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Das Amtsgericht Schwandorf in der Oberpfalz\u00a0\u00a0hat am Freitag ein\u00a0\u00c4rzte-Ehepaar wegen der Ausstellung falscher Atteste zu Haftstrafen verurteilt. Das berichtet der Bayerische Rundfunk<\/em>. Der Arzt wurde zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verurteilt, seine Frau zu einem Jahr und zehn Monaten. Die\u00a0Vorsitzende Richterin setzte keine der beiden Strafen zur Bew\u00e4hrung aus.<\/p>\n Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Ehepaar gemeinsam in 41 F\u00e4llen falsche Atteste ausstellte. Konkret ging es um falsche Befreiungen\u00a0von der Maskenpflicht und von der Masernimpfpflicht. Das Gericht verh\u00e4ngte auch ein\u00a0teilweises Berufsverbot gegen die beiden \u00c4rzte: Sie d\u00fcrfen nun drei Jahre lang keine Befreiungen von der Masken- und Impfpflicht ausstellen.<\/p>\n In 19 weiteren F\u00e4llen wurde das Paar freigesprochen. Hier konnte nicht nachgewiesen werden, dass die in Frage stehenden Maskenatteste auch zur Vorlage bei Beh\u00f6rden oder Schulen gedacht waren, was nach damaliger Rechtslage aber notwendig f\u00fcr eine Verurteilung sei.<\/p>\n Die Richterin bezeichnete insbesondere die Atteste zur Befreiung von der Masernimpfpflicht als “schriftliche L\u00fcge”. Diese seien\u00a0lebenslang f\u00fcr s\u00e4mtliche Impfstoffe ausgestellt worden. Ein solches Attest k\u00f6nne und d\u00fcrfe es nicht geben, so die Richterin, die sich auf Gutachten von Sachverst\u00e4ndigen berief. Zudem seien die Patienten nicht ausreichend untersucht worden.<\/p>\n Schwer wiege neben dem Umfang der Taten auch der Vertrauensverlust in die \u00c4rzteschaft, der von dem Fall ausgehen k\u00f6nne, hei\u00dft es in der Urteilsbegr\u00fcndung. Das Urteil des Amtsgerichts ist noch nicht rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n Die beiden Anw\u00e4lte haben bereits Rechtsmittel gegen das Urteil angek\u00fcndigt. Sie hatten f\u00fcr ihre Mandanten einen Freispruch gefordert.\u00a0Alle Patienten seien ausf\u00fchrlich untersucht worden. Es gebe kein einziges Attest, das nicht vertretbar gewesen w\u00e4re. In einigen F\u00e4llen seien die \u00c4rzte dem Wunsch ihrer Patienten nach Ausstellung eines Attests auch nicht nachgekommen.<\/p>\n Berufsverbote und hohe Gef\u00e4ngnisstrafen ohne Bew\u00e4hrung f\u00fcr \u00c4rzte, die ihre Patienten davor bewahrten, in der Tabelle des PEI zu erscheinen und nutzlose Masken (Cochrane) zu tragen.Jede Aufarbeitung wird torpediert, Evidenz ignoriert, das Unrecht weiterhin exekutiert. pic.twitter.com\/MTgwtnK48b<\/a><\/p>\n \u2014 Stefan Homburg (@SHomburg) July 21, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Der\u00a0als Kritiker der Corona-Politik bekannte Finanzwissenschaftler Stefan Homburg kommentierte auf Twitter:<\/p>\n “Berufsverbote und hohe Gef\u00e4ngnisstrafen ohne Bew\u00e4hrung f\u00fcr \u00c4rzte, die ihre Patienten davor bewahrten, in der Tabelle des PEI zu erscheinen und nutzlose Masken (Cochrane) zu tragen. Jede Aufarbeitung wird torpediert, Evidenz ignoriert, das Unrecht weiterhin exekutiert.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Drakonische Strafen \u2013 Steckt das ukrainische Justizunrecht jetzt Deutschland an?<\/a><\/p>\n\n\n\n
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