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Von Tom Dannert<\/em><\/p>\n Die Parteien in Deutschland geraten angesichts der Vielzahl an Krisen, wie etwa der Migrationskrise, der COVID-19-Pandemie oder der hohen Inflation, zunehmend st\u00e4rker in die Kritik. Mittlerweile zweifelt sogar ein Gro\u00dfteil der Bundesb\u00fcrger an allen Parteien und ist \u00fcberzeugt, dass weder die Regierung noch die Opposition die Krisen des Landes bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen.<\/p>\n Zu diesem Ergebnis kam eine aktuelle und repr\u00e4sentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa. Demnach h\u00e4lt mehr als die H\u00e4lfte der Deutschen, 57 Prozent, alle Parteien f\u00fcr inkompetent. Auch Bundeskanzler und SPD-Politiker Olaf Scholz erzielte in der Umfrage keine guten Ergebnisse. \u00dcber zwei Drittel, 68 Prozent der Befragten, dr\u00fcckten aus, dass sie geringes oder gar kein Vertrauen in den deutschen Regierungschef haben.<\/p>\n Dass Scholz so schlecht abschneidet, sollte eigentlich nicht verwundern, schlie\u00dflich wird der Kanzler an den Ergebnissen der Regierungsarbeit seines Kabinetts gemessen. Grunds\u00e4tzlich kann man die Kompetenz eines Kanzlers, Ministers oder eines anderen Spitzenpolitikers zwar anhand von Aspekten wie Ausbildung, Fachwissen oder Erfahrung ableiten, allerdings verkn\u00fcpfen die meisten Menschen Kompetenz in der Politik im Grunde mit dem Erfolg der jeweiligen politischen Kraft.<\/p>\n Im Fall von Scholz und der deutschen Regierung h\u00e4ngt die Beurteilung ihrer Kompetenz demnach davon ab, wie erfolgreich sie die bestehenden Herausforderungen meistert.\u00a0Doch woran l\u00e4sst sich die Kompetenz von Parteien festmachen? Vor allem aus Sicht der\u00a0einfachen B\u00fcrger?<\/p>\n Hauptthemen Innenpolitik und Wirtschaft<\/strong><\/p>\n Selbstverst\u00e4ndlich werden auch die Parteien, insbesondere die Regierungsparteien, zuerst daran gemessen, wie gut sie die Bundespolitik umsetzen. Die Hauptrolle kommt dabei vor allem der Innenpolitik sowie dem wirtschaftlichen Klima im Land zu. Eine friedliche Entwicklung innerhalb der Gesellschaft sowie mehr “Netto vom Brutto” werden von den B\u00fcrgern nat\u00fcrlich positiv bewertet und als Verdienst der Regierungsparteien angesehen, weshalb auch hier Erfolg und Kompetenz im Grunde einhergehen.\u00a0<\/p>\n Ist das Gegenteil der Fall \u2013 was aktuell zutrifft, man denke nur an die bestehende Rezession \u2013 dann wird \u00fcber die F\u00e4higkeit von Parteien, eine “erfolgreiche Politik” zu realisieren, ganz anders geurteilt. Angesichts der Tatsache, dass die deutsche Wirtschaft sich im Sinkflug befindet, dem Land die Deindustrialisierung droht und die Krise systemisch zu sein scheint, ist es also nicht \u00fcberraschend, dass die Deutschen die etablierten Parteien als inkompetent erachten.<\/p>\n Zumal der Trend in diese Richtung bereits mit der verfehlten Migrations- und Fl\u00fcchtlingspolitik w\u00e4hrend der Amtszeit von Angela Merkel eingesetzt hatte, sodass zu den Spannungen innerhalb der Gesellschaft noch die bereits erw\u00e4hnten Wirtschaftsprobleme hinzukamen. Man kann also konstatieren, dass die Politiker respektive Parteien diese zwei Schl\u00fcsselbereiche nicht in den Griff kriegen und dass die Menschen in Deutschland dies zunehmend als Katastrophe empfinden.<\/p>\n Beeinflussung des Wahlverhaltens durch “Volksempfinden”<\/strong><\/p>\n Doch an der negativen Entwicklung bei der Innenpolitik und der Wirtschaft allein ist die Unzufriedenheit mit den Parteien nicht zu erkl\u00e4ren. Zum Beispiel h\u00f6rt man heutzutage oft, dass es bei Parteien fr\u00fcher noch um Inhalte und Argumente ging. “Welches Parteiprogramm passt zu mir am besten?”, lautete meist etwa die wahlentscheidende Frage. Nat\u00fcrlich entscheidet auch mal das Bauchgef\u00fchl, schlie\u00dflich ist nicht jeder Ottonormalverbraucher ein ausgewiesener Politikexperte.<\/p>\n Heute jedoch wird immer deutlicher, dass Inhalte oder Argumente allein oft nicht den Ausschlag geben, welche Partei am erfolgreichsten ist und am Ende die Wahl gewinnt. Zum einen bestimmen n\u00e4mlich das politische Klima und die von den Medien verbreitete Stimmung im Land immer st\u00e4rker sowohl die Politik als auch die Wahrnehmung der Parteien. Durch dieses quasi Volksempfinden wird das Wahlverhalten der Menschen entscheidend mit beeinflusst. Als Beispiel\u00a0ist\u00a0diesbez\u00fcglich die seit Jahren anhaltende Medienkampagne gegen die AfD anzuf\u00fchren.<\/p>\n Zum anderen sind die Parteien teilweise selbst schuld, dass ein Gro\u00dfteil der Deutschen sie f\u00fcr inkompetent h\u00e4lt. Schlie\u00dflich haben sie durch Skandale wie Spendenaff\u00e4ren viel dazu beigetragen, dass das in sie gesetzte Vertrauen der Bundesb\u00fcrger inzwischen auf einem Tiefpunkt steht. Laut einer anderen repr\u00e4sentativen Umfrage hatten im Fr\u00fchjahr 2023 nur rund 27 Prozent der Bev\u00f6lkerung Vertrauen in die politischen Parteien. W\u00e4hrenddessen \u00e4u\u00dferten rund 69 Prozent, dass sie den politischen Parteien eher nicht vertrauen.<\/p>\n Im Grunde wurde das Volksempfinden f\u00fcr die Parteien negativ beeinflusst, weswegen sich immer weniger Deutsche f\u00fcr Politik interessieren und den etablierten Parteien immer weniger zutrauen, L\u00f6sungen f\u00fcr die wichtigen Probleme zu haben. So gesehen kann Vertrauen in die Parteien bei der Frage nach der Kompetenz f\u00fcr die Bundesb\u00fcrger durchaus entscheidend sein.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Die pervertierte Friedensbewegung der “Zeitenwende”: Pflugschare zu Schwertern<\/a><\/p>\n\n