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Von Rainer Rupp<\/em><\/p>\n Letzte Woche, am Donnerstag, dem 20. Juli, ist der hochbetagte ehemalige US-Au\u00dfenminister Henry Kissinger in China eingetroffen und es ging sofort zur Sache. Nach einem Treffen mit dem chinesischen Verteidigungsminister Li Shangfu und dem Topdiplomat Wang Yi hat er sich mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammengesetzt. Bei diesem Besuch spielt auch bei seinen chinesischen Gastgebern etwas Nostalgie mit, denn untergebracht war Kissinger im Staatsg\u00e4stehaus Diaoyutai in Peking, am selben Ort, an dem Kissinger vor \u00fcber 50 Jahren Zhou Enlai getroffen hatte.<\/p>\n Seit Nixon 1972 die T\u00fcr zu den chinesisch-amerikanischen Beziehungen wieder ge\u00f6ffnet hat, haben beide L\u00e4nder die Fr\u00fcchte einer f\u00fcr beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit in vielen Bereichen genossen. Es war nat\u00fcrlich nicht alles einfach. Die USA beschuldigten China, geistiges Eigentum verletzt zu haben, und China beschuldigte die USA, sich in Chinas innere Angelegenheiten (Platz des Himmlischen Friedens, Tibet, Xinjiang, Taiwan, Hongkong) eingemischt zu haben. Manchmal wurde der Krieg der Worte hei\u00df, aber keine der Parteien zeigte einen wirklichen Appetit, ihre gegenseitig vorteilhaften wirtschaftlichen Beziehungen zu besch\u00e4digen. Das ging so lange gut, bis die Anti-China-Lobby in den USA begann, den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas als Bedrohung f\u00fcr die Hegemonie Washingtons darzustellen, obwohl es die herrschenden US-Eliten selbst sind, die den Niedergang der USA und den Verlust ihrer globalen Macht zu verantworten haben.<\/p>\n R\u00fcckblickend l\u00e4sst sich sagen, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen schon immer von zentrifugalen Kr\u00e4ften auseinander- und zugleich von gegens\u00e4tzlichen Kr\u00e4ften zusammengezogen wurden.<\/p>\n Hinter diesen Kr\u00e4ften stehen unterschiedliche Interessengruppen aus Wirtschaft und Politik. Henry Kissinger, der 2008 das “Kissinger Institute on China and the United States” gr\u00fcndete, hat fast 100 Besuche in China unternommen, aber die Entscheidung, diese Reise in einem so fortgeschrittenen Alter von 100 Jahren anzutreten, zeigt, wie besorgt er \u00fcber den Zustand der chinesisch-amerikanischen Beziehungen sein muss. Kissingers selbst gestellte Aufgabe, um Verst\u00e4ndnis und Geduld f\u00fcr die Haltung in Washington zu werben, ist schwierig genug, denn in dem Land USA ist der politische Realismus an den Rand gedr\u00e4ngt und durch Wunschdenken ersetzt worden.<\/p>\n Aber was motiviert diesen hundertj\u00e4hrigen Mann, noch in seinem Alter eine so lange Reise nach China anzutreten? In Anbetracht der Tatsache, dass Kissinger Friedensnobelpreistr\u00e4ger ist, werden viele Leser wom\u00f6glich schlie\u00dfen, dass der greise Mann sich um den Frieden sorgt und aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden wieder nach Peking gekommen ist. Aber Friedensnobelpreise haben immer weniger mit Frieden zu tun, wie die Verleihung an US-Pr\u00e4sident Barak Obama gezeigt hat. Zur Erinnerung: Obama hat in seiner Amtszeit sieben Kriege fortgef\u00fchrt oder neu begonnen.<\/p>\n Auch der ausgemachte US-Machtpolitiker Kissinger hatte zeit seines Lebens mit Humanit\u00e4t und Rettung von Menschenleben nichts im Sinn. Im Gegenteil, um seine politischen Ziele zu erreichen, ging er buchst\u00e4blich \u00fcber Hunderttausende Leichen. Nicht umsonst gilt Kissinger als einer der gr\u00f6\u00dften, wenn nicht sogar der gr\u00f6\u00dfte Kriegsverbrecher der USA nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.<\/p>\n (Die atomare Vernichtung der Zivilbev\u00f6lkerung der zwei japanischen Gro\u00dfst\u00e4dte Hiroshima und Nagasaki, die keine milit\u00e4rische Bedeutung hatten, und die nur zu Zwecken der Machtdemonstration durchgef\u00fchrt wurde, war zweifelsfrei das gr\u00f6\u00dfte US-Kriegsverbrechen w\u00e4hrend des Zweiten Weltkrieges.)<\/p>\n Aber selbst an die Zahl der Toten der beiden US-Atomwaffeneins\u00e4tze kommt der Schreibtischt\u00e4ter Kissinger leicht heran oder \u00fcbertrifft sie sogar, wenn man seine wichtigsten Kriegsverbrechen zusammenz\u00e4hlt. Hier seien nur einige kurz in Erinnerung gerufen:<\/p>\n Kambodscha<\/strong>: Anfang 1969, kurz nachdem Nixon ins Wei\u00dfe Haus eingezogen war und den Vietnamkrieg geerbt hatte, wurde unter der Federf\u00fchrung seines Nationalen Sicherheitsberaters Kissinger ein neuer Plan f\u00fcr den Endsieg der USA in S\u00fcdvietnam geschmiedet. Dazu wurde das Territorium des neutralen Staates Kambodscha heimlich massiv bombardiert. Verborgen vor der westlichen \u00d6ffentlichkeit sollten damit die Nachschubwege f\u00fcr die s\u00fcdvietnamesische Befreiungsfront zerst\u00f6rt werden.<\/p>\n Obwohl die Vereinigten Staaten sich nicht im Krieg mit Kambodscha befanden und auch der US-Kongress die Teppichbombardierung des Landes nicht genehmigt hatte, warf das US-Milit\u00e4r im Rahmen der v\u00f6lkerrechtswidrigen “Operation Breakfast” 540.000 Tonnen Bomben auf Kambodscha ab. Die haben nicht nur feindliche Au\u00dfenposten getroffen, sondern westlichen Sch\u00e4tzungen zufolge wurden dabei zwischen 150.000 und 500.000 unbeteiligte kambodschanische Zivilisten get\u00f6teten.<\/p>\n F\u00fcr die in Kambodscha begangenen Kriegsverbrechen und f\u00fcr den Massenmord an der kambodschanischen Bev\u00f6lkerung ist der Schreibtischt\u00e4ter Kissinger als Hauptschuldiger nie zur Verantwortung gezogen worden. Das war \u00fcbrigens kein Hinderungsgrund, ihm sp\u00e4ter den Friedensnobelpreis zu verleihen.<\/p>\n Bangladesch<\/strong>: 1970 gewann in Ostpakistan, im heutigen Bangladesch, eine politische Partei die Parlamentswahlen, die sich f\u00fcr die Autonomie des haupts\u00e4chlich von Hindus bewohnten Landes einsetzte. Der pakistanische Milit\u00e4rdiktator General Agha Muhammad Yahya Khan verhaftete den F\u00fchrer dieser Partei und befahl seiner Armee, die Bengalen zu vernichten. Damals war General Yahya ein Verb\u00fcndeter der USA und ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt half er Kissinger und Nixon, die US-Beziehungen zu China nach Jahrzehnten der Pause wieder aufzubauen. Deshalb wollten die Amerikaner dem General Yahya bez\u00fcglich der Vernichtung der Opposition in Ostpakistan\/Bangladesch nicht im Weg stehen.<\/p>\n Allerdings hatte der oberste US-Diplomat in Ostpakistan bereits ein Telegramm nach Washington gesandt, in dem er die von Yahyas Truppen begangenen Gr\u00e4ueltaten detailliert beschrieben hatte. Weiter hie\u00df es in dem Telegramm, dass General Yahya und seine fast g\u00e4nzlich mit US-Waffen ausger\u00fcstete Armee in Ostpakistan “V\u00f6lkermord” begingen. Nixon und Kissinger lehnten es jedoch ab, Yahya zu kritisieren oder Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um den barbarischen Angriff zu beenden.<\/p>\n Dabei h\u00e4tten die Amerikaner dem General leicht verbieten k\u00f6nnen, US-Waffen zum Abschlachten der Bengalen zu benutzen, was Yahyas Armee gel\u00e4hmt h\u00e4tte. Indem Kissinger und Nixon jedoch das wahllose Morden in Ostpakistan ignoriert, und damit stillschweigend gebilligt hatten, haben sie sich zumindest der Beihilfe zu Pakistans v\u00f6lkerm\u00f6rderischem Abschlachten von 300.000 zumeist hinduistischen Bengalen schuldig gemacht.<\/p>\n Chile<\/strong>: Nixon und Kissinger planten heimlich, die demokratische Wahl des sozialistischen Pr\u00e4sidenten Salvador Allende im Jahr 1970 zu vereiteln. Kissinger leitete und \u00fcberwachte die geheimen Operationen, die darauf abzielten, Chile zu destabilisieren und einen Milit\u00e4rputsch auszul\u00f6sen. Als Teil der Putsch-Vorbereitungen wurde der chilenische Oberbefehlshaber der Armee ermordet, und bei der Durchf\u00fchrung des blutigen Milit\u00e4rputsches wurde der demokratisch gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident Allende get\u00f6tet. Eine Milit\u00e4rjunta unter der F\u00fchrung des faschistischen Generals Augusto Pinochet ergriff die Macht, t\u00f6tete Tausende Chilenen und errichtete eine Diktatur. Nach dem Putsch erhielt der chilenische Tyrann und Neo-Nazi-Killer Pinochet vollumf\u00e4ngliche Unterst\u00fctzung von Kissinger.<\/p>\n Osttimor<\/strong>: Das ist ein weiteres Beispiel f\u00fcr Kissingers “Beihilfe” zu einem anderen V\u00f6lkermord. Nach der Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung Timors von Portugal im Jahr 1975 gab US-Pr\u00e4sident Gerald Ford auf Anraten seines damaligen Au\u00dfenministers Henry Kissingers dem durch einen Milit\u00e4rputsch mit US-Unterst\u00fctzung an die Macht gekommenen indonesischen Diktator Suharto bei einem Treffen in Jakarta gr\u00fcnes Licht f\u00fcr die Invasion der Insel Osttimor. Dabei ging es darum, dort die Wahl einer links-orientierten Regierung zu verhindern. Dank des “gr\u00fcnes Lichts” von Kissinger forderte die brutale Invasion in Osttimor 200.000 Tote, fast ausschlie\u00dflich in der Zivilbev\u00f6lkerung.<\/p>\n Argentinien<\/strong>: Im M\u00e4rz 1976 st\u00fcrzte eine neofaschistische Milit\u00e4rjunta Pr\u00e4sidentin Isabel Peron und startete den sogenannten “Schmutzigen Krieg”. Die Milit\u00e4rjunta folterte, t\u00f6tete oder lie\u00df auf andere Art ihre politischen Gegner verschwinden. Die Opfer wurden allesamt als Terroristen gebrandmarkt. Auch zu dieser Kampagne des Terrors und des Mordens, die sch\u00e4tzungsweise 30.000 argentinischen Zivilisten das Leben gekostet hat, hatte niemand anders als der hochverehrte, “\u00e4ltere Staatsmann” Henry Kissinger das “gr\u00fcne Licht” gegeben.<\/p>\n Hat es in den Jahrzehnten seines m\u00f6rderischen Wirkens irgendwelche negativen Folgen f\u00fcr Kissinger gegeben? Nein! Weder ist er je juristisch zur Rechenschaft gezogen worden, noch haben westliche Mainstream Medien aufgeh\u00f6rt, ihn zu bewundern und bis heute als diplomatischen und sicherheitspolitischen \u00dcberflieger zu feiern.<\/p>\n Wenn die F\u00fchrung der Volksrepublik China heute Henry Kissinger als weisen alten Staatsmann feiert, dann nicht wegen seiner Kriegsverbrechen, sondern weil er der Architekt der diplomatischen Wiederann\u00e4herung der USA an China und der wirtschaftlichen \u00d6ffnung zum gegenseitigen Vorteil ist. Im Rahmen der neoliberalen Globalisierung hat diese Politik der US-\u00d6ffnung zu China den US-Wirtschaftseliten \u2013 im Gegenteil zur Masse der US-Arbeiter \u2013 ungeahnte Profite gebracht und auf der anderen Seite China auf die Schienen in Richtung einer modernen, technologischen Gesellschaft gesetzt. Inzwischen steht China gleichberechtigt neben der einzigen anderen wirtschaftlichen Supermacht, w\u00e4hrend es zugleich auf dem Weg zu einer milit\u00e4rischen Supermacht ist, neben Russland und den USA.<\/p>\n Aber diese Entwicklung hatte Kissinger vor 50 Jahren sicherlich nicht im Sinn, als er sich mit Erfolg darum bem\u00fchte, nach der jahrzehntelangen Eiszeit zwischen USA und China die Beziehungen zu verbessern. Vielmehr handelte Kissinger damals nach dem Grundsatz, dass der Feind meines Feindes mein Freund oder zumindest mein Verb\u00fcndeter sein sollte. Der Feind in diesem konkreten Fall war die Sowjetunion, mit der auch die VR China zu dieser Zeit alles andere als freundschaftliche Beziehungen unterhielt.<\/p>\n Nat\u00fcrlich verstand auch die chinesische F\u00fchrung, dass es nicht Kissingers Bewunderung der chinesischen Kultur und Traditionen war, die ihn zu seiner China-freundlichen Politik motivierte. Tats\u00e4chlich beugte China diesbez\u00fcglich eventuellen Missverst\u00e4ndnissen vor, indem es die amerikanische Seite wissen lie\u00df, dass Peking Washington “nicht erlauben wird, sich auf die Schultern Chinas zu stellen, um Moskau auf den Kopf zu schlagen”.<\/p>\n Dennoch kam es gegen Ende der 1970er-Jahre bereits zu einer milit\u00e4rischen Ann\u00e4herung zwischen China und den USA, die von der \u00d6ffentlichkeit und den eigenen West-Politikern total geheim gehalten wurde. Dies hatte ich bei einem meiner offiziellen Besuche im Pentagon in Washington \u2013 diesmal zum Thema China \u2013 erfahren. Der Besuch war von der US-NATO-Botschaft f\u00fcr mich als Mitarbeiter der “Politischen Abteilung” im NATO-Hauptquartier in Br\u00fcssel vorbereitete worden. Damit standen die T\u00fcren f\u00fcr mich offen.<\/p>\n So erfuhr ich 1982 von einem US-Oberst in der besonders gesicherten und geheimen Abteilung “Net-Assessments”, dass die USA bereits eine Reihe von sogenannten “defensiven Waffen” f\u00fcr den Landkrieg, u.\u00a0a. moderne Panzerabwehrraketen an China geliefert hatten und weitere Lieferungen vorgesehen waren. Nach etlichem Winden und Z\u00f6gern und einem erneuten Anrufen meines Gegen\u00fcbers im Rang eines Obersten bei seinem Vorgesetzten, ob meine Geheimhaltungsstufe auch ausreichte f\u00fcr die hochsensiblen Informationen, die ich von ihm wollte, erfuhr ich dann u.\u00a0a., dass die USA und China gemeinsam eine von den USA technisch ausger\u00fcstete, hochmoderne Abh\u00f6rstation in der Inneren Mongolei in der N\u00e4he zur sowjetischen Grenze betrieben.<\/p>\n Heute sind diese Ans\u00e4tze einer antisowjetischen, milit\u00e4rischen US-chinesischen Kooperation l\u00e4ngst Geschichte und durch eine tiefgreifende, strategische Partnerschaft zwischen Russland und China, auch auf milit\u00e4rischen und milit\u00e4rtechnischen Gebieten ersetzt und um Meilen \u00fcberholt worden.<\/p>\n Vor dem Hintergrund der neu ausgebrochenen Eiszeit zwischen Washington und China hatte Kissinger sicherlich keine Neuauflage der US-chinesischen milit\u00e4rischen Zusammenarbeit von vor 40 Jahren im Sinn. Das “Ei” ist zerbrochen und kann von niemandem mehr zusammengesetzt werden. Was also hat den hundertj\u00e4hrigen Kissinger nochmals zu einem privaten Besuch in Peking getrieben?<\/p>\n Leider gibt es keine Interviews oder \u00f6ffentlichen Erkl\u00e4rungen im Umfeld des Kissinger-Besuchs, die uns weiterhelfen k\u00f6nnten. Um uns dieser Frage anzun\u00e4hern, sollten wir uns zuerst daran erinnern, dass Kissinger nie ein idealistischer Tagtr\u00e4umer war, sondern ein knallharter Realist, der stets den strategischen Vorteil der USA zum Erhalt ihres hegemonialen Status als unersetzliche Supermacht verfolgt hat und daf\u00fcr \u2013 wie wir gesehen haben \u2013 \u00fcber Leichen gegangen ist. Zugleich versuchte Kissinger in Anlehnungen an Gleichgewichtsstrategen vergangener Jahrhunderte stets die Kr\u00e4fte auszubalancieren, wie er es im Dreieck Sowjetunion, China, USA zugunsten Washingtons getan hat.<\/p>\n Wenn fr\u00fcher aus US-Sicht die Sowjetunion der Hauptgegner der USA war, so ist das inzwischen China. Ein Verschwinden Russlands von der politischen Landkarte h\u00e4tte daher langfristig negative Folgen f\u00fcr die USA, die sich eigentlich bem\u00fchen m\u00fcssten, ein intaktes Russland auf ihre Seite zu ziehen. So l\u00e4sst sich ein Kommentar von Kissinger vom 25. Juni dieses Jahres interpretieren.<\/p>\n Demnach kann der Westen nicht wirklich von einem Zusammenbruch Russlands profitieren, denn der w\u00fcrde “die Welt in Schutt und Asche legen”, und letztlich w\u00fcrde die Welt auch aus der Sicht der Washingtoner Falken dadurch “ein weit weniger sicherer Ort werden”. “Sie”, die Kriegstreiber-Clique um Pr\u00e4sident Biden, verkauften der \u00d6ffentlichkeit hehre moralische Ziele, obwohl sie genau wissen, wie das alles hinter den Kulissen enden wird.<\/p>\n Beim “Ukraine-Projekt” gehe es eigentlich nur darum, “Russland an die Leine zu legen und auf den Status eines drittklassigen Staates zu reduzieren, wohl wissend, dass sie es sich nicht leisten k\u00f6nnen, Russland zu zerst\u00f6ren”, so Kissinger. Der Westen verfolge in sich widerspr\u00fcchliche Ziele. Er wolle ein entwaffnetes Russland und k\u00f6nne zugleich seine totale Zerst\u00f6rung nicht akzeptieren. Andererseits k\u00f6nne der Westen auch das Ukraine-Projekt nicht aufgeben, da er bereits so viel darin investiert hat, und ein R\u00fcckzug w\u00fcrde einen Gesichtsverlust bedeuten, der den Kriegstreibern die Karriere kosten w\u00fcrde.<\/p>\n All das beantwortet immer noch nicht die Frage, was Kissinger in Peking wollte. Vielleicht war es einfach nur Nostalgie, vermischt mit der Sorge um sein politisches Verm\u00e4chtnis, n\u00e4mlich der guten sino-amerikanischen Zusammenarbeit. Die k\u00f6nnte endg\u00fcltig abgeschrieben werden, wenn China seinem strategischen Partner Russland bei Bedarf unter die Arme greifen w\u00fcrde. Damit es erst gar nicht so weit kommt, m\u00fcssten alsbald ernsthafte Verhandlungen zur Ukraine zwischen den USA und Russland stattfinden. Vielleicht war das der Zweck von Kissingers Besuch, n\u00e4mlich die Chinesen als Vermittler in dieser Sache zu engagieren.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Henry Kissinger \u2013 Gelehrter, Politiker und Kriegsverbrecher<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n