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Der Generalsekret\u00e4r der Hisbollah-Bewegung, Hassan Nasrallah,\u00a0verk\u00fcndete schadenfroh, Israel befinde sich auf dem “Weg zum Verschwinden”, als am Montag Zigtausende\u00a0Demonstrationen gegen die Verabschiedung des ersten Gesetzes zur Justizreform\u00a0das Land ersch\u00fctterten.
“Israel wurde einst als regionale Macht angesehen, die nicht geschlagen werden kann, und die L\u00e4nder der Region akzeptierten seine Bedrohung als eine Tatsache, die nicht beseitigt werden kann”, sagte Hassan Nasrallah laut Medienberichten in einer Fernsehansprache.<\/p>\n
Nasrallah bezeichnete den Montag als Israels “schlimmsten” Tag seit der Gr\u00fcndung des Staates.\u00a0“Dieser Tag ist der schlimmste Tag in der Geschichte Israels, wie einige ihrer Mitglieder sagen. Das ist es, was sie auf den Weg des Zusammenbruchs, der Fragmentierung und des Verschwindens bringt, so Gott will”, sagte Hisbollah-Chef.<\/p>\n
Nachdem das israelische Parlament am Montag ein wesentliches Element der umstrittenen Justizreform beschlossen hatte, kam es in\u00a0Israel zu teilweise gewaltigen Massenprotesten.\u00a0Derweil gehen die Proteste gegen die umstrittene Justizreform weiter. Laut dem ehemaligen israelischen Premierminister Ehud Olmert steuere Israel auf einen “B\u00fcrgerkrieg” zu. Er sehe eine “ernsthafte Bedrohung”,\u00a0warnte Olmert in einem Interview.\u00a0Der ehemalige Leiter des Inlandsgeheimdienstes,\u00a0Nadav Argaman, unterst\u00fctzt inzwischen die Dienstverweigerung der Reservisten,\u00a0da Netanjahu aus seiner Sicht einen “Regimewechsel” herbeif\u00fchren wolle.<\/p>\n
Auf den Stra\u00dfen k\u00f6nnte im Zuge der\u00a0andauernden Massenproteste die Konfrontation zwischen der Polizei und Israelis sch\u00e4rfer werden. Am Montagabend versammelten sich ein weiteres Mal Zehntausende Gegner der Justizreform in Tel Aviv und anderen Orten zum Massenprotest. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei der zw\u00f6lf Polizisten verletzt wurden, sowie 32 Demonstranten, von denen 19 im Krankenhaus behandelt werden mussten. Einige Demonstranten blockierten Autobahnen, umgekehrt ging die Polizei mehreren Berichten zufolge zum Teil au\u00dferordentlich hart vor. In Tel Aviv raste ein Auto in eine Gruppe von Demonstranten, drei Personen wurden verletzt. Am Dienstag begann zudem ein Streik im Gesundheitswesen. Das Gesundheitsministerium reichte dagegen eine Beschwerde beim Nationalen Arbeitsgericht ein.<\/p>\n
Dem Obersten Gericht w\u00e4re es\u00a0nach der neuen Justizreform\u00a0nicht mehr m\u00f6glich, Entscheidungen der Regierung oder einzelner Minister als “unangemessen” zu\u00a0bewerten. Kritiker bef\u00fcrchten, dass es zu willk\u00fcrlichen Entlassungen von Gegnern der Regierungspolitik in entscheidenden Positionen kommen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Israel bef\u00fcrchtet einen Konflikt an mehreren Fronten<\/a><\/p>\n\n