganzen Land zu einer boomenden Nachfrage nach Transportdienstleistungen durch die W\u00fcste, im Restaurant- und Hotelgewerbe sowie im Einzelhandel gesorgt. Zugleich konnten viele Leute mit Schmuggel von und nach Libyen Geld verdienen. Folglich wird in Niger der Druck der Bev\u00f6lkerung auf die Putsch-Regierung gro\u00df sein, die Route wieder zu \u00f6ffnen. Wenn die Europ\u00e4er also keinen erneuten, zus\u00e4tzlichen Migrationsfluss aus Afrika haben wollen, bleibt ihnen nichts anderes \u00fcbrig, als auch mit den neuen Machthabern einen Deal zu machen. Der \u00fcbliche, Tugend heuchelnde, au\u00dfenpolitische Konfrontationskurs \u00e0 la Baerbock w\u00fcrde Niger betreffend auch f\u00fcr Deutschland sehr kontraproduktive Folgen haben.<\/p>\n Nun zur\u00fcck zur ersten der oben gestellten Fragen: Werden sich auch Frankreich und die USA mit einer nicht-milit\u00e4rischen L\u00f6sung des Konfliktes um Niger zufriedengeben?<\/p>\n Das oben bereits abgehandelte Ultimatum aus Nigeria, verbunden mit der Invasionsdrohung, um in Niger den gest\u00fcrzten Pr\u00e4sidenten wieder in seinem Amt einzusetzen, hatte vor allem aus Frankreich und den USA viel politische Unterst\u00fctzung bekommen. Die Tatsache, dass sich einige kleinere ECOWAS-Staaten bereit erkl\u00e4rt hatten, sich einer eventuellen nigerianischen Milit\u00e4roperation anzuschlie\u00dfen, wurde von Paris und Washington als zus\u00e4tzlicher Bonuspunkt angesehen, konnten dadurch doch ihre eigenen neokolonialen Absichten besser als unter dem Mantel der selbstlosen Hilfestellung f\u00fcr Afrikaner zur Wiederherstellung der Demokratie in Niger versteckt werden.<\/p>\n Wahrscheinlich war es dieses Aufspringen der imperialistischen Kreise in den USA und Frankreich auf die von Nigeria angek\u00fcndigte milit\u00e4rische Intervention, die Nigers Nachbarl\u00e4nder Mali und Burkina Faso, aber auch Algerien zu der Erkl\u00e4rung verleitet hatten, Niger im Kriegsfall milit\u00e4risch unterst\u00fctzen zu wollen. Dadurch war pl\u00f6tzlich eine Situation entstanden, in der jegliche Milit\u00e4raktion Nigerias in Niger in einer gigantischen Katastrophe f\u00fcr die ganze Region enden w\u00fcrde.<\/p>\n Die Bev\u00f6lkerung\u00a0in den Niger-unterst\u00fctzenden L\u00e4ndern bel\u00e4uft sich insgesamt auf etwa 80 Millionen, die in Nigeria f\u00fcr sich allein bereits auf 200 Millionen. Ohne genaue Frontlinie w\u00fcrde der Krieg in Tausende von D\u00f6rfern\u00a0der Grenzregionen getragen. Luftangriffe der USA und Frankreichs\u00a0w\u00fcrden das Ihrige dazu beitragen, das entstandene Chaos auf die Spitze zu treiben. Nicht nur die Grenzstaaten Nigerias w\u00fcrden mit Fl\u00fcchtlingen \u00fcberfordert sein, wovor die nigerianischen Senatoren gewarnt hatten, sondern auch ein un\u00fcbersehbarer Fl\u00fcchtlingsstrom in Richtung Europa w\u00fcrde sich auf den Weg machen.<\/p>\n Dadurch, dass Nigeria eine milit\u00e4rische Intervention abgesagt hat, haben jetzt Frankreich und auch die USA gr\u00f6\u00dfte Schwierigkeiten, in dem fern vom Meer gelegenen Niger milit\u00e4rische Strafexpeditionen zu unternehmen.\u00a0Sowohl der franz\u00f6sische\u00a0als auch der US-amerikanische St\u00fctzpunkt in Niger k\u00f6nnte sich im Fall einer milit\u00e4rischen Auseinandersetzung ohne Unterst\u00fctzung durch\u00a0die jeweilige Luftwaffe nicht lange gegen das Milit\u00e4r von Niger halten.<\/p>\n Um in Niger von ihren St\u00fctzpunkten aus gegen die Regierung in Niger milit\u00e4risch aktiv zu werden, br\u00e4uchten die USA und Frankreich Lande- und Startrechte f\u00fcr ihre Milit\u00e4rflugzeuge in Nigers Nachbarstaaten. Das allerdings ist h\u00f6chst unwahrscheinlich. Denn in der aktuellen globalen Situation wird kein westafrikanisches Land \u2013 egal, welcher politischen Ausrichtung und das nicht Selbstmord begehen will \u2013 es wagen, allein, also ohne das m\u00e4chtige Nigeria im R\u00fccken, die in ganz Afrika unbeliebten franz\u00f6sischen und amerikanischen Imperialisten bei einer Milit\u00e4raktion gegen den afrikanischen Bruderstaat Niger zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n Hinzu kommt, dass der Staat Nigeria selbst eine lange anti-imperialistische Geschichte und ein entsprechendes kollektives Selbstverst\u00e4ndnis hat. Das hat Nigeria mit der aktiven und gro\u00dfz\u00fcgigen Unterst\u00fctzung antikolonialistischer Freiheitsbewegungen in Afrika immer wieder unter Beweis gestellt. Das ist die eine Seite der nigerianischen Medaille. Die andere Seite ist, dass die nigerianische F\u00fchrung aus Sorge um die Stabilit\u00e4t in der westafrikanischen Region sehr allergisch gegen Milit\u00e4rputsche ist, vor allem wenn diese gegen demokratisch gew\u00e4hlte Regierungen gerichtet sind. Dabei ist es egal, mit welchen Gr\u00fcnden Putsche gerechtfertigt werden.<\/p>\n Diesbez\u00fcglich wird Nigeria von der russischen Regierung unterst\u00fctzt. Auch das russische Au\u00dfenministerium hat den Putsch in Niger verurteilt. Der Botschafter Russlands in Nigeria, Alexei Schebarschin, wiederholte die Linie des Kremls, dass der Putsch in Niger “verfassungswidrig” sei. Er f\u00fcgte hinzu, dass Russland wolle, dass die Krise in Niger friedlich und ohne Intervention von Nigeria\/ECOWAS gel\u00f6st werde. Noch wichtiger ist, dass Russland keine Pl\u00e4ne habe, der neuen Milit\u00e4rjunta in Niger zu helfen, so Botschafter Schebarschin.<\/p>\n Die Lage in Niger ist also komplexer als viele Anti-Imperialisten glauben, die zum Beispiel reflexhaft die Reaktion Nigerias verurteilt und Nigerias Pr\u00e4sidenten als US-Marionette bezeichnet haben, nur weil er auf den ersten Blick genau wie die USA und Frankreich mit einer milit\u00e4rischen Intervention in Niger gedroht hatte.<\/p>\n W\u00e4hrend aufgrund des Beschlusses des Senats in Nigeria mit einer Nigeria\/ECOWAS-Intervention nicht mehr zu rechnen ist, lamentiert der kollektive Westen weiterhin den Sturz von Nigers Pr\u00e4sidenten Mohammed Bazoum. Der Westen droht weiter mit milit\u00e4rischen Ma\u00dfnahmen, um Bazoum wieder im Amt einzusetzen, sodass das Pentagon seine Drohnenbasis und Frankreich seine Uran- und Goldminen in Niger wieder in Betrieb nehmen kann.<\/p>\n Wie vor allem Frankreich die Gold- und Uranreserven des Niger bis zuletzt ausgeraubt hat, hat der ins EU-Parlament gew\u00e4hlte deutsche Abgeordnete Martin Sonneborn mit seiner Kollegin Claudia Latour in einem Artikel vom 3. August in der Berliner Zeitung<\/em><\/a>\u00a0unter dem Titel: “Globaler S\u00fcden will nicht mehr vom Westen ausgepl\u00fcndert werden” sehr anschaulich dargelegt. Der unbedingt lesenswerte und faktenreiche Artikel macht deutlich, dass es auch in Niger darum geht, dass die Afrikaner dem Rohstoffraub und der \u00dcbervorteilung durch mafi\u00f6se Handelsvertr\u00e4ge mit dem Westen ein Ende setzen wollen. Hier ein kurzer Auszug aus dem Artikel von Sonneborn und Latour als “Appetitanreger”:<\/p>\n “In Frankreich gibt es keine einzige aktive Goldmine. Dennoch besitzt dieser [ehemals] verbrecherische Kolonialstaat mit 2.436 Tonnen die viertgr\u00f6\u00dften Goldreserven der Welt. Die [ehemals] franz\u00f6sische Kolonie Mali besitzt genau 0,0 Tonnen Gold, obwohl es mehrere Dutzend Minen [darunter 14 offizielle] im Land hat, in denen pro Jahr ganze 70 Tonnen davon abgebaut werden. Von den Einnahmen aus knapp 60 Tonnen Gold, die von [sch\u00e4tzungsweise] 600.000 Kindern in der [ehemals] franz\u00f6sischen Kolonie Burkina Faso gesch\u00fcrft werden, gehen nur\u00a0zehn Prozent an das Land, aber 90 Prozent an multinationale Goldgr\u00e4berkonzerne.\u00a0<\/em><\/p>\n Trotz seiner Uran- und Goldvorkommen lag der Niger im Entwicklungs-Index zuletzt auf Platz 189 von 191 erfassten Staaten. Das gesamte Staatsbudget Nigers, ein Land mit der dreifachen Fl\u00e4che der Bundesrepublik, ist mit rund 4,5 Milliarden Euro nicht gr\u00f6\u00dfer als der j\u00e4hrliche Umsatz des franz\u00f6sischen Atomkonzerns Orano [ehemals Areva].”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zu guter Letzt noch ein Hinweis auf die mehrt\u00e4gige Leserumfrage auf der Startseite von RT-DE<\/em> mit dem Titel: “Worum geht es in Niger?” Zum Hintergrund der Frage hie\u00df es: “Nach dem Putsch in Niger und der Macht\u00fcbernahme durch eine Milit\u00e4rregierung droht eine Intervention durch Nachbar- und westliche Staaten. Worum geht es dabei?”<\/p>\n F\u00fcr die erste vorgeschlagene Antwort: “Es geht um die Verteidigung der Demokratie gegen die Putschisten” hatten sich mit Stand von Montag, den 7. August, um 22.00 Uhr, nur 0,8 Prozent der Leser entschieden, was die gesunde Skepsis der RT-DE-<\/em>Leserschaft gegen\u00fcber der verlogenen Westpropaganda \u00fcber Menschenrechte und Demokratie unterstreicht.<\/p>\n Die gro\u00dfe Mehrheit der Leser, n\u00e4mlich 70,7 Prozent, stimmten f\u00fcr die zweite\u00a0angegebene Antwort: “Es geht um die Kontrolle von Bodensch\u00e4tzen und um die Befreiung Afrikas von kolonialen Strukturen.” Von 19,4 Prozent wurde: “Niger ist nur ein weiterer Schauplatz im Kampf des Westens gegen Russland und China” gew\u00e4hlt. Der letzte Antwortvorschlag lautete: “Afrika ist mir egal. Wir werden gerade selbst wie eine Kolonie ausgepl\u00fcndert und versklavt”. Dieser bekam acht Prozent.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – In Afrika zeichnet sich das Ende der “Zivilisation” der europ\u00e4ischen M\u00f6rder und Pl\u00fcnderer ab<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n